Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess des Arbeitgebers verfeinert sein. Die Dienste im OP oder auf der Station eines Krankenhauses würden bereits… …366 KRS 12.16 Krankenhausentgeltgesetz / SGB IV SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes § 7 Abs. 1 SGB IV § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1… …[4] Der Auftraggeber beauftragt den Auftragsnehmer mit der selbständigen ärztlichen Betreuung und Behandlung von Patienten in der Abteilung Gynäkologie… …, Veranlassung bzw. Durchführung der erforderlichen Diagnostik und Behandlung von Patienten, Dokumentation der Untersuchung und Behandlung in der Patientenakte… …, Behandlungsplanung bezüglich Diagnostik und Therapie, Visiten mit Überprüfung, Überwachung und Dokumentation des Gesundheitsstatus der Patienten, der Medikation und… …den Patienten und ggf. Angehörigen, Indikationsstellung, u. a. für invasive Diagnostik und für OP- Durchführungen (Antwort Nr. 1). Die Unterschiede zu… …Patienten situationsabhängig nach den Erfordernissen der zu behandelnden Patienten im Stationsdienst erfolge, z. B. nach Zimmern. In Antwort Nr. 7 zum Thema… …Beigeladenen bei der Klägerin im Monat März 2010 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt worden sei und Versicherungspflicht in der… …sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal erfordern, woraus sich zwangsläufig die Weisungsbefugnis eines Arztes gegenüber… …in die gleichen oder zumindest in ähnlichem Maße organisatorischen Abläufe und Strukturen des Krankenhauses integriert und involviert worden, wie dies…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Vorbeugende Konkurrentenklage gegen Mindestmengenprognose

  …Antragstellerin ist Trägerin eines zur Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen (KKen) zugelassenen Krankenhauses. Sie begehrt im Wege des… …eine jährliche Mindestmenge von 26 pro Standort eines Krankenhauses vor. In den Kalenderjahren 2021 und 2022 galt als Übergangsregelung eine Mindestmenge… …von 10 Leistungen pro Standort eines Krankenhauses. [5] Die Antragsgegnerinnen haben gegenüber der Antragstellerin und den Beigeladenen zu 1)–3) deren… …Qualitätsgefährdung gemacht. [19] Sie ist weiterhin der Ansicht, dass auch die Erweiterung der Teilnahme eines Krankenhauses an der Versorgung relevant für den… …nicht der Schutz einer bestehenden Rechtsposition eines Krankenhauses, sondern die Förderung der Mindestmengen als Qualitätssicherungsmaßnahme zur… …Krankenhaus, das den Qualitätsvorgaben nicht entspricht. Das berührt nicht unmittelbar den Qualitätsstatus eines anderen Krankenhauses. Der Gesetzgeber hat in… …Planungsbehörden der Länder konkretisiert. Nach Abs. 5a Satz 2 können die Länderbehörden auf Antrag eines Krankenhauses entscheiden, ob in diesen Ausnahmefällen… …. Die Gefahr, dass aufgrund eines möglicherweise bestehenden Überangebotes ein Krankenhaus die maßgebliche Mindestmenge für eine planbare Leistung nicht… …als Qualitätssicherungsmaßnahme der Gewährleistung eines Mindestmaßes an Qualität, insbesondere zur Verhinderung gravierender… …eine Vorreiterstellung für sich beanspruchen. Die Anreise sei vor diesem Hintergrund für Patienten und Angehörige aus ganz Mecklenburg-Vorpommern…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Qualitätssicherung mit Routinedaten · AOK-Krankenhausnavigator

  …Qualitätsindikatoren. Entscheidend ist, wie häufig bestimmte unerwünschte Ereignisse auftreten, beispielsweise das Versterben eines Patienten nach seiner Aufnahme in das… …Mindestvorgaben, sondern um die Erstellung eines Rankings, bei dem jeder Fehler den Anspruch der Patienten auf eine informierte Entscheidung verletze. Auch deswegen… …eine Empfehlung für die Auswahl eines bestimmten Krankenhauses gegeben. Ein Verstoß gegen Art. 140 GG i. V. m. Art. 137 Abs. 3 WRV scheide aus, weil… …Patienten- und Verbraucherorganisationen betrieben wird. Über die W hinausgehend bietet der AOK-Krankenhausnavigator auch Informationen an, die aus dem QSR… …erstmals im Jahre 2010 im AOK-Krankenhausnavigator veröffentlicht worden, sie erfassen mittlerweile fünf Leistungsbereiche: Nach dem „Einsetzen eines künst… …lichen Hüftgelenks bei Gelenkverschleiß“, „Ersetzen eines künst lichen Hüftgelenks nach einem hüftgelenknahen Oberschenkelbruch“, „Einsetzen eines… …2013 auch eine Beurteilung der Behandlung „Therapeutischer Herzkatheter (PCI) bei Patienten ohne Herzinfarkt“ im AOK-Krankenhausnavigator dargestellt. In… …Krankenhaus. Für die Behandlung „Therapeutischer Herzkatheter (PCI) bei Patienten ohne Herzinfarkt“ sind als Qualitätsindikatoren ausgewiesen Sterblichkeit… …beurteilt. Mittels eines statistischen Verfahrens wird die Zahl der für die Patientenklientel nach Alter, Geschlecht und Begleiterkrankungen zu erwartenden… …Krankenhäuser werden als durchschnittlich ausgewiesen. Krankenhäuser mit weniger als fünf Fällen eines unerwünschten Ereignisses werden jedenfalls der Kategorie…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Ausweisung als Schwerpunktkrankenhaus im Krankenhausplan

  …Patienten 32,55 %. Eine händische Auswertung für andere Jahre sei noch nicht erfolgt. [19] Der Versorgungsauftrag des klägerischen Krankenhauses umfasse… …. 2019 – 5 A 525/16 – (Vorinstanz: VG Chemnitz, Urt. v. 28. 1. 2016 – 5 K 508/14 –) Sachverhalt: [1] Die Klägerin, Trägerin eines Plankrankenhauses gemäß §… …108 Nr. 2 SGB V mit Standorten in B und Z verfolgt auch mit der Berufung die Ausweisung ihres Krankenhauses als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung im… …verteilt und infrastrukturell für Patienten der kreisfreien Städte und die Umlandkreise gut erreichbar. Für die Anerkennung des Schwerpunktversorgerstatus… …sowie ein Anteil von etwa 388 KRS 12.19 Krankenhausfinanzierungsgesetz 30 % überregional zu versorgender Patienten. Diese Kriterien seien nicht erfüllt… …. April 2014 begehrt die Klägerin die Ausweisung ihres Krankenhauses als Krankenhaus der Schwerpunktversorgung. Sie machte zur Begründung u. a. geltend, die… …innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe des Bescheides des Beklagten vom 18. Dezember 2013 erhoben worden sei. Der Bescheid sei am 20. Dezember 2013 zur Post… …Schwerpunktversorgung sind relativ gleichmäßig verteilt und infrastrukturell für Patienten der kreisfreien Städte und der Umlandkreise gut erreichbar. Für die Zuordnung… …durch den schlüssigen Vortrag eines atypi- Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 12.19 389 schen Geschehensablaufs die Vermutung widerlegt habe. Der Bescheid… …eines Allgemeinkrankenhauses erfolge gemäß § 4 Abs. 2 Satz 2 SächsKHG anhand der tatsächlich wahrgenommenen Versorgungsaufgaben und nicht nach…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Aufnahme einer pflegebedürftigen Person im Krankenhaus

  …vollstationären Krankenhausaufenthalt erforderlich machte. Bereits vor der Aufnahme wies er im Rahmen eines Vorgesprächs auf den Umfang seines Pflegebedarfs hin… …Krankheit für die medizinische Versorgung im Krankenhaus notwendig seien. Krankenhäuser seien daher dazu verpflichtet, den Patienten seinem Gesundheitszustand… …entsprechend grundpflegerisch zu versorgen. Die unzureichende Ausrüstung des Krankenhauses könne nicht zu Lasten der Beklagten gehen. Zudem habe der Kläger bei… …Rechtsnorm das Land Niedersachsen als Träger des Krankenhauses (Beigeladener zu 2.), da sich gegen dieses ein Anspruch aus Geschäftsführung ohne Auftrag… …unzureichende Krankenpflege seitens des Krankenhauses beschwert. Ferner werde auf § 2 Abs. 1 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) aufmerksam gemacht. [14] Der… …Antrag zu Recht abgelehnt, da der Anspruch auf häusliche Pflege während eines stationären Aufenthalts ruhe. Der Ausnahmetatbestand des § 63 Satz 4 SGB XII… …Übernahme sämtlicher medizinisch erforderlicher Pflegleistungen während eines Krankenhausaufenthaltes stets dem Krankenhaus. Ein Pflegenotstand im… …Die Verurteilung eines Beigeladenen anstelle des Beklagten ist nach § 75 Abs. 5 SGG – nur – zulässig, wenn es sich um einen Versicherungsträger, einen… …, dass die Verurteilung eines Beigeladenen nur subsidiär in Betracht kommt und voraussetzt, dass die Klage gegen den Beklagten keinen Erfolg haben kann… …im Wege eines zivilrechtlichen Vertrages auf der Grundlage des § 611 BGB (Pflegevertrag) in Anspruch genommen. Gemäß § 120 Abs. 1 Satz 1 SGB XI…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Strukturverantwortung der Krankenkassen

