Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Bestimmtheit von Wahlleistungsvereinbarungen

  …Unterrichtung eines Patienten über die grundsätzliche Struktur des Krankenhauses dienen, stehen aber in keinem erkennbaren Zusammenhang mit den… …Klägerin ist Betreiberin eines Krankenhauses, in dem sich der Beklagte aufgrund einer Belastungsdyspnoe vom 11. 06. 2014 bis zum 23. 06. 2014 und vom 26. 06… …. Abteilungen werde vermieden, dass für den Fall, dass sich im Verlauf der Behandlung eines Patienten die zunächst nicht absehbare medizinische Notwendigkeit der… …. Die „Wahlleistung Arzt“ hat zum Gegenstand, dass dem Patienten – gegen Zahlung eines zusätzlichen Honorars – die Behandlung durch bestimmte leitende… …bestimmt, wenn die Benennung von 24 Wahlärzten nebst (teils mehreren) Stellvertretern der hochgradigen Spezialisierung des Krankenhauses geschuldet ist und… …der Vertretungsfall ausdrücklich auf den Fall der unvorhergesehen Verhinderung beschränkt ist. 2. Die Formulierung „Ärzte des Krankenhauses“ ist so… …auszulegen, dass damit nur angestellte und verbeamtete Ärzte des Krankenhauses gemeint sind. (redaktionelle Leitsätze) OLG Karlsruhe, Beschluss v. 18. 01. 2021… …Krankenhauses beschränkt werden (§ 17 Abs. 3 KHEntgG). Eine Vereinbarung über wahlärztliche Leistungen erstreckt sich auch auf alle an der Behandlung beteiligten… …Ärzte des Krankenhauses, soweit diese zur gesonderten Berechnung ihrer Leistungen im Rahmen der vollstationären und teilstationären sowie einer vor- und… …ärztlichen Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses. Dies gilt auch, soweit das Krankenhaus selbst wahlärztliche Leistungen berechnet.“ [6] Ziff. 2 lautet…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Versorgungsauftrag für minimalinvasive Herzklappeninterventionen (TAVI-Leistungen)

  …Patienten oder deren Kostenträgern abrechnen kann. Die Vertragsparteien dürfen daher in die Vereinbarung keine Entgelte für Leistungen des Krankenhauses… …Erteilung eines Versorgungsauftrags für die Erbringung von TAVI-Leistungen. Dies gilt unabhängig davon, ob es eines solchen (speziellen) Versorgungsauftrags… …eines Versorgungsauftrags für das Betreiben einer „gemeinsamen Einrichtung“ i. S. v. § 4 Abs. 1 Satz 4 MHI-RL. Auch die bekannten und auch für die Kläger… …. S. d. Richtlinie auszuweisen. Dies werde gestützt durch die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Erfordernis eines (speziellen)… …eine Zusammenarbeit von Krankenhäusern gestellten – budgetrelevanten – Anforderungen nicht im Rahmen der Ausweisung eines Versorgungsauftrags prüfen und… …Satz 1 i. V. m. § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 KHEntgG miteinander verknüpft. Der Versorgungsauftrag des Krankenhauses sei Maß und Grenze jeder… …nicht an. [16] aa) Der Regelungsgehalt eines Verwaltungsakts ist entsprechend §§ 133, 157 BGB durch Auslegung zu ermitteln. Dabei ist der erklärte Wille… …, dass der Versorgungsauftrag des Krankenhauses Maß und Grenze jeder Entgeltvereinbarung ist. Mit dem Versorgungsauftrag werden Art, Inhalt und Umfang der… …09. 03. 2016 – 3 B 23.15 – juris Rn. 5; BSG, Urteil vom 19. 06. 2018 – B 1 KR 32/17 R – BSGE 126, 87 = juris Rn. 20). [23] Der Versorgungsauftrag eines… …in Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses wie der MHI-RL nach § 136 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 SGB V zulässiger Inhalt eines krankenhausplanerischen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Ausschlussfrist für Rechnungskorrekturen

