Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Vergütung der ambulanten Notfallversorgung bei anschließender Aufnahme in einem anderen Krankenhaus

  …Krankenhaus § 75, § 76 Abs. 1 Satz 2, § 106a, § 106d, § 112 SGB V 1. Wenn ein Versicherter im Anschluss an die Behandlung in einer Notfallambulanz wegen… …ambulante Notfallbehandlung eine stationäre Behandlung in einem anderen Krankenhaus anschließt. In diesem Fall ist die ambulante Notfallbehandlung gesondert… …fest. In diesen Fällen waren Patienten im Anschluss an die Behandlung in der Notfallambulanz der Klägerin in einem anderen Krankenhaus stationär… …Krankenhaus habe ein einheitlicher stationärer Behandlungsfall vorgelegen. [4] Auf die Berufung der Klägerin hat das LSG die Entscheidung des SG aufgehoben und… …das von der Klägerin betriebene Krankenhaus stattgefunden habe. Deshalb sei auch kein Fall der Verlegung in ein anderes Krankenhaus gegeben. Die… …den streitbefangenen Behandlungsfällen allein stationäre Leistungen durch ein nach § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus erbracht worden seien und… …auch ein Vertragsarzt die notwendige ärztliche Behandlung nicht erbringen dürfen, sondern die Versicherten an ein Krankenhaus verweisen müssen. Für… …Wirtschaftlichkeitsgebot verstoßen hätte. Entgegen der Auffassung des LSG sei auch das Kriterium der fehlenden Aufnahme in das eigene Krankenhaus kein geeigneter Maßstab für… …bei Weiterbehandlung in einem anderen Krankenhaus nicht gesondert vergütet. [7] Schließlich verstoße das Urteil des LSG gegen den durch das BSG… …in einem anderen Krankenhaus erfolgen solle. Die in der Notfallambulanz durchgeführten Behandlungen könnten ferner nicht dem Rettungsdienst zugerechnet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Inhalt / Impressum

  …1 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Zum Begriff der „Blutbank“ LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 06. 08. 2019 – L 11 KR 1859/18 – 2 Budget- und…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Zum Begriff der „Blutbank“

  …erfüllt, wenn das Krankenhaus über ein Blutdepot im Sinne von § 11a Transfusionsgesetz (TFG) verfügt. (amtlicher Leitsatz) LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 06… …Komplexbehandlung). [2] Die Klägerin betreibt ein nach § 108 GB V zur Versorgung der Versicherten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) zugelassenes Krankenhaus… …30 Minuten im Krankenhaus verfügbaren Leistungen der Blutbank fehle. Ein Blutdepot, wie es die Klägerin vorhalte, reiche nicht aus. Schon nach dem… …Voraussetzungen des OPS (2016) 8-98 f.11 seien erfüllt, da die Klägerin insbesondere die Voraussetzung der innerhalb von 30 Minuten im Krankenhaus verfügbaren… …medizinisch-wissenschaftliche noch eine gesetzestechnische Definition. Nach der damit einzig vorliegenden Definition von Wikipedia unterhält das Krankenhaus der Klägerin eine… …Blutbank, da es Blutkonserven lagere. Zudem erfülle das Krankenhaus der Klägerin sowohl die rechtlichen Definitionen des Blutdepots im Sinne von § 11a TFG… …als auch des Art. 3 f.) der Richtlinie 2002/98/EG, da im Krankenhaus der Klägerin, die ein immunhämatologisches Labor vorhalte, auch Kreuzproben… …Verfasser des OPS 8-98f für dessen Erfüllung genügt, wenn ein Krankenhaus ein Blutdepot vorrätig halte, wäre auch dieser Begriff verwendet worden. Es sei… …und den Aufwand abbilden und vergüten, der diesen durch das Vorhalten der notwendigen Ausstattung entstehe. Das von der Klägerin betriebene Krankenhaus… …umfassenden Versorgungsangebotes lasse sich nicht von einer Eigenschaft als maximalversorgendes Krankenhausentgeltgesetz KRS 01.20 5 Krankenhaus sprechen. Unter…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Budget- und Entgeltvereinbarung für ein kinderonkologisches Zentrum als besondere Einrichtung

  …Krankenhaus als zuschlagsfähig geltend gemachte Leistung die Voraussetzungen für den Zentrumszuschlag erfüllt. 2. Beschränkt sich der Krankenhausplan nach der… …Krankenhaus die besonderen Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans… …sowie sonstiger Umstände feststellen lässt. 3. Das Krankenhaus hat für die Vereinbarung von Entgelten für eine besondere Einrichtung eine Leistungs- und… …Schiedsstelle nach § 18a KHG im Verfahren nach § 18 Abs. 4 KHG daran gehindert ist, das vom Krankenhaus beantragte Entgelt nach § 6 Abs. 3 KHEntgG für eine… …. Dezember 2012 geltenden Fassung weder für die Budgetverhandlungen noch im Schiedsstellenverfahren ausdrücklich verlangt haben und das Krankenhaus weder für… …. Sie lässt sich mit Hilfe der üblichen Regeln der Gesetzesauslegung eindeutig dahingehend beantworten, dass die Schiedsstelle den vom Krankenhaus… …Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 , BT-Drs. 16/10807 S. 39) ergibt sich klar, dass das Krankenhaus für die Vereinbarung des Entgelts für eine besondere Einrichtung… …Satz 4 Halbs. 2 KHEntgG abzustellen. Dort heißt es nicht, dass die LKA vom Krankenhaus nur vorzulegen ist, wenn eine Vertragspartei dies verlangt… …[ECLI:DE:BVerwG:2016:080916U3C6.15.0] – BVerwGE 156, 124 Rn. 10 ff.). Danach muss das Krankenhaus einen (speziellen) Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines Zentrums… …einbezogen sind (UA S. 31 f.). Vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob die vom Krankenhaus als zuschlagsfähig geltend gemachte Leistung die Voraussetzungen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Keine Ermächtigung für geringfügig beschäftigte Krankenhausärzte

  …Krankenhaus bzw. in einer der anderen in § 116 SGB V genannten Einrichtungen. 2. Hauptberuflich in diesem Sinne bedeutet nicht, dass nur in Vollzeit… …Ärzte ermächtigt werden können, die hauptberuflich in einem Krankenhaus bzw. einer der anderen dort genannten Einrichtungen beschäftigt sind und dass dazu…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Wirtschaftlichkeit der renalen Denervation

  …Krankenhaus verlangt, dass die große Mehrheit der einschlägigen Fachleute (Ärzte, Wissenschaftler) die Behandlungsmethode befürworte und, von einzelnen, nicht… …und dem Krankenhausträger abzuschließenden Pflegesatzvereinbarung festgelegt wird. Die Höhe der einem Krankenhaus zustehenden Vergütung wird durch die… …ungeeignete Versorgung Versicherter ist nicht im Rechtssinne „erforderlich“ mit der Folge, dass das Krankenhaus hierfür keine Vergütung beanspruchen kann… …keine durchgreifenden Zweifel. [92] Auf die Frage, ob im klägerischen Krankenhaus die einrichtungsbezogenen Voraussetzungen, wie sie von den… …Behandlungsmethode im Krankenhaus in Gestalt des (lediglich) erforderlichen „Potenzials“ für eine erforderliche Behandlungsalternative nur für den G-BA gelte, im… …Behandlungsmethode im Krankenhaus unter stationären Bedingungen zur Anwendung zu bringen, besteht der Anspruch des klägerischen Krankenhauses erst recht. Denn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Prognose über die Erreichung der erforderlichen Mindestmenge

  …auch dann möglich, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebende Mindestmenge verfehlt hat. 2. Das gilt jedenfalls dann, wenn das… …abgelaufene Kalenderjahr abzustellen: Werde die maßgebliche Mindestmenge dort nicht erreicht, sei das Krankenhaus infolge negativer Prognose für das Folgejahr… …Versorgung gefährdet werde (vgl. § 2 der Mm-R). Im Mindestmengenkatalog seien für alle in Betracht kommenden Leistungsbereiche Mindestmengen pro Krankenhaus… …Festlegung der Mindestmenge pro Krankenhaus weiter: Hier werde die Routine des am gesamten Behandlungsprozess teilnehmenden Krankenhauspersonals als wesentlich… …Rahmen der Prognose, ob ein Krankenhaus die erforderliche Mindestmenge im kommenden Jahr erreichen werde, nach- und ausdrücklich darauf ab, dass das… …Krankenhaus die Mindestmenge im zuvor abgelaufenen Kalenderjahr erreicht habe. Der hierdurch erfolgende Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit von… …. 10. 2014 (B 1 KR 33/13 R, juris Rn. 38, 52 ff.) zu Grunde liege, habe SGB V KRS 01.20 23 das klagende Krankenhaus die für Knie-TEP festgelegte… …Mindestmenge von 50 Eingriffen pro Krankenhaus und Jahr zwei Jahre in Folge (2004 und 2005) bei insgesamt rückläufiger Tendenz aufgrund einer Bündelung von… …Krankenhaus in den ersten zwei Jahren jeweils nur 7 und in dem Jahr vor dem streitgegenständlichen lediglich 27 Knieprothesenversorgungen vorgenommen. Diese… …mengenmäßige Erwartung in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Aufrechnung der Krankenkasse mit Erstattungsforderungen

  …Krankenhausbehandlung. [2] Das nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhaus der Klägerin behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherten F B (im Folgenden… …Patienten, die ab dem 1. 1. 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 12 Abs. 1 S. 1 PrüfvV; für Krankenhausaufnahmen ab dem 1. 1. 2017 gilt die zu diesem… …betroffene Krankenhaus der Bestimmung widersprechen und 30 KRS 01.20 SGB V damit die gesetzliche Tilgungsreihenfolge entsprechend § 366 Abs. 2 BGB auslösen… …eine Abrechnung auf vom Krankenhaus zu vertretenden unzutreffenden Angaben beruht, überzahlte Beträge verrechnet werden können. Das LSG vertritt in st…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen