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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Konkretisierung der allgemeinen Notfallversorgung und rechtmäßige Abschlagsbemessung

  Angélique Rinke

  …, wenn es dem Krankenhaus nicht zumutbar ist, mehrstufige Umsetzungsakte (Bundesvereinbarung, Budget, Einzelabrechnungen) abzuwarten. § 3 Abs. 2 Satz 1 der… …Voraussetzungen ein Krankenhaus die allgemeine Notfallversorgung nicht gewährleistet. Abschläge sind nur bei echtem Auf einen Blick § 3 Abs. 2 Satz 1 der Regelungen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Budget- und Entgeltvereinbarung für ein kinderonkologisches Zentrum als besondere Einrichtung

  …Krankenhaus als zuschlagsfähig geltend gemachte Leistung die Voraussetzungen für den Zentrumszuschlag erfüllt. 2. Beschränkt sich der Krankenhausplan nach der… …Krankenhaus die besonderen Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans… …sowie sonstiger Umstände feststellen lässt. 3. Das Krankenhaus hat für die Vereinbarung von Entgelten für eine besondere Einrichtung eine Leistungs- und… …Schiedsstelle nach § 18a KHG im Verfahren nach § 18 Abs. 4 KHG daran gehindert ist, das vom Krankenhaus beantragte Entgelt nach § 6 Abs. 3 KHEntgG für eine… …. Dezember 2012 geltenden Fassung weder für die Budgetverhandlungen noch im Schiedsstellenverfahren ausdrücklich verlangt haben und das Krankenhaus weder für… …. Sie lässt sich mit Hilfe der üblichen Regeln der Gesetzesauslegung eindeutig dahingehend beantworten, dass die Schiedsstelle den vom Krankenhaus… …Krankenhausfinanzierung ab dem Jahr 2009 , BT-Drs. 16/10807 S. 39) ergibt sich klar, dass das Krankenhaus für die Vereinbarung des Entgelts für eine besondere Einrichtung… …Satz 4 Halbs. 2 KHEntgG abzustellen. Dort heißt es nicht, dass die LKA vom Krankenhaus nur vorzulegen ist, wenn eine Vertragspartei dies verlangt… …[ECLI:DE:BVerwG:2016:080916U3C6.15.0] – BVerwGE 156, 124 Rn. 10 ff.). Danach muss das Krankenhaus einen (speziellen) Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines Zentrums… …einbezogen sind (UA S. 31 f.). Vielmehr ist im Einzelfall zu prüfen, ob die vom Krankenhaus als zuschlagsfähig geltend gemachte Leistung die Voraussetzungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Abgrenzung der Krankenhausbehandlung von der Rehabilitationsbehandlung

  …eine Klinik die Voraussetzungen einer Rehabilitationseinrichtung nach § 107 Abs. 2 SGB V, steht damit zugleich fest, dass diese kein Krankenhaus im Sinne… …Krankenkassen nach § 111 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V). Über eine Zulassung als Krankenhaus nach § 108 SGB V verfügt die F. nicht. [4] Mit Schreiben vom… …Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus. Die F. sei kein zugelassenes Krankenhaus im Sinne des §… …unter bestimmten Voraussetzungen die Kosten für eine stationäre Behandlung in einem nicht nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus. Die F. sei jedoch… …kein Krankenhaus. [9] Am 17. Februar 2017 erhob der Kläger beim Sozialgericht Freiburg (SG) Klage und trug zur Begründung vor, die Voraussetzungen von §… …27d der Satzung der Beklagten seien erfüllt. Die F. sei ein Krankenhaus im Sinne von § 107 SGB V. Dort würden durchaus akut therapeutische Behandlungen… …Verbindung mit § 27d Abs. 1 der Satzung der Beklagten lägen nicht vor. Die F. sei kein Krankenhaus im Sinne dieser Vorschrift. Leistungserbringer der… …„Krankenhaus“ nur für Einrichtungen der akut-stationären Versorgung. Mit der Formulierung „nicht (…) zugelassen“ würden zudem Leistungserbringer mit anderweitiger… …. Voraussetzung sei allein, dass der Leistungserbringer eine zumindest gleichwertige Versorgung wie ein zugelassenes Krankenhaus gewährleiste. Ob der… …2017. Jedenfalls gewährleiste die F. eine gleichwertige Versorgung wie ein zugelassenes Krankenhaus. Dies genüge für eine Anwendung des § 27d der Satzung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2018

  Abgabe von Zytostatika; Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen berechneter Umsatzsteuer

  …; Erstattungsanspruch der Krankenkasse wegen berechneter Umsatzsteuer § 14c UStG; § 164 AO; § 242, § 280, §§ 812 ff BGB 1. Hat das Krankenhaus in seinen… …derSteuerbesteht. 3. Solange die Finanzbehörde ihre Entscheidungen nicht abändert, müssen diese in anderen Verfahren beachtet werden. 4. Das Krankenhaus hat die von… …mit Urteil vom 24. 09. 2014 (V R 19/11, BStBl II 2016 S 781), dass die Verabreichung von Zytostatika im Rahmen einer ambulant im Krankenhaus… …durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung, die individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke im Krankenhaus hergestellt werden, als ein mit der… …würden. Die Abgabe von individuell für den Patienten hergestellten Arzneimitteln durch die Krankenhausapotheke sei danach für eine in diesem Krankenhaus… …Zytostatika, die im Rahmen einer ambulant in einem Krankenhaus durchgeführten ärztlichen Heilbehandlung individuell für den einzelnen Patienten in der… …bereicherungsrechtliche Folgefragen der Umsatzsteuerfreiheit zytostatikahaltiger Zubereitungen für ambulant im Krankenhaus behandelte Patienten, Rechtsgutachten auf… …fünf Werktage nach Stellung der ersten Mahnung kein Zahlungseingang verbucht, geht die Forderung an das Krankenhaus zurück. In § 6 Abs 3 Satz 2 der AGB… …. Zwischen der Krankenkasse und dem Krankenhaus liegt gemäß § 69 Abs 1 Satz 2 SGB V ein öffentliches Rechtsverhältnis vor. Die Anspruchsvoraussetzungen… …Umsatzsteuerschuldverhältnis zwischen dem Krankenhaus und dem Fiskus an (BSG 17. 07. 2008, B 3 KR 18/07 R, BSGE 101, 137 = SozR 4-2500 § 69 Nr. 6, RdNr. 13; BSG 03. 03. 2009, B…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2016

  Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses

  …geschlossen werden soll, bereits Gegenstand der zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten abgeschlossenen Wahlleistungsvereinbarung ist (Krankenhaus als… …zu und übt das Krankenhaus das Liquidationsrecht bei wahlärztlichen Leistungen selbst aus, ist ein Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung (§ 812… …kommt eine gesonderte Berechnung von Wahlleistungen nur dann in Betracht, wenn dies vor der Leistungserbringung mit dem Krankenhaus schriftlich (§ 126… …BGB) vereinbart worden ist. Eine Wahlleistungsvereinbarung ist mithin stets zwischen Krankenhaus und Patient abzuschließen, ohne dass es einer… …(Spickhoff/Kutlu, Medizinrecht, 2. Aufl., § 17 KHEntgG Rn. 12). Ob und inwieweit neben einer mit dem Krankenhaus getroffenen Wahlleistungsvereinbarung der jeweilige… …Krankenhausvertrag mit Arztzusatzvertrag verpflichtet sich das Krankenhaus zur umfassenden Leistungserbringung. Diese Verpflichtung bezieht sich sowohl auf die… …der Wahlleistungsvereinbarung mit dem Krankenhaus schließt der Patient – ausdrücklich oder stillschweigend – einen weiteren Vertrag über die… …. Dezember 1992 – VI ZR 341/91, BGHZ 121, 112 ff). In aller Regel erwartet der Patient sämtliche im Krankenhaus angebotenen ärztlichen Leistungen vom… …Wahlarzt geschlossen werden soll, auch bereits Gegenstand der zwischen dem Krankenhaus und dem Patienten abgeschlossenen Wahlleistungsvereinbarung ist… …(Krankenhaus als Stellvertreter für den jeweiligen Wahlarzt), oder ob es hierzu einer weiteren Abrede zwischen dem Arzt und dem Patienten bedarf (vgl…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Vergütung der ambulanten Portimplantation als ambulante Operation

  …Krankenhausträger geltend gemachten Vergütungsanspruch für eine im Krankenhaus ambulant durchgeführte Portimplantation zur Vorbereitung einer Chemotherapie kann nicht… …Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg aufgenommenes, zur Versorgung von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenes Krankenhaus (§ 108 Nr… …bei der Beklagten versicherte, am 1988 geborene A. D. wurde am 13. und 14. 05. 2013 im Krankenhaus der Klägerin auf Grundlage eines von Dr. K… …Eingriffe im Krankenhaus (AOP-Vertrag; in der ab dem 01. 06. 2012 geltenden Fassung). [22] Nach § 109 Abs. 4 Satz 1 SGB V wird das Krankenhaus mit einem… …. 3, § 70 Abs. 1 SGB V). Das Wirtschaftlichkeitsgebot gilt uneingeschränkt auch im Leistungserbringungsrecht. Ein Krankenhaus hat stets, auch bei der… …wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen unwirtschaftlichen Behandlungsweg, kann es allenfalls die Vergütung beanspruchen, die… …liegen jedoch nicht vor. Nach § 115a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V kann das Krankenhaus bei Verordnung von Krankenhausbehandlung Versicherte in medizinisch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2023

  Zeitliche Geltung der Aufschlagsregelung in § 275c Abs. 3 SGB V

  …SGB V ist auf alle Prüffälle anwendbar, die nach dem 1. Januar 2022 abgeschlossen wurden, jedenfalls soweit die Aufnahme im Krankenhaus ab dem 1. Januar… …. Sachverhalt: [1] Die Klägerin wendet sich gegen einen Aufschlag auf eine Rechnungsminderung in Höhe von 300 Euro. [2] Im Krankenhaus der Klägerin wurde vom 8. 7… …Krankenhausbehandlungen verlangt werden könne. [7] Der Anteil der Prüfungen, in denen sich keine Minderung des Rechnungsbetrages ergab, betrug bezogen auf das Krankenhaus… …betrugen bezogen auf das Krankenhaus der Klägerin im ersten und zweiten Quartal je 12 %, im dritten Quartal 12,20 % und im vierten Quartal 12,29 %. [8] Die… …Jahr 2022 gelte. Unklar sei, ob der Zeitpunkt der Aufnahme ins 274 KRS 09.23 SGB V Krankenhaus, des Zugangs der Schlussrechnung, der Einleitung des… …und B 1 KR 24/16 R). Der Regelungsschwerpunkt liege in der Leistungserbringung durch das Krankenhaus. Die Vorschrift gelte daher erst, soweit die… …abgeschlossen wurden, jedenfalls soweit die Aufnahme im Krankenhaus ab dem 1. 1. 2020 erfolgte. [16] 1. Streitgegenstand ist der Bescheid der Beklagten vom 22/ 23… …Regelung sich schwerpunktmäßig auf die Leistungserbringung durch das Krankenhaus bezieht, ist oben widerlegt worden, vielmehr knüpft § 275c Abs. 3 SGB V an…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Keine Verwirkung des Vergütungsanspruchs des Krankenhauses durch Nichtstun

  …des Krankenhauses ist nicht deshalb verwirkt, weil das Krankenhaus der Aufrechnung gegen andere Forderungen durch die Krankenkasse nicht widersprochen… …hat. Bloßes Nichtstun stellt kein die Verwirkung begründendes Verhalten dar. 2. Das Krankenhaus kann deshalb seinen Vergütungsanspruch innerhalb der… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2023

  Ermächtigung für eine psychiatrische Institutsambulanz (PIA) am Standort einer Tagesklinik

  …. 1 SGB V 1. Eine Tagesklinik ist auch dann ein Krankenhaus im Sinne des § 118 Abs. 1 SGB V, wenn sie nicht als vollkommen unabhängige, eigenständige… …zum Betrieb einer psychiatrischen Institutsambulanz (PIA) am Standort W1 hat, an dem das von ihr betriebene psychiatrische Krankenhaus eine Tagesklinik… …Krankenhaus in den Krankenhausplan des Landes aufgenommen worden sei. Die Tagesklinik werde im Krankenhausplan jedoch lediglich als „Satellit“ geführt. [5] Das… …Krankenhaus i. S. der § 107 Abs. 1, § 108 SGB V. Insbesondere werde die Tagesklinik in den zu den Feststellungsbescheiden gehörenden Krankenhausdatenblättern… …nicht an ein psychiatrisches Krankenhaus angebundene PIA stehe allein § 118 Abs. 4 SGB V als Ermächtigungsgrundlage zur Verfügung. [6] Hiergegen wendet… …den Begriff des psychiatrischen Krankenhauses in § 118 Abs. 1 SGB V, wenn es meine, die Tagesklinik in W1 sei kein zugelassenes Krankenhaus in diesem… …Sinne und auch kein Teil eines solchen zugelassenen Krankenhauses. In Baden-Württemberg sei es üblich, ein Krankenhaus mit mehreren Standorten im Rahmen… …. Über den Status räumlich entfernter Betriebsstätten wie Tageskliniken ohne unmittelbare Integration in das Krankenhaus müsse einzeln und getrennt von der… …Ermächtigungsbescheid zu entnehmen. Auch wenn unter Krankenhaus i. S. des § 107 Abs. 1 SGB V nicht ein bestimmtes Gebäude, sondern das Krankenhaus als funktionale Einheit… …Entfernung zu geeigneten Ärzten auf die Behandlung durch ein solches Krankenhaus angewiesen sind, stellt kein Erfordernis eines Versorgungsbedarfs, sondern…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Leistung ohne Versorgungsauftrag

  …Wer als Leistungserbringer (hier: Krankenhaus ohne Zulassung und ohne Versorgungsvertrag) wusste oder wissen musste, dass die Leistung keinen… …geöffnet. [3] Die Beklagte mit Sitz in Berlin ist Trägerin u. a. der MEDIAN F-A-Klinik N (B). Das Krankenhaus ist ein Fachkrankenhaus für Psychiatrie und… …Psychotherapie. Es trug zunächst den Namen „St. G-Krankenhaus für Nerven- und Gemütsleiden“. 1993 übernahmen die O Kliniken, ein privater Krankenhaus- und… …Heimträger, das Krankenhaus. Es erfolgte eine Umbenennung der Klinik in den heutigen Namen. Im Dezember 2011 übernahm die Beklagte das Unternehmen O Kliniken… …und damit auch das o. g. Krankenhaus. [4] Für das Krankenhaus wurde 1971 mit dem Verband der Angestelltenkrankenkassen e. V. auf der Grundlage von § 371… …Reichsversicherungsordnung (RVO) ein Vertrag geschlossen, wonach – der Inhalt ist zwischen den Beteiligten unstreitig – [5] „das Krankenhaus den aufgrund dieses Vertrages und… …teilte der Verband der Angestelltenkrankenkassen e. V. dem Krankenhaus mit, welche Krankenkassen den Vertrag als für sich verbindlich anerkannt haben. Die… …stellte das Regierungspräsidium Freiburg für das Krankenhaus eine „Statusbestätigung“ bzw. „Bescheinigung“ aus. In dieser heißt es wörtlich: [9] „Die… …Krankenhaus im Sinne des § 107 Abs. 1 SGB V i. V. m. § 2 Nr. 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG). SGB V KRS 05.23 143 [10] Die Vertragsparteien führen… …Bundespflegesatzvereinbarung (BPflV). In den Verhandlungen wird berücksichtigt, daß die Einrichtung ein nicht gefördertes Krankenhaus ist (§§ 8 und 17 BPflV). Die Leistungen…

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