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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Abgrenzung der Abklärungsuntersuchung von der Aufnahmeentscheidung

  …SGB V KRS 10.22 313 der vollstationären Behandlung, wenn sie Teil des Plans zur Verlegung in ein anderes Krankenhaus sind. 2. Die Maßnahmen sind dann… …[im Folgenden Versicherter]), im Kreiskrankenhaus A – Klinik Z. Das Krankenhaus verfügt nach Auskunft der Klägerin über eine neurologische… …Tag und einer Nacht im Krankenhaus der Klägerin vorgesehen. Der Versicherte sei auch nicht in den stationären Betrieb integriert worden. Die Behandlung… …später in das Krankenhaus B verlegt worden. Mithin habe die Behandlung insgesamt nur ca. eine Stunde gedauert. [9] Vor dem Hintergrund, dass nur eine… …interventionellen Katheterangiographie gestellt und die Verlegung in das Krankenhaus B eingeleitet habe. Der Versicherte sei mithin von Beginn an in das stationäre… …durchgeführten Behandlungsmaßnahmen habe sich die Indikation zur Verlegung in ein anderes Krankenhaus ergeben. Die zu diesem Zeitpunkt aber bereits begonnene… …Patienten, die ab dem 1. Januar 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 12 Abs. 1 Satz 1 PrüfvV; für Krankenhausaufnahmen ab dem 1. Januar 2017 gilt die… …Prüfung anzusehen ist, mit der die Krankenkasse den MDK beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert. Mit dieser… …Auffälligkeitsprüfung betrifft mithin regelmäßig Fälle, in denen die Krankenkasse Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des… …, wenn der Patient nach der Entscheidung des Krankenhausarztes mindestens einen Tag und eine Nacht ununterbrochen im Krankenhaus versorgt werden soll (BSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Verwaltungsaktqualität von Informationsschreiben des Verbandes der Ersatzkassen zu MD-Kontrollberichten

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Katharina Klein

  …Versorgung der hüftgelenknahen Femurfraktur (QSFFx- RL), nach der ein Krankenhaus die stationäre Versorgung hüftgelenknaher Femurfrakturen künftig nicht mehr… …Ersatzkassen, mit dem einem Krankenhaus mitgeteilt wird, dass es die stationäre Versorgung von bestimmten Leistungen aufgrund einzelner, im Rahmen einer… …nach § 275a SGB V (MD-QK-RL) ein. Der Medizinische Dienst stellte fest, dass das Krankenhaus die Qualitätsanforderungen der QSFFx-Richtlinie nicht… …vollständig erfüllte. Daraufhin teilte der Verband der Ersatzkassen dem Krankenhaus unter Verweis auf die Feststellungen des Medizinischen Dienstes in einem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Kostenerstattung für die Behandlung von obdachlosen ausländischen Staatsbürgern

  …Verdacht nach der Aufnahme im Krankenhaus nicht bestätigt. 3. Das Krankenhaus hat in solchen Fällen einen Anspruch auf Kostenerstattung für die Behandlung… …Klägerin auf Erstattung von Aufwendungen als Nothelfer in Höhe von 166,47 Euro. [2] Die Klägerin betreibt ein Krankenhaus im Stadtgebiet der Beklagten. Am… …seit 2012 immer wieder im Stadtgebiet der Beklagten auf und ist seither mehrfach im Krankenhaus der Klägerin behandelt worden. Er war zu keinem Zeitpunkt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Zusatzentgelt ZE 130.02 für aufwendige Pflege

  …2019; ZE 130.02; OPS 9-200.7 1. Das Krankenhaus ist verpflichtet, dem MDK im Prüfverfahren über die Berechtigung der Abrechnung des ZE 130.02 die Zahl… …vorliegenden Prüfauftrag und teilte mit, dass mit dem Krankenhaus ein Begehungsverfahren vereinbart worden sei. Über den Termin werde gesondert informiert. Mit… …. Vitalparameter) sowie die Pflegedokumentation mit einer Frist bis zum 13. 12. 2020 an. Das Krankenhaus übersandte am 25. 6. 2020 ein Unterlagenkonvulut. Enthalten… …Ergänzungsvereinbarung zur PrüfvV vom 2. 4. 2020 nicht beachtet. Danach könne bei Abrechnungsprüfungen, die bis zum 31. 3. 2020 gegenüber dem Krankenhaus eingeleitet und… …auch das Krankenhaus die aus seiner Sicht zur Erfüllung des konkreten Prüfauftrages erforderlichen Unterlagen ergänzen. Das Krankenhaus hat die… …Unterlagen innerhalb von 8 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu übermitteln. Die vom MDK angeforderten und gegebenenfalls vom Krankenhaus… …Krankenhaus einen Anspruch nur auf den unstrittigen Rechnungsbetrag. Liefert das Krankenhaus die erforderlichen Unterlagen innerhalb von weiteren 6 Wochen nach… …, wird das Prüfverfahren fortgesetzt, sofern das Krankenhaus vor der Nachlieferung die Krankenkasse informiert und für die Fortsetzung des Prüfverfahrens… …Krankenhaus ausgeschlossen. Ein Anspruch auf den dann noch strittigen Rechnungsbetrag besteht nicht.“ [32] a) Die Vorschriften der PrüfvV 2016 sind auf den… …vorliegenden Behandlungsfall anwendbar, weil die Versicherte am 28. 11. 2019 in das Krankenhaus der Klägerin aufgenommen worden war und eine Prüfung im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Fallzusammenführung

  …, trägt das Krankenhaus dafür auch dann die Verantwortung, wenn die Ursache der Komplikation nicht mit hinreichender Sicherheit festgestellt werden kann… …Krankenhaus des Klägers vollstationär behandelt. Am 3. Juli 2008 erfolgte die Exzision eines Hämangioms am Rücken. Im Operationsbericht wird der… …insbesondere nicht darin, dass er das Krankenhaus gegen ärztlichen Rat nicht erst am 7. Juli 2008, sondern schon am 5. Juli 2008 verlassen habe. Die… …Blutschwamms bemerkt, dass der Verband blutig gewesen sei. Der Krankenhausarzt habe sich die Wunde angesehen und sie hätten am nächsten Tag das Krankenhaus… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne des § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (BSG, Urteil vom 16. 05. 2012 – B 3 KR 14/11 R – Juris). [25]… …wieder aufgenommen, hat das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall und eine Neueinstufung in eine Fallpauschale vorzunehmen. Näheres… …unter diese Vorschrift zur Zusammenfassung fallenden Aufenthalts, wieder aufgenommen, hat das Krankenhaus eine Zusammenfassung der Falldaten zu einem Fall… …18/11 R – Juris) mit ausführlicher Begründung dargelegt, dass das Krankenhaus das Risiko von innerhalb der oberen Grenzverweildauer auftretenden… …Versicherten, so bleibt das Krankenhaus aufgrund desselben Behandlungsauftrags auch für die weitere Krankenhausbehandlung verantwortlich und hat Anspruch auf… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit begründen, kann es keinen Unterschied machen, ob der Patient sich ununterbrochen in der Klinik aufgehalten hat oder ob das Krankenhaus ihn…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2022

  Förderung zusätzlicher Intensivbehandlungskapazitäten

  …den Zuschuss in Höhe von 50.000 € nach § 21 Abs. 5 KHG ist lediglich, dass vom Krankenhaus ein zusätzliches Intensivpflegebett mit Beatmungsmöglichkeit… …von weiteren fünf Intensivpflegebetten. [2] Die Klägerin ist Trägerin des C. H. in T. Dieses Krankenhaus ist ein zugelassenes Plankrankenhaus; mit… …Behandlungsmöglichkeiten von einem zugelassenen Krankenhaus geschaffen werden. [49] Vgl. Rau, in: Dietz/Bofinger et al., Krankenhausgesetz, § 21 Anm. 4 (Stand: August 2020)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …für ein Krankenhaus auf Honorarbasis tätigen Arzt. (redaktioneller Leitsatz) LSG Niedersachsen-Bremen, Urt. v. 16. 12. 2015 – L 2 R 515/14 – (Vorinstanz… …zugelassenes Krankenhaus i. S. des § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Seit November 2005 (Bescheid der Beklagten vom 27. Februar 2006) ist die… …. Das arbeitsteilige Zusammenwirken der Ärzte in einem Krankenhaus hat – wie auch andere vergleichbare Entscheidungs- und Handlungsprozesse im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Schadensersatzanspruch der Krankenkasse wegen der durch eine Verlegung entstandenen Mehrkosten

  …Krankenhaus verpflichtet, diese Leistungen im Rahmen seines Versorgungsauftrags zu erbringen (§ 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V). 2. Eine Verlegung in ein anderes… …Krankenhaus zur geriatrischen Frührehabilitation ohne medizinische oder organisatorische Gründe verstößt gegen den Versorgungsauftrag und stellt eine Verletzung… …Krankenhaus Hattingen (aufnehmendes Krankenhaus) verlegt. Zu diesem Zeitpunkt bestand entsprechend einer unwidersprochenen gutachterlichen Stellungnahme des MDK… …frührehabilitativen Komplexbehandlung des Versicherten in dem aufnehmenden Krankenhaus anstelle des Geriatrie-Zentrums der Beklagten sind weder vorgetragen noch nach… …Behandlung in dem aufnehmenden Krankenhaus zahlte sie einen Betrag von 6.874,88 EUR nebst einer Aufwandspauschale in Höhe von 300,00 EUR. Darüber hinaus sind… …V) stehe einer grundlosen Verlegung entgegen. Hiernach sei das zugelassene Krankenhaus im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung… …der Abrechnungsregelung des § 1 Abs. 1 S 2 der Fallpauschalenvereinbarung 2016 (FPV 2016) rechne im Falle der Verlegung in ein anderes Krankenhaus jedes… …beteiligte Krankenhaus eine Fallpauschale ab. Die Regelungen des FPV 2016 seien auch im Hinblick auf das Wirtschaftlichkeitsgebot und die dort geregelten… …Minderungs- und Abschlagstatbestände abschließend. Welche Abschläge ein Krankenhaus bei Verlegung eines Patienten in ein anderes Krankenhaus hinzunehmen habe… …für die entsprechende Anwendung des § 280 Abs. 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) auf das Verhältnis zwischen Krankenkasse und zugelassenem Krankenhaus bei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Kostenerstattungsanspruch des Krankenhauses als Nothelfer

  …. Dies folgt daraus, dass Sozialhilfe tageweise zu gewähren ist und auch das Krankenhaus als Nothelfer nur einen Anspruch auf einen tagesbezogenen Anteil… …Polizeikommissariat erbrochen und sei kurzzeitig bewusstlos gewesen. Der Rettungswagen der Feuerwehr brachte den Patienten zum Krankenhaus der Klägerin, wo er am 5… …am 30. April 2018 Widerspruch ein und führte aus, der Patient habe im Krankenhaus erklärt, mittellos zu sein und über keine Krankenversicherung zu… …ausschließenden Ansprüche des Nothelfers und des Hilfebedürftigen. Es fehle deshalb schon am Tag der Aufnahme des Hilfebedürftigen in ein Krankenhaus am… …Patienten in das Krankenhaus der Klägerin keine Lage geschaffen, die dem Auftrag im Sinne des § 662 BGB vergleichbar wäre, so dass die Klägerin nicht in… …betrachten. Die Einlieferung des Patienten könne vom objektiven Empfängerhorizont nicht dahingehend verstanden werden, dass die Feuerwehr damit dem Krankenhaus… …Krankenhaus der Klägerin die ihr nach § 6 des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes (HmbRDG – vom 9. Juni 1992, zuletzt geändert durch G. v. 18. Mai 2018… …Versorgung zuzuführen, insbesondere sie in ein dafür geeignetes Krankenhaus zu befördern (§ 3 Abs. 1 Satz HmbRDG). Angesichts der zur Anwendung gelangten… …Vergütungsregelungen für die Krankenhausbehandlung sei es ebenso fernliegend, dass sich das Krankenhaus durch Aufnahme des Patienten dazu verpflichten wollte, ein ihr… …Krankenhaus der Klägerin zu bringen. Der Patient sei somit aus dem Gewahrsam der Polizei über den Rettungsdienst ins Krankenhaus verbracht worden. Damit sei die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Sicherstellungszuschlag

  …des geringen Versorgungsbedarfs nicht kostendeckend finanzierbar ist. 2. Das antragstellende Krankenhaus ist für das Vorliegen eines für die… …. 31.5.2017 – 6 A 32/16 – Sachverhalt: [1] Die Klägerin betreibt in E. ein Krankenhaus. Im Jahr 2014, für das der Sicherstellungszuschlag begehrt wird, war es… …geeignetes Krankenhaus erbracht werden könnten. Für die 394 KRS 12.17 Krankenhausentgeltgesetz Vorhaltung sei daher von den Pflegesatzparteien für… …Leistungen könnten nicht durch ein anderes geeignetes Krankenhaus ohne Zuschlag erbracht werden. Mit Ausnahme des auch von der Klägerin betriebenen… …würden, liege für die Fachrichtung Chirurgie mit 48,7 sogar leicht über dem Wert von 48,0 für das Versorgungsgebiet 3, in dem die Klägerin ihr Krankenhaus… …gebe. Der Sicherstellungszuschlag diene aber nicht dazu, der Klägerin den Wettbewerb anderer Kliniken zu ersparen. Für das Krankenhaus in E. sei ein… …, ausreichend nachgewiesen. Der geringe Versorgungsbedarf sei hierfür auchursächlich. Das von der Klägerin betriebene Krankenhaus sei zurVersorgungderBevölkerung… …notwendig. Ein Verweis auf das Krankenhaus in I. sei unzulässig, weil dies für denBereich Chirurgie ebenfalls einen Sicherstellungszuschlag beantragt habe… …bestätige vielmehr, dass das von der Klägerin betriebene Krankenhaus den zugewiesenen Versorgungsauftrag erfülle. Für Kliniken der Grundversorgung seien… …2010 bis 2014für die Fachabteilung Chirurgie folge, dass diese Fachrichtung im Krankenhaus der Klägerin in E. höchstens als Grundversorgung einzuordnen…

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