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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2017

  Voraussetzungen für einen Zentrumszuschlag

  …geringeren Versorgungsbedarfs (z. B. in ländlichen Gebieten) und einer damit einhergehenden geringeren Auslastung von Fachabteilungen eines Krankenhauses keine… …in der Regel an die Aufnahme des Krankenhauses in den Krankenhausplan mit der besonderen Aufgabe eines Zentrums. Eine solche Regelung unterfällt dem… …für die besonderen Aufgaben eines Zentrums oder Schwerpunkts nicht aus. Die Leistungsstruktur des Krankenhauses kann nach Maßgabe von § 109 Abs. 1 Satz… …17b Abs. 1 Satz 4 KHG 1. Die besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten liegen jenseits des Leistungsspektrums, das von der Zuweisung eines… …; VG Frankfurt/M., Urt. v. 6. 12. 2011 – VG 5 K 1973/11. F. –) Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Gewährung eines Zuschlags für die… …besonderen Aufgaben eines Brustzentrums sowie eines geriatrischen Zentrums nach § 5 Abs. 3 KHEntgG für das Krankenhaus der Klägerin für das Jahr 2009. [2] Das… …Schiedsspruch vom 16. Dezember 2010 die Festsetzung eines Zuschlags ab, weil das Krankenhaus nicht durch Feststellungsbescheid mit den besonderen Aufgaben eines… …Krankenhauses umfasst sein müssten. Das wiederum setze eine konkrete Planung derartiger Zentren und Schwerpunkte im Krankenhausplan des Landes sowie die Umsetzung… …einer Fachabteilung nach der Weiterbildungsordnung der Landesärztekammer begründe noch keinen Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines… …Fachrichtungen Frauenheilkunde/Geburtshilfe und Klinische Geriatrie berechtige sie auch dazu, besondere Aufgaben eines Brustzentrums sowie eines geriatrischen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Bedarfsanalyse für Psychotherapeutische Medizin

  …EvKB aber Patienten mit einem Wohnort innerhalb eines Radius von 100 km um C. aufnehmen. [8] Nach ergebnislosen Verhandlungen lehnte die Bezirksregierung… …bundesweite Bedeutung der Klägerin wegen ihrer speziellen Ausrichtung verkannt. Der Einzugsbereich eines Krankenhauses könne, müsse aber nicht mit der… …auch zur Herausnahme eines Krankenhauses aus dem Krankenhausplan führen. Im Übrigen habe die „offizielle“ Inbetriebnahme der 20 Betten an der LWL- Klinik… …Urteil vom 14. April 2011 – C 17.10 –, juris, Rn. 28 ausgeführt: [51] „Zum anderen und vor allem aber führt auch die Aufnahme eines Krankenhauses in den… …Psychosomatische Medizin des Evangelischen Krankenhauses C. (EvKB), dessen Trägerin die Klägerin ist. Das Krankenhaus weist nach der Fusion mit dem Ev. K.-… …Feststellungsbescheid vom 1. September 2002 wurden die vollstationären Kapazitäten des Krankenhauses von 25 auf 35 erhöht und die Betten dem neuen Gebiet… …bei ihrer Klinik bereits zu Behandlungsengpässen geführt hätten. Um der großen Nachfrage zumindest ansatzweise nachkommen zu können, würden Patienten… …, soweit vertretbar, nur noch tagesklinisch behandelt, was zur Folge habe, dass ihre vollstationären Patienten wesentlich kränker als Patienten… …Ablehnungsgrund einer überdurchschnittlichen Verweildauer der Patienten in der betroffenen Fachabteilung des EvKB nicht stichhaltig. Dies sei aber unschädlich, weil… …Behörde bei Hinzutreten eines Neubewerbers ihre bisherige Versorgungsentscheidung insgesamt zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren habe. Dies könne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Sicherstellungszuschlag

  …werden, dass dann, wenn alle Leistungen eines Krankenhauses in allen Fachabteilungen aufgrund des geringen Versorgungsbedarfs nur defizitär erbracht werden… …Aufnahme des Krankenhauses in den Krankenhausplan rechtfertige die Notwendigkeit eines Sicherstellungszuschlages nicht. Dem Krankenhaus der Klägerin sei auf… …Krankenhauses handeln. 3. Zentrale Voraussetzung für einen Sicherstellungszuschlag ist, dass die vorgehaltenen Leistungen aufgrund des geringen Versorgungsbedarfs… …Gewährung eines Sicherstellungszuschlags weiter. [2] Die Klägerin betreibt das Kreiskrankenhaus E. mit insgesamt 170 Planbetten der Fachabteilungen Chirurgie… …, dass der von der Klägerin geltend gemachte defizitäre Betrieb des Krankenhauses nicht gerade durch die krankenhausplanerisch überflüssige Vorhaltung von… …Grundvoraussetzungen eines Sicherungszuschlages nach § 5 Abs. 2 KHEntgG, richte seine Entscheidung nicht an den vorhandenen tatsächlichen Verhältnissen aus, halte die… …Vorhaltung zweier Betriebsstätten verursacht werde und verweise die Klägerin auf die künftige Planung eines Neubaus. Maßgebliches Kriterium für die Festlegung… …Gewährung eines Sicherstellungszuschlags nach § 5 Abs. 2 Satz 1 und 2 KHEntgG erfüllt, hilfsweise, den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 16. Juli… …Krankenhaus zu lenken. Fehle es danach bereits am Tatbestand eines gerin- 234 KRS 08.16 Krankenhausentgeltgesetz gen Versorgungsbedarfs, komme es auf die Frage… …haben keinen Antrag gestellt. [9] Zum Verfahren haben sie ausgeführt, die Voraussetzungen für die Gewährung eines Sicherstellungszuschlags nach § 5 Absatz…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Verwertung von nach Ablauf der Frist in § 7 Abs. 2 Satz 3 PrüfvV vorgelegten Behandlungsunterlagen

  …Behandlungskosten füreinen Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse um einen so genannten Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis… …. 2016 verlangen. Rechtsgrundlage fürdenVergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegenüber einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung ist… …ermittelten Diagnosen, Operationen und Prozeduren mithilfe eines zertifizierten Softwareprogramms unter Einbeziehung von weiteren Variablen (Alter des Patienten… …Therapiebeschrieben worden. Das Gericht hat sodann Beweis erhobendurchEinholung eines nach Aktenlage erstellten Gutachtens des Internisten Dr. L-X. Dieser führt in… …Pflegesatzvereinbarung der Beteiligten. Der Behandlungspflicht des zugelassenen Krankenhauses nach § 109 Abs. 4Satz2SGBVstehtein Vergütungsanspruch gegenüber, der nach… …des zugelassenen Krankenhauses jedoch in aller Regel mit dem Naturalleistungsanspruch des Versicherten auf Krankenhausbehandlung korrespondiert, müssen… …Ansprüche als Ausdruck eines althergebrachten Rechtsgrundsatzes dem Ausgleich einer rechtsgrundlosen Vermögensverschiebung dienen. Diesbezüglich ist allgemein… …regeln müssen. Die PrüfvV als untergesetzliche Norm ist nicht geeignet, den Vergütungsanspruch des Krankenhauses nach dem SGB V einzuschränken. Nach der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Anspruch auf Aufnahme in den Krankenhausplan

  …Verpflichtung der Planungsbehörde lediglich zur Neubescheidung gemäß § 113 Abs. 5 Satz 2 VwGO. 2. Die zur Ermittlung der Bedarfsgerechtigkeit eines Krankenhauses… …. April 1991 (BGBl. I S. 886), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Juni 2022 (BGBl. I S. 938). Die Feststellung der Aufnahme eines Krankenhauses in den… …festgestellt. Der Bescheid der zuständigen Landesbehörde über die Planaufnahme eines Krankenhauses ist konstitutiv. Er enthält die Entscheidung über den Antrag… …Bedarfsanalyse in einem Krankenhausplan sind kein hinreichender Grund für die Verneinung der Spruchreife eines Anspruchs auf Aufnahme in den Krankenhausplan und… …länderübergreifenden Wanderungsbewegungen von Patienten werde für den Landkreis C. von einem regionalen Bedarf von rund 18 Betten ausgegangen. Der Bedarf werde durch das… …verfügten auch über Kapazitäten der Fachrichtung PSY und damit über ein breiteres Versorgungsspektrum für Patienten mit psychiatrischen Erkrankungen. [4] Auf… …könne die Bedarfsgerechtigkeit der von der Klägerin geplanten PSM-Abteilung mangels eines ordnungsgemäß erstellten Krankenhausplans nicht beurteilen. Für… …wie die Klägerin – auf Art. 12 Abs. 1 GG berufen kann, die Aufnahme seines Krankenhauses in den Krankenhausplan nur versagt werden kann, wenn hierfür… …hochwertige, patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen digital ausgestatteten, qualitativ hochwertig und… …des Krankenhausträgers, seinem Krankenhaus mit einem bestimmten Versorgungsangebot den Status eines Plankrankenhauses zu verleihen, der Voraussetzung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Aufnahme eines Versorgungsangebots der Neurologischen Frührehabilitation Phase B in den Krankenhausplan.

  …die Aufnahme eines Krankenhauses für einen künftigen Zeitraum. Ein hinreichend konkretisierter PlanfüreinesolcheAufnahmeerforderenichtdieAngabeeiner 50… …Behandlungsmöglichkeiten und rehabilitative Maßnahmen, die in keiner allgemeinen neurologischen Abteilung eines in den Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhauses stattfinde… …46 KRS 02.20 Krankenhausentgeltgesetz/Krankenhausfinanzierungsgesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz ♦ Aufnahme eines Versorgungsangebots der… …Die Klägerin betreibt in A-Stadt das G., eine Rehabilitationseinrichtung zur stationären Versorgung neurologischer Patienten. Sie verfügt über eine… …zugelassen. Die Behandlung von Patienten in der Phase C (Behandlungs-/Rehabilitationsphase, in der die Patienten bereits in der Therapie mitarbeiten können… …2002, 260, 262 f.) erfolgt auf der Grundlage eines mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherung geschlossenen Versorgungsvertrags nach § 111… …SGB V. Nach den Angaben der Klägerin erfolgte die Behandlung von Patienten in der Phase B der neurologischen Rehabilitation… …Einzelvereinbarungen mit gesetzlichen Krankenkassen. [3] Die Beigeladene ist Trägerin des Städtischen Klinikums C-Stadt, eines Allgemeinkrankenhauses, das mit über 600… …den Krankenhausplan des Landes Niedersachsen aufgenommen ist und das für neurologische Patienten der Phasen B und C auch frührehabilitative Leistungen… …geltend gemachten Bedarfs verwies die Klägerin auf eigene Erkenntnisse aus der Behandlung von Patienten in der Phase C, eine von der drg market erstellte…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Vergütung der vorstationären Behandlung bei ambulanter Operation

  …Krankenhauses auf Vergütung vorstationärer Behandlung ist nicht dadurch ausgeschlossen, dass sich an die vorstationäre Behandlung eine ambulante Operation nach… …nach §§ 115, 112 SGB V eine Pauschale für einen solchen Untersuchungsaufwand des Krankenhauses geregelt werden kann. 296 KRS 10.16 SGB V [14] c) Entgegen… …(normen)vertragliche Regelungen, insbesondere die des § 4 AOP- Vertrag oder eines Vertrages nach § 115 Abs. 1 i. V. m. Abs. 2 S. 1 Nr. 4 SGB V, verhalten sich nicht dazu… …. Dies läge nach dem Regelungssystem auch fern: Ergibt die vorstationäre Untersuchung des Krankenhauses, dass ambulante Behandlung ausreicht, fehlt ein den… …SGB V dazu cc). [16] aa) Die Versicherte hatte eine erforderliche „Verordnung von Krankenhausbehandlung“. Dies setzt eine begründete Verordnung eines… …Vertragsarztes oder eines sonstigen an der vertragsärztlichen Versorgung Teilnehmenden voraus. Die vertragsärztliche Versorgung umfasst ausdrücklich ua auch die… …durch einen Vertragsarzt der Gemeinschaftspraxis K. vom 23. 12. 2005, die stationäre Krankenhausbehandlung wegen eines Kniebinnenschadens rechts vorsah… …Krankenhausbehandlung die für die Indikation der stationären Behandlung des Patienten bedeutsamen Unterlagen hinsichtlich Anamnese, Diagnostik und ambulanter Therapie… …Mitteln des Krankenhauses, begründete dies zugleich den Anspruch auf Vergütung des Krankenhauses (zur Möglichkeit der KK, gegenüber dem Vertragsarzt einen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2023

  Mindestmengenregelung

  …eines Krankenhauses geändert wurde. [2] Die Klägerinnen betreiben nach § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) zugelassene Krankenhäuser. Sie stehen… …ändern und in Nr. 3 „Komplexe Eingriffe am Organsystem Ösophagus“ die jährliche Mindestmenge pro Standort eines Krankenhauses auf 26 anzuheben. Beschlossen… …den Kalenderjahren 2021 und 2022 galt übergangsweise ferner weiterhin eine Mindestmenge von jeweils 10 pro Standort eines Krankenhauses. [5] Der… …10 auf 26 Fälle pro Jahr und Standort eines Krankenhauses erhöht wurde. [22] Der Beklagte beantragt, [23] die Klagen abzuweisen. [24] Er trägt zur… …Klärung der Berechtigung eines Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung mindestmengenbelegter Leistungen vor Beginn des maßgeblichen Kalenderjahres… …streitgegenständliche Beschluss keine unmittelbaren Rechtsfolgen. Eine verbindliche Klärung der Berechtigung eines Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung der… …jeweiligen Leistungen je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses und Ausnahmetatbestände [letzteres in der… …. 1 SGB V. Sie seien auch nicht aufgrund eines Bescheides der zuständigen Landesbehörde nach § 136b Abs. 5a SGB V zur Sicherstellung einer… …werden, vorzuleisten und erst im Rahmen etwa eines Abrechnungsstreits jeweils die Nichtigkeit der neuen Mindestmenge von 26 einzuwenden. Am gesetzlichen… …Patienten solche in nennenswerter Zahl gegenüberstünden, die in einer anderen Region stürben. Die Mindestmenge sei letztlich blind für die tatsächliche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Mitversicherung der angestellten Krankenhausärzte in der Betriebshaftpflichtversicherung

  …Dienstverhältnisses keine eigenen vertraglichen Leistungen gegenüber dem Patienten, sondern wirke lediglich an der vertraglichen Leistungserbringung des Krankenhauses… …eigenbetriebliches Interesse des Arbeitgebers vorliege. Jede ärztliche Behandlung erfolge auf Grundlage eines Behandlungsvertrages (§ 611 BGB) mit dem Patienten, der… …Versicherung stehe die finanzielle Absicherung des Krankenhauses gegenüber Regress ansprüchen von Patienten. Das Krankenhaus wolle und könne sich nicht darauf… …umfassenden Versicherungsschutz ergebe sich aus dem Haftungsregime, das mit dem Betrieb eines Krankenhauses einhergehe. Die Klägerin sei als Betreiberin eines… …Krankenhauses Vertragspartnerin der Patienten und bediene sich ihrer Mitarbeiter einschließlich aller Ärzte, um die Verpflichtungen aus dem jeweiligen… …Haftpflicht-Rahmenvertrags mit der ... Versicherung vom 1. Januar 2006 einbezogen. Der Haftpflicht-Rahmenvertrag bezweckt hierbei, das mit dem Betrieb des Krankenhauses für… …Verhalten eines Vertreters oder Betriebsleiter haftbar gemacht werde, sondern wenn sich die Ansprüche auch oder nur gegen eine der in Abs. 1 genannten… …Krankenhausträgers dem Arbeitnehmer für seine geleisteten Dienste eine Vergütung in Form eines Sachbezuges zukommen zu lassen. Die Einbeziehung der angestellten Ärzte… …der Anzahl der Mitarbeiter. Die Einstellung eines neuen Arztes und die damit verbundene gesetzliche Einbeziehung in den Versicherungsschutz des… …Krankenhausaufnahmevertrag. Der Krankenhausträger sei alleiniger Vertragspartner des Patienten für die stationäre ärztliche Behandlung und bei den ambulanten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Mindestmengen – Prüfungsmaßstab bei Prognoseentscheidungen – Anrechnung von Fallzahlen bei Krankenhauskooperation

  Vanessa Stenzel

  …der Prognose so weit 151 KRS 05.25 Rechtsprechung Sachverhalt Die Antragstellerin (Ast.) ist Trägerin eines Krankenhauses. Durch die dort tätigen Ärzte… …eines anderen Krankenhauses zu erzielen, das dann durch die Fallzählung aufgrund einer Vielzahl an nur für diese Operationen beschäftigten Ärzten die… …Verwaltungsverfahren vorlegen, ggf. im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens vorgelegte Unterlagen sind nicht mehr zu berücksichtigen. Orientierungssatz Die Prognose… …Patienten nur in einem der Krankenhäuser operiert werden. Auf einen Blick Bei der Widerlegung von Prognoseentscheidungen gelten besondere Prüfungsmaßstäbe… …, ist jedoch zeitlich begrenzt. Das Verwaltungsverfahren für das Nachvollziehen der Prognose des Krankenhauses und die eigene Prognoseentscheidung der… …Krankenkassen ist mangels Erforderlichkeit eines Vorverfahrens (§ 78 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGG i. V. m. § 136b Abs 4 S. 8 SGB V) mit Erlass des Widerlegungsbescheides…

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