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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Umsatzsteuerfreiheit von Laborleistungen

  …klinische Chemie und Laboratoriumsdiagnostik für ein Krankenhaus erbrachten Laborleistungen sind steuerfreie Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin nach…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Fälligkeit des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses

  …der Krankenkasse über die vom Krankenhaus abgerechnete Versorgung durch Übermittlung der Daten nach § 301 SGB V und weiterer notwendiger Angaben voraus… …. 2. In Fällen, in denen regelhaft ambulante Behandlung ausreichend ist, muss das Krankenhaus über den Datensatz des § 301 SGB V hinaus zusätzliche… …Krankenhaus kann die erforderlichen Angaben noch mit der innerhalb der vierjährigen Verjährungsfrist eingereichten Klage machen und dadurch die Fälligkeit der… …Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus der klagenden Krankenhausträgerin behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK) versicherten G. H. (im… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st. Rspr., vgl. z… …gesetzlicher Grundlage (vgl. dazu und zur Groupierung BSGE 109, 236 = SozR 4-5560 § 17b Nr. 2, RdNr 14 ff) unter Berücksichtigung des für das Krankenhaus der… …Rechnungseingangs“ zu bezahlen hat. Eine formal ordnungsgemäße Abrechnung setzt eine ordnungsgemäße Information der KK über die vom Krankenhaus abgerechnete Versorgung… …Vergütungsforderung wird in diesem Falle erst später fällig, wenn das Krankenhaus seine Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten gegenüber der KK erfüllt hat… …. [11] Zur hiernach gebotenen Information gehört, dass das Krankenhaus in Fällen, in denen regelhaft ambulante Behandlung ausreichend ist, nicht nur eine… …die Behandlung stationär erfolgen musste, hat das Krankenhaus von sich aus schon zur Begründung der Fälligkeit der Forderung gegenüber der KK die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2017

  Empfänger der Vergütung für wahlärztliche Leistungen

  …Krankenhausaufnahmevertrages mit Arztzusatzvertrag eine Rechnung erhält, die durch das Krankenhaus bzw. ein von diesem beauftragten Abrechnungsdienstleister „im Auftrag“ des… …Krankenhausentgeltgesetz KRS 10.17 323 Krankenhaus mit dem Patienten vereinbart hat, dass bestimmte wahlärztliche Leistungen unabhängig davon zu vergüten sind, ob der… …Krankenhaus berechnet werden. (…)“ [5] Zudem lag dem Sohn des Klägers das als Anlage K7 (= As. I/261 f.) vorgelegte Informationsblatt vor, das er ebenfalls… …Krankenhaus. Weder aus dem Gesetz noch aus dem Wortlaut der vorliegenden Wahlleistungsvereinbarung lasse sich ableiten, dass allein die liquidationsberechtigten… …Krankenhausvertrag mit Arztzusatzvertrag“, bei dem der Patient neben dem Vertrag mit dem Krankenhaus ausdrücklich oder stillschweigend einen weiteren… …„Arztzusatzvertrag“ mit dem behandelnden Arzt schließt, der dabei auch durch das Krankenhaus vertreten werden kann (BGH a. a. O. Tz. 24 f., 27; BGH, Urt. v. 19. 02… …Krankenhaus zu treffenden Wahlleistungsvereinbarung und dem gem. § 17 Abs. 3 S. 1 Hs. 2 KHEntgG an sich zwingend gebotenen Hinweis auf die gesetzliche… …tatsächlichen Hintergründe auf der Hand, dass bereits die Vereinbarung mit dem Krankenhaus dazu führen sollte, den entsprechenden Ärzten einen eigenen… …Der Patient kann der Wahlleistungsvereinbarung demnach entnehmen, dass eine Vertragsbeziehung neben dem Krankenhaus nur zu solchen Ärzten entstehen soll… …– wie hier – durch das Krankenhaus bzw. einem von diesem beauftragten Abrechnungsdienstleister expressis verbis „im Auftrag“ des behandelnden Arztes…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Erweiterung des Verbots sog. Zuweisung gegen Entgelt

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …GWB; § 299a StGB LG Stuttgart, Urt. v. 22. 11. 2024, 14 O 67/20 Leitsatz Eine Vermittlung von Patienten an ein Krankenhaus gegen eine von diesem zu… …Zuweiser zu beziehen oder MRT-Leistungen nur in einem bestimmten Krankenhaus erbringen zu lassen. Deren Nichtigkeit stört das vertragliche Gesamtgefüge, das… …Marktmachtmissbrauch wäre v. a. in ländlichen Gebieten zu denken, in denen ein Krankenhaus durch Behinderungsmissbrauch i. S. d. § 19 Abs. 2 Nr. 1 GWB die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2019

  Fallzusammenführung

  …2015 Bei drei Krankenhausaufenthalten eines Versicherten im selben Krankenhaus innerhalb von 30 Kalendertagen ist eine Zusammenführung der Falldaten des… …stationären Behandlungen einer Versicherten der Beklagten im Krankenhaus der Klägerin im Jahr 2015. [2] Die Klägerin betreibt ein nach § 108 Nr. 2… …Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) für die Versorgung der Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen zugelassenes Krankenhaus in P. Die bei der beklagten… …Aufenthalte in einer anderen MDC im gleichen oder in einem anderen Krankenhaus verhinderten die Fallzusammenführung nicht (Schreiben vom 18. 1. 2016). Am 28. 3… …dar, die einer Zusammenführung entgegenstehe. Hätte die Versicherte den zweiten Krankenhausaufenthalt in einem anderen Krankenhaus verbracht, wäre die… …unmittelbar streitgegenständlich vom 16. 8. 2015 bis 19. 8. 2015 in ihrem nach § 108 Nr. 2 SGB V zugelassenen Krankenhaus stationär behandelte. Die Behandlungen… …Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2… …, 236 = SozR 4-5560 § 17b Nr. 2). [23] Die konkrete Höhe des dem Krankenhaus zustehenden Vergütungsanspruches bemisst sich gemäß § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V… …nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer gemeinsamen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2023

  Vergütungsanspruch des Krankenhauses bei Falschmeldung an Eurotransplant

  …Transplantation eines im vorgesehenen Verfahren zugeteilten Organs entfällt nicht dadurch, dass das Krankenhaus falsche Angaben zur Dringlichkeit der… …streiten über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlungen. [2] Die Beklagte ist Trägerin eines Hochschulklinikums (im Folgenden: Krankenhaus). Dort… …stellte das Krankenhaus der KK Rechnungen in Höhe von 108 598,11 Euro (S) und 48 561,20 Euro (F), welche die KK zunächst vollständig beglich. [3] Nach einem… …anonymen Hinweis im Juli 2011 erstattete das Krankenhaus selbst Strafanzeige gegen einen dort von Oktober 2008 bis Ende 2011 im Bereich der… …endete am 6. 5. 2015 mit einem Freispruch, welchen der BGH mit Urteil vom 28. 6. 2017 bestätigte (5 StR 20/16). [5] Das SG hat das Krankenhaus zur… …(dazu 2.) zu. [12] 1. Die klagende KK hat keinen Erstattungsanspruch gegen das beklagte Krankenhaus auf Rückzahlung der geleisteten Vergütungen, denn sie… …vorgesehenen Verfahren zugeteilten Organs entfällt nicht dadurch, dass das Krankenhaus falsche Angaben zur Dringlichkeit der Transplantation an die… …kann erst dann durch das Krankenhaus als Leistungserbringer und die KK als Kostenträger befriedigt werden, wenn ein geeignetes Organ zur Verfügung steht… …einem Transplantat, erfüllt das Krankenhaus diesen Versorgungsanspruch. Wenn durch Falschangaben ein nachrangig zu berücksichtigender Versicherter das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Budget- und Entgeltvereinbarung für ein kinderonkologisches Zentrum als besondere Einrichtung

  …Krankenhaus als zuschlagsfähig geltend gemachte Leistung die Voraussetzungen für den Zentrumszuschlag erfüllt. 2. Beschränkt sich der Krankenhausplan nach der… …Krankenhaus die besonderen Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans… …sowie sonstiger Umstände feststellen lässt. 3. Das Krankenhaus hat für die Vereinbarung von Entgelten für eine besondere Einrichtung eine Leistungs- und… …Schiedsstelle nach § 18a KHG im Verfahren nach § 18 Abs. 4 KHG daran gehindert ist, das vom Krankenhaus beantragte Entgelt nach § 6 Abs. 3 KHEntgG für eine… …. Dezember 2012 geltenden Fassung weder für die Budgetverhandlungen noch im Schiedsstellenverfahren ausdrücklich verlangt haben und das Krankenhaus weder für… …. Sie lässt sich mit Hilfe der üblichen Regeln der Gesetzesauslegung eindeutig dahingehend beantworten, dass die Schiedsstelle den vom Krankenhaus… …Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 , BT-Drs. 16/10807 S. 39) ergibt sich klar, dass das Krankenhaus für die Vereinbarung des Entgelts für eine besondere Einrichtung… …Satz 4 Halbs. 2 KHEntgG abzustellen. Dort heißt es nicht, dass die LKA vom Krankenhaus nur vorzulegen ist, wenn eine Vertragspartei dies verlangt… …[ECLI:DE:BVerwG:2016:080916U3C6.15.0] – BVerwGE 156, 124 Rn. 10 ff.). Danach muss das Krankenhaus einen (speziellen) Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines Zentrums… …einbezogen sind (UA S. 31 f.). Vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob die vom Krankenhaus als zuschlagsfähig geltend gemachte Leistung die Voraussetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Abgrenzung der Krankenhausbehandlung von der Rehabilitationsbehandlung

  …eine Klinik die Voraussetzungen einer Rehabilitationseinrichtung nach § 107 Abs. 2 SGB V, steht damit zugleich fest, dass diese kein Krankenhaus im Sinne… …Krankenkassen nach § 111 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). Über eine Zulassung als Krankenhaus nach § 108 SGB V verfügt die F. nicht. [4] Mit Schreiben vom… …Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus. Die F. sei kein zugelassenes Krankenhaus im Sinne des §… …unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten für eine stationäre Behandlung in einem nicht nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus. Die F. sei jedoch… …kein Krankenhaus. [9] Am 17. Februar 2017 erhob der Kläger beim Sozialgericht Freiburg (SG) Klage und trug zur Begründung vor, die Voraussetzungen von §… …27d der Satzung der Beklagten seien erfüllt. Die F. sei ein Krankenhaus im Sinne von § 107 SGB V. Dort würden durchaus akut therapeutische Behandlungen… …Verbindung mit § 27d Abs. 1 der Satzung der Beklagten lägen nicht vor. Die F. sei kein Krankenhaus im Sinne dieser Vorschrift. Leistungserbringer der… …„Krankenhaus“ nur für Einrichtungen der akut-stationären Versorgung. Mit der Formulierung „nicht (…) zugelassen“ würden zudem Leistungserbringer mit anderweitiger… …. Voraussetzung sei allein, dass der Leistungserbringer eine zumindest gleichwertige Versorgung wie ein zugelassenes Krankenhaus gewährleiste. Ob der… …2017. Jedenfalls gewährleiste die F. eine gleichwertige Versorgung wie ein zugelassenes Krankenhaus. Dies genüge für eine Anwendung des § 27d der Satzung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses

  …geschlossen werden soll, bereits Gegenstand der zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten abgeschlossenen Wahlleistungsvereinbarung ist (Krankenhaus als… …zu und übt das Krankenhaus das Liquidationsrecht bei wahlärztlichen Leistungen selbst aus, ist ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung (§ 812… …kommt eine gesonderte Berechnung von Wahlleistungen nur dann in Betracht, wenn dies vor der Leistungserbringung mit dem Krankenhaus schriftlich (§ 126… …BGB) vereinbart worden ist. Eine Wahlleistungsvereinbarung ist mithin stets zwischen Krankenhaus und Patient abzuschließen, ohne dass es einer… …(Spickhoff/Kutlu, Medizinrecht, 2. Aufl., § 17 KHEntgG Rn. 12). Ob und inwieweit neben einer mit dem Krankenhaus getroffenen Wahlleistungsvereinbarung der jeweilige… …Krankenhausvertrag mit Arztzusatzvertrag verpflichtet sich das Krankenhaus zur umfassenden Leistungserbringung. Diese Verpflichtung bezieht sich sowohl auf die… …der Wahlleistungsvereinbarung mit dem Krankenhaus schließt der Patient – ausdrücklich oder stillschweigend – einen weiteren Vertrag über die… …. Dezember 1992 – VI ZR 341/91, BGHZ 121, 112 ff). In aller Regel erwartet der Patient sämtliche im Krankenhaus angebotenen ärztlichen Leistungen vom… …Wahlarzt geschlossen werden soll, auch bereits Gegenstand der zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten abgeschlossenen Wahlleistungsvereinbarung ist… …(Krankenhaus als Stellvertreter für den jeweiligen Wahlarzt), oder ob es hierzu einer weiteren Abrede zwischen dem Arzt und dem Patienten bedarf (vgl…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Abgabe von Zytostatika; Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen berechneter Umsatzsteuer

  …; Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen berechneter Umsatzsteuer § 14c UStG; § 164 AO; § 242, § 280, §§ 812 ff BGB 1. Hat das Krankenhaus in seinen… …derSteuerbesteht. 3. Solange die Finanzbehörde ihre Entscheidungen nicht abändert, müssen diese in anderen Verfahren beachtet werden. 4. Das Krankenhaus hat die von… …mit Urteil vom 24. 09. 2014 (V R 19/11, BStBl II 2016 S 781), dass die Verabreichung von Zytostatika im Rahmen einer ambulant im Krankenhaus… …durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke im Krankenhaus hergestellt werden, als ein mit der… …würden. Die Abgabe von individuell für den Patienten hergestellten Arzneimitteln durch die Krankenhausapotheke sei danach für eine in diesem Krankenhaus… …Zytostatika, die im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung individuell für den einzelnen Patienten in der… …bereicherungsrechtliche Folgefragen der Umsatzsteuerfreiheit zytostatikahaltiger Zubereitungen für ambulant im Krankenhaus behandelte Patienten, Rechtsgutachten auf… …fünf Werktage nach Stellung der ersten Mahnung kein Zahlungseingang verbucht, geht die Forderung an das Krankenhaus zurück. In § 6 Abs 3 Satz 2 der AGB… …. Zwischen der Krankenkasse und dem Krankenhaus liegt gemäß § 69 Abs 1 Satz 2 SGB V ein öffentliches Rechtsverhältnis vor. Die Anspruchsvoraussetzungen… …Umsatzsteuerschuldverhältnis zwischen dem Krankenhaus und dem Fiskus an (BSG 17. 07. 2008, B 3 KR 18/07 R, BSGE 101, 137 = SozR 4-2500 § 69 Nr. 6, RdNr. 13; BSG 03. 03. 2009, B…

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