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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte („Corona-Prämie“)

  …. 8. 2022 –1Ca397/22 –) Sachverhalt: [1] Die Parteien streiten über eine Prämie. [2] Die Beklagte betreibt in V ein Krankenhaus mit verschiedenen… …. Zum Krankenhaus gehört zudem eine Abteilung für die Fachbereiche Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik (im Folgenden: psychiatrische Abteilung)… …psychiatrischen Stationen Patienten behandelt, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert waren. Da das Krankenhaus der Beklagten durch die Behandlung solcher… …Beschäftigten sicherstellen. Die Verteilung des nach Maßgabe von § 26d Abs. 1 Satz 4 bis 7 KHG auf das jeweils anspruchsberechtigte Krankenhaus entfallenden… …Krankenhaus „mindestens einen voll- oder 292 KRS 10.24 Arbeitsrecht teilstationären Fall aus dem Entgeltbereich des § 17b erbracht“ hat. Andererseits sollen… …Entgeltsystem im Krankenhaus bis zum 7. April 2021 auf dessen Internetseite zu veröffentlichen. Nach § 26d Abs. 4 Satz 1 KHG hatte die Beklagte als…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Voraussetzungen für die Kodierung einer intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-980)

  …2015). [2] In dem zugelassenen Krankenhaus des Klägers wurde in der Zeit vom 28. 12. 2015 bis 4. 2. 2016 eine an einer Gelbsucht sowie einer bösartigen… …Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“ erfordere, dass ein solcher auch an Wochenenden und Feiertagen täglich persönlich im Krankenhaus anwesend sei. Die beiden auf der… …Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – abgesehen von einem Notfall – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 Satz… …zeitliche Umfang und die Modalitäten der erforderlichen persönlichen Anwesenheit (auf der Station, im Krankenhaus bzw. am Standort des Krankenhauses, in… …„Intensivmedizin“ also auch überwiegend auf anderen Stationen des Krankenhauses tätig sein kann. Dass er ganze Tage gar nicht im Krankenhaus anwesend sein muss, lässt… …des LSG (§ 163 SGG) waren die im Krankenhaus des Klägers in der streitigen Zeit auf der Intensivstation dienstplanmäßig tätigen Fachärzte mit der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2024

  Umsatzsteuerpflicht einer Privatklinik

  …betreibt … ein Krankenhaus. Sie ist kein nach § 108 des Fünften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB V) zugelassenes Krankenhaus (Universitätsklink… …Voraussetzungen des § 4 Nr. 14 Buchst. b Satz 2 UStG vorlagen. Insbesondere war die von der Klägerin betriebene Klinik im Streitjahr nicht als Krankenhaus im Sinne… …Aus dem Wortlaut des Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL ergibt sich, dass zum einen die Bedingungen, unter denen die Leistungen in einem Krankenhaus… …zulasten der Patienten gehen, zu berücksichtigen sind. Insoweit erweist sich dem EuGH zufolge als relevant, ob die Tagessätze in einem privaten Krankenhaus… …und in einem öffentlich-rechtlichen Krankenhaus in vergleichbarer Weise berechnet werden (EuGH- Urteil I (Exonération de TVA des prestations… …öffentlich-rechtliches Krankenhaus in 2014 bedienen durfte. [58] Hierzu ist eine Vergleichsberechnung zu erstellen, nach der die von der Klägerin berechneten Entgelte mit… …einem Krankenhaus die Behandlung von Belegpatienten nicht mit denjenigen Fallpauschalen, die für Hauptabteilungen gelten, vergütet, sondern mit einer… …Krankenhaus hätte als Multiplikator grundsätzlich die Bewertungsrelation aus Anhang 1 Teil b Spalte 5 (Bewertungsrelationen bei Versorgung durch Belegoperateur… …vergleichbaren öffentlich-rechtlichen Einrichtung bzw. einem zugelassenen Krankenhaus. Damit trifft das Vorbringen der Klägerin, sie habe ihre Abrechnung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Zentrumsregelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses

  …Rückenbeschwerden. Als fachlich spezialisiertes Krankenhaus hält es darüber hinausgehend keine Begleitdisziplinen unmittelbar am Krankenhaus vor. Die Versorgung… …Landesbehörde im Einzelfall gegenüber dem Krankenhaus voraus. Eine Zuschlagsberechtigung für besondere Aufgaben im Sinne des KHEntgG liegt damit nur vor, soweit… …ein Krankenhaus die in den Anlagen zu den Z-R festgelegten Qualitätsanforderungen zur Wahrnehmung dieser besonderen Aufgaben erfüllt und dem Krankenhaus… …Leistungserbringern. Das Krankenhaus gestaltet federführend Kooperationen mit anderen Leistungserbringern und führt fachspezifische interdisziplinäre Fallkonferenzen… …und komplexe Diagnostik- und Behandlungsformen. Darüber hinaus kann sich eine besondere Aufgabe ergeben, wenn ein Krankenhaus eine besondere Aufgabe… …gegenüber dem Krankenhaus (§ 3 Abs. 1 bis 7 Z-R). [8] Voraussetzung für die Wahrnehmung einer besonderen Aufgabe im Sinne der Z-R ist die Erfüllung der… …oder an dem Patienten verfügbar. (3) Das Krankenhaus hat einen entsprechenden Versorgungsauftrag für die Fachabteilung, sofern der Krankenhausplan des… …Abs. 4 Satz 2 SGB V) Krankenhaus entfalten diese Regelungen unmittelbare Geltung und Verbindlichkeit (vgl. § 91 Abs. 6 SGB V). Die Klägerin ist auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2024

  Verjährungsfrist für Anspruch des Krankenhauses auf eine Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB aF

  …Fassung (aF) habe die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 100,– € zu entrichten, wenn die Prüfung der Abrechnung durch den MDK… …Krankenhaus der Aufwand entstanden sei, sei nicht zu folgen. Soweit das Bundessozialgericht (BSG) in der Entscheidung vom 23.06.2015 – B 1 KR 24/14 R – in Rn.10…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Widerlegung der Mindestmengenprognose des Krankenhauses

  …Mindestmenge für die thoraxchirurgische Behandlung des Lungenkarzinoms bei Erwachsenen von 40 war von dem Krankenhaus sowohl im Jahr 2022 als auch im Zeitraum… …unterstütze mit ihren Angeboten u. a. bei der Suche nach einem passenden, bedarfs- und bedürfnisgerechten Krankenhaus und nutze, neben Erfahrungsberichten und… …Leistungen voraussichtlich nicht erreicht wird, dürfen nach § 136b Abs. 5 Sätze 1 und 2 SGB V entsprechende Leistungen nicht bewirkt werden. Einem Krankenhaus… …(Prognose). Eine berechtigte mengenmäßige Erwartung liegt nach Satz 4 in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche… …136b Absatz 5 Satz 4 SGB V in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2024

  Relevanz des in der Weiterbildungsordnung benannten Fachgebiets für die Belegarztanerkennung

  …vor, in dem die Klinikbetreiberin erklärte, dass ein Tätigkeitschwerpunkt in ihrem Krankenhaus auf der chirurgischen Brustkrebsbehandlung liege. Aufgabe… …welchem dem Kläger bescheinigt wird, ab dem 1. 4. 2016 als Belegarzt für Innere Medizin in dem Krankenhaus tätig sein zu dürfen; es würden ihm dafür „ca. 2… …Krankenhaus liege, um die unverzügliche ordnungsgemäße Versorgung von Belegpatienten zu gewährleisten. Dabei werde nicht zwischen Haupt- und Nebenwohnsitz… …03.24 SGB V handene internistische Planbett gestrichen, weil in dem Krankenhaus kein Belegarzt für Innere Medizin tätig sei. Gegen diesen Bescheid hat die… …SGB V sind Belegärzte nicht am Krankenhaus angestellte Vertragsärzte, die berechtigt sind, ihre Patienten (Belegpatienten) im Krankenhaus unter… …Inanspruchnahme der hierfür bereitgestellten Dienste, Einrichtungen und Mittel vollstationär oder teilstationär zu behandeln, ohne hierfür vom Krankenhaus eine… …betreffenden Krankenhaus eine Belegabteilung der entsprechenden Fachrichtung nach Maßgabe der Gebietsbezeichnung (Schwerpunkt) der Weiterbildungsordnung in… …auch nicht an den nach § 40 Abs. 1 BMV-Ä zu beachtenden Voraussetzungen, wonach an dem Krankenhaus, an dem der Arzt belegärztlich tätig sein möchte, eine… …(Nr. 2), und schließlich auch ein Arzt, dessen Wohnung und Praxis nicht so nahe am Krankenhaus liegen, dass die unverzügliche und ordnungsgemäße… …den Belegarzt in seiner Praxis (oder regelhaft hauptsächlich genutzten Wohnung), er werde im Krankenhaus benötigt, und dessen Eintreffen in der Klinik…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Zweckbetrieb „Krankenhaus“ im Sinne des § 67 AO BFH, Urt. v. 14. 12. 2023 –VR28/21 – ______________________________________ 247 GESAMTSCHAU…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Mecklenburg-Vorpommern, Beschluss v. 25. 3. 2024 –L6KR2/24 B ER – _______ 274 STEUERRECHT Heilbehandlungen durch ein Krankenhaus in Räumen eines anderen Krankenhauses BFH…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2024

  Verpflichtende Teilnahme an der Datenlieferung für die Entgeltkalkulation

  …iterativen zufallsbedingten dynamischen Auswahlprozess in jedem Ziehungsschritt genau ein Krankenhaus aus dem Top- Bereich des Rankings ausgelost (Anlage 1 zur… …Datenerhebung ausgewählt worden und sie nunmehr verpflichtet seien, mit ihrem Krankenhaus für die kommenden fünf Jahre (Datenjahre 2016 bis 2020) an der… …Nordrhein- Westfalen mit Beschluss vom 17. April 2019 (13 B 1431/18) im Wege der einstweiligen Anordnung fest, dass dieses Krankenhaus einstweilig nicht… …Bescheides verpflichtet, Angaben zu den im Krankenhaus zuständigen Ansprechpartner für die Teilnahme an der Kalkulation in dem als Anlage 3 beigefügten… …. BA001) zurück. Das Krankenhaus der Klägerin sei auf Grundlage des § 17b Abs. 3 Satz 4 und 5 KHG in Verbindung mit der ReprKalkV 2019 zur verpflichtenden… …hin, dass die Beklagten entsprechend dem von der Beigeladenen entwickelten Konzepts 20 Krankenhäuser, unter anderem das Krankenhaus der Klägerin, per… …Entgeltsystem im Krankenhaus bestimmt auf der Grundlage des Konzepts nach Satz 4, welche Krankenhäuser an der Kalkulation teilnehmen; diese Krankenhäuser sind zur… …Entgeltsystem im Krankenhaus verpflichtet; Widerspruch und Klage gegen die Bestimmung zur Teilnahme an der Kalkulation haben keine aufschiebende Wirkung.“ Diese…

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