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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …Station eines Krankenhauses würden bereits sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal erfordern, woraus sich zwangsläufig die… …Beschränkung auf kurative Leistungen am Patienten) der Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses nicht entgegen. [57] Im vorliegenden Fall war die… …350 KRS 11.16 Krankenhausfinanzierungsgesetz / SGB IV SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes § 7 Abs. 1 SGB IV; § 24 Abs. 1, § 25… …und Behandlung von Patienten in der Abteilung Innere Medizin. Die erteilten Aufträge des Auftraggebers führt der Auftragnehmer in eigener Verantwortung… …der erforderlichen Diagnostik und Behandlung von Patienten, Dokumentation der Untersuchung und Behandlung in der Patientenakte, Behandlungsplanung… …bezüglich Diagnostik und Therapie, Visiten mit Überprüfung, Überwachung und Dokumentation des Gesundheitsstatus der Patienten, der Medikation und… …den Patienten und ggf. Angehörigen, Indikationsstellung, u. a. für invasive Diagnostik und für OP- Durchführungen (Antwort Nr. 1). Die Unterschiede zu… …Patienten situationsabhängig nach den Erfordernissen der zu behandelnden Patienten im Stationsdienst erfolge, z. B. nach Zimmern. In Antwort Nr. 7 zum Thema… …Beigeladenen bei der Klägerin im September 2009 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt worden sei und Versicherungspflicht in der… …Weisungsbefugnis eines Arztes gegenüber Krankenschwestern/Krankenpflegern ergebe. Die Beigeladene wiederum habe den Weisungen des zuständigen Chefarztes, der für den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2016

  Wegfall des Leistungsanspruchs des Versicherten während der Krankenhausbehandlung; Aufteilung der Fallpauschale

  …Behandlung eines Patienten nur solange, wie er bei der KK versichert oder zumindest ihr gegenüber leistungsberechtigt ist (dazu 1.). Die Beklagte schuldete ihm… …Leistungsanspruch des Patienten habe nur bis 31. 3. 2005 bestanden, für den anschließenden Krankenhausaufenthalt habe sie nicht aufzukommen. Die Klage auf Zahlung des… …die bis zum 31. 3. 2005 dauernde Behandlung des Patienten. Zugelassene Krankenhäuser haben gegen KKn Anspruch auf Krankenhausvergütung für die… …dem KHG vergütet. § 7 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG bestimmt: „Die allgemeinen Krankenhausleistungen werden gegenüber den Patienten oder ihren Kosten trägern mit… …Versorgung des Patienten erforderlichen allgemeinen Krankenhausleistungen vergütet (§ 7 Satz 2 KHEntgG). Die Spitzenverbände der KKn (ab 1. 7. 2008… …Abrechnungsbestimmungen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KHEntgG (i. d. F. durch Art. 5 FPG vom 23. 4. 2002, BGBl. I 1412). [11] Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses und… …dem Regelungssystem sowie aus dem Zweck der Vergütung. Sie dient als Gegenleistung für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses… …, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) „der Versicherten“ im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten. Die Leistung des Krankenhauses ist nämlich zur Erfüllung des… …Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24. 12. 2003, BGBl. I 2954 m. W. v. 1. 1. 2005) des Patienten endete nach den unangegriffenen, den Senat bindenden… …die Beklagte für die Behandlung des Patienten vom 29. bis 31. 3. 2005 lediglich ein tagesanteiliger Vergütungsanspruch zu (dazu a), den die Beklagte…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918

  …einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses (eine Fachklinik für Orthopädie)… …zum Psychologischen Psychotherapeuten befanden und allein für die psychotherapeutische Behandlung der Patienten des Krankenhauses zur Verfügung standen… …. bis 28. 6. 2014 als Schmerzpatientin wegen eines chronischen lumbalen Pseudoradikulärsyndroms. Die Klägerin stellte der Beklagten für die Behandlung der… …psychologisch-psychotherapeutischen Fachdisziplin sei nach dem Wortlaut der Regelung nur dann erfüllt, wenn diese Mitwirkung unter der Verantwortung eines entsprechenden Facharztes… …oder eines Psychologischen Psychotherapeuten erfolge. Dies sei hier nicht der Fall gewesen. Diese müssten zwar nicht persönlich die Diagnostik und… …zurückzuweisen. [6] Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend. Gründe: [7] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist unbegründet (§ 170… …Abs. 1 Satz 1 SGG). Das LSG hat die Berufung des Krankenhauses gegen den klageabweisenden Gerichtsbescheid des SG zu Recht zurückgewiesen. Die auf… …ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und… …eine mindestens siebentägige interdisziplinäre Behandlung von Patienten mit chronischen Schmerzzuständen (einschließlich Tumorschmerzen) unter… …voraus (…)“ [14] OPS 8-918 setzt hiernach als eines von mehreren Strukturmerkmalen voraus, dass die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin an der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Nachkodierung nach Abschluss einer MDK-Prüfung

  …Vergütungsforderung eines Krankenhauses nicht auf der Grundlage neuer – präkludierter – Daten durchgesetzt werden kann. Das Krankenhaus verliert das Recht, den… …(Vorinstanz: SG Kiel, Urt. v. 04. 01. 2021 –S44KR408/19 –) Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Höhe eines Anspruchs auf Vergütung für eine… …stationäre Krankenbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin des zur Erbringung von Krankenhausleistungen in N… zugelassenen Krankenhauses. Die Klägerin nahm… …. 9). Zwar kann das Abwarten eines anderen Verfahrens Zweckmäßigkeit i. S. d. § 251 Satz 1 ZPO begründen (vgl. Greger in: Zöller, Zivilprozessordnung, §… …Parameter dergestalt beschränkt wird, ist die spätere Änderung dieser Parameter seitens des Krankenhauses unzulässig. Zulässig ist jedoch die Änderung von… …gehaltener Auftrag vermag eine spätere Abrechnungskorrektur des Krankenhauses durch eine Änderung der Nebendiagnose(n) nach dem Wortlaut des § 4 Satz 2 PrüfvV… …2016 nicht auszuschließen. Das wird auch dadurch bestätigt, dass der Benennung eines Prüfgegenstands seitens der Krankenkasse durch die Regelung des § 4… …, den Krankheitszustand eines Versicherten möglichst vollständig abzubilden, sondern die Krankheiten eines Versicherten sind auf der Grundlage von § 301… …stationären Krankenhausaufenthaltes des Patienten verantwortlich ist“. Die Nebendiagnose ist nach DKR 2018 D003l definiert als: „Eine Krankheit oder Beschwerde… …ist: • therapeutische Maßnahmen, • diagnostische Maßnahmen, • erhöhter Betreuungs-, Pflege- und/oder Überwachungsaufwand. Bei Patienten, bei denen einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2017

  Versorgungsauftrag für Mitra-Clip-Methode

  …Behandlungskosten für eine Versicherte gerichteten Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse um einen so genannten Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis… …jeweiligen Basiszinssatz seit dem 25. 06. 2013 verlangen. [20] Rechtsgrundlage für den Vergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegenüber einem… …7 Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG. 1. Die Mitra-Clip-Methode zur Behandlung einer Mitralklappeninsuffizienz an Stelle eines offenen chirurgischen Eingriffs… …, weil sie von Kardiologen durchgeführt wird. Ein Versorgungsauftrag für das Teilgebiet Kardiologie genügt daher. 3. Die Anwesenheit eines Herzchirurgen im… …2013 darauf, dass im Rahmen von telefonischen Konsultationen eruiert werden sollte, ob eine Mitra- Clip- Implantation bei einem bestimmten Patienten… …Mitra- Clip implantiert. Der Eingriff verlief komplikationsfrei. Die Versicherte gehörte zu den ersten Patienten im Krankenhaus der Klägerin, bei denen das… …vor. Unter Berufung auf ein Konsensuspapier von Fachgesellschaften meint die Klägerin, dass die Anwesenheit bzw. sofortige Erreichbarkeit eines… …. der Pflegesatzvereinbarung der Beteiligten. Der Behandlungspflicht des zugelassenen Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V steht ein… …Zahlungsanspruch des zugelassenen Krankenhauses jedoch in aller Regel mit dem Naturalleistungsanspruch 176 KRS 06.17 SGB V der Versicherten auf Krankenhausbehandlung… …Krankenhauses, Krankenhausbehandlung der Versicherten im Rahmen des Versorgungsauftrags zu leisten (BSG Urteil vom 10. 03. 2015 – B 1 KR 3/15 R – , juris). Nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-98f)

  …erfordert nicht eine ständige, 24stündige Anwesenheit eines Facharztes mit der Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“ oder seines Stellvertreters mit der… …. Die Einrichtung einer Rufbereitschaft eines leitenden Arztes an Wochenenden und Feiertagen ist bereits eine überobligatorische Maßnahme des… …Krankenhausbehandlungen. [2] Die Beklagte ist eine gesetzliche Krankenversicherung, die Klägerin Trägerin des Krankenhauses S Klinik E (nunmehr: Krankenhaus) in H. [3] Der… …. Das Ergebnis der Bewertung sei in einer Strukturanalyse vom 20. 01. 2017 bekannt gegeben worden. Nach Einwendungen des Krankenhauses sei das Ergebnis… …„Behandlungsleitung“ ergebe sich, dass eine gesteigerte Verantwortung für die unmittelbare Behandlung der Patienten und nicht nur die Verantwortung für die Organisation… …und das Funktionieren der Behandlungseinheit gefordert werde. Dies könne nach Ansicht des Bundessozialgerichts nur bei persönlicher Anwesenheit eines… …. Aufgrund der besonderen Verantwortung in der Intensivmedizin, welche Patienten in lebensbedrohlichem Zustand behandeln würde, erfordere die… …eines Facharztes mit der Zusatzausbildung Intensivmedizin (namentlich die Mediziner W1, P1, S, und W2) stattgefunden hat und an den Wochenenden eine… …Verträglichkeitsergebnis zu erlangen. Die erbrachte Leistung des Z, nämlich die Lieferung der für den Patienten als passend bestimmten Blutkonserve, könne innerhalb von 30… …min erfolgen. Bei einer Notfallindikation („vitale Indikation“) können Konserven aus dem Depot des Krankenhauses entnommen werden und ohne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Übernahme von Fehlbeträgen der Kliniken durch die öffentliche Hand

  …ausgleichsfähige Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse indes keine konkrete Krankenhaussonderaufgabe eines öffentlichen Krankenhauses in der Form… …– auch zum Betrieb eines defizitär arbeitenden Krankenhauses verpflichtet, ohne es vollständig oder teilweise schließen zu dürfen. Diese allein die… …Landkreises zum Betrieb eines Krankenhauses nicht bereits aufgrund seiner Aufnahme in den Krankenhausplan, sondern erst dann besteht, wenn andernfalls eine… …3 [Stand: September 2008]). Danach kommt die Schließung eines öffentlichen Krankenhauses in Betracht, wenn es aus dem aktualisierten, angepassten oder… …begründet eine entsprechende Anordnung des Regierungspräsidiums keine Pflicht des Landkreises zum Betrieb eines Krankenhauses, sondern setzt eine solche… …Betrieb eines Krankenhauses durchzusetzen, wenn diese sich ihrer Verpflichtung entziehen (vgl. Dietz/Krauskopf, LKHG BW, § 40 Anm. 1 und 2; Sieper in… …. 1.2). Ist der Betrieb eines öffentlichen Krankenhauses aufgrund seiner Aufnahme in den Krankenhausplan zur Sicherstellung der bedarfsgerechten Versorgung… …verhindern. [59] f) Die Revision wendet vergeblich ein, die Subventionierung eines von der öffentlichen Hand betriebenen Krankenhauses aus kommunalen… …. 2 KHG Zuschläge für die Vorhaltung von Leistungen eines Krankenhauses vereinbaren, die zur Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung notwendig und… …Nr. 2 UWG Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 3 AEUV § 3 Abs. 1 LKHG BW. 1. Die allein die öffentliche Hand treffende Pflicht zur Aufrechterhaltung eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2016

  Sozialversicherungspflicht eines kooperierenden Vertragsarztes

  …Kompetenz wäre eine Behandlung eines Patienten ohne ethischen und moralischen Konflikt nicht denkbar. Auf Grund der Fähigkeiten und der Erfahrung des… …klassischer Weise den Betriebszweck des Klägers. Es handele sich um eine Tätigkeit in der Funktion eines Arztes bzw. eines Klinikums. Eigene Patienten würden… …selbstverständlich sein, dass eine Abstimmung hinsichtlich Zeit und Ort erforderlich sei. Der Betrieb eines Krankenhauses sei anders nicht möglich. Darin ähnele die… …grundsätzlich keine Arbeitnehmer, obwohl auch sie die Einrichtung eines Krankenhaus nutzten und mit anderen Mitarbeitern des Krankenhauses zusammenarbeiteten. Es… …Wochenenddienstes darüber informiert werde, welche Patienten er sich während seines Dienstes anschauen müsse, und dass er am Ende eines Wochenenddienstes die… …Vergütung des Krankenhauses erhalten (§ 121 Abs. 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch [SGB V]), während der Beigeladenen zu 1) Patienten des Klägers behandelt und… …Krankenhausfinanzierungsgesetz / SGB IV SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht eines kooperierenden Vertragsarztes § 7 Abs. 1 Satz 2, § 7a Abs. 1 und 2… …Rufbereitschaft einer Sektion einer Abteilung des Krankenhauses eingebunden ist, ist abhängig beschäftigt und unterliegt der Versicherungspflicht in der… …ähnliche Unterlagen und Aufzeichnungen. [13] § 4 Rechte und Pflichten des Arztes [14] (1) [Der Beigeladene zu 1)] hat die Behandlung der Patienten so… …gegenüber den Patienten auf Grund der konsiliarärztlichen Tätigkeit ist über die Haftpflichtversicherung [des Klägers] abgedeckt. [26] (2) Für Schäden, die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Vorbeugende Konkurrentenklage gegen Mindestmengenprognose

  …Antragstellerin ist Trägerin eines zur Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen (KKen) zugelassenen Krankenhauses. Sie begehrt im Wege des… …eine jährliche Mindestmenge von 26 pro Standort eines Krankenhauses vor. In den Kalenderjahren 2021 und 2022 galt als Übergangsregelung eine Mindestmenge… …von 10 Leistungen pro Standort eines Krankenhauses. [5] Die Antragsgegnerinnen haben gegenüber der Antragstellerin und den Beigeladenen zu 1)–3) deren… …Qualitätsgefährdung gemacht. [19] Sie ist weiterhin der Ansicht, dass auch die Erweiterung der Teilnahme eines Krankenhauses an der Versorgung relevant für den… …nicht der Schutz einer bestehenden Rechtsposition eines Krankenhauses, sondern die Förderung der Mindestmengen als Qualitätssicherungsmaßnahme zur… …Krankenhaus, das den Qualitätsvorgaben nicht entspricht. Das berührt nicht unmittelbar den Qualitätsstatus eines anderen Krankenhauses. Der Gesetzgeber hat in… …Planungsbehörden der Länder konkretisiert. Nach Abs. 5a Satz 2 können die Länderbehörden auf Antrag eines Krankenhauses entscheiden, ob in diesen Ausnahmefällen… …. Die Gefahr, dass aufgrund eines möglicherweise bestehenden Überangebotes ein Krankenhaus die maßgebliche Mindestmenge für eine planbare Leistung nicht… …als Qualitätssicherungsmaßnahme der Gewährleistung eines Mindestmaßes an Qualität, insbesondere zur Verhinderung gravierender… …eine Vorreiterstellung für sich beanspruchen. Die Anreise sei vor diesem Hintergrund für Patienten und Angehörige aus ganz Mecklenburg-Vorpommern…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2016

  Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes

  …funktionsgerecht dienenden Teilhabe am Arbeitsprozess des Arbeitgebers verfeinert sein. Die Dienste im OP oder auf der Station eines Krankenhauses würden bereits… …366 KRS 12.16 Krankenhausentgeltgesetz / SGB IV SGB IV ♦ Sozialversicherungspflicht eines Honorararztes § 7 Abs. 1 SGB IV § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1… …[4] Der Auftraggeber beauftragt den Auftragsnehmer mit der selbständigen ärztlichen Betreuung und Behandlung von Patienten in der Abteilung Gynäkologie… …, Veranlassung bzw. Durchführung der erforderlichen Diagnostik und Behandlung von Patienten, Dokumentation der Untersuchung und Behandlung in der Patientenakte… …, Behandlungsplanung bezüglich Diagnostik und Therapie, Visiten mit Überprüfung, Überwachung und Dokumentation des Gesundheitsstatus der Patienten, der Medikation und… …den Patienten und ggf. Angehörigen, Indikationsstellung, u. a. für invasive Diagnostik und für OP- Durchführungen (Antwort Nr. 1). Die Unterschiede zu… …Patienten situationsabhängig nach den Erfordernissen der zu behandelnden Patienten im Stationsdienst erfolge, z. B. nach Zimmern. In Antwort Nr. 7 zum Thema… …Beigeladenen bei der Klägerin im Monat März 2010 im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt worden sei und Versicherungspflicht in der… …sachlogisch eine Zusammenarbeit mit weiterem Krankenhauspersonal erfordern, woraus sich zwangsläufig die Weisungsbefugnis eines Arztes gegenüber… …in die gleichen oder zumindest in ähnlichem Maße organisatorischen Abläufe und Strukturen des Krankenhauses integriert und involviert worden, wie dies…

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