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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Nichteinhaltung von qualitätssichernden Mindeststandards; Folgen für die Vergütung

  …KRS 01.17 SGB V [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. Sie behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK)… …Patienten mit offen chirurgisch oder endovaskulär behandlungsbedürftigem Bauchaortenaneurysma, wenn die Leitung der Intensivstation nicht, wie in der… …versicherten B. (Versicherter) wegen eines Bauchaortenaneurysmas in der Zeit vom 18.1. bis zum 8. 2. 2010 stationär. Die Klägerin kodierte ua die Schlüsselnummer… …Zertifikat über die Absolvierung eines „modularen Führungskurses“ (Urteil vom 18. 6. 2015). [3] Mit ihrer Revision rügt die Klägerin sinngemäß eine Verletzung… …keiner Entscheidung. Die Beklagte zahlte diesen Betrag, er steht insoweit außer Streit. Zu den Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs (dazu a) gehört… …auch die Verpflichtung des Krankenhauses, die Leistung nur nach SGB V KRS 01.17 27 Maßgabe bestimmter Qualitätssicherungsanforderungen erbringen zu… …§ 3 Abs. 1 QBAA- RL darf nämlich die elektive stationäre Versorgung von Patienten mit offen chirurgisch oder endovaskulär behandlungsbedürftigem… …137 SGB V) formal korrekt. Er machte rechtmäßig die elektive stationäre Versorgung von Patienten mit offen chirurgisch oder endovaskulär… …. Insbesondere konnte er die Befugnis des Krankenhauses zur Erbringung der Leistung auch von der Einhaltung dieser Anforderungen abhängig machen. Dies steht im… …Anforderungen sind an den Empfehlungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) zur Weiterbildung von Krankenpflegepersonen für die pflegerische Leitung eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Abgrenzung der Abklärungsuntersuchung von der Aufnahmeentscheidung

  …mit den Mitteln eines Krankenhauses möglich ist, weil ambulante vertragsärztliche Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege nach § 37 Abs. 1… …der Behandlungsplan, der bereits auf die Behandlung des Patienten für die Dauer mindestens eines Tages und einer Nacht unter vollstationären Bedingungen… …eines Ruhe-EKGs sowie eine CCT und CT Angiographie (Hirn) wurden nach Einlieferung veranlasst und die Diagnose eines akuten Hirninfarkts links… …nach Durchführung des CT/CCT in Form der Lyse-Therapie habe 20 Minuten nach Aufnahme des Patienten stattgefunden und der Versicherte sei ca. 40 Minuten… …der Klägerin in Behandlung befunden. Dies sei nach der Rechtsprechung des BSG allerdings erforderlich, für die Annahme eines stationären… …. Juli 2016 ergebe als auch aus der verwaltungsmäßigen Aufnahme des Patienten. Zudem bestätige die eingeleitete Therapie „Lyse“, die naturgemäß länger… …Beispielsfällen gehöre dazu auch die Behandlung eines Apoplex. [20] Nachdem die Beklagte zunächst am 25. Juni 2020 ihre hilfsweise erhobene Widerklage und sodann… …Annahme einer besonders intensiven Notfallbehandlung komme es entscheidend darauf an, in welchem Umfang der Patient die Infrastruktur des Krankenhauses… …Patienten, die ab dem 1. Januar 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 12 Abs. 1 Satz 1 PrüfvV; für Krankenhausaufnahmen ab dem 1. Januar 2017 gilt die… …Leistungsanspruch des Krankenhauses aufrechnen können. Die Voraussetzungen des § 9 Satz 1 PrüfvV sind erfüllt. Die Beklagte teilte den Erstattungsanspruch innerhalb…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Mindestmerkmale der Intensivüberwachung gemäß Kode OPS 8-980

  …an anderer Stelle des Krankenhauses weitere Aufgaben erfüllen mussten. Die Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes der Stufe „D“ für die… …aller dort behandelten Patienten hat. (redaktionelle Leitsätze) LSG NRW, Urt. v. 10. 07. 2019 – L 10 KR 538/15 – (Vorinstanz: SG Aachen, Urt. v. 04. 08… …Versicherte, die Patienten [4] – E (stationärer Aufenthalt 2. 1. 2010 bis 16. 2. 2010) – C (stationärer Aufenthalt 5. 5. 2010 bis 17. 6. 2010) – S (stationärer… …Erstattung überzahlter Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus um einen sogenannten Parteienstreit im… …begründet. Allerdings habe die Klägerin nicht die Prüfungsfrist des § 275 Abs 1c i. V.m Abs 1 SGB V versäumt, denn die Überprüfung der Abrechenbarkeit eines… …Intensivstation immer noch planmäßig der Anästhesist anwesend gewesen. Wäre dieser zu einem Notfall innerhalb des Krankenhauses gerufen worden, wäre die… …bei einer dies unter allen vorhersehbaren Umständen sicherstellenden, speziell auf die Intensivstation bezogenen, Dienstplanung des Krankenhauses… …Anästhesisten als auch des Internisten nicht erfüllt; im Übrigen mangele es letzterem auch an der Kenntnis der aktuellen Probleme der Patienten. [11] Die Klägerin… …auch begründet, denn die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung eines Erstattungsbetrags i. H. v. insgesamt 178.799,66 EUR nebst Zinsen. Einwendungen und… …voraus, dass der Berechtigte (hier die Klägerin) im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne Rechtsgrund erbracht hat (vgl…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Krankenhauses zur Quartalsabrechnung der Krankenhausvergütung § 275c SGB V, § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGG LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. 11. 2024 – L 1 KR… …, RdNr. 29). 3. Ein dagegen eingelegter Widerspruch des Krankenhauses hat gemäß § 86a Abs. 1 S. 1 SGG aufschiebende Wirkung. 4. Eine besondere… …auch die bisherigen Fallzahlen verschiedener Kranken- 87 KRS 03.25 Rechtsprechung häuser zugunsten eines der Krankenhäuser herangezogen werden können… …Kooperationsvereinbarung besteht, wonach die Patienten nur in einem der beiden Krankenhäuser operiert und die behandelnden Krankenhausärzte für diese Operationen in dem… …um eine Anreizförderung für eine reine Organisationsleistung des Krankenhauses aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. 3. Den… …. m. § 7 PauschVO anzurechnen. 7. Das Gericht darf den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Gewalt im Hinblick auf dessen Pflicht zu… …nur auf den Primärschaden und typische Folgeschäden. Der Tod des Patienten an einem Lungenversagen stellt sich – jedenfalls nach den im vorliegenden… …Sturzprophylaxe – Anordnung eines Bettgitters §§ 241 Abs. 2, 278 Abs. 1, 280 Abs. 1, 630a Abs. 1, Abs. 2 BGB OLG Dresden, Urt. v. 3. 12. 2024 –4U1123/24 Leitsatz 1… …vollbeherrschbaren Bereich. 2. Ein Bettgitter darf im Einzelfall nur nach sorgfältiger Abwägung mit den Freiheitsrechten des Patienten angeordnet werden, eine rein… …–4U2630/22 Leitsatz 1. Das vom Arzt geschuldete Ausmaß präoperativer Diagnostik richtet sich nach dem individuellen Risiko des Patienten sowie dem generellen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2023

  Vergütung einer vom Krankenhaus veranlassten ambulanten strahlentherapeutischen Behandlung

  …erbringen. Zu den weiteren allgemeinen Leistungen eines Krankenhauses gehörten nämlich auch die Behandlungen interkurrenter Erkrankungen, soweit sie im… …(BMV-Ä) die während einer stationären Behandlung auf Veranlassung eines zugelassenen Krankenhauses durchgeführten ambulanten Leistungen von der… …Landesärztekammer (WBO) abzustellen sei. Des Weiteren sei zu beachten, dass der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses auf eine möglichst vollständige Versorgung der… …Versicherte sich bei der Beigeladenen, die über Behandlungsräume in der Nähe des Krankenhauses der Klägerin verfügt, in ambulanter Strahlentherapie befunden… …Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten notwendig seien. Als interkurrente… …werden können. Bei der Behandlung eines Notfalls ergäbe sich auch außerhalb des Versorgungsauftrags ein Vergütungsanspruch für das Krankenhaus. [9] Die… …schwerkranken Patienten während der bis zu 6 Wochen dauernden Therapie aus den unterschiedlichsten Ursachen so verschlechtern könne, dass ein temporärer… …der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung… …des Patienten notwendig seien. Nach S. 2 Nr. 2 der Vorschrift gehörten unter den Voraussetzungen des S. 1 u. a. auch die vom Krankenhaus veranlassten… …Endverantwortung für die Gesamtbehandlung des Patienten habe. Dementsprechend sei bei der Abgrenzung auch darauf abzustellen, ob die Verantwortung für die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2019

  Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Behandlung durch falschen Arzt

  …Tätigkeit eines Arztes beinhaltet. [22] Im DRG-System werden Patienten anhand medizinischer (Diagnosen, durchgeführte Behandlungen) und demographischer Daten… …erschließt sich, dass der Vergütungsanspruch des Krankenhauses nicht allein durch die Tätigkeit und die Leistung eines Arztes begründet wird, sondern aus dem… …SGB V KRS 04.19 127 ♦ Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Behandlung durch falschen Arzt §39Abs.1,§112Abs.2Nr.1,§109Abs.4Satz3SGBV§2Abs.1… …(dem Krankenhaus und der Krankenkasse). 3. Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses ist deshalb nicht ausgeschlossen, weil ein Arzt, dem die Approbation… …entzogen wurde, an der Behandlung von Patienten (Versicherten) mitgewirkt hat. 4. Ein Schadensersatzanspruch der Krankenkasse gegen den Krankenhausträger für… …Ärztliche Prüfung abgelegt noch besaß er die Qualifikation eines „Facharzt für Viszeralchirurgie“. Mit der erschlichenen, aber echten Approbationsurkunde… …Beklagte kam es zu 336 operativen Eingriffen an Patienten, bei denen SP als erster Operateur beteiligt war. Aufgrund dieser Eingriffe verurteilte ihn das… …hätte approbiert werden dürfen, für die Vergangenheit den Status eines zurecht approbierten „Arztes“ zu erhalten; anderenfalls könnte der formell wirksam… …Krankenkasse. Wenn auf Seiten des Krankenhauses eine Person, welche objektiv nicht über eine notwendige Voraussetzung der Berufserlaubnis verfüge, die aber nach… …behördlicher Prüfung uneingeschränkt erteilt worden sei, in der Mitbehandlung von Patienten tätig werde, berühre dies nicht die Wirksamkeit des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Stationäre multimodale Schmerztherapie

  …. R) zu dem Ergebnis, dass es einer stationären Behandlung der Versicherten nicht bedurft habe. Der Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses sei… …, Entspannungstraining, Physiotherapie und physikalische Anwendungen) hätten nicht der Mittel eines Krankenhauses bedurft. Sie – die Klägerin – sei auch im Falle einer… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ist ein Krankheitszustand, dessen Behandlung den Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht. Als besondere Mittel des… …Krankheitsbeschwerden zu lindern (vgl. § 27 Abs. 1 SGB V), und dass gerade bezogen auf zumindest eines dieser Behandlungsziele die besonderen Mittel eines Krankenhauses… …angestrebten Behandlungsziele die o. g. besonderen Mittel eines Krankenhauses vorliegend nicht erforderlich. [64] (a) Hinsichtlich der Zielsetzung der Behandlung… …Behandlungswoche erzielt werden (interdisziplinären Teambesprechung vom 21. November 2013). Der psychotherapeutische Fokus wurde auf die Förderung eines… …Schmerztherapie nicht medizinisch indiziert, Schmerzen durch die Gabe stärkerer Schmerzmittel zu überdecken. [19] Das SG hat Beweis erhoben durch Einholung eines… …Krankenhauses sei nicht festzustellen, die entsprechende Abklärung bzw. multimodale Schmerzbehandlung hätte auch z. B. im rehabilitativen Setting erfolgen können… …diagnostischer Aufwand (hier: ärztliche Aufnahmeuntersuchung, psychologische Befundung und Ganganalyse), der eine akut medizinische Behandlung i. S. eines… …ausgeführt, dass es zutreffend sei, dass bei Annahme eines – hier bestehenden – bilokulären Schmerzbildes ein Chonifizierungsgrad 2 (Achse 2 des Mainzer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Qualitätssicherung bei Operationen eines Bauchaortenaneurysmas

  …eines Vergütungsanspruchs gehört auch die Verpflichtung des Krankenhauses, die Leistung nur nach Maßgabe bestimmter Qualitätssicherungsanforderungen… …Rufbereitschaftsdienst nach § 4 Abs. 2 Satz 2 QBAA-RL erreicht. SG Marburg, Urt. v. 19. 04. 2017 – S 14 KR 3/16 – ♦ Qualitätssicherung bei Operationen eines… …Durchführung von Operationen eines Bauchaortenaneurysmas wird vorausgesetzt, dass ein Arzt, der zudem Erfahrungen in der Gefäßchirurgie haben muss, durchgehend… …Verfahren. Das Krankenhaus behandelte den Versicherten wegen eines Bauchaortenaneurysmas stationär im Zeitraum 20.09. bis 30. 09. 2015. Sie übersandte eine… …postprozedurale Versorgung der gefäßchirurgischen Patienten durch einen im Haus anwesenden ärztlichen Bereitschaftsdienst sei aus den eingesehenen Dienstplänen… …der Patientin oder dem Patienten zur Verfügung steht. Diese Dienste sind von einer Fachärztin odereinem Facharzt für Gefäßchirurgie oder für Chirurgie… …festgelegten Anforderungen nach §§ 4 und 5 der Richtlinie erfüllt sind. Die Neufassung des § 4 Abs. 2 QBAA-RL solle eindeutig die Gewährleistung eines… …einen gefäßchirurgischen Rufbereitschaftsdienst gewährleistet werde, sofern sichergestellt sei, dass der Rufbereitschaftsdienst innerhalb eines Zeitraums… …von 30 MinutenanderPatientin oderam Patienten tätig werdenkönne. Dieser Zeitraum begründe sich darin, dass der für die unverzichtbare Vorbereitung der… …Patientin oder des Patienten benötigte Zeitraum vor einem notfallmäßigen Eingriff als ähnlich lange eingeschätzt werden könne. Dabei werde berücksichtigt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz

  Dr. Kyrill Makoski

  …Krankenkasse 2016 wegen eines Polytraumas nach einem Motorradunfall behandelt. Unmittelbar nach der Entlassung wurde der Patient in eine stationäre… …eines Sachverständigengutachtens statt. Das LSG wies die Berufung der beklagten Krankenkasse zurück. Die Krankenhausbehandlung sei für den vollen Zeitraum… …zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurück. Auf einen Blick Wenn ein Krankenhaus einen Patienten wegen einer Verzögerung der… …. Aus den Feststellungen könne der Senat jedoch nicht bereits erkennen, dass die beklagte Krankenkasse Schuldnerin eines etwaigen Anspruchs auf Vergütung… …verlässlich der Schluss gezogen werden, dass die im Außenverhältnis zum Versicherten zuständige Reha-Trägerin, die bei Annahme eines Arbeitsunfalls in Betracht… …Notfall-Reha-Anspruch des Krankenhauses sei aber, dass der Versicherte ohne Behandlungsunterbrechung, also entgegen der vom Sachverständigen für möglich erachteten… …von der Berufsgenossenschaft zu bezahlen ist, müsste diese auch die Kosten des weiteren Verbleibs des Patienten im Krankenhaus bezahlen. Im vorliegenden… …Eigenbeteiligung des Patienten mit der Krankenhausvergütung nicht kompatibel sind (siehe LSG Baden-Württemberg, Urt.v.27.1.2025–L4P1780/22). In der Entscheidung aus… …2019 hatte das BSG noch pragmatischerweise für die Weiterbehandlung der Patienten im Krankenhaus darauf abgestellt, dass dann auch die normalen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2022

  Notwendigkeit der stationären Behandlung in Fällen aufgeschobener Dringlichkeit

  …der Länge der Verweildauer des Patienten. [2] Die Klägerin betreibt ein nach § 108 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus. Die… …eines Splints) erfolgte am nächsten Tag, dem 4. September 2015. Der Versicherte wurde am 5. September 2015 entlassen. [4] Die von der Klägerin… …2017 den vollen Rechnungsbetrag verrechnet, zahlte dann aber am 5. Dezember 2017 auf Basis des MDK-Gutachtens unter Abzug eines Behandlungstags einen… …Gutachten des MDK berufen. [8] Das Sozialgericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines fachchirurgischen Gutachtens des Sachverständigen Dr. K. Dieser… …habe. Es habe die Indikation zur Entlastung der Niere zwecks Urinabfluss durch Einlage eines Splints bestanden. Die Ursache des Urinstaus sollte sekundär… …, also außerhalb des stationären Aufenthalts geklärt werden. Nach Einlage eines Splints könne es zu Problemen, wie z. B. einer Blutung, kommen. Auch sei es… …werden müssen. Allerdings schicke man Patienten mit einer derartigen Veränderung im Sinne des Nierenaufstaus normalerweise nicht mehr nach Hause, sondern… …keinen Einfluss darauf habe, zu welchem Zeitpunkt die Patienten zu ihr kämen. Des Weiteren hat sie darauf hingewiesen, dass, wenn der Versicherte am 3… …resultierenden Behandlungspflicht des Krankenhauses stehe ein Vergütungsanspruch gegenüber, der auf der Grundlage der gesetzlichen Ermächtigung in den §§ 16, 17… …dort untergebracht werde. Die Krankenkasse schulde eine stationäre Krankenhausbehandlung nur dann, wenn der Gesundheitszustand des Patienten sie aus…

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