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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Aufnahme eines Versorgungsangebots der Neurologischen Frührehabilitation Phase B in den Krankenhausplan.

  …Kranken- Krankenhausfinanzierungsgesetz KRS 02.20 49 häuser sei aber – neben dem Aspekt der Trägervielfalt – auch das im konkurrierenden Krankenhaus der… …Krankenhaus – unabhängig von der Bettenzahl – im Krankenhausplan des Landes Niedersachsen aufgenommen zu werden, oder ob der Beklagte zu einer solchen Planung –… …Klägerin, in ihrem Krankenhaus lediglich einen Ausschnitt aus dem Spektrum neurologischer Patienten behandeln wolle und der Beklagte als Planungsträger nicht… …Krankenhaus M. der Fall. Ein Versorgungsauftrag für die neurologisch-neurochirurgische Frührehabilitation Phase B sei hierfür nach der Rechtsprechung des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Wirtschaftlichkeit der renalen Denervation

  …Krankenhaus verlangt, dass die große Mehrheit der einschlägigen Fachleute (Ärzte, Wissenschaftler) die Behandlungsmethode befürworte und, von einzelnen, nicht… …und dem Krankenhausträger abzuschließenden Pflegesatzvereinbarung festgelegt wird. Die Höhe der einem Krankenhaus zustehenden Vergütung wird durch die… …ungeeignete Versorgung Versicherter ist nicht im Rechtssinne „erforderlich“ mit der Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann… …keine durchgreifenden Zweifel. [92] Auf die Frage, ob im klägerischen Krankenhaus die einrichtungsbezogenen Voraussetzungen, wie sie von den… …Behandlungsmethode im Krankenhaus in Gestalt des (lediglich) erforderlichen „Potenzials“ für eine erforderliche Behandlungsalternative nur für den G-BA gelte, im… …Behandlungsmethode im Krankenhaus unter stationären Bedingungen zur Anwendung zu bringen, besteht der Anspruch des klägerischen Krankenhauses erst recht. Denn…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2020

  Verpflichtung eines Krankenhauses zur Teilnahme an der Entgeltkalkulation

  …Ranking oben. Anschließend wird in einem „iterativen zufallsbedingten dynamischen Auswahlprozess in jedem Ziehungsschritt genau ein Krankenhaus aus dem… …Krankenhaus – ebenso wie 39 weitere – für die verpflichtende Teilnahme an der Datenerhebung ausgewählt worden und sie nunmehr verpflichtet sei, mit ihrem… …Krankenhaus für die kommenden fünf Jahre (Datenjahre 2016 bis 2020) an der Datenerhebung teilzunehmen. Gegenüber den übrigen ausgewählten Krankenhäusern wurde… …Krankenhaus zuständigen Ansprechpartnern zu machen (Ziffer 3). Weiter wurde die Antragstellerin unter Ziffer 2 darauf hingewiesen, dass eine unvollständige… …Verwaltungsaktqualität. Entsprechendes gilt im Ergebnis auch für die in Ziffer 3 des Ausgangsbescheides enthaltene Aufforderung, einen Ansprechpartner im Krankenhaus zu… …nach § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG auf der Grundlage eines vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus zu entwickelnden Vorschlags bis spätestens zum 31…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2020

  Viktoria Mittelbach: Die versicherungsrechtliche Absicherung des Blut- und Organspenders

  Wolfgang Keller

  …1 SGB VII für ein Unternehmen tätig wird, d. h. die Spende z. B. an ein Transplantationszentrum oder Krankenhaus erfolgt 16 . Mittelbach erörtert auch… …. Erfolgt die Spende an eine Einrichtung in privater Trägerschaft, z. B. ein Krankenhaus oder Transplantationszentrum, ist die für diese zuständige…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2020

  Eingruppierung von Team-/Stationsleitungen

  …Rn. 21, BAGE 129, 355). [19] (1) Unter Station ist nach dem allgemeinen Verständnis eine Abteilung in einem Krankenhaus zu verstehen (Duden Deutsches… …Zimmerling in Weth/Thomae/Reichold Arbeitsrecht im Krankenhaus 2. Aufl. Teil 6 Pflegedienst Rn. 6; Sträßner/Ill-Groß Das Recht der Stationsleitung S. 19 ff… …Gründe; sh. auch Zimmerling in Weth/Thomae/Reichold Arbeitsrecht im Krankenhaus 2. Aufl. Teil 6 Pflegedienst Rn. 7; Besgen/Herfs- Röttgen… …Krankenpflegern(BAG26.September1968–5AZR6/68–zu4 der Gründe; Zimmerling in Weth/Thomae/Reichold Arbeitsrecht im Krankenhaus 2. Aufl. Teil 6 Pflegedienst Rn. 7). [29] ee) Diese Grundsätze gelten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Finanzierung der Vorgaben der Psychiatrie-Personalverordnung (Psych-PV)

  …Rückzahlung von Mitteln und eine Absenkung des Gesamtbetrags für die Jahre 2017 und 2018 nicht vorzunehmen, wenn das Krankenhaus nachweist, dass die nach Satz 1… …Rückzahlung von Mitteln und eine Absenkung des Gesamtbetrags nicht vorzunehmen, wenn das Krankenhaus nachweist, dass die nach § 18 Abs. 3 Satz 1 BPflV… …. Dabei versteht er den Begriff der Personalkosten weit und möchte auch Kosten für Personal ohne direktes Beschäftigungsverhältnis mit dem Krankenhaus, die… …, wenn das Krankenhaus nachweist, dass es die vereinbarten Personalkosten insgesamt nicht unterschritten hat (vgl. hierzu bereits unter 2.1.1.2.1.). [46]…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2020

  Kodierung der Behandlung mittels CPAP/ASB

  …Behandlung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. v. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (st. Rsprg., u. a… …DRG-Zuordnung liegt ein festgelegter Groupierungsalgorithmus zugrunde; in diesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird… …entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem OPS-301 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 Rn. 16)… …Beatmungsstunden angefallen ist. [29] § 21 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. f KHEntgG bestimmt u. a. ausdrücklich, dass das Krankenhaus bei Beatmungsfällen die Beatmungszeit in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Aufrechnung der Krankenkasse mit Erstattungsforderungen

  …Krankenhausbehandlung. [2] Das nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhaus der Klägerin behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherten F B (im Folgenden… …Patienten, die ab dem 1. 1. 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 12 Abs. 1 S. 1 PrüfvV; für Krankenhausaufnahmen ab dem 1. 1. 2017 gilt die zu diesem… …betroffene Krankenhaus der Bestimmung widersprechen und 30 KRS 01.20 SGB V damit die gesetzliche Tilgungsreihenfolge entsprechend § 366 Abs. 2 BGB auslösen… …eine Abrechnung auf vom Krankenhaus zu vertretenden unzutreffenden Angaben beruht, überzahlte Beträge verrechnet werden können. Das LSG vertritt in st…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2020

  Gesamtschau

  …Mülheims / Prof. Dr. med. Joachim Rösler Nosokomiale Infektionen im Krankenhaus – Wie weit reicht der Schutz in der Gesetzlichen Unfallversicherung bei…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2020

  Gesamtschau

  …. Mathias Ulmer Mindestmengen im Krankenhaus – Tücken der Prognose und des Rechts Prof. Dr. Burkhard Küstermann, LL. M. Hartz IV in Zeiten von Corona Dr…