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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Kodierung der Hauptdiagnose · Keine Berufung auf Entreicherung gegenüber Erstattungsanspruch der Krankenkasse

  …der allein abrechenbaren DRG (2005) T60B beträgt 19.265,13 Euro (dazu d). [9] a) Die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf Krankenhausvergütung sind… …den Patienten oder ihren Kostenträgern mit folgenden Entgelten abgerechnet: 1. Fallpauschalen nach dem auf Bundesebene vereinbarten Entgeltkatalog (§ 9)… …, ….“ Mit diesen Entgelten werden alle für die Versorgung des Patienten erforderlichen allgemeinen Krankenhausleistungen vergütet (§ 7 Satz 2 KHEntgG)… …Abrechnungsbestimmungen sind gleichwohl wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am… …Hauptdiagnose ohne Belang, wenn innerhalb eines abrechenbaren Behandlungsfalls nach der Aufnahme ins Krankenhaus weitere Krankheiten oder Beschwerden auftreten… …wurde, die hauptsächlich für die Veranlassung des stationären Krankenhausaufenthaltes des Patienten verantwortlich ist.“ Zentraler Begriff ist für die DKR… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit zugunsten des Krankenhauses vermutet wird (vgl. BSGE 99, 111 = SozR 4-2500 § 39 Nr. 10, RdNr 29), eine klare Absage erteilt. Nichts anderes gilt… …Auffassung der Beklagten nicht bloß eine Verdachtsdiagnose. Dies sind nach DKR (2005) D008b Diagnosen, die am Ende eines stationären Aufenthaltes weder sicher… …aber wegen der Vielzahl von Kostenträgern nicht durch die Zahlung eines (Gesamt-) Budgets gesichert werden. Vielmehr müssen die Kostenträger die… …erzielten Erlöse des Krankenhauses nach unten oder nach oben vom jährlich festzusetzenden Budget abweichen und einen Korrekturbedarf auslösen. Dieser…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren)

  …Krankenhausplan ergebende Versorgungsauftrag des Krankenhauses umfasse nicht die Wahrnehmung von besonderen Aufgaben eines Zentrums i. S. v. § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4… …schon begrifflich von den Aufgaben eines jeden auf dem jeweiligen Fachgebiet tätigen Krankenhauses zu unterscheiden seien. Nach der Gesetzesbegründung… …, bei denen statt eines einzigen Facharztes ein interdisziplinäres Ärzteteam über den individuellen Therapieplan des Patienten entscheide, – die… …die Brustkrebsbehandlung und somit der Betrieb eines Brustzentrums, das sie daher im Rahmen des Versorgungsauftrags ihres Krankenhauses betreiben dürfe… …05.15 Krankenhausentgeltgesetz Versorgungsauftrag seines Krankenhauses die mit solchen Zuschlägen zu vergütenden Krankenhausleistungen umfasst. 2. Durch… …Versorgungsauftrag anderer Krankenhäuser ausgeschlossen werden. 3. Der Inhalt des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses ist durch Auslegung des… …eines Schiedsspruchs durch den Beklagten, mit dem für das von ihr betriebene Brustzentrum die Festsetzung eines Zuschlags zu den für 2008 vereinbarten… …Krankenhauspflegesätzen abgelehnt wurde. [2] Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses X. Klinik Y. Das Krankenhaus wurde mit Feststellungsbescheid des Sächsischen… …Geburtshilfe, Innere Medizin und Allgemeinmedizin (inklusive Belegbetten Hämatologie/Onkologie) aufgenommen. Ein wichtiges Tätigkeitsfeld des Krankenhauses… …Allgemeinkrankenhäuser der Regelversorgung dienen der wohnortnahen Patientenversorgung … Eigene Abteilungen für einzelne Schwerpunkte eines Fachgebietes im Sinne der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Bedarfsanalyse im Einzugsgebiet des Krankenhauses

  …alle Krankenhäuser in dem Einzugsgebiet zu erstrecken, weil nicht die Besonderheiten eines bestimmten Krankenhauses, sondern solche in der… …154 KRS 05.15 Krankenhausfinanzierungsgesetz ♦ Bedarfsanalyse im Einzugsgebiet des Krankenhauses § 1 Abs. 1, § 8 KHG Bei der Bedarfsanalyse im Rahmen… …Planänderung an, vollstationäre Patienten aus X. in die Tagesklinik in X. verlegen zu wollen. Die Angabe zur Kapazität lautete wie folgt: „15 Behandlungsplätze… …Verweildauer führen. Die Annahme, die Klägerin versorge Patienten außerhalb des Versorgungsgebietes, sei unzutreffend. Zwar sei die Versorgung Suchtkranker für… …Suchtkranken auch bei ihr behandelt werden müsste. Bereits seit 2007 werde streng darauf geachtet, dass nur Patienten aus ihrem Versorgungsgebiet aufgenommen… …würden. Im Jahr 2010 habe der Anteil auswärtiger Patienten 7,6 Prozent betragen. Der Vorwurf der Verletzung des Pflichtversorgungsauftrages sei auch… …. Mangels eines aktuellen Krankenhausrahmenplans hätte es dem Beklagten oblegen, selbst eine aktuelle und nachvollziehbare Bedarfsanalyse vorzunehmen; hieran… …vollstationäre Bereich werde durch die Schaffung weiterer tagesklinischer Kapazitäten entlastet, weil so bislang vollstationär behandelte Patienten, die einer 156… …– KHG). Dieser Bescheid enthält die hier erstrebte, nach außen wirksame Regelung in Form eines Verwaltungsaktes. Demgegenüber kommt dem… …KHG i. V. m. Art. 12 Abs. 1 Satz 1, § 19 Abs. 3 GG. Der in § 8 Abs. 2 Satz 1 KHG formulierte Ausschluss eines Anspruchs bezieht sich allein darauf, dass…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der Arbeitszeit

  …Religionszugehörigkeit eingestellt und die Pflegedienstleitung früher das Tragen eines Kopftuchs nicht beanstandet habe. Die Reaktionen von Kollegen und Patienten, von… …Arbeitsrecht KRS 4.15 99 ♦ Verbot des Tragens eines islamischen Kopftuchs während der Arbeitszeit Art. 4 Abs. 1, Art. 4 Abs. 2, Art. 140 GG Art. 137… …V Art. 9, Art. 11 MRK Das Tragen eines Kopftuchs als Symbol der Zugehörigkeit zum islamischen Glauben und damit als Kundgabe einer anderen… …In den Abteilungen und Bereichen des Krankenhauses, in denen Berufs- und Schutzkleidung zu tragen ist, ist das Tragen von sonstiger Privatkleidung (z… …. B. Jeans, Pullover, Halstuch, Kopftuch) untersagt. Bei Dienstwegen außerhalb des Krankenhauses (Personalabteilung) kann eine Strickjacke, Pullover… …darum gebeten, ein Wiedereingliederungsverfahren durchzuführen. Wie Ihnen bekannt ist, besteht auf die Durchführung eines solchen Verfahrens kein… …Kleidungsstück behandelt werden. Die Regelungen in der Präambel des BAT-KF und der Richtlinie des Rates der EKD seien unbestimmt. Aus dem Gebot eines loyalen… …Verhaltens könne allenfalls eine Neutralitätspflicht abgeleitet werden, die sie durch das Tragen eines Kopftuchs nicht verletze. Das Sichtbarmachen der eigenen… …Arbeitsaufnahme im Rahmen eines Wiedereingliederungsverhältnisses. Nach § 74 SGB V kommt eine stufenweise Wiedereingliederung in Betracht, wenn arbeitsunfähige… …voraussichtlich wieder besser in das Erwerbsleben eingegliedert werden können. Die Erstellung eines Wiedereingliederungsplans mit einem zum 23. August 2010…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren)

  …„krankenhausübergreifend“ hervor und zeigten, dass die von der Landesschiedsstelle getroffene Wertung, die besondere Stellung, die das Zentrum eines Krankenhauses in der… …eines Krankenhauses in der Region erlange, müsse in der Organisation zum Ausdruck kommen, beispielsweise durch die Kooperation mit anderen Häusern… …„besonderen Aufgaben“ sei erforderlich, um eine Abgrenzung zu den allgemeinen Aufgaben eines Krankenhauses zu ermöglichen. § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V setze eine… …eindeutige Definition des Aufgabenbegriffes voraus. Aus § 109 Abs. 1 Satz 5 SGB V folge, dass der Versorgungauftrag eines Krankenhauses abschließend zu regeln… …108 KRS 04.15 Arbeitsrecht / Krankenhausentgeltgesetz Sachverhalt: [1] Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Zuschlages für die besonderen… …Aufgaben eines Brustzentrums. [2] Die Klägerin betreibt das E. -Krankenhaus F., welches im niedersächsischen Krankenhausplan für das Jahr 2009 mit 333… …Festsetzung der Krankenhauspflegesätze den Antrag auf Festsetzung eines Zuschlags nach § 5 Abs. 3 KHEntgG für ein Brustzentrum zurück und stellte fest, dass es… …seinem Wortlaut deutlich umfassender als der eines Brustzentrums oder eines anderen Zentrums mit einer nur auf ein Organ bezogenen Aufgabenstellung… …Leistungsangeboten vorhielten. Die besonderen Leistungen solcher Zentren müssten auch den Patienten anderer Krankenhäuser zugutekommen. Das sei hier nicht der Fall… …, die Krankenhausentgeltgesetz KRS 4.15 109 besondere Aufgaben bei der Versorgung von Patienten wahrnähmen. Auf krankenhausplanerische Vorgaben komme es…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Schlichtungsausschuss; obligatorische Schlichtung von Vergütungsstreitigkeiten; Ausschluss von Direktklagen

  …Krankheitszustand, dessen Behandlung den Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht (vgl. BSGE 102, 181 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 15, Rn. 18… …, etwa wenn eine Nachforderung eines Krankenhauses nach vorbehaltlos erteilter Schlussrechnung außerhalb des laufenden Haushaltsjahres der KK erfolgt (vgl… …Gewährleistung eines effektiven Rechtsschutzes erst eingreift, wenn der Schlichtungsausschuss oder die Schiedsstelle den jeweiligen Landeskrankenhausgesellschaften… …beruht oder überhaupt nicht stattgefunden hat. 9. Zur Informationspflicht des Krankenhauses gegenüber der Krankenkasse über den Grund der stationären… …nicht stattgefunden. Die Voraussetzungen des unverjährten Erstattungsanspruchs seien mangels Angabe eines Grundes der Krankenhausbehandlung der… …vorangegangenen Schlichtungsverfahrens unzulässig. Das Zulässigkeitserfordernis eines vorangegangenen fehlgeschlagenen Schlichtungsversuchs (§ 17c Abs. 4b Satz 3… …Abs. 1c SGB V durch Anrufung eines für die Landesverbände der KKn und die Ersatzkassen gemeinsamen und einheitlichen Schlichtungsausschusses überprüft… …Beteiligten eines Vergütungsstreits inhaltlichen Bindungen. Die Schlichtungsausschüsse nach § 17c Abs. 4 KHG sollen lediglich zwischen den Vertragsparteien… …vorübergehend – bis zur Etablierung des eigentlich berufenen Schlichtungsausschusses – zur Schlichtung eines Streits über Krankenhausvergütung nach Durchführung… …besetzt sein (vgl. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit <14. Ausschuss> zum Entwurf eines GKV-FQWG, BT-Drucks. 18/1657 S. 71 f. zu…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2015

  Kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Verstoß gegen das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot

  …SGB V KRS 4.15 121 SGB V ♦ Kein Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Verstoß gegen das Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot § 2 Abs. 1 Satz 1… …gegen das zwingende Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßende Versorgung eines Versicherten ist nicht im Rechtssinne „erforderlich“ mit der… …(im Folgenden: Versicherte) vom 9. bis 18. 12. 2010 stationär durch elektive Resektion eines Bauchaortenaneurysmas bei offen chirurgischer… …Sache Abschließend über den Erfolg der Berufung der Beklagten gegen das SG-Urteil entscheiden. Zu den Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs (dazu 1.)… …gehört auch die Verpflichtung des Krankenhauses, die Leistung nur nach Maßgabe bestimmter Qualitätssicherungsanforderungen erbringen zu dürfen (dazu 2.)… …. 3. 2009, BGBl. I 534). [9] Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach Abs. 1, dem – wie hier – die Aufnahme des Krankenhauses in… …den Krankenhausplan eines Landes gleichsteht, das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages (bzw. des Krankenhausplans i. V. m. mit dem… …Vergütung. Sie dient als Gegenleistung für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Ver sicherten im… …Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten. Die Leistung des Krankenhauses ist nämlich zur Erfüllung des Leistungsanspruchs des Versicherten bestimmt (vgl… …von Patienten mit offen chirurgisch oder endovaskulär behandlungsbedürftigem Bauchaortenaneurysma nur in Einrichtungen erfolgen, die die in den §§ 4 und…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Bedeutung der Leitlinien von ärztlichen Fachgremien im Haftungsprozess

  …. [7] Gleiches gelte für den Vorwurf eines fehlerhaften Umgangs mit der Nabelklemme. Zwar habe bei der Klägerin an der Nabelschnur eine durch eine… …. Angesichts der besonderen Verletzlichkeit der Nabelschnur eines geringgewichtigen Frühgeborenen und der Eilbedürftigkeit der Versorgung handle es sich um ein… …Rechtsstreits bis zur rechtskräftigen Entscheidung, auch in Verbindung mit der Einlegung eines Rechtsmittels, erfolgen. Die Beklagte zu 2 hat mit – innerhalb der… …Beklagte zu 1 gerichteten Klage nicht selbst beschwert ist. Das Rechtsmittel eines Streithelfers ist nämlich stets ein Rechtsmittel für die Hauptpartei; für… …organisatorischen Möglichkeiten des Krankenhauses übersteige. Auch der Einleitung der „Mindestanforderungen“ – Stand Dezember 2011 – sei zu entnehmen, dass erst viel… …hat, um dessen Angaben zum Bestehen eines entsprechenden Standards bereits im Juni 1995 maßgeblich zu stützen. [20] (2) Ohne Erfolg rügt die Revision… …Bewältigung offenbar und voraussehbar die personellen und organisatorischen Möglichkeiten des Krankenhauses überstieg. Unter anderem aus dieser Leitlinie 1995… …revisionsrechtlich nicht zu beanstanden, dass sich das Berufungsgericht von der Existenz eines entsprechenden medizinischen Standards im Jahr 1995 nicht überzeugt hat… …Nichtvorhandenseins eines Blutdruckmessgeräts für die nichtinvasive Blutdruckmessung medizinisch nicht geboten war, wird auch durch die – von der Revision… …, eines niedergelassenen Internisten, der die Gefäßverletzung nicht feststellte. Eine Woche später wurde eine Stenose der Arteria femoralis diagnostiziert…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-550.1

  …jüngeren Patienten vorkommen kann. Krankenhausentgeltgesetz KRS 03.15 75 3. Das Krankenhaus erfüllt mit der Übermittlung der Daten nach § 301 SGB V… …OPS 8- 550.1 fehlerhaft kodiert sei, da die Behandlung nach Angaben des Krankenhauses in der Inneren Abteilung erfolgt sei und eine geriatrische… …Restbetrag von 1.904,83 € geltend gemacht. Die Beklagte hat dagegen eingewandt, dass die für Nachforderungen des Krankenhauses vertraglich vereinbarte… …Fachabteilung Geriatrie angegeben worden. Es habe sich daher nicht um eine Nachberechnung, sondern lediglich um die Korrektur eines offenkundigen Fehlers… …juris). Nach § 7 S. 1 KHEntgG werden die allgemeinen Krankenhausleistungen gegenüber den Patienten oder ihren Kostenträgern mit verschiedenen, in den… …geordnet. Maßgebliche Kriterien für die Zuordnung eines Behandlungsfalles zu einer DRG sind die Hauptdiagnose, die Nebendiagnosen, eventuelle den… …nicht rechtzeitig einleitet. Auf der anderen Seite wird hierdurch aber auch die Befugnis des Krankenhauses zur nachträglichen Rechnungskorrektur begrenzt… …, in denen die Krankenkasse die ursprüngliche Rechnung des Krankenhauses vollständig bezahlt hat und das Krankenhaus erst im Nachhinein aufgrund einer… …unveränderter Höhe weiter verfolgt wird. Das Vertrauen der Krankenkasse in den endgültigen Abschluss eines Abrechnungsfalles ist nur dann schutzwürdig, wenn sie… …die Rechnung des Krankenhauses vollständig bezahlt hat, denn in diesem Fall hat sie regelmäßig keinen Anlass, mit nachträglichen Korrekturen zu rechnen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2015

  Aufnahme einer Stroke Unit in den Krankenhausplan

  …Kooperation mit einer neurologischen oder internistischen Fachabteilung eines benachbarten Krankenhauses genügen. Die Teilnahme an einem teleneurologischen… …Klägerin mit einer neurologischen Hauptabteilung eines benachbarten Krankenhauses. Aber auch diese genüge vorliegend nicht, da es an einer „regionalen… …Kooperation mit einer neurologischen oder internistischen Fachabteilung eines benachbarten Krankenhauses in Betracht. [18] Krankenhäuser, die nicht über eine… …Stroke Unit eines anderen Krankenhauses mit Fachabteilung für Neurologie und Innere Medizin zwar nicht innerhalb einer Stunde, aber doch in einem… …§ 8 Abs. 1 KHG Nds dient der Förderung des freiwilligen Ausscheidens eines Krankenhauses aus dem Krankenhausplan und damit dem Abbau überflüssiger… …Beklagten zur Gewährung eines Härteausgleichs nach dem Nds. Krankenhausgesetz – NKHG – infolge der Schließung des Krankenhauses in F. [2] Das Krankenhaus F… …enteignungsgleichen Eingriffs – der Herausnahme eines Krankenhauses aus dem Krankenhausplan – geschaffen worden. Vor diesem Hintergrund sei eine unzumutbare Härte nur… …erforderlich. Die Patienten würden nach der Schließung des Krankenhauses F. in J. behandelt werden. Die Klinik J. sowie das medizinische Versorgungszentrum F… …abschließende Aufzählung derjenigen Kosten, für die Ausgleichszahlungen in Betracht kämen und die typischerweise bei der Schließung eines Krankenhauses anfallen… …könnten. Die erforderliche unzumutbare Härte könne nur ausnahmsweise, niemals aber im Zusammenhang mit der Schließung eines Krankenhauses wegen…

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