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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Höhe einer übertariflichen Zulage nach Aufstockung der Arbeitszeit auf Vollzeit

  …Klägerin auf Vollzeit. [2] Die Klägerin war von April 1998 bis Juni 2007 bei der Beklagten in deren Krankenhaus als Diplom-Physikingenieurin in der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Bestimmung der Hauptdiagnose bei Verlegung

  …Trägerin des E K L, einem Krankenhaus der Grundversorgung. Das Krankenhaus besteht aus fünf Kliniken und verfügt über 143 vollstationäre Betten sowie zehn… …Plätze in der Tagesklinik Geriatrie (https://www.d.de/-k). Das Krankenhaus ist mit 153 Betten im Krankenhausplan des Landes Brandenburg aufgenommen. [3]… …Krankenhaus der Klägerin im Wege des Rettungstransports unter Beatmungsbedingungen und einer Notaufnahme. Im Krankenhaus der Klägerin wurde die Versicherte auf… …für jeweils wenige Stunden statt. Außerdem legte das Krankenhaus am 15. März 2019 der Versicherten zur Ernährung eine Magensonde. Darunter kam es… …Krankenhaus der Klägerin mit einer Thoraxdrainage (so Abschlussbericht der Intensivstation des Krankenhauses vom 16. März 2019, Patientenakte). Das Krankenhaus… …Krankenhaus (die E. L. B.) zur Thoraxchirurgie verlegt (Diagnose T.81.2 „Versehentliche Stich- und Risswunde während eines Eingriffes, anderenorts nicht… …Beklagten für die stationäre Behandlung der Versicherten in ihrem Krankenhaus am 25. März 2019 einen Betrag in Höhe von 60.428,13 Euro in Rechnung… …, konkret, ob die DRG korrekt und dabei die übermittelten Haupt- und Nebendiagnose sowie die OPS korrekt sind (Prüfanzeige an das Krankenhaus der Klägerin vom… …Versicherten sei auch nach der Verlegung in das Krankenhaus der Klägerin als einheitlicher Prozess zu betrachten. Die Hauptdiagnose könne sich daher trotz der… …aber nicht zutreffend, denn hauptsächlich sei die stationäre Aufnahme und Behandlung im Krankenhaus der Klägerin durch das Krankheitsbild der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Rückforderung einer zu Unrecht gezahlten Aufwandspauschale

  …Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus (im Folgenden Krankenhaus) und behandelte dort eine Versicherte der beklagten Krankenkasse… …Krankenversicherung (MDK) führte nicht zu einer Minderung des Rechnungsbetrages. Das Krankenhaus stellte der KK daraufhin am 14. 7. 2015 eine Aufwandspauschale in Höhe… …Vergütungsforderung des Krankenhauses in einem anderen Behandlungsfall wieder ab. [3] Das Krankenhaus hat am 9. 12. 2019 Klage auf Zahlung von 300 Euro nebst Zinsen… …Anwendung auf Aufwandspauschalen sei nicht gerechtfertigt (Urteil vom 24. 8. 2022). [5] Mit seiner Revision rügt das Krankenhaus die Verletzung materiellen… …Erstattung gefordert. Das Krankenhaus habe spätestens seit 2017 davon ausgehen können, dass dies nicht mehr erfolgen werde. Jedenfalls sei ein etwaiger… …aufgehoben und die Klage abgewiesen. [10] Die vom klagenden Krankenhaus erhobene (echte) Leistungsklage ist im hier bestehenden Gleichordnungsverhältnis… …= SozR 4-2500 § 2 Nr. 17, Rn. 7), aber nicht begründet. Dem Krankenhaus steht zwar ein Vergütungsanspruch für die Behandlung Versicherter der KK… …Aufwandspauschale in Höhe von 300 Euro erloschen (dazu B.). [11] A. Es ist zwischen den Beteiligten nicht streitig, dass das Krankenhaus aufgrund stationärer… …V) waren erfüllt (dazu 2.). [13] 1. Die KK hat gegenüber dem Krankenhaus einen Anspruch auf Erstattung der Aufwandspauschale. [14] KKn waren nach der… …Krankenhaus im Zusammenhang mit einer MDK-Prüfung hat, in den gesetzlich geregelten Fällen pauschaliert abgelten (vgl. hierzu die Begründung des Entwurfs des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Notwendigkeit der stationären Behandlung bei chronifizierten psychiatrischen Erkrankungen

  …(GBl. S. 510) eine Anstalt öffentlichen Rechts und betreibt ein psychiatrisches Krankenhaus, das durch Aufnahme in den Krankenhausplan des Landes… …vollstationär im Krankenhaus SGB V KRS 06.24 179 der Klägerin behandelt (17. 03. 2014 bis 20. 08. 2015, 21. 08. 2015 bis 01. 10. 2015, 01. 10. 2015 bis 31. 12… …. 2017 erfolgte als Rückverlegung aus dem Krankenhaus S2 (Lehrkrankenhaus der Uniklinik H2) bei Z.n. Hyponatriämie im Rahmen einer wahnhaft bedingten… …stationäre Unterbringung in einem Krankenhaus bereits fünf Jahre überschreite, demnach eine dauerhafte Einschränkung vorliege und die weitere Unterbringung der… …stationären Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus ab, mithin nicht zwischen dem Wohnen/Bewahren vor Obdachlosigkeit und medizinischer Behandlung, auch… …einem Krankenhaus erfordere. Aufgrund der beim Versicherten vorliegenden Polydipsie habe eine Indikation zur Natriumsubstitution bestanden. Die beim… …Psychopharmaka sei die Behandlung in einem spezialisierten Krankenhaus mit EKT erforderlich gewesen. Der Umstand, dass sich aus der vorliegenden Suizidalität des… …Versicherten im Krankenhaus sei nicht erforderlich gewesen. Dem Gutachten des R1 könne nicht gefolgt werden. Insbesondere begründe dieser nicht, warum eine… …Patienten in einer betreuten Wohngruppe könne nicht zur stationären Aufnahme in einem psychiatrischen Krankenhaus und zur Verschiebung von Kostenträgern… …Krankenhaus der Klägerin gewesen, ohne dass sich an seinem Zustand etwas geändert habe. Die Aufenthalte hätten jedoch nicht mehr so lange gedauert. Da der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Teilnahme an der gestuften Notfallversorgung als Spezialversorger

  …. Oktober 2020 auszugehen, wenn ein Krankenhaus im Rettungsdienstbereich nach Art. 4 Abs. 2 Bayerisches Rettungsdienstgesetz (BayRDG) i. V. m. Anlage 1 zu § 1… …Rettungsdienstbereich betragen habe. Alternativ wäre ausreichend, wenn im Vorjahr der Antragstellung mindestens 600 Patienten per Rettungsdienst in das Krankenhaus… …mindestens 1.100 Patienten laut IVE- NA-Auswertung per Rettungsdienst in das Krankenhaus eingeliefert worden seien. Für 2019 sei die Klägerin nicht als… …aufnehmendes Krankenhaus ausgewiesen. In den Jahren 2017 und 2018 sei vom Institut für Notfallmedizin und Medizinmanagement (INM) ein Wert von 0,1 % dokumentiert… …Notfallversorgung von Krankenhäusern könne nicht in der Übernahme allgemeiner Krankenhausbehandlungen gesehen werden, zu der jedes Krankenhaus bereits nach den… …werten. Die Begrenzung des Umfangs der Leistungserbringung durch die Nfst- R beinhalte für ein Krankenhaus eine gesetzliche Regelung der Modalitäten der… …Ausweisung als Spezialversorger bzw. als für die Gewährleistung der Notfallversorgung zwingend erforderliches Krankenhaus noch kann sie eine Neuverbescheidung… …Vorgaben zur Ausweisung als Spezialversorger bzw. als für die Gewährleistung der Notfallversorgung zwingend erforderliches Krankenhaus auch nicht die… …Krankenhaus für die Notfallversorgung zwingend erforderlich, wenn dieses laut INM im Vorjahr im Jahresdurchschnitt mindestens 1,5 % bzw. 600 der per… …Rettungsdienst eingelieferten Patienten in seinem Rettungsdienstbereich aufgenommen hat. Wenn das Krankenhaus anhand eigener Auswertungen die INM-Erhebungen in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Obhutspflicht der Klinik für die persönliche Habe der Patienten

  …unter ihrem Krankenhausnachthemd noch mit Leibwäsche bekleidet. [7] Am Abend des 18. 11. 2021 telefonierte die Klägerin aus dem Krankenhaus heraus mit… …Krankenhausgrundstück oder auf einem vom Krankenhaus bereitgestellten Parkplatz abgestellt sind, haftet der Krankenhausträger nicht; das gleiche gilt bei Verlust von Geld…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Kürzung der pauschalen Fördermittel wegen Investitionsförderung

  …Investitionsförderung § 9 Abs. 1, Abs. 3 KHG 1. Eine Kürzung der pauschalen Fördermittel nach § 9 Abs. 3 KHG mit der Begründung, dass das Krankenhaus eine Förderung von… …Zentralsterilisation“ für das von ihr betriebene G. bewilligt worden sind. [2] Die Klägerin ist eine Stiftung des Privatrechts, die seit 1905 ein Krankenhaus betreibt… …Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter durch feste jährliche Pauschalbeträge, mit denen das Krankenhaus im Rahmen der Zweckbindung der Fördermittel frei… …Jahre um ein Prozent reduziert werden. Nach der Erfahrung habe ein Krankenhaus, das neue Gebäude errichte und kurzfristige Anlegegüter als Erstausstattung… …Bescheid nicht anwendbar ist, ist folgende Regelung in § 11 unter der Überschrift „pauschale Förderung“ vorgesehen: Werden einem Krankenhaus Fördermittel für…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Zentrumsregelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses

  …Rückenbeschwerden. Als fachlich spezialisiertes Krankenhaus hält es darüber hinausgehend keine Begleitdisziplinen unmittelbar am Krankenhaus vor. Die Versorgung… …Landesbehörde im Einzelfall gegenüber dem Krankenhaus voraus. Eine Zuschlagsberechtigung für besondere Aufgaben im Sinne des KHEntgG liegt damit nur vor, soweit… …ein Krankenhaus die in den Anlagen zu den Z-R festgelegten Qualitätsanforderungen zur Wahrnehmung dieser besonderen Aufgaben erfüllt und dem Krankenhaus… …Leistungserbringern. Das Krankenhaus gestaltet federführend Kooperationen mit anderen Leistungserbringern und führt fachspezifische interdisziplinäre Fallkonferenzen… …und komplexe Diagnostik- und Behandlungsformen. Darüber hinaus kann sich eine besondere Aufgabe ergeben, wenn ein Krankenhaus eine besondere Aufgabe… …gegenüber dem Krankenhaus (§ 3 Abs. 1 bis 7 Z-R). [8] Voraussetzung für die Wahrnehmung einer besonderen Aufgabe im Sinne der Z-R ist die Erfüllung der… …oder an dem Patienten verfügbar. (3) Das Krankenhaus hat einen entsprechenden Versorgungsauftrag für die Fachabteilung, sofern der Krankenhausplan des… …Abs. 4 Satz 2 SGB V) Krankenhaus entfalten diese Regelungen unmittelbare Geltung und Verbindlichkeit (vgl. § 91 Abs. 6 SGB V). Die Klägerin ist auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Fälligkeit der Krankenhausvergütung bei substantiierten Einwendungen der Krankenkasse gegen die Abrechnung

  …SGB V; § 15 Abs. 1 Satz 1 LV NRW 1. Sieht ein Landesvertrag (§ 112 Abs. 2 Nr. 1 SGB V) vor, dass die Krankenkasse verpflichtet ist, den vom Krankenhaus… …die Abrechnung kann das Krankenhaus in einem Prüfverfahren durch den MDK und auch in einem gerichtlichen Verfahren erheben; sie müssen nicht innerhalb… …Krankenkasse heraus, hat sie dem Krankenhaus den aus der Zahlungsverweigerung erwachsenen Schaden zu ersetzen. (redaktionelle Leitsätze) BSG, Urt. v. 12. 12… …Krankenhaus (im Folgenden: Krankenhaus). In diesem wurde vom 15.3. bis 1. 4. 2014 eine Versicherte der beklagten Krankenkasse (im Folgenden: KK) behandelt. Die… …Versicherte litt unter anderem an einer Rechtsherzinsuffizienz sowie einer kardiorespiratorischen Herzinsuffizienz. Das Krankenhaus stellte der KK für die… …Behandlungsfalles. Dieser gelangte zu dem Ergebnis, die Nebendiagnose R09.2 sei anhand der vom Krankenhaus vorgelegten Unterlagen nicht belegt. Unter 150 KRS 05.24… …SGB V Bezugnahme auf diese Stellungnahme teilte die KK dem Krankenhaus mit, dass ein weitergehender Vergütungsanspruch nicht bestehe (Eingang des… …Entscheidung des SG aufgehoben und die Klage abgewiesen, mit Ausnahme des Zinsanspruchs für den Zeitraum vom 23.4. bis 7. 10. 2014. Die vom Krankenhaus in… …gehindert, diesen Einwand geltend zu machen (Urteil vom 1. 9. 2022). [4] Mit seiner Revision rügt das Krankenhaus eine Verletzung von § 15 Abs. 1 Satz 1… …. [12] Die vom klagenden Krankenhaus erhobene (echte) Leistungsklage ist im hier bestehenden Gleichordnungsverhältnis zulässig (stRspr; vgl. BSG vom 16. 12…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Abgrenzung der ambulanten von der stationären Notfallbehandlung

  …den Rettungsdienst mit Verdacht auf Schlaganfall in das nach § 108 SGB V zugelassene Krankenhaus eingeliefert, dessen Rechtsträgerin die Klägerin ist… …(im Folgenden: Krankenhaus). Das Krankenhaus verfügt über eine neurologische Aufnahmestation mit einer zertifizierten Schlaganfallstation (Stroke Unit)… …. K wurde dort ab 16:45 Uhr behandelt, indem schlaganfallspezifische diagnostische Maßnahmen eingeleitet wurden. Das Krankenhaus erkannte dadurch bei K… …Blutgerinnsels (Thrombektomie) unter Fortsetzung der Lysetherapie in das Kreiskrankenhaus S verbracht. Das Krankenhaus stellte der KK die Fallpauschale DRG B70I… …Tag und einer Nacht im Krankenhaus bestanden habe. K sei prästationär behandelt worden. Die KK rechnete die gesamte geleistete Vergütung gegenüber der… …unstreitig entstandenen Forderung aufgrund stationärer Behandlung ihres Versicherten E auf. [3] Das Krankenhaus hat mit seiner Klage die Zahlung der Vergütung… …. Nur insoweit habe kein Erstattungsanspruch bestanden und die KK nicht wirksam aufgerechnet. Das Krankenhaus hat dagegen Berufung und die KK… …gerichtete Berufung des Krankenhauses zurückgewiesen: Die Aufrechnung sei in Höhe von 972,87 Euro wirksam erfolgt. Das Krankenhaus habe keinen Anspruch auf die… …nicht vorgelegen. Aus den im Krankenhaus maßgeblichen Vorgaben – dem „Pflegemanual Stroke Unit“, dem Formblatt „Aufnahmekriterien Stroke Unit“ und der… …vollstationären Behandlung. Im Übrigen habe die KK die hilfsweise erhobene Widerklage zurückgenommen (Urteil vom 24. 3. 2021). [4] Das Krankenhaus rügt mit seiner…

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