  …voraus. Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ist ein Krankheitszustand, dessen Behandlung den Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit iS des § 39 Abs. 1 SGB V besteht nur, wenn ein Versicherter aus allein medizinischen Gründen auf die besonderen Mittel eines Krankenhauses… …Mitteln eines Krankenhauses zu behandeln, entfällt ab diesem Zeitpunkt auch der Vergütungsanspruch des Krankenhausträgers nach § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V. [15]… …, Ösophagusvarizen). Der unter Betreuung stehende Versicherte befand sich nach wiederholten Krankenhausaufenthalten wegen eines Entzugssyndroms mit Krampfanfall… …Klägerin nahm ihn wegen eines Trinkrückfalls ab 30. 3. 2009 wieder vollstationär auf und behandelte ihn bis 1. 7. 2009. Nach kurzem, von ihm abgebrochenem… …eines Anspruchs auf Vergütung für Krankenhausbehandlung, als sie den Versicherten auch vom 27.5. bis 1. 7. 2009 und vom 10. bis 26. 10. 2009 stationär… …Krankenhauses bei fehlender Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ergibt sich nicht daraus, dass Versicherte nach § 11 Abs. 4 SGB V (i. d. F. durch Art 6 Nr. 3… …Versicherten zustehende Anspruch begründet weder einen eigenen Anspruch des Krankenhauses noch ändert er die Voraussetzungen des Anspruchs auf Vergütung nach §… …Zuständigkeitsbereichs zu beheben, etwa eine Unterversorgung bei den Betreuungseinrichtungen für psychisch schwer kranke Patienten. Sie tragen dafür weder Verantwortung… …Defizite auch durch ein ordnungsgemäßes Versorgungsmanagement des Krankenhauses nach § 11 Abs. 4 SGB V nicht zu vermeiden waren. Dies folgt aus Wortlaut…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Eigenmittelausgleichsansprüche bei Krankenhausschließung

  …Krankenhäusern“ bzw. „um die Schließung von Krankenhäusern zu ermöglichen“, deutet darauf hin, dass nicht jede Schließung eines Krankenhauses unabhängig von den… …Ausgleichszahlungen nach § 8 Abs. 1 NKHG ist folglich ein Instrument der Krankenhausplanung, nicht eine Subventionierung jedweder Schließung eines Krankenhauses… …. Erfolgt die Einstellung des Betriebs eines Krankenhauses allein aufgrund der Insolvenz des Krankenhausträgers, so mangelt es sowohl an einer vorausgehenden… …eines Krankenhauses auf der Aktivseite ein „Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung“ zu bilden ist, wenn das Eigenmitteln des Krankenhausträgers vor… …öffentliche Krankenhausträger und unabhängig davon eröffnet, aus welchem Grund der Träger des Krankenhauses aus dem Krankenhausplan ausscheidet. 2. Die… …Insolvenzverwalter der Gesundheitszentrum D.-E. gGmbH (nachfolgend: H.) die Verpflichtung des Beklagten zur Gewährung eines Eigenmittelausgleichs nach dem… …Niedersächsischen Krankenhausgesetz – NKHG – infolge der Schließung des Krankenhauses in I. [2] Das Krankenhaus I. war bis zum Jahr 1963 ein Eigenbetrieb der Stadt I… …. gGmbH, P., von der K. den Betrieb des Krankenhauses I. und erwarb mit Wirkung vom 1. Juni 2006 Eigentum am Anlagevermögen des Krankenhauses. Der Kaufpreis… …Beklagten ihre Absicht mit, den stationären Versorgungsauftrag des Landes Niedersachsen zum 1. Januar 2012 bezüglich des Krankenhauses I. aufzugeben, und… …des Krankenhauses I. verfolgt worden. Bedauerlicherweise seien die Belegungszahlen in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Zentrumsbegriff und besondere Aufgaben von Zentren; Zuschlagfinanzierung

  …Zertifizierungskosten der Bezug zur stationären Behandlung des einzelnen Patienten. Es seien vielmehr Vorfeldkosten, die die Erlangung eines Zuschlags erst ermöglichen… …Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten notwendig sind (§ 2 Abs… …Krankenhausleistungen, die nicht der Behandlung eines bestimmten Patienten dienen, sondern der stationären Versorgung patientenübergreifend („mittelbar“) zugute kommen… …Frage, dass der Krankenhausplan eines Landes Festlegungen über Versorgungsschwerpunkte und -zentren treffen kann. 2. Unter einem Zentrum im Sinne von § 5… …führt, dass die Gewährung eines Zuschlags ausgeschlossen ist. 6. Der Begriff der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten in § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr… …Patienten zugutekommen. 7. Die Tumorkonferenz ist eine besondere Aufgabe im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 KHEntgG. Auch Patientenbefragungen, interne… …, Wissenschaft/Evaluation, 5 % Gemeinkosten, Zertifizierungskosten). Die Kläger lehnten die dafür beanspruchte Gewährung eines Zuschlags ab. [4] Die Schiedsstelle wies den… …Antrag auf Festsetzung eines Zuschlags nach § 5 Abs. 3 KHEntgG im April 2007 zurück. Die zuständige Genehmigungsbehörde versagte dem Schiedsspruch die… …Genehmigung mit der Begründung, entgegen der Auffassung der Schiedsstelle erfülle das Krankenhaus der Beigeladenen die Voraussetzungen eines Zentrums… …zudem einen unmittelbaren Bezug zur stationären Versorgung des einzelnen Patienten aufweisen. Für diese Beschränkung sprächen Wortlaut, Systematik sowie…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Steuerbefreiung von Intensivpflegeleistungen einer GmbH

  …. 1 Buchst. c MwStSystRL erlangt auch für Heilbehandlungsleistungen, die ausschließlich in den Räumen eines Krankenhauses erbracht werden, Geltung. Sie… …in den Räumen eines Krankenhauses erbracht werden, jedoch nicht alle Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL, § 4 Nr. 14… …eines Krankenhauses ausgeführt wurden (vgl. EuGH-Urteil Peters, EU:C:2019:753, Rn. 27; BFH-Urteile in BFHE 267, 571, Rn. 19 ff.; in BFH/NV 2020, 785, Rn… …hängt nicht von der Voraussetzung ab, dass die betreffende Heilbehandlungsleistung im Rahmen eines Vertrauensverhältnisses zwischen dem Patienten und dem… …umfasst. [2] Im Jahr 2012 (Streitjahr) erbrachte sie aufgrund eines am …11.2012 geschlossenen Dienstleistungsvertrags in der Zeit vom 14. 11. 2012 bis 30… …77/388/EWG) Leistungen betrifft, die außerhalb von Krankenhäusern, sei es in den Praxisräumen des Behandelnden, in der Wohnung des Patienten oder an einem… …, dass diese Bestimmung die Befreiung der Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin daran knüpft, dass sie im Rahmen eines Vertrauensverhältnisses… …Heilbehandlung außerdem nicht von einem persönlichen Vertrauensverhältnis zum Patienten abhängig ist, können auch einzelne Teile von Heilbehandlungsleistungen ohne… …unmittelbare Leistungsbeziehung zum Patienten erbracht werden. Entscheidend für die Frage der Steuerfreiheit der fraglichen Heilbehandlungsleistungen nach Art… …Überprüfung von Krankenpflege in Kooperation mit den zu pflegenden Patienten und den angestellten Pflegedienstmitarbeitern und Ärzten des Auftraggebers und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Spontanatmungsstunden als Beatmungsstunden

  …Krankenhausbehandlung. [2] Der klagende Träger eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses behandelte den bei der beklagten Krankenkas- 146 KRS 05.20… …drittens mit Entlassung, Tod oder Verlegung eines Patienten, der eine künstliche Beatmung erhält. [16] DKR 1001l bestimmt durch die genannten alternativen… …Beatmungsdauer eines Patienten hinzugezählt. Es kann mehrere Versuche geben, den Patienten vom Beatmungsgerät zu entwöhnen. Das Ende der Entwöhnung kann nur… …von Beatmung und Spontanatmung in einer Phase der Entwöhnung erfolgt. 2. Die DKR 1001l setzt nicht voraus, dass das Ziel, den Patienten vom… …Rechtswissenschaft. Die Abrechnungsbestimmungen sind gleichwohl wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen… …Beatmung hängt nicht davon ab, dass die Beatmung des Patienten nach einer Periode der Entwöhnung erfolgreich beendet wird, sondern davon, dass das… …Krankenhaus die in DKR 1001l als Mindestvoraussetzung definierte zeitliche maschinelle Unterstützung der Atmung des Patienten durch CPAP im Umfang von… …Beatmung und ihrer vergütungsrechtlichen Berücksichtigungsfähigkeit im Falle der Aufnahme heimbeatmeter Patienten während einer Beatmungsperiode wie folgt… …unterstützt durch das Verstärken oder Ersetzen der eigenen Atemleistung des Patienten. Bei der künstlichen Beatmung ist der Patient in der Regel intubiert oder… …an Stelle der bisher üblichen Intubation oder Tracheotomie eingesetzt werden. Für den Sonderfall von heimbeatmeten Patienten, die überein Tracheostoma…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen