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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V

  …S… (im Folgenden: Versicherte) befand sich vom 18. 05. 2015 bis zum 09. 06. 2015 im Krankenhaus der Klägerin in vollstationärer Behandlung. [3] Die… …Anforderung einer gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigen und verpflichten, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen… …bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (vgl. aber die auf Grund § 17c Abs. 2 Satz 1 2. Halbsatz… …die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, bestimmt § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V, dass die Krankenkasse dem Krankenhaus eine… …eine Prüfung durch den Medizinischen Dienst einleitet und dies dem Krankenhaus angezeigt wird (vgl. § 275 Abs. 1c Satz 2 SGB V) (SG Speyer, Urteil vom 22… …gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die KK (vgl § 301 SGB V) korrespondiert mit der Prüfberechtigung der KK. KKn sind jederzeit… …Erstattungsforderungen zu überprüfen (§ 301 SGB V). Denn das Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der… …gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigen, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur ordnungsgemäßen Abrechnung vollständig mitgeteilten… …betrifft regelmäßig Fälle, in denen die KK Zweifel daran haben kann, dass das Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots (§ 12… …Zahlung einer Aufwandspauschale (vgl § 275 Abs 1c S 3 SGB V). [33] Soweit das Krankenhaus dagegen dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-981

  …Krankenversicherung (MDK) zuvor u. a. festgehalten: Das Krankenhaus der Klägerin habedenunmittelbaren Zugang zu neurochirurgischen Notfalleingriffen im eigenen Haus… …Luftlinienberechner betrage die Luftlinienentfernung zwischen M und I 23,65 km und die Luftlinienentfernung zwischen M und K 73,03 km. Das Krankenhaus in Iseiinnerhalb…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Preisobergrenze für Privatkliniken

  …derR.-Straße betreibt gleichzeitig die Fa. R. GmbH ein 2006 gegründetes und in den Krankenhausplan von B. aufgenommenes Krankenhaus („A. Klinik“). Gesellschafter… …in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegende und mit diesem organisatorisch verbundene Einrichtungen. [15] Jedenfalls sei inÜbereinstimmung mit dem… …geförderten Krankenhaus zu bejahen. [18] Mit ihrer hiergegen gerichteten Berufung macht dieKlägerin im Wesentlichen geltend, § 17 Abs. 1Satz5KHGseiverfassungs… …von einer „Einrichtung“ wie in § 17 Abs. 1 Satz 5 KHG spreche, wenn ein Krankenhaus gemeint sei. Um ein solches handle es sich bei der A. Sportklinik… …private Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem geförderten Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden ist, für allgemeine, dem… …dieser Legaldefinition ergibt sich zwingend, dass ein Krankenhaus auch eine Einrichtung i. S. d. KHG ist. Da es sich bei dem Begriff der Einrichtung um… …der A. Sportklinikumeinnicht in diesem Sinne gefördertes Krankenhaus handelt, ist zwischen den Parteien unstreitig. §20KHGist jedoch einschränkend dahin… …ausgeschlossenen Entgeltbindung zu unterwerfen, sofern sie mit einem Krankenhaus mit Versorgungsauftrag räumlich und organisatorisch verbunden sind (BT-Drucks…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Abgabe von Zytostatika; Rückzahlung von Umsatzsteuer

  …Krankenversicherung, die Beklagte betreibt ein Krankenhaus in Neumünster. Der Versicherungsnehmer der Klägerin, Herr …, war in verschiedenen Zeiträumen, vom 10. 9. 2012… …bis 10. 12. 2012 und vom 2. 1. 2013 bis 23 12. 2013, im Krankenhaus der Beklagten in ambulanter ärztlicher Behandlung. Hierbei wurden ihm individuell…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Zeiten der Entwöhnung von der Beatmung als Beatmungsstunden

  …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs 1 S 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr, vgl zB… …Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus –, einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs 1 S 1 KHG und § 9 Abs 1 S 1 Nr. 1 KHEntgG genannten… …§21Abs2Nr.2BuchstfKHEntgGbestimmtuaausdrücklich, dass das Krankenhaus bei Beatmungsfällen die Beatmungszeit in Stunden entsprechend der Kodierregeln nach § 17b Abs 5 Nr. 1 KHG mitzuteilen hat. §… …Krankenhaus tatsächlich eine Methode der Entwöhnung anwendet, weil eine Gewöhnung eingetreten ist. Die DKR 1001h verlangt nur nicht, dass die Methode der… …dadurch seine Fähigkeit eingeschränkt ist, vollständig und ohne maschinelle Unterstützung spontan atmen zu können, setzt das Krankenhaus… …das Krankenhaus den Patienten dagegen wegen seiner Gewöhnung an die maschinelle Beatmung zielgerichtet mit einer Methode der Entwöhnung, definiert die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan

  …keine Gefahr für eine hochwertige und umfassende Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen, wenn ein Krankenhaus lediglich Teilbereiche eines… …den Krankenhausplan gegenüber dem Krankenhausträger durch schriftlichen Bescheid fest. Soweit und solange ein Krankenhaus in den Krankenhausplan… …schriftlichen Bescheid fest. Die Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan verleiht dem Krankenhaus die Eigenschaft eines Plankrankenhauses. Dabei ist… …Krankenhausplan nicht besteht (§ 7 Abs. 2 Satz 1 LKG; ebenso § 8 Abs. 2 Satz 1 KHG), hat ein Krankenhaus nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts… …zu versorgenden Bedarfs kein anderes ebenfalls geeignetes Krankenhaus zur Verfügung steht (Zulassungsanspruch auf der ersten Stufe, vgl. hierzu und zum… …ihres Antrags scheitert bereits an der fehlenden Bedarfsgerechtheit der Schmerzklinik. [32] Bedarfsgerecht ist ein Krankenhaus, wenn es nach seinen… …beurteilende Krankenhaus und die von ihm angebotenen Betten notwendig sind, um den in seinem Einzugsbereich vorhandenen Bettenbedarf zu decken, weil andernfalls… …ein Bettenfehlbestand gegeben wäre. Zum anderen ist ein Krankenhaus auch dann bedarfsgerecht, wenn es neben anderen Krankenhäusern geeignet ist, den… …Weiterbildungsordnung stellt sicher, dass die Fachabteilungen, die nach §§ 19 Abs. 2, 20 Nr. 2 LKG i. V. m. § 26 Abs. 1 Satz 2 Krankenhaus- Verordnung (KhsVO) vom 30…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Qualitätssicherung bei Operationen eines Bauchaortenaneurysmas

  …Verfahren. Das Krankenhaus behandelte den Versicherten wegen eines Bauchaortenaneurysmas stationär im Zeitraum 20.09. bis 30. 09. 2015. Sie übersandte eine… …vollstationäre Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist… …Krankenhaus solche Operationen durchführen kann, werden weniger Krankenhäuser diese Operationen noch durchführen können und geht damit eine Spezialisierung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Rückforderung einer Aufwandspauschale durch Krankenkasse

  …Sicherstellungsverträge regeln die vorab zu erfolgende Zahlung mit nachträglicher Prüfung durch den MDK. In diesen Fällen ist klar, dass das Krankenhaus bis zum Ablauf der… …(Mit)Finanzierung der entsprechenden Controllingabteilung im Krankenhaus. Mit dem Jahresabschluss auch aufgrund dieser Einnahmen erwirtschaftete Gewinne, dienen der… …Einrechnung der Jahre innerhalb der Verjährungsfrist um erhebliche Beträge, pro Krankenhaus und bezogen auf alle Versicherte ohne weiteres im sechsstelligen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Notwendigkeit der teilstationären Dialyse

  …. Januar 2010 bis 26. Februar 2010 im Krankenhaus der Klägerin teilstationär behandelt. Es fanden Dialysen statt. Am 27. Februar 2010 wurde erfolgreich eine… …Krankenhaus Zinsen in Höhe von 2 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ab Fälligkeitstag verlangen, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Alle…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Entgeltvereinbarungen mit Privatklinik

  …in den Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg aufgenommenes Krankenhaus. Beide Kliniken verfügen zusammen über insgesamt 70 Betten, wovon 40… …gewählten Krankenhaus zu übernehmen habe. Im Übrigen sei vorsorglich vor Abschluss des Behandlungsvertrages in jedem Fall eine umfassende Aufklärung über die… …aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien die freie Wahl gehabt, sich in einem privaten Krankenhaus, das nicht nach KHG/KHEntG… …„Krankenhaus“ ergebe sich, dass mit den in § 17 Abs. 1 S. 5 KHG bezeichneten Einrichtungen, gar keine Krankenhäuser gemeint seien, da das KHG dort, wo es… …, dass die Beklagte als privater Krankenversicherer verpflichtet ist, eine von einem privaten Krankenhaus gestellte Entgeltabrechnung aufgrund eines mit… …KHG darf eine Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden ist, für allgemeine… …75 zwingend, dass ein Krankenhaus auch eine Einrichtung i. S. d. KHG ist. Bei dem Begriff der Einrichtung handelt es sich schlicht um einen Oberbegriff… …. 2011 (BGBl I S. 2983)) nicht geförderte Privatkliniken, die mit einem Krankenhaus mit Versorgungsauftrag räumlich und organisatorisch verbunden sind…

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