  …dem 1. Januar 2016 geltenden Fassung in Satz 4 klar, dass als Prüfung nach Satz 1 jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses anzusehen ist, mit der… …die Klägerin Klage vor dem Sozialgericht Kiel erhoben, mit der sie zunächst die Zahlung eines Betrages in Höhe von 12.733,02 EUR geltend machte. Zur… …zeitliche Begrenzung im MDK- Prüfverfahren gehe und nicht um eine Rechtsverkürzung des Krankenhauses gegenüber dem Kostenträger. Insbesondere in Abgrenzung… …PrüfvV vom 3. Februar 2016 (PrüfvV 2016) vereinbart. Diese trat aber erst zum 1. Januar 2017 in Kraft und galt für Überprüfungen bei Patienten, die ab… …Rechnungskorrekturen durch ein Krankenhaus nach fünf Monaten ab Einleitung eines MDK-Prüfverfahrens beinhalten soll (ebenso: LSG Rheinland- Pfalz, Beschluss vom 13… …, dass die konkrete Formulierung eines Anspruchsausschlusses aber in jedem Fall zu erwarten gewesen wäre angesichts der weitreichenden Einschränkung der… …Regelung in § 7 PrüfvV, der die Durchführung der MKD-Prüfung regelt, sprechen auch weitere systematische Erwägungen gegen die Annahme eines generellen… …Beginn des MDK-Prüfverfahrens hinsichtlich eines Tatbestandes, der nicht Gegenstand des Prüfauftrages war, geändert oder ergänzt wird, gehen die… …ggf. noch während des laufenden MDK-Verfahrens ablaufen und damit eine Reaktion auf das Prüfergebnis des MDK seitens des Krankenhauses gar nicht mehr… …ausdrücklich geregelten Ausschlussfrist im Rahmen eines obiter dictum als rechtmäßig angesehen (Urteil vom 19. November 2019 – B 1 KR 33/18 R, juris Rn. 16…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Ausgestaltung eines Besuchskonzepts

  …CoronaSchVO NRW Der Betriebsrat eines Krankenhauses hat gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG bei der Ausgestaltung eines Besuchskonzepts im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz… …mindestens 1,5 m zum Patienten, Tragen eines Schutzkittels und eines dicht anliegenden, mehrlagigen Mund- Nasen-Schutz, Händedesinfektion beim Verlassen des… …204 KRS 07.21 Arbeitsrecht ♦ Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Ausgestaltung eines Besuchskonzepts § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG § 5 Abs. 1 Satz 3… …Coronaschutzverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen seien Besuche in den in Krankenhäusern nur auf der Basis eines einrichtungsbezogenen Besuchskonzepts zulässig. Da… …würden in erster Linie dem Schutz der bei ihr behandelten Patienten und nicht der bei ihr beschäftigten Arbeitnehmer dienen. Das Mitbestimmungsrecht nach §… …Handlungspflicht der Arbeitgeberin vorgebe. Gemäß § 5 Abs. 1 CoronaSchVO seien Besuche auf der Basis eines einrichtungsbezogenen Besuchskonzepts grundsätzlich… …die Einlegung eines Rechtsmittels gemäß § 9 Abs. 5 Satz 3 ArbGG nur beginnt, wenn die Partei oder der Beteiligte über das Rechtsmittel und das Gericht… …CoronaSchVO die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Eintrag von Coronaviren zu erschweren und Patienten, Bewohner sowie – ausdrücklich – auch das… …Personal zu schützen. Besuche sind gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 CoronaSchVO (nur) auf der Basis eines einrichtungsbezogenen Besuchskonzepts zulässig, das die… …Besuchen, trifft ihn die entsprechende Verpflichtung zur Erstellung eines Besuchskonzepts. [22] cc) § 5 Abs. 1 Satz 3 CoronaSchVO regelt die von der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Covid-19; Reservierungs- und Freihaltequoten

  …eines Krankenhauses beitragen. Auch unter diesem Aspekt können Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einer Überlastung auf die Generalklausel… …Sachverhalt: [1] Die Beschwerde des Antragsgegners hat Erfolg. [2] I. Die Antragstellerin ist Trägerin eines Notfallkrankenhauses, das den Beschränkungen in § 6… …und Patienten durchgeführt werden. Medizinisch dringlich sind insbesondere Operationen und Eingriffe, [4] 1. die geeignet sind, potentiell oder im… …festzustellen, dass die Antragstellerin vorläufig beim Betrieb des von ihr getragenen Krankenhauses („Kliniken Berlin“) nicht verpflichtet ist, die… …Einnahmeausfälle entstünden, solange in ihrer Klinik keine Patienten mehr behandelt werden dürften, deren planbare Operationen und Eingriffe nicht medizinisch… …dringlich im Sinne des § 6 Abs. 2 CoronaKHV seien. Überdies sei nachvollziehbar, dass sie bei der Abweisung potentieller Patienten wegen des… …werden durften. Zwar zielen die Beschränkungen in § 6 Abs. 2 CoronaKHV in erster Linie auf die Bewältigung eines im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie… …, dass die isolierte Unterbringung infektiöser Patienten letztlich auch der Verhinderung nosokomialer Infektionen (Krankenhausinfektionen) und damit auch… …. Danach erhalten zugelassene Krankenhäuser, die zur Erhöhung der Bettenkapazitäten für die Versorgung von Patientinnen und Patienten, die mit dem neuartigen… …Patienten eingreife, die aufgrund der Verordnung trotz körperlicher und seelischer Leiden nicht im Krankenhaus der Antragstellerin behandelt werden könnten…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Kodierung von Spontanatmungsstunden

  …eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. In diesem behandelte sie einen bei der beklagten Krankenkasse (KK) Versicherten nach notfallmäßiger… …Beklagte beantragt, die Revision zurückzuweisen. Gründe: [6] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist im Sinne der Aufhebung und… …Abrechnungsbestimmungen wie die DKR sind wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am… …. Insoweit setzt die DKR 1001l voraus, dass es während eines Krankenhausaufenthalts (Behandlungsfalls) mehrere selbstständige Beatmungsperioden geben kann… …(„Bei einer/mehreren Beatmungsperiode(n) während eines Krankenhausaufenthaltes ist zunächst die Gesamtbeatmungszeit … zu ermitteln …“.). Nach Wortlaut und… …einer strukturierten Entwöhnung als Voraussetzung eines Weanings ausführlich wiedergibt). [18] Kern der Kritik ist, der Begriff einer Gewöhnung an das… …Beatmungsgerät sei in der Beatmungsmedizin unbekannt und könne daher medizinisch-wissenschaftlich auch nicht als Voraussetzung eines Weanings (Entwöhnung)… …gefordert werden. Durch das Erfordernis einer „Gewöhnung“ werde die Entwöhnung des Patienten vom Beatmungsgerät medizinisch fehlerhaft im Sinne einer… …die initiale Indikation zur Beatmung dar. Der Begriff „Weaning“ von der Beatmung (deutsche Übersetzung „Entwöhnung“) beschreibe die Befreiung eines… …Patienten von der Beatmung (im englischen Schrifttum als „Liberation from mechanical ventilation“ bezeichnet). Dieser Begriff habe sich international…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Rückzahlung der Umsatzsteuer für von der Krankenhausapotheke abgegebene Fertigarzneimittel

  …können zu den eng verbundenen Umsätzen gehören: (…) 3. die Abgabe von individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke des Krankenhauses… …Körperschaftssteuer die Abgabe von Zytostatika durch die Krankenhausapotheke an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung im… …Krankenhausärzte an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung SGB V/Steuerrecht KRS 07.21 223 im Krankenhaus stehen, zum… …7 % anzuwenden ist. 2. Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse hinsichtlich der Differenz zwischen Regelsteuersatz und Sachverhalt… …eine gesetzliche Krankenkasse. Die Beklagte ist Trägerin eines in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts geführten, zur Behandlung… …Vertrages nach § 129a SGB V ab. Die Klägerin beglich die Rechnungen unter Ansatz eines Umsatzsteuersatzes in Höhe von 19 %. [5] Am 30. 12. 2014 hat die… …weiter ausgeführt, dass hierzu „auch“ die Verabreichung von für den Patienten individuell hergestellten Arzneimittel zur Durchführung einer Heilbehandlung… …vom 24. 09. 2014 auf die Abgabe von individuell für Patienten hergestellte Arzneimittel beschränkt seien. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) habe… …den Patienten zubereitet würden. Bei Fertigarzneimitteln sei dies gerade nicht der Fall. Zudem handele es sich vorliegend um vertragsärztliche… …Verordnung des Arzneimittels bekannt sein. Eine pauschale Prüfung könne nicht erfolgen. Mangels Angaben, um welche Patienten es sich handele, welche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Haftung von Konsiliarärzten

  …grundsätzlich nicht verpflichtet – bei ausbleibender Anforderung – eigenständig zum Patienten Kontakt aufzunehmen. 2. Der konsiliarisch hinzugezogene Arzt darf… …Abschlusses eines eigenen Behandlungsvertrags aus. Bei der eigenen Liquidation handele es sich um ein Versehen. Die am 12. 12. 2013 sowie 03/04. 01. 2014… …durchgeführten Behandlungen seien fachgerecht erfolgt. Soweit die Klägerin zwischenzeitlich von den behandelnden Ärzten der Beklagten zu 1) nicht anlässlich eines… …für Konsile dienstbereit seien, auch keine Kenntnis von Patienten haben, die zuvor durch andere Konsiliarärzte untersucht worden seien. Auch sei nicht… …der Vorstellung im Rahmen eines Konsils. Insofern stehe der Konsiliardienst lediglich auf Anforderung zur Verfügung. Es habe insbesondere kein… …Behandlung der Klägerin habe nicht bestanden; auch keine eigene Überwachungspflicht. Es stünde schließlich nicht fest, dass aufgrund eines Behandlungsfehlers… …Feststellungsklage reiche es aus, dass die Entstehung eines zu Haftungsrecht KRS 06.21 173 ersetzenden Schadens möglich sei. Dies sei ausweislich der Feststellungen… …einer umfassenden Betreuungspflicht geschlossen. Werde ein Patient aber im Rahmen eines Konsils nicht vorgestellt, könne durch den angeklagten Augenarzt –… …mangels Auftrags – auch keine Untersuchung erfolgen. Es bedürfe somit nach der gesetzlichen Vorgabe immer der Vorstellung im Rahmen eines Konsils. Die… …gelagerten Einzelfall aufgrund der Gefahr einer schweren lebenslangen Schädigung zur Ausweitung der Pflichten eines Konsiliararztes führe zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918

  …einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses (eine Fachklinik für Orthopädie)… …zum Psychologischen Psychotherapeuten befanden und allein für die psychotherapeutische Behandlung der Patienten des Krankenhauses zur Verfügung standen… …. bis 28. 6. 2014 als Schmerzpatientin wegen eines chronischen lumbalen Pseudoradikulärsyndroms. Die Klägerin stellte der Beklagten für die Behandlung der… …psychologisch-psychotherapeutischen Fachdisziplin sei nach dem Wortlaut der Regelung nur dann erfüllt, wenn diese Mitwirkung unter der Verantwortung eines entsprechenden Facharztes… …oder eines Psychologischen Psychotherapeuten erfolge. Dies sei hier nicht der Fall gewesen. Diese müssten zwar nicht persönlich die Diagnostik und… …zurückzuweisen. [6] Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend. Gründe: [7] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist unbegründet (§ 170… …Abs. 1 Satz 1 SGG). Das LSG hat die Berufung des Krankenhauses gegen den klageabweisenden Gerichtsbescheid des SG zu Recht zurückgewiesen. Die auf… …ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und… …eine mindestens siebentägige interdisziplinäre Behandlung von Patienten mit chronischen Schmerzzuständen (einschließlich Tumorschmerzen) unter… …voraus (…)“ [14] OPS 8-918 setzt hiernach als eines von mehreren Strukturmerkmalen voraus, dass die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin an der…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Fallzusammenführung

  …Erkrankung erleidet (sich zum Beispiel unmittelbar vor Verlassen eines psychiatrischen Krankenhauses ein Bein bricht) und mit dem Krankenwagen in eine andere… …Erfordernis eines aktiven Handelns des verlegenden Krankenhauses in dem Sinne sprechen, dass einerseits die Verlegung beabsichtigt ist und 184 KRS 06.21… …Verlegung des Patienten aus dem ersten in ein zweites Krankenhaus binnen 24 Stunden nach Entlassung aus dem zweiten Krankenhaus eine Wiederaufnahme des… …Patienten im ersten Krankenhaus erfolgt und zwischen Verlegung und Wiederaufnahme nicht mehr als 30 Kalendertage liegen. 3. Auf die medizinischen Gründe der… …519/12 –) Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach §… …108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. Dort wurde eine bei der beklagten Krankenkasse Versicherte zunächst drei Tage lang wegen vaginaler Blutungen… …Ausschluss eines Blasentumors wurde sie am 11. 11. 2010 um 16:30 Uhr nach Hause entlassen. Am Folgetag, dem 12. 11. 2010, wurde die 182 KRS 06.21… …Krankenhausentgeltgesetz Versicherte um 10:20 Uhr wegen eines Kollapses vom Notarzt erneut in das Krankenhaus der Klägerin eingeliefert, wo sie wegen einer Gastroenteritis… …Krankenhaus in weitere Krankenhäuser verlegt und von diesen innerhalb von 30 Kalendertagen ab dem Entlassungsdatum eines ersten Krankenhausaufenthalts in… …Abrechnungsbestimmungen sind wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen