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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Eingruppierung von Bereichs- oder Abteilungsleiter*innen in der Pflege nach AVR Caritas

  …Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten – 10,91 Arbeitnehmer (nachfolgend Vollzeitäquivalente) unterstellt. Im interdisziplinären Bereich 4B werden Patienten… …Organisationsebene im Pflegebereich eines Krankenhauses über derjenigen der Stationen und damit gleichzeitig die oberste Ebene. Bereichs- oder Abteilungsleiter ist… …deshalb die Bezeichnung für diejenigen „Leitenden Mitarbeiter in der Pflege“, die einen Bereich oder eine Abteilung eines Krankenhauses leiten. Dabei… …Umgruppierung eines Arbeitnehmers. [2] Die Arbeitgeberin betreibt ein Krankenhaus mit ca. 370 Beschäftigten. Der Anhang D zur Anlage 31 der Richtlinien für… …Beschäftigten umfasse die Leitung eines Bereichs bzw. einer Abteilung i. S. d. Entgeltgruppe P 14 AVR Caritas. [4] Der Arbeitnehmer L ist für die vierte Etage mit… …der Viszeralchirurgie und internistische Patienten versorgt. In diesem pflegerischen Bereich befinden sich 18 Betten. Im interdisziplinären… …bezeichneten betrieblichen Vergütungsordnung anlässlich eines Tätigkeitswechsels des Arbeitnehmers L. [12] III. Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts ist… …. Das ist der Fall, wenn zeitlich mindestens zur Hälfte Arbeitsvorgänge anfallen, die für sich genommen die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmals oder… …. 19 mwN, BAGE 170, 214 [zu § 12 Abs. 2 TVöD/VKA]). Für die Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung gilt nichts Anderes. [18] c) Entgegen der… …. 21, BAGE 129, 355). Unter Abteilung ist im allgemeinen Sprachgebrauch ein Teil eines Betriebs oder einer (größeren) Organisation, z. B. eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Umfang der Dokumentationspflicht beim OPS 8-550 nach der Klarstellung durch das DIMDI

  …andere OPS-Kodes der OPS-Gruppen 8-55 bis 8-60 sowie 8-97 und 8-98 sei. Die Komplexbehandlung gehe über den Bedarf eines Patienten in einem „geriatrischen“… …Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhauses bzw. eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse oder – wie hier – umgekehrt bei einer auf Erstattung… …vereinbarten Entgeltkatalog abgerechnet. Der Fallpauschalenkatalog ist nach Fallgruppen (DRG = Diagnosis Related Groups) geordnet. Für die Zuordnung eines… …, die im individuellen Fall des Patienten in Betracht kommen. Zudem sollte nicht der Verlauf der Teambesprechung, sondern die Ergebnisse der Behandlung… …und die weiteren Behandlungsziele für den jeweiligen Patienten dokumentiert werden. Klarstellungen zu den Anforderungen an den Umfang und den Inhalt der… …gemeinsamen Besprechung zur umfassenden Beurteilung des Behandlungsbedarfs des geriatrischen Patienten sinnvoll, da so auch bislang nicht erkannte… …Verwirkung als Unterfall der unzulässigen Rechtsausübung voraussetze, dass der Berechtigte die Ausübung seines Rechts während eines längeren Zeitraums… …„besonderen Umstände“ lägen vor, wenn der Verpflichtete infolge eines bestimmten Verhaltens des Berechtigten (Verwirkungsverhalten) darauf habe vertrauen dürfen… …Klage ist zulässig. Sie ist als (echte) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG statthaft. Bei einer auf Zahlung der (Rest-)Behandlungskosten eines… …einer gezahlten Vergütung gerichteten Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus oder eines Krankenhausträgers handelt es sich um einen sogenannten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Durchführung einer matrixassoziierten autologen Chondrozytenimplantation (MACI)

  …Zahlungsanspruch eines nach § 108 SBG V zugelassenen Krankenhauses, wie es die Einrichtung der Klägerin ist, unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch… …Verschreibung eines eigens für einen einzelnen Patienten angefertigten ATMPs. Art. 3 Nr. 7 RL 2001/83/EG sieht vor, dass die Herstellung dieser Arzneimittel… …30. 07. 2019, B 1 KR 31/18 R). Der Beklagten steht jedoch die für eine Aufrechnung erforderliche Gegenforderung in Form eines öffentlichrechtlichen… …. 2011, B 1 KR 8/11 R, Rn. 9 ff.). Der öffentlichrechtliche Erstattungsanspruch setzt unter anderem voraus, dass der Berechtigte im Rahmen eines… …Voraussetzungen zu Lasten der GKV erbracht werden konnte. Die Methode beinhaltet zwingend die Anwendung eines Medizinprodukts wie „Novocart Inject“. Es handelt sich… …arzneimittelrechtliche Zulassung Mindestvoraussetzung für die Verordnungsfähigkeit eines Arzneimittels sei, da andernfalls die Qualitätsanforderungen des SGB V (noch)… …müssen, da für das Produkt Spherox eine arzneimittelrechtliche Zulassung existiert. [26] Ein Verstoß gegen das Qualitätsgebot durch die Auswahl eines von… …angenommen werden, wenn die zentrale europäische Zulassung eines ATMP im Vergleich zu einer nationalen Genehmigung nach § 4b AMG zwingende Rückschlüsse auf die… …hergestellte und in einem Krankenhaus in demselben Mitgliedstaat unter der ausschließlichen fachlichen Verantwortung eines Arztes auf individuelle ärztliche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Beteiligung nachgeordneter Ärzte an den Liquidationseinnahmen des Chefarztes

  …, § 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO). [27] 1. Zwischen einem zur Privatliquidation berechtigten leitenden Arzt eines Krankenhauses und einem nachgeordneten Arzt… …Klägers vom 21. November 1997 findet sich folgende Regelung: „§ 8 1 Der Arzt ist verpflichtet, seine volle Arbeitskraft in den Dienst des Krankenhauses und… …im Rahmen der ausreichenden und zweckmäßigen Versorgung der Patienten – insbesondere auf Wirtschaftlichkeit zu achten. 4 Die Ausübung einer eigenen… …Verantwortung anzufertigen. 7 Werden für derartige Gutachten usw. Einrichtungen (Instrumente, Apparate, Maschinen usw.), Personal oder Material des Krankenhauses… …. zugunsten des Krankenhausträgers für die Einräumung eines Liquidationsrechts im stationären Bereich vorsieht, findet sich folgende Bestimmung: „§ 12… …(§ 8 Abs. 2). Zu diesem Zweck führt der Arzt aus den Bruttohonorareinnahmen im Sinne von § 10 Abs. 3 nach Abzug eines Bruttojahresgehaltes im Sinne von… …Grundlage eines mit der Rechtsvorgängerin der Beklagten zu 2. geschlossenen „Nutzungsvertrags für Tätigkeiten außerhalb der Dienstaufgaben“ aus. [7] Bis… …Patienten, für die Behandlungsleistungen vom Beklagten zu 1. abgerechnet wurden, (2) Datum, Nummer und vollständiger Inhalt der Rechnung, mit der die… …sich ausschließlich auf die stationäre Behandlung von Patienten und die Beteiligung an den hieraus erzielten Erlösen. [12] Die Beklagte zu 2. hat den… …nicht in Form eines Vertrags zugunsten Dritter. Sie habe lediglich als Abrechnungsstelle fungiert. Ihre im Arbeitsvertrag mit dem Kläger begründete…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Erbringung von Pflegeleistungen auf Honorarbasis; zulässige Gestaltungsmöglichkeiten

  …(entspricht maximal 448 € brutto im Monat). [4] Die Beigeladene zu 1 ist eine in der Rechtsform der GmbH betriebene Trägerin eines Krankenhauses. Sie stellte… …versicherungsrechtlichen Status der Tätigkeit der Klägerin als Gesellschafter-Geschäftsführerin bei der P UG bestandskräftig fest, dass diese nicht im Rahmen eines… …die Versorgung ihrer Patienten grundsätzlich durch eigenes Personal sicher und kompensierte kurzfristige Personalengpässe durch die Beauftragung… …unter Festlegung eines Stundenhonorars nebst Zuschlägen (28 € brutto zuzüglich Zuschlägen für Wochenende, Nachtdienste und Feiertage) bei einer… …Überprüfung von häuslicher und/oder stationärer Krankenpflege und/oder Altenpflege der zu pflegenden Patienten bzw. Patientinnen. Der Auftragnehmer gewährleiste… …. Juli bis 10. Juli 2016, am 27. und 29. Juli 2016 und am 19. August 2016 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt worden sei. In… …Klägerin bei der Beigeladenen zu 1 während der im Bescheid genannten Zeiträume nicht versicherungspflichtig sei, weil sie nicht im Rahmen eines abhängigen… …Versicherungspflicht. Ein abhängiges Beschäftigungsverhältnis zur Beigeladenen zu 1 bestand in Ermanglung eines Vertragsverhältnisses zwischen dieser und der Klägerin… …entgeltliche Zurverfügungstellung von Arbeitnehmern zur Arbeitsleistung bei einem Dritten gerichtet ist, kann Gegenstand eines Werkvertrages gemäß § 631 Abs. 2… …vom 11. Februar 1988 – 7 RAr 5/86 – juris Rn. 18 m. w. N. [Entladung von Fischereifahrzeugen]). Im Falle eines Dienst- oder Werkvertrages organisiert…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2022

  Sozialversicherungspflicht des Alleingesellschafters einer Pflegedienstleistungs-GmbH

  …, Dokumentation und Überprüfung der stationären Krankenpflege der zu pflegenden Patienten ggf. in Kooperation mit den angestellten Pflegedienstmitarbeitern/-innen… …sowie der behandelnden Ärzte der Patienten / der Patientinnen beauftragt. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet, seine Dienste in Person zu leisten. Er… …der Intensivpflege erbracht. Die Beigeladene zu 5 decke nur Zeiten ab, für die eigenes Personal des Krankenhauses nicht verfügbar sei. Eine… …sei kein Vertrag geschlossen worden. Zudem sei die Tätigkeit nicht im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses erbracht worden. [17] Die… …G. bzw. der H. Gesellschaft für qualifizierte Pflegeleistung mbH für die Beigeladene zu 1), wonach aufgrund eines Vertrages mit einer juristischen… …gGmbH vertr. durch die Geschäftsführung seit 27. 07. 2015 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wird“. In dem… …Sozialversicherung vom 13. 04. 2010 wurde verwiesen. Das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses sei schon deshalb nicht ausgeschlossen, weil ein Versicherter (als… …als Scheingeschäft nichtig sei, kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis. In Fällen des Missbrauchs der Rechtsform zur Umgehung eines… …Scheingeschäft betrachtet werden könnte, um eine tatsächliche Begründung eines Arbeitsverhältnisses zwischen dem Kläger und der Beigeladenen zu 1 zu verschleiern… …eines sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses, sei daher nachvollziehbar. Sollte eine unternehmerische Tätigkeit der Beigeladenen zu 5…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Bescheinigung des Medizinischen Dienstes über die Einhaltung von Strukturmerkmalen (§ 275d Abs. 2 SGB V)

  …275d Abs. 2, Abs. 4, § 301 Abs. 2 SGB V § 86 Abs. 2 Satz 2 SGG 1. Der Widerspruch des Krankenhauses gegen den Bescheid des Medizinischen Dienstes (MDK)… …Möglichkeiten ausschöpft, eine Bescheinigung über die Einhaltung von Strukturmerkmalen ohne Inanspruchnahme eines Gerichts zu erlangen, fehlt es an den… …psychiatrische Behandlung bei Erwachsenen) des Operationen- und Prozedurenschlüssels Version 2021 (OPS 2021) bei Patientinnen und Patienten gegenüber den… …. Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger, Altenpfleger, Heilerziehungspfleger) [18] Erreichbarkeit mindestens eines Mitglieds des… …Version des OPS 2021 „Erreichbarkeit mindestens eines Mitglieds des Behandlungsteams werktags im Rahmen des üblichen Tagesdienstes (Rufbereitschaft)… …die Gefahr besteht, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustandes die Verwirklichung eines Rechts des Antragstellers vereitelt oder wesentlich… …erschwert werden könnte (§ 86b Abs. 2 Satz 1 SGG; sogenannte Sicherungsanordnung). [34] Einstweilige Anordnungen sind auch zur Regelung eines vorläufigen… …mindestens eines Mitglieds des Behandlungsteams werktags im Rahmen des üblichen Tagesdienstes (Rufbereitschaft). Darüber hinaus jederzeitige, 24 Stunden an 7… …der behandelnden Ärztinnen und Ärzte, wie bei der vollstationären psychiatrischen Krankenhausbehandlung eines Erwachsenen gelten müssen. Der… …Erfüllung des Strukturmerkmals des OPS 9-701 in der Version des OPS 2021 „Erreichbarkeit mindestens eines Mitglieds des Behandlungsteams werktags im Rahmen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Mindestanforderungen an die pflegerische Versorgung von Früh- und Neugeborenen

  …oder quarantänebedingten in unabdingbaren Sonderfällen höchster Patientenauslastung eines Krankenhauses, die durch anderweitigen Personaleinsatz nicht… …Bereich „Pädiatrische Intensivpflege“ eingesetzt werden. [9] Im neonatologischen Intensivtherapiebereich eines Perinatalzentrums Level 1 muss ab dem 1… …QFR-RL vorgenommen: [17] Auf der neonatologischen Intensivstation eines Perinatalzentrums müssen danach ab dem 1. Januar 2017 jederzeit mindestens eine… …hiervon längstens bis zum 31. Dezember 2019 nach erfolgter Mitteilung abweichen können. Folge der Mitteilung ist die Einleitung eines „klärenden Dialogs“… …wieder zu erfüllen. [31] (2) Die Krankenhäuser sind verpflichtet, das Vorliegen der Voraussetzungen eines Ausnahmetatbestandes nach Absatz 1 unverzüglich… …, die dazu führten, dass eine nicht unbeachtliche Anzahl von Patienten von den Perinatalzentren abgelehnt bzw. verlegt werden müsste. In der… …konfrontiert werde, häufig auch rückwirkend. [57] Aufgrund Anl. 2 I/II.2. 2 Abs. 7 der Richtlinie ergäbe sich ein kompletter Ausschluss eines Perinatalzentrums… …„(5) Auf der neonatologischen Intensivstation eines Perinatalzentrums Level 1 muss ab dem 1. Januar 2017 jederzeit mindestens ein Gesundheits- und… …187 II.2.2 [64] „(5) Auf der neonatologischen Intensivstation eines Perinatalzentrums Level 2 muss ab dem 1. Januar 2017 jederzeit mindestens ein… …streitgegenständlichen Personalvorgaben zum Nachweis eines Zusammenhanges zwischen Anzahl und der Qualifikation des Pflegepersonals und der Ergebnisqualität sei nicht das…

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