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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2020

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  …; Wahlleistungsvereinbarung OLGSachsen-Anhalt,Urt.v.14. 5. 2019–1U48/18– 75 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Komplexbehandlung bei Besiedelung oder Infektion mit multiresistenten… …425/16 – 85 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Förderung von Nutzungsentgelten (Mietförderung) VG München, Urt. v. 11. 9. 2019 – M 9 K 18.856 – 89 Grundsätze…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

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  …02.15 I Inhalt ARBEITSRECHT Mindestbesetzung im Pflegedienst; Spruch der Einigungsstelle BAG,Beschlussv.19. 11. 2019–1ABR22/18 – 141 KRANKENHAUS… …medizinische Rehabilitation durch ein Krankenhaus im Notfall BSG, Urt. v. 19. 11. 2019 – B 1 KR 13/19 R – 163 Kein Anspruch der Krankenkasse gegen den MDK auf…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2020

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  …fehlerhafte Silikonbrustimplantate – BGH, Urt. v. 27. 2. 2020 – VII ZR 151/18 – 282 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Kodierung von Z-Diagnosen des ICD-10-Katalogs als… …Nebendiagnosen – LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 22. 1. 2020 – L 5 KR 3874/17 – 288 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Aufnahme in den Krankenhausplan bei Einsatz von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2020

  Kodierung von Z-Diagnosen des ICD-10-Katalogs als Nebendiagnosen

  …: Versicherte) im Krankenhaus der Klägerin stationär behandelt. Die Versicherte war infolge (Drillings-)Frühgeburtlichkeit und Entbindung durch Kaiserschnitt in… …(anderer Mehrling, Geburt im Krankenhaus) und P07.12 (Neugeborenes mit sonstigem niedrigem Geburtsgewicht 1500 bis unter 2500 g) sowie der Nebendiagnosen… …Krankenhaus (InEK) weise in seinen Definitionshandbüchern darauf hin, dass der (jetzt) mit 5 Stellen darstellbare Diagnoseschlüssel ICD Z29.2 im Rahmen der… …wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V das Krankenhaus für die Dauer Krankenhausentgeltgesetz KRS 09.20 291 des Vertrages zur… …Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der… …der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2… …Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus… …erreicht werden kann. [31] bb) Sämtliche Voraussetzungen der genannten Rechtsgrundlagen sind vorliegend erfüllt. Das Krankenhaus der Klägerin ist zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2020

  Absenkung des Qualitätsgebots durch grundrechtsorientierte Auslegung

  …werden. Vom 17.3. bis 21. 4. 2010 behandelte das Krankenhaus der Klägerin den Versicherten zur Durchführung einer am 25. 3. 2010 vorgenommenen allogenen… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich… …einem Krankenhaus erbrachten Leistungen (vgl. grundlegend BSG Urteil vom 28. 7. 2008 – B 1 KR 5/08 R – BSGE 101, 177 = SozR 4–2500 § 109 Nr. 6, Rn. 52 f… …Behandlungsmethoden im Krankenhaus in Ausnahmefällen durch eine grundrechtsorientierte Auslegung geboten sein. Die Grundrechte aus Art. 2 Abs. 1 GG in Verbindung mit… …Behandlungsrisikos mitzuteilen. Erweckt das Krankenhaus durch den aufklärenden Arzt beim Versicherten aber mittels unzutreffender Darstellung der Risikohöhe eine… …Erfolgschancen bieten, hat das Krankenhaus den Patienten hierüber aufzuklären (vgl. BGH Urteil vom 13. 6. 2006 – VI ZR 323/04 – BGHZ 168, 103, Rn. 13; BGH… …R –). [37] An den dem Krankenhaus obliegenden Beweis einer ordnungsgemäßen Aufklärung durch den Krankenhausarzt dürfen keine unbilligen und… …wird eine richtige Aufklärung vermutet. Wo dies nicht der Fall ist, wird dem Krankenhaus der Nachweis der Aufklärung nicht verwehrt, wenn es sie nicht… …dokumentiert hat, es sei denn, dass normenvertragliche oder rechtsgeschäftliche Vereinbarungen zwischen KK und Krankenhaus vorsehen, dass die Dokumentation der… …Behandlung und zudem hohem Mortalitätsrisiko bedarf es der konkreten Feststellung, dass, durch wen genau und wie das Krankenhaus den Patienten über die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Behandlungsleitung beim OPS 8-980

  …Trägerin des Krankenhauses A (nunmehr: Krankenhaus) in M-Stadt. [3] Die Klägerin erhob am 8. 11. 2018 Leistungsklage zum Sozialgericht München. Sie macht… …geltend, dass das Krankenhaus nicht über die Strukturvoraussetzungen verfügt, um den OPS 8-980 abzurechnen. An Wochenenden und Feiertagen sei die… …worden mit Begehung vor Ort am 8. 11. 2016. [15] Das Krankenhaus verfüge über eine interdisziplinäre Intensivstation (7A) und eine neurologische… …Grundlage von § 275 Abs. 1 mit § 276 SGB V rechtmäßig sei. Das Krankenhaus sei beweisbelastet, dass die Strukturvoraussetzungen vorgelegen hätten, da sich das… …Krankenhaus auf das Vorliegen berufen würde. Die Strukturvoraussetzungen hätten nicht vorgelegen, Krankenhausentgeltgesetz KRS 12.20 383 weshalb ein Anspruch… …einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z. B. BSG… …Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) und 17b Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG). Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach Absatz 1 das Krankenhaus für… …die Dauer des Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2020

  Erstattungsanspruch und Aufrechnungsbefugnis der Krankenkasse

  …. Das Bundessozialgericht habe im Urteil vom 28. 03. 2017 – B 1 KR 29/16 R – sinngemäß herausgestellt, dass ein Krankenhaus einen stationär behandelten… …den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die vollstationäre Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1… …Versicherte in nicht wirtschaftlicher Weise behandelte. Ein Krankenhaus hat auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen einen… …Wirtschaftlichkeitsgebot zwingt auch Krankenhäuser bei der Behandlungsplanung, die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen… …beabsichtigte Wiederaufnahme in das Krankenhaus voraus. Hierfür genügt es, dass der Therapieplan des Krankenhauses eine oder nacheinander mehrere Wiederaufnahmen… …reicht es hierfür aus, dass das Krankenhaus bei der Behandlungsunterbrechung die Indikation für die Wiederaufnahme stellt, um die Behandlung zeitnah… …Krankenkasse als auch der Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus unterlag entsprechend dem in § 45 SGB I zum Ausdruck kommenden allgemeinen… …einer Minderung des Abrechnungsbetrags führt, hat die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300 € zu entrichten. [41] Die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2020

  Strahlentherapie; Abrechnung mehrerer Fraktionen pro Tag

  …Krankenversicherung (MDK) mit der Überprüfung der Abrechnung. [4] In seinem Gutachten vom 2. April 2012 bestätigte der MDK die vom Krankenhaus für die Abrechnung… …Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V objektiv erforderlich gewesen ist. [20] Nach § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V haben Versicherte… …Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus, wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das… …werden. Aus den vorzunehmenden Kodierungen ergibt sich nach bestimmten vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Kriterien die Zuordnung zu… …Programme (sog. Grouper) einzusetzen, die von dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus zertifiziert sein müssen. Über die in das Programm…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2020

  Indikation für die Implantation eines Okkluders für Vorhofverschluss

  …Fünftes Buch Sozialgesetzbuch – SGB V). Im Zeitraum vom 01. 06. 2016 bis zum 04. 06. 2016 wurde im Krankenhaus der Klägerin der 1940 geborene, bei der… …kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (st Rspr… …in aller Regel mit dem Anspruch des Versicherten auf Krankenhausbehandlung. Demgemäß müssen beim Versicherten bei der Aufnahme in das Krankenhaus… …verpflichtet, die vereinbarten Entgelte zu zahlen, wenn eine Versorgung im Krankenhaus durchgeführt und i. S. v. § 39 SGB V erforderlich (gewesen) ist. Konkret… …im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung, Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und Hilfsmitteln, Unterkunft und… …Verpflegung, § 39 Abs. 1 Satz 3 SGB V (BSG 10. 04. 2008, B 3 KR 19/05 R). Dabei müssen Qualität und Wirksamkeit der im Krankenhaus durchgeführten Maßnahmen den… …Krankenhausbehandlung“. Danach kann das Krankenhaus bei Überschreiten des Zahlungsziels ab dem Fälligkeitstag Verzugszinsen berechnen, ohne dass es einer Mahnung bedarf…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2020

  Umsatzsteuerbefreiung für eine Privatklinik

  …Versicherte mit Anspruch auf Kostenerstattung nach § 13 SGB V und darüber hinaus Patienten, deren Kosten von den Sozialämtern übernommen werden, im Krankenhaus… …Streitjahren nicht als Krankenhaus i. S. von § 108 SGB V zugelassen. [56] 2. Die Steuerfreiheit der Krankenhausbehandlungsleistungen ergibt sich jedoch aus einer… …Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG), dass das Krankenhaus bedarfsgerecht und leistungsfähig ist, dass es eigenverantwortlich wirtschaftet und zu sozial tragbaren Pflegesätzen… …geltenden Fassung nicht abgeschlossen werden, „wenn das Krankenhaus nicht die Gewähr für eine leistungsfähige und wirtschaftliche Krankenhausbehandlung bietet… …durch eine anerkannte Einrichtung dann auszugehen ist, wenn das jeweilige Krankenhaus die Voraussetzungen für die Aufnahme in den Krankenhausplan nach §… …Klägerin betreibt vorliegend ein Krankenhaus i. S. des SGB V, was zwischen den Beteiligten unstreitig ist. Auch seitens des Gerichts bestehen hieran keine… …verpflegt werden (§ 107 Abs. 1 Nr. 4 SGB V). [67] (3) Das Krankenhaus der Klägerin erfüllt – unter Außerachtlassung der unionsrechtswidrigen Einschränkung… …nicht nur Teilaspekte davon erfasst. Ein Krankenhaus ist leistungsfähig im Sinne des § 1 Abs. 1 KHG, wenn sein Leistungsangebot dauerhaft die… …Anforderungen erfüllt, die nach dem aktuellen Stand der Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft an ein Krankenhaus dieser Art (Allgemein-, Fach- oder… …medizinischen Kenntnissen ein solches Krankenhaus erfüllen muss. Nach den in den Verwaltungsakten befindlichen Feststellungen besaß das Krankenhaus in den…

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