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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Kostenerstattungsanspruch des Krankenhauses als Nothelfer

  …Krankenhausbehandlung eines Patienten. [2] Die Klägerin betreibt die A. in H., die Beklagte ist der zuständige örtliche Sozialhilfeträger. Am 4. März 2018, einem Sonntag… …einem von § 25 Satz 1 SGB XII vorausgesetzten Eilfall Leistungen erbracht. Dies erfordere, dass der Patient umgehend mit den Mitteln eines Krankenhauses… …Hamburg bei jeder Einlieferung eines Patienten mit dem Rettungsdienst einen Auftrag zur Behandlung erteilen will und die Besatzung des Rettungsdienstes mit… …gehandelt hat. Das BSG hat hingegen in einer Entscheidung (Urteil vom 18. November 2014 – B 8 SO 9/13 R), der tatbestandlich die Einlieferung eines Patienten… …124 KRS 04.22 SGB V/SGB XII SGB XII ♦ Kostenerstattungsanspruch des Krankenhauses als Nothelfer § 25 Satz 1, § 18 Abs. 1 SGB XII, §§ 677 ff. BGB 1… …der Fallpauschale haben kann. 2. § 25 SGB XII regelt abschließend die Voraussetzungen eines Kostenersatzanspruchs einer Person, die anstelle des… …Polizeikommissariat erbrochen und sei kurzzeitig bewusstlos gewesen. Der Rettungswagen der Feuerwehr brachte den Patienten zum Krankenhaus der Klägerin, wo er am 5… …. März 2018 um 00:28 Uhr stationär aufgenommen wurde. Im Arztbrief des Krankenhauses vom 5. März 2018 heißt es, der Patient habe sich bereits am 4. März… …Zentrum des Krankenhauses vorgestellt, sei ambulant behandelt, überwacht und anschließend ausgenüchtert entlassen worden. Nun sei eine Wiedervorstellung des… …Patienten durch die Polizei erfolgt, da im Rahmen einer Identitätsfeststellung bei der Polizei persistierender Schwindel und zweimaliges Erbrechen vorgelegen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Eingruppierung von Bereichs- oder Abteilungsleiter*innen in der Pflege nach AVR Caritas

  …Arbeitszeit eines Vollzeitbeschäftigten – 10,91 Arbeitnehmer (nachfolgend Vollzeitäquivalente) unterstellt. Im interdisziplinären Bereich 4B werden Patienten… …Organisationsebene im Pflegebereich eines Krankenhauses über derjenigen der Stationen und damit gleichzeitig die oberste Ebene. Bereichs- oder Abteilungsleiter ist… …deshalb die Bezeichnung für diejenigen „Leitenden Mitarbeiter in der Pflege“, die einen Bereich oder eine Abteilung eines Krankenhauses leiten. Dabei… …Umgruppierung eines Arbeitnehmers. [2] Die Arbeitgeberin betreibt ein Krankenhaus mit ca. 370 Beschäftigten. Der Anhang D zur Anlage 31 der Richtlinien für… …Beschäftigten umfasse die Leitung eines Bereichs bzw. einer Abteilung i. S. d. Entgeltgruppe P 14 AVR Caritas. [4] Der Arbeitnehmer L ist für die vierte Etage mit… …der Viszeralchirurgie und internistische Patienten versorgt. In diesem pflegerischen Bereich befinden sich 18 Betten. Im interdisziplinären… …bezeichneten betrieblichen Vergütungsordnung anlässlich eines Tätigkeitswechsels des Arbeitnehmers L. [12] III. Die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts ist… …. Das ist der Fall, wenn zeitlich mindestens zur Hälfte Arbeitsvorgänge anfallen, die für sich genommen die Anforderungen eines Tätigkeitsmerkmals oder… …. 19 mwN, BAGE 170, 214 [zu § 12 Abs. 2 TVöD/VKA]). Für die Leitung eines Bereichs oder einer Abteilung gilt nichts Anderes. [18] c) Entgegen der… …. 21, BAGE 129, 355). Unter Abteilung ist im allgemeinen Sprachgebrauch ein Teil eines Betriebs oder einer (größeren) Organisation, z. B. eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Fallzusammenführung; wirtschaftliches Alternativverhalten

  …Binnenstruktur eines Krankenhauses, zu der letztlich auch der organisatorische Ablauf medizinischer Entscheidungsprozesse innerhalb desselben zählt, obliegt indes… …des Krankenhauses eine Wiederaufnahme in überschaubarer Zeit vorsieht; der Zeitpunkt der Wiederaufnahme muss im Zeitpunkt der Unterbrechung der… …Krankenhausbehandlung noch nicht feststehen. 3. Der Krankenhausträger ist verpflichtet, innerhalb des Krankenhauses interne Prozesse so zu gestalten, dass… …Krankenhaus gemäß § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Dort wurde der am 00. 00. 1960 geborene Herr T S (nachfolgend Versicherter) aufgrund eines… …2014 wurde der Versicherte zur ambulanten Weiterbehandlung mit der Diagnose eines nicht-kleinzelligen Lungenkarzinoms linker Oberlappen (Stadium IIA… …Rahmen eines weiteren Aufenthaltes durchzuführen, hätten nicht vorgelegen. Insbesondere rechtfertige eine etwaige dem Versicherten gewährte bzw. von diesem… …geforderte Bedenkzeit kein solches Vorgehen. Bedenkzeit hätte auch im Rahmen eines einheitlichen Aufenthalts, ggf. unter Überschreitung der oGVD, gewährt… …Frage hänge auch nicht von dem Willen des Patienten ab. [11] Ein künstliches Fallsplitting sei nach der Rechtsprechung nicht möglich, da es – unabhängig… …Sicht in Aussicht gestellt worden. Er habe sich hinsichtlich der Durchführung eines solchen Eingriffs Bedenkzeit gewünscht. Erst nach Festlegung des… …39/15 und vom 2. Juni 2016 – L 5 KR 38/16). Krankenhäuser seien nicht grundsätzlich verpflichtet, Diagnostik und operative Behandlung innerhalb eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Vergütung der Krankenhausbehandlung im Rahmen einer Studie

  …KRS 03.22 SGB V ausgeführt, dass im Umkehrschluss auch bei Einbeziehung eines Patienten in ein wissenschaftliches Forschungsvorhaben alle Kosten, die… …der Klägerin und Berufungsklägerin (im weiteren Klägerin) für eine stationäre Behandlung eines Versicherten der Beklagten und Berufungsbeklagten (im… …, die im Rahmen der SORAMIC-Studie (Sorafenib in Kombination mit lokaler Microtherapie bei Patienten mit inoperablem HCC durchgeführt durch Gd-EOB-DTPA… …. Deren Voraussetzungen zur Einbeziehung einschließlich eines positiven Votums der Ethikkommission hätten vorgelegen. Eine weitere inhaltliche Stellungnahme… …, wenn die Patienten auch ohne die Studie stationär behandelt werden müssten. Dies ergebe sich aus den Regelungen in § 8 Abs. 1 Satz 2… …. Sie dient als Gegenleistung für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten im Rahmen… …des Versorgungsauftrags zu leisten. Die Leistung des Krankenhauses ist nämlich zur Erfüllung des Leistungsanspruchs des Versicherten bestimmt (vgl. BSG… …Großer Senat, Beschluss vom 25. September 2007 – GS 1/06, juris). [22] b) Anknüpfend hieran sind die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf… …Patienten eine Vergütung zu zahlen, wenn die Studienteilnahme der Verwirklichung der Ziele der Krankenbehandlung dient. Dies gelte, solange der Patient… …klinischer Studien angewandt werden, es dabei bleibe, dass die Krankenkassen die notwendige stationäre Versorgung der in die Studie einbezogenen Patienten mit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Budgetfindung für Tageskliniken; Beitragssatzstabilität

  …4 Alt. 2 KHEntgG 1. Eine Einrichtung im Sinne von § 6 Abs. 3 Satz 4 Alt. 2 KHEntgG, die auch Bestandteil eines Krankenhauses sein kann, liegt dann vor… …Kriterien heranzuziehen, die auf das konkrete Behandlungsgeschehen eines Krankenhauses bezogen sind (z. B. Behandlungsspektrum, Räumlichkeiten, Personal und… …Jahre 2001 habe die durchschnittliche Behandlung eines Patienten bei einem Tagessatz von 246,– Euro und drei Tagen Verweildauer zu einem Erlös von 738,–… …eines Krankenhauses eine Einrichtung sein könne, zeige sich an der Vereinbarung der Vertragsparteien auf Bundesebene zur Bestimmung von Besonderen… …Einrichtungen für das Jahr 2014 (VBE 2014). Danach könne auch ein Teil eines Krankenhauses eine „besondere Einrichtung“ im Sinne des § 17b Abs. 1 Satz 15 KHG 2014… …Hamburg Klage erhoben. Zur Begründung haben sie Krankenhausentgeltgesetz KRS 02.22 35 ergänzend ausgeführt, wenn ein Teil eines Krankenhauses sogar eine… …Kenntnis der konkreten Gegebenheiten der Einrichtung klären. Dies müsse auch dann gelten, wenn ein Teil eines Krankenhauses eine Einrichtung sein solle. Die… …, wenn sie nach Organisation und Aufgabe eigenständig und abgrenzbar ist (hierzu unter aa). Um zu bestimmen, ob ein Teil eines Krankenhauses in diesem… …Sinne eigenständig und abgrenzbar ist, sind die auf das konkrete Behandlungsgeschehen eines Krankenhauses bezogenen Kriterien (Behandlungsspektrum… …unter dd). [48] aa) Eine Einrichtung im Sinne von § 6 Abs. 3 Satz 4 Alt. 2 KHEntgG 2014, die auch Bestandteil eines Krankenhauses sein kann, liegt dann…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Kooperation zwischen Krankenhäusern; Krankenhausleistung

  …Kooperationsvereinbarung zweier Krankenhäuser Operationen von einem Operationsteam eines Krankenhauses in den Räumlichkeiten des anderen Krankenhauses durchgeführt, handelt… …sie ärztliche Behandlung beträfen, durch angestellte Ärztinnen und Ärzte des Krankenhauses erbracht werden müssten. Der Vergütungsanspruch eines… …Krankenhauses im Jahr 2011 setze voraus, dass die Hauptleistung durch eigenes Personal erbracht werde. Eine zulässige Einbeziehung eines Dritten liege nicht vor… …Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht (BSG, