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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Wohnortnähe in der Geriatrie

  …zeitliche Komponente zur Überwindung dieser Entfernung. 4. Das unterlegene Krankenhaus ist auch ohne ausgewiesene Fachabteilung für Geriatrie berechtigt… …Fachabteilung Geriatrie mit 60 Betten der beigeladenen St. J. - Krankenhaus T. GmbH in den Krankenhausplan des Landes Nordrhein- Westfalen. Zugleich begehrt sie… …geriatrischen Abteilung an ihrem Krankenhaus O. „N. von den B. „ mit 60 Betten. Diesen Antrag hatte der Antragsgegner durch Bescheid vom 17. Dezember 2014… …Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 11.16 349 wahlentscheidung sei bezogen auf die sicherzustellende Versorgung das Kriterium der Wohnortnähe. Da das Krankenhaus der Beigeladenen… …Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO). [5] 1. Dass das St. J. - Krankenhaus ebenso wie das Krankenhaus O. „N. von den B. „… …durchgreifend in Frage gestellt. Selbst wenn sich das Verhältnis Patient zu Arzt/Pfleger im Krankenhaus der Antragstellerin als geringfügig besser darstellen… …sollte, was der Antragsgegner im Widerspruchsbescheid vom 29. Juli 2015 einräumt, führt dies nicht zur Annahme, das St. J. - Krankenhaus sei nach Maßgabe… …fehlt es auch nicht deshalb, weil es sich um ein kleines Krankenhaus der Grundversorgung handelt. Die Leistungsfähigkeit des St. J1. -Krankenhauses wäre… …nur dann in Frage zu stellen, wenn das Krankenhaus nicht die für den Betrieb einer geriatrischen Abteilung nach Ziff. 5.3. des Krankenhausplans NRW 2015… …erforderlichen Voraussetzungen erfüllte. Dies wird mit dem bloßen Hinweis, es handele sich um ein Krankenhaus der Grundversorgung aber nicht dargetan. [7] 2. Das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2019

  Verpflichtende Teilnahme von Krankenhäusern an der Kostenkalkulation

  …Entgeltsystem im Krankenhaus (InEk) nach § 2 Abs. 2 der Vereinbarung der Vertragsparteien auf der Bundesebene zur Umsetzung des § 17b Abs. 3 Satz 6 KHG ist kein… …gegenüber dem ausgewählten Krankenhaus begründet werden. 4. Die Vertragsparteien auf der Bundesebene sind nicht ermächtigt, Entscheidungsbefugnisse auf das… …Krankenhaus für die kommenden fünf Jahre an der Kostenerhebung teilzunehmen. Die verpflichtende Teilnahme erstrecke sich auf die Datenjahre 2016 bis 2020. Eine… …Abständen Krankenhäuser zur Ergänzung der Kalkulationsstichprobe auszuwählen, und dass das Krankenhaus der Antragstellerin im diesjährigen Losverfahren für… …Erhöhung der Repräsentativität darüber, dass Sie nunmehr verpflichtet sind, mit Ihrem vorgenannten Krankenhaus für die kommenden fünf Jahre an der… …durch einen Verwaltungsakt gegenüber dem ausgewählten Krankenhaus begründet werden. Dies ergibt sich bereits daraus, dass § 17b Abs. 3 Satz 5 KHG eine… …und den Vertragsparteien wegen des Fehlens eines das Krankenhaus der Antragstellerin verpflichtenden Verwaltungsakts bislang auch nicht begründet worden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Massenbeanstandung von Krankenhausrechnungen

  …SGB V KRS 03.18 125 Krankenhaus bei Beginn der Prüfung konkret darzulegen, worin sie die Nichterfüllung der Mitteilungspflicht sieht. 2. Eine… …Behandlung eines bei der Beklagten versicherten Mitglieds streitig. [2] Das bei der Beklagten versicherte Mitglied J. G. (Versicherter) war im Krankenhaus B… …. einen Schlaganfall aus einem Pflegeheim in das Krankenhaus eingeliefert und dort in derStrokeUnitbehandelt worden. Über seine Leistungen erstellte das… …Krankenhaus die Rechnung vom 10. 09. 2012. Der Rechnung lag die Diagnosis Related Group (DRG) B70B (= Apoplexie mit neurologischer Komplexbehandlung des akuten… …Krankenhaus auch den für diese DRG richtunggebenden Operationenund Prozedurenschlüssel (OPS) 8-981.-1 (neurologische Komplexbehandlung des akuten Schlaganfalls… …sachlich-rechnerisch richtig ist und/oder“ das „Krankenhaus seine primären Informationspflichten nicht erfüllt hat“, wurde von der Beklagten im vorgenannten Schreiben… …. 2016 zeigte der SMD dem Krankenhaus die Prüfung über den stationären Aufenthalt des Versicherten vom 31. 08. 2012 bis 05. 09. 2012 an. Als benötigte… …Antwortschreiben des Medizincontrolling des Krankenhauses an die Beklagte vom 13. 01. 2016 wurde die Auffassung vertreten, dass das Krankenhaus gem. §301Abs. 1Nr… …Krankenkasse kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne des § 39 Abs. 1 Satz 2 SGBV erforderlich ist (vgl. BSG… …Krankenhaus eine Vergütung für eine geriatrisch frührehabilitive Komplexbehandlung eines Versicherten beanspruchte, aber die Krankenkasse nicht über die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Erbringung von Pflegeleistungen auf Honorarbasis; zulässige Gestaltungsmöglichkeiten

  …. Erbringt eine Pflege-UG (haftungsbeschränkt) einem Krankenhaus vertraglich geschuldete Pflegeleistungen durch Einsatz SGB IV KRS 04.22 109 der… …Alleingesellschafterin und Geschäftsführerin, liegt keine illegale Arbeitnehmerüberlassung vor, wenn das Krankenhaus die Arbeitsleistung nur entgegennimmt, ohne selbst zur… …Versicherungspflicht der Klägerin in ihren teils mehrtägigen, teils eintägigen Tätigkeiten als Pflegefachkraft in einem Krankenhaus in der Zeit von Mai bis August 2016… …ihren Rechten. Sie unterlag in ihrer Tätigkeit als Pflegefachkraft im Krankenhaus der Beigeladenen zu 1 nicht der im Bescheid festgestellten… …geschuldeten Leistungen der Grund- und Behandlungspflege in deren Krankenhaus zu erbringen waren. Denn der Beigeladenen zu 1 war vertraglich und nach ihren im… …an hier nicht von dem Bescheid umfassten Tagen ebenfalls im Krankenhaus der Beigeladenen zu 1 als Pflegefachkraft tätig war. Anhaltspunkte für eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2017

  Aufnahme einer geriatrischen Fachabteilung in den Krankenhausplan

  …Fachabteilung den Nachweis der Einbindung des Krankenhauses in einen sogenannten Versorgungsverbund. 2. Erbringt das Krankenhaus diesen Nachweis nicht, fehlt es… …. J. -Krankenhaus T. ,W. : Einrichtung von 65 Betten, [9] B. GmbH, U. : Einrichtung von 60 Betten, [10] I. Klinik I1. , Aufstockung von 70 auf 112… …Betten, [11] L. : Krankenhaus N1. -Hilf L. , Einrichtung von zunächst 60 Betten, [12] B1. L. GmbH: später reduziert auf 30 Betten, [13] Krankenhaus O1. „N1… …Krankenhaus W. GmbH, W. , mit Schreiben vom 27. 05. 2014 zurückgenommen. [18] Die Klägerin ist als Plankrankenhaus in den Krankenhausplan des Beklagten… …folgende Gründe: Ihr Krankenhaus verfüge am Standort St. G. über 305 Betten in der Inneren Medizin (ohne 17 Dialyseplätze) und 95 Betten in der Neurologie… …, sollten 40 Betten der Klinik für Innere Medizin – ohne dass sich hierdurch die Planbettenzahl für das Krankenhaus insgesamt verändere – als geriatrische… …der St. J. -Krankenhaus W. -T. GmbH und der Kliniken N1. Hilf GmbH, N. ; Einrichtung / Aufstockung einer Abteilung Geriatrie (Erhebungsbogen anhand des… …Planbetten vor: [25] Kreis W.: St. J. -Krankenhaus T. , W. : Einrichtung 60 Betten, [26] L.: B1. L. GmbH: Einrichtung 30 Betten, [27] Rhein- Kreis O… …Gebietskörperschaften des VG 4. [31] Pflegetage H.- B-Kreis W. 0 87L. 75 68N. 87 75 [32] Rhein- Kreis O. 49 130 insgesamt 211 360 [33] Zum antragstellenden Krankenhaus… …mit dem St. J. -Krankenhaus W. -T. , in welchem die Kliniken N1. Hilf als Kooperationspartner ohne eigene Geriatrie geführt würden, vorgelegt worden. Zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Rückzahlung der Umsatzsteuer für von der Krankenhausapotheke abgegebene Fertigarzneimittel

  …derzeitigen Erlasslage der Finanzverwaltung ergibt sich nicht, dass auf die ambulante Abgabe von Fertigarzneimitteln im Krankenhaus der ermäßigte Steuersatz von… …Sozialgesetzbuch (SGB V). Es werden an ihrem Krankenhaus zur vertragsärztlichen Versorgung ermächtigte Krankenhausärzte (§ 116 SGB V) tätig. Sie betreibt eine… …. 2014 (V R 19/11) entschieden, dass nicht nur Zytostatika von der Umsatzsteuerpflicht befreit seien, sondern jedes im Krankenhaus abgegebene Arzneimittel… …im Krankenhaus gehöre. Aus der Rechtsprechung ergebe sich also, dass nicht nur Zytostatika von der Umsatzsteuer befreit seien, sondern jedes im… …Krankenhaus abgegebene Arzneimittel, welches nach § 129a SGB V abgerechnet werde, sofern es für den verfolgten therapeutischen Zweck unentbehrlich sei. Da jedes… …im Krankenhaus während ambulanter Behandlung verabreichte Arzneimittel integraler Bestandteil der ärztlichen Heilbehandlung sei, seien diese als… …129a SGB V sei vereinbart, dass eine Berechnung der Umsatzsteuer nur erfolgen könne, wenn das Krankenhaus für die betreffende Lieferung zur Abführung von… …, zu dem das Krankenhaus sonst berechtigt sei, gemeint sein. Soweit die Beklagte darauf verweise, dass die Arzneimittel im Rahmen der vertragsärztlichen… …Abgabe von Arzneimitteln, die zur Verabreichung im Krankenhaus und nicht zur Selbstmedikation bestimmt seien. Bei den streitigen Fertigarzneimitteln dürfe… …in Ambulanzen des Krankenhauses und an ermächtigte Krankenhausärzte (§ 1 Abs. 1 des Vertrages) abgeben darf. Hierfür erhält das Krankenhaus nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2023

  Ärztliche Leitung einer Psychiatrischen Institutsambulanz (PIA)

  …verpflichtet, für die von ihm am Krankenhaus betriebene Institutsambulanz (PIA) einen gesonderten, von der Leitung des Krankenhauses zu unterscheidenden… …eigenständige Krankenhäuser einschließlich des k-Klinikums in H und der Tagesklinik am k Kinderzentrum zu „einem Krankenhaus im Rechtssinne“ mit insgesamt neun… …Abs. 1 SGB V das psychiatrische Krankenhaus und nicht eine sich aufgrund der Ermächtigung herausbildende Ambulanz. Die fachärztliche Leitung des… …118 Abs. 1 SGB V formuliert werde, dass das psychiatrische Krankenhaus als stationärer Leistungserbringer ermächtigt werde, habe der Gesetzgeber… …fachärztliche Leitung verfügen. Mit der Aufnahme in den Krankenhausplan werde allein überprüft, ob das Krankenhaus und damit die stationäre Einrichtung über eine… …, die die ambulante Leistung erbringt, das Krankenhaus sei. Die – umgangssprachlich so bezeichnete – PIA sei kein eigenständiger Leistungserbringer. Die… …Krankenhaus erbracht und es bedürfe ersichtlich keiner eigenständigen Leitung für die Erbringung der ambulanten Leistungen. Gründe: [14] Die zulässigen… …Bescheides zum Ausdruck gebracht, dass es nicht genüge, dass das die Ambulanz betreibende Krankenhaus über eine ärztliche Leitung verfügt, die sich auf die… …Ermächtigung nach § 118 Abs. 1 Satz 1 SGB V eine vom psychiatrischen Krankenhaus zu unterscheidende PIA sei. Nach § 118 Abs. 1 Satz 1 SGB V wird die Ermächtigung… …eines Krankenhauses und dem Krankenhaus als Leistungserbringer folgt nichts für die hier interessierende Frage, ob eine PIA an einem psychiatrischen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Sozialversicherungspflicht eines kooperierenden Vertragsarztes

  …SGB IV § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III § 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI Ein Vertragsarzt, der nach dem zwischen ihm und dem Krankenhaus geschlossenen Vertrag in die… …Erbringung ärztlicher Leistungen im Krankenhaus eigene Untersuchungs- und Behandlungsgeräte, wird eine Entschädigung hierfür nicht gewährt. [21] § 6 Vergütung… …nicht um eine konsiliarärztliche Tätigkeit. Konsiliarärzte könnten intern oder extern für ein Krankenhaus beratend tätig werden. Sie könnten vom… …ärztlichen Dienstleistungen nur im Krankenhaus und nur zusammen mit seinen – des Klägers – anderen Mitarbeitern sowie unter Verwendung seiner Einrichtungen… …grundsätzlich keine Arbeitnehmer, obwohl auch sie die Einrichtung eines Krankenhaus nutzten und mit anderen Mitarbeitern des Krankenhauses zusammenarbeiteten. Es… …Krankenhäusern (vgl. zum Anwendungsbereich § 1 KHEntgG), enthält aber keine Aussagen zum sozialversicherungsrechtlichen Status von im Krankenhaus tätigen Personen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Auffälligkeitsprüfung und Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit von Abrechnungen des Krankenhauses.

  …, dass das Krankenhaus die Versicherten nicht wirtschaftlich behandelt. 3. Das Gesetz überantwortet den Krankenkassen die Prüfung der… …Richtigkeitskontrolle wird nicht dadurch verlassen, dass die Krankenkasse unter Mitwirkung des MDK überprüft, ob ihr das Krankenhaus für die Abrechnung zutreffende… …Verfolgung des Wirtschaftlichkeitsgebots zu einer Verminderung der Vergütung zu gelangen, d. h. eine Verminderung des (möglicherweise) vom Krankenhaus zu hoch… …durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen ist. § 275 Abs. 1c S. 3 SGB V (i. d. F. des Art. 3 Nr. 8a Gesetz zum ordnungspolitischen Rahmen der… …Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro zu entrichten.“ [11] b) Die Entwicklungsgeschichte des Gesetzes unterstreicht, dass die… …das Behandlungsgeschehen vor und während der Leistungserbringung. Der MDK soll prüfen, ob das Krankenhaus Leistungen erbringt und abrechnet, die… …RVO dazu beitragen, dass die den KKn aufgrund der Aufgaben nach § 369b Abs. 1 RVO obliegende Prüfung vor allem der Verweildauer im Krankenhaus… …oder dem Krankheitsverlauf. Sie folgen letztlich daraus, dass das Krankenhaus die Versicherten nicht wirtschaftlich iS von § 12 Abs. 1 SGB V behandelt… …Wirtschaftlichkeit. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei erforderlicher Krankenhausbehandlung in unwirtschaftlichem Umfang, hat es allenfalls Anspruch auf… …Vorgaben für das Krankenhaus durch zutreffende tatsächliche Angaben und rechtmäßige Abrechnung auf dieser Grundlage. Das Krankenhaus verschafft damit der KK…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Vergütungsanspruch für stationäre Behandlung in Phase B der neurologischen Rehabilitation

  …§ 39 Abs. 1 Satz 2 und 3, § 40, § 107 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 2 Nr. 1 Buchst. b, § 111 Abs. 1 Satz 1 SGB V 1. Stationäre Krankenhaus- und stationäre… …der Zeit vom 29. April 2016 bis 14. Juli 2016 vollstationär im Krankenhaus der Klägerin, der H. Klinik C-Stadt, (…), behandelt. [3] Der Versicherte… …besondere Einrichtung, die das Krankenhaus von der Anwendung der DRG- Fallpauschalen ausnahm. Als tagesbezogenes Entgelt nach § 6 Abs. 1 KHEntgG war für das… …Frührehabilitation im Krankenhaus sei grundsätzlich kein Selbstzweck, sondern an die Erforderlichkeit der stationären Behandlung aus anderen als rehabilitativen… …jedoch weiteren Rehabilitationsbedarf, sei nicht erkennbar, warum dieser als Frührehabilitation im Krankenhaus habe geleistet werden müssen. [17] Zum… …durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchge- SGB V KRS 04.23 103 führt wird, den… …Krankenhäuser und Tageskliniken). Damit handelte es sich um ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus. Die Frührehabilitation gehörte zum Versorgungsauftrag… …Zusatzentgelte ausgenommen. [27] Nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V besteht Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem Krankenhaus nur, wenn die Aufnahme nach… …Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung… …Behandlung erwähnt wird. [28] Die (voll- oder teil-)stationäre Behandlung in einem Krankenhaus ist dann erforderlich, wenn die notwendige medizinische…

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