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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Strukturverantwortung der Krankenkassen

  …voraus. Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ist ein Krankheitszustand, dessen Behandlung den Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit iS des § 39 Abs. 1 SGB V besteht nur, wenn ein Versicherter aus allein medizinischen Gründen auf die besonderen Mittel eines Krankenhauses… …Mitteln eines Krankenhauses zu behandeln, entfällt ab diesem Zeitpunkt auch der Vergütungsanspruch des Krankenhausträgers nach § 109 Abs. 4 S. 3 SGB V. [15]… …, Ösophagusvarizen). Der unter Betreuung stehende Versicherte befand sich nach wiederholten Krankenhausaufenthalten wegen eines Entzugssyndroms mit Krampfanfall… …Klägerin nahm ihn wegen eines Trinkrückfalls ab 30. 3. 2009 wieder vollstationär auf und behandelte ihn bis 1. 7. 2009. Nach kurzem, von ihm abgebrochenem… …eines Anspruchs auf Vergütung für Krankenhausbehandlung, als sie den Versicherten auch vom 27.5. bis 1. 7. 2009 und vom 10. bis 26. 10. 2009 stationär… …Krankenhauses bei fehlender Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit ergibt sich nicht daraus, dass Versicherte nach § 11 Abs. 4 SGB V (i. d. F. durch Art 6 Nr. 3… …Versicherten zustehende Anspruch begründet weder einen eigenen Anspruch des Krankenhauses noch ändert er die Voraussetzungen des Anspruchs auf Vergütung nach §… …Zuständigkeitsbereichs zu beheben, etwa eine Unterversorgung bei den Betreuungseinrichtungen für psychisch schwer kranke Patienten. Sie tragen dafür weder Verantwortung… …Defizite auch durch ein ordnungsgemäßes Versorgungsmanagement des Krankenhauses nach § 11 Abs. 4 SGB V nicht zu vermeiden waren. Dies folgt aus Wortlaut…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2019

  Eigenmittelausgleichsansprüche bei Krankenhausschließung

  …Krankenhäusern“ bzw. „um die Schließung von Krankenhäusern zu ermöglichen“, deutet darauf hin, dass nicht jede Schließung eines Krankenhauses unabhängig von den… …Ausgleichszahlungen nach § 8 Abs. 1 NKHG ist folglich ein Instrument der Krankenhausplanung, nicht eine Subventionierung jedweder Schließung eines Krankenhauses… …. Erfolgt die Einstellung des Betriebs eines Krankenhauses allein aufgrund der Insolvenz des Krankenhausträgers, so mangelt es sowohl an einer vorausgehenden… …eines Krankenhauses auf der Aktivseite ein „Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung“ zu bilden ist, wenn das Eigenmitteln des Krankenhausträgers vor… …öffentliche Krankenhausträger und unabhängig davon eröffnet, aus welchem Grund der Träger des Krankenhauses aus dem Krankenhausplan ausscheidet. 2. Die… …Insolvenzverwalter der Gesundheitszentrum D.-E. gGmbH (nachfolgend: H.) die Verpflichtung des Beklagten zur Gewährung eines Eigenmittelausgleichs nach dem… …Niedersächsischen Krankenhausgesetz – NKHG – infolge der Schließung des Krankenhauses in I. [2] Das Krankenhaus I. war bis zum Jahr 1963 ein Eigenbetrieb der Stadt I… …. gGmbH, P., von der K. den Betrieb des Krankenhauses I. und erwarb mit Wirkung vom 1. Juni 2006 Eigentum am Anlagevermögen des Krankenhauses. Der Kaufpreis… …Beklagten ihre Absicht mit, den stationären Versorgungsauftrag des Landes Niedersachsen zum 1. Januar 2012 bezüglich des Krankenhauses I. aufzugeben, und… …des Krankenhauses I. verfolgt worden. Bedauerlicherweise seien die Belegungszahlen in den letzten Jahren kontinuierlich zurückgegangen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2015

  Zentrumsbegriff und besondere Aufgaben von Zentren; Zuschlagfinanzierung

  …Zertifizierungskosten der Bezug zur stationären Behandlung des einzelnen Patienten. Es seien vielmehr Vorfeldkosten, die die Erlangung eines Zuschlags erst ermöglichen… …Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten notwendig sind (§ 2 Abs… …Krankenhausleistungen, die nicht der Behandlung eines bestimmten Patienten dienen, sondern der stationären Versorgung patientenübergreifend („mittelbar“) zugute kommen… …Frage, dass der Krankenhausplan eines Landes Festlegungen über Versorgungsschwerpunkte und -zentren treffen kann. 2. Unter einem Zentrum im Sinne von § 5… …führt, dass die Gewährung eines Zuschlags ausgeschlossen ist. 6. Der Begriff der besonderen Aufgaben von Zentren und Schwerpunkten in § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr… …Patienten zugutekommen. 7. Die Tumorkonferenz ist eine besondere Aufgabe im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 KHEntgG. Auch Patientenbefragungen, interne… …, Wissenschaft/Evaluation, 5 % Gemeinkosten, Zertifizierungskosten). Die Kläger lehnten die dafür beanspruchte Gewährung eines Zuschlags ab. [4] Die Schiedsstelle wies den… …Antrag auf Festsetzung eines Zuschlags nach § 5 Abs. 3 KHEntgG im April 2007 zurück. Die zuständige Genehmigungsbehörde versagte dem Schiedsspruch die… …Genehmigung mit der Begründung, entgegen der Auffassung der Schiedsstelle erfülle das Krankenhaus der Beigeladenen die Voraussetzungen eines Zentrums… …zudem einen unmittelbaren Bezug zur stationären Versorgung des einzelnen Patienten aufweisen. Für diese Beschränkung sprächen Wortlaut, Systematik sowie…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Steuerbefreiung von Intensivpflegeleistungen einer GmbH

  …. 1 Buchst. c MwStSystRL erlangt auch für Heilbehandlungsleistungen, die ausschließlich in den Räumen eines Krankenhauses erbracht werden, Geltung. Sie… …in den Räumen eines Krankenhauses erbracht werden, jedoch nicht alle Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwStSystRL, § 4 Nr. 14… …eines Krankenhauses ausgeführt wurden (vgl. EuGH-Urteil Peters, EU:C:2019:753, Rn. 27; BFH-Urteile in BFHE 267, 571, Rn. 19 ff.; in BFH/NV 2020, 785, Rn… …hängt nicht von der Voraussetzung ab, dass die betreffende Heilbehandlungsleistung im Rahmen eines Vertrauensverhältnisses zwischen dem Patienten und dem… …umfasst. [2] Im Jahr 2012 (Streitjahr) erbrachte sie aufgrund eines am …11.2012 geschlossenen Dienstleistungsvertrags in der Zeit vom 14. 11. 2012 bis 30… …77/388/EWG) Leistungen betrifft, die außerhalb von Krankenhäusern, sei es in den Praxisräumen des Behandelnden, in der Wohnung des Patienten oder an einem… …, dass diese Bestimmung die Befreiung der Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin daran knüpft, dass sie im Rahmen eines Vertrauensverhältnisses… …Heilbehandlung außerdem nicht von einem persönlichen Vertrauensverhältnis zum Patienten abhängig ist, können auch einzelne Teile von Heilbehandlungsleistungen ohne… …unmittelbare Leistungsbeziehung zum Patienten erbracht werden. Entscheidend für die Frage der Steuerfreiheit der fraglichen Heilbehandlungsleistungen nach Art… …Überprüfung von Krankenpflege in Kooperation mit den zu pflegenden Patienten und den angestellten Pflegedienstmitarbeitern und Ärzten des Auftraggebers und…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Spontanatmungsstunden als Beatmungsstunden

  …Krankenhausbehandlung. [2] Der klagende Träger eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses behandelte den bei der beklagten Krankenkas- 146 KRS 05.20… …drittens mit Entlassung, Tod oder Verlegung eines Patienten, der eine künstliche Beatmung erhält. [16] DKR 1001l bestimmt durch die genannten alternativen… …Beatmungsdauer eines Patienten hinzugezählt. Es kann mehrere Versuche geben, den Patienten vom Beatmungsgerät zu entwöhnen. Das Ende der Entwöhnung kann nur… …von Beatmung und Spontanatmung in einer Phase der Entwöhnung erfolgt. 2. Die DKR 1001l setzt nicht voraus, dass das Ziel, den Patienten vom… …Rechtswissenschaft. Die Abrechnungsbestimmungen sind gleichwohl wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen… …Beatmung hängt nicht davon ab, dass die Beatmung des Patienten nach einer Periode der Entwöhnung erfolgreich beendet wird, sondern davon, dass das… …Krankenhaus die in DKR 1001l als Mindestvoraussetzung definierte zeitliche maschinelle Unterstützung der Atmung des Patienten durch CPAP im Umfang von… …Beatmung und ihrer vergütungsrechtlichen Berücksichtigungsfähigkeit im Falle der Aufnahme heimbeatmeter Patienten während einer Beatmungsperiode wie folgt… …unterstützt durch das Verstärken oder Ersetzen der eigenen Atemleistung des Patienten. Bei der künstlichen Beatmung ist der Patient in der Regel intubiert oder… …an Stelle der bisher üblichen Intubation oder Tracheotomie eingesetzt werden. Für den Sonderfall von heimbeatmeten Patienten, die überein Tracheostoma…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Nichteinhaltung von qualitätssichernden Mindeststandards; Folgen für die Vergütung

  …KRS 01.17 SGB V [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. Sie behandelte den bei der beklagten Krankenkasse (KK)… …Patienten mit offen chirurgisch oder endovaskulär behandlungsbedürftigem Bauchaortenaneurysma, wenn die Leitung der Intensivstation nicht, wie in der… …versicherten B. (Versicherter) wegen eines Bauchaortenaneurysmas in der Zeit vom 18.1. bis zum 8. 2. 2010 stationär. Die Klägerin kodierte ua die Schlüsselnummer… …Zertifikat über die Absolvierung eines „modularen Führungskurses“ (Urteil vom 18. 6. 2015). [3] Mit ihrer Revision rügt die Klägerin sinngemäß eine Verletzung… …keiner Entscheidung. Die Beklagte zahlte diesen Betrag, er steht insoweit außer Streit. Zu den Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs (dazu a) gehört… …auch die Verpflichtung des Krankenhauses, die Leistung nur nach SGB V KRS 01.17 27 Maßgabe bestimmter Qualitätssicherungsanforderungen erbringen zu… …§ 3 Abs. 1 QBAA- RL darf nämlich die elektive stationäre Versorgung von Patienten mit offen chirurgisch oder endovaskulär behandlungsbedürftigem… …137 SGB V) formal korrekt. Er machte rechtmäßig die elektive stationäre Versorgung von Patienten mit offen chirurgisch oder endovaskulär… …. Insbesondere konnte er die Befugnis des Krankenhauses zur Erbringung der Leistung auch von der Einhaltung dieser Anforderungen abhängig machen. Dies steht im… …Anforderungen sind an den Empfehlungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) zur Weiterbildung von Krankenpflegepersonen für die pflegerische Leitung eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

  Abgrenzung der Abklärungsuntersuchung von der Aufnahmeentscheidung

  …mit den Mitteln eines Krankenhauses möglich ist, weil ambulante vertragsärztliche Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege nach § 37 Abs. 1… …der Behandlungsplan, der bereits auf die Behandlung des Patienten für die Dauer mindestens eines Tages und einer Nacht unter vollstationären Bedingungen… …eines Ruhe-EKGs sowie eine CCT und CT Angiographie (Hirn) wurden nach Einlieferung veranlasst und die Diagnose eines akuten Hirninfarkts links… …nach Durchführung des CT/CCT in Form der Lyse-Therapie habe 20 Minuten nach Aufnahme des Patienten stattgefunden und der Versicherte sei ca. 40 Minuten… …der Klägerin in Behandlung befunden. Dies sei nach der Rechtsprechung des BSG allerdings erforderlich, für die Annahme eines stationären… …. Juli 2016 ergebe als auch aus der verwaltungsmäßigen Aufnahme des Patienten. Zudem bestätige die eingeleitete Therapie „Lyse“, die naturgemäß länger… …Beispielsfällen gehöre dazu auch die Behandlung eines Apoplex. [20] Nachdem die Beklagte zunächst am 25. Juni 2020 ihre hilfsweise erhobene Widerklage und sodann… …Annahme einer besonders intensiven Notfallbehandlung komme es entscheidend darauf an, in welchem Umfang der Patient die Infrastruktur des Krankenhauses… …Patienten, die ab dem 1. Januar 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen wurden (§ 12 Abs. 1 Satz 1 PrüfvV; für Krankenhausaufnahmen ab dem 1. Januar 2017 gilt die… …Leistungsanspruch des Krankenhauses aufrechnen können. Die Voraussetzungen des § 9 Satz 1 PrüfvV sind erfüllt. Die Beklagte teilte den Erstattungsanspruch innerhalb…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Mindestmerkmale der Intensivüberwachung gemäß Kode OPS 8–980

  …an anderer Stelle des Krankenhauses weitere Aufgaben erfüllen mussten. Die Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes der Stufe „D“ für die… …aller dort behandelten Patienten hat. (redaktionelle Leitsätze) LSG NRW, Urt. v. 10. 07. 2019 – L 10 KR 538/15 – (Vorinstanz: SG Aachen, Urt. v. 04. 08… …Versicherte, die Patienten [4] – E (stationärer Aufenthalt 2. 1. 2010 bis 16. 2. 2010) – C (stationärer Aufenthalt 5. 5. 2010 bis 17. 6. 2010) – S (stationärer… …Erstattung überzahlter Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus um einen sogenannten Parteienstreit im… …begründet. Allerdings habe die Klägerin nicht die Prüfungsfrist des § 275 Abs 1c i. V.m Abs 1 SGB V versäumt, denn die Überprüfung der Abrechenbarkeit eines… …Intensivstation immer noch planmäßig der Anästhesist anwesend gewesen. Wäre dieser zu einem Notfall innerhalb des Krankenhauses gerufen worden, wäre die… …bei einer dies unter allen vorhersehbaren Umständen sicherstellenden, speziell auf die Intensivstation bezogenen, Dienstplanung des Krankenhauses… …Anästhesisten als auch des Internisten nicht erfüllt; im Übrigen mangele es letzterem auch an der Kenntnis der aktuellen Probleme der Patienten. [11] Die Klägerin… …auch begründet, denn die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung eines Erstattungsbetrags i. H. v. insgesamt 178.799,66 EUR nebst Zinsen. Einwendungen und… …voraus, dass der Berechtigte (hier die Klägerin) im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne Rechtsgrund erbracht hat (vgl…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2023

  Vergütung einer vom Krankenhaus veranlassten ambulanten strahlentherapeutischen Behandlung

  …erbringen. Zu den weiteren allgemeinen Leistungen eines Krankenhauses gehörten nämlich auch die Behandlungen interkurrenter Erkrankungen, soweit sie im… …(BMV-Ä) die während einer stationären Behandlung auf Veranlassung eines zugelassenen Krankenhauses durchgeführten ambulanten Leistungen von der… …Landesärztekammer (WBO) abzustellen sei. Des Weiteren sei zu beachten, dass der Versorgungsauftrag eines Krankenhauses auf eine möglichst vollständige Versorgung der… …Versicherte sich bei der Beigeladenen, die über Behandlungsräume in der Nähe des Krankenhauses der Klägerin verfügt, in ambulanter Strahlentherapie befunden… …Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten notwendig seien. Als interkurrente… …werden können. Bei der Behandlung eines Notfalls ergäbe sich auch außerhalb des Versorgungsauftrags ein Vergütungsanspruch für das Krankenhaus. [9] Die… …schwerkranken Patienten während der bis zu 6 Wochen dauernden Therapie aus den unterschiedlichsten Ursachen so verschlechtern könne, dass ein temporärer… …der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung… …des Patienten notwendig seien. Nach S. 2 Nr. 2 der Vorschrift gehörten unter den Voraussetzungen des S. 1 u. a. auch die vom Krankenhaus veranlassten… …Endverantwortung für die Gesamtbehandlung des Patienten habe. Dementsprechend sei bei der Abgrenzung auch darauf abzustellen, ob die Verantwortung für die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2025

  Rechtsprechung in Leitsätzen

  …Krankenhauses zur Quartalsabrechnung der Krankenhausvergütung § 275c SGB V, § 86b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGG LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 15. 11. 2024 – L 1 KR… …, RdNr. 29). 3. Ein dagegen eingelegter Widerspruch des Krankenhauses hat gemäß § 86a Abs. 1 S. 1 SGG aufschiebende Wirkung. 4. Eine besondere… …auch die bisherigen Fallzahlen verschiedener Kranken- 87 KRS 03.25 Rechtsprechung häuser zugunsten eines der Krankenhäuser herangezogen werden können… …Kooperationsvereinbarung besteht, wonach die Patienten nur in einem der beiden Krankenhäuser operiert und die behandelnden Krankenhausärzte für diese Operationen in dem… …um eine Anreizförderung für eine reine Organisationsleistung des Krankenhauses aus Mitteln der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. 3. Den… …. m. § 7 PauschVO anzurechnen. 7. Das Gericht darf den tatsächlichen Angaben eines Trägers öffentlicher Gewalt im Hinblick auf dessen Pflicht zu… …nur auf den Primärschaden und typische Folgeschäden. Der Tod des Patienten an einem Lungenversagen stellt sich – jedenfalls nach den im vorliegenden… …Sturzprophylaxe – Anordnung eines Bettgitters §§ 241 Abs. 2, 278 Abs. 1, 280 Abs. 1, 630a Abs. 1, Abs. 2 BGB OLG Dresden, Urt. v. 3. 12. 2024 –4U1123/24 Leitsatz 1… …vollbeherrschbaren Bereich. 2. Ein Bettgitter darf im Einzelfall nur nach sorgfältiger Abwägung mit den Freiheitsrechten des Patienten angeordnet werden, eine rein… …–4U2630/22 Leitsatz 1. Das vom Arzt geschuldete Ausmaß präoperativer Diagnostik richtet sich nach dem individuellen Risiko des Patienten sowie dem generellen…

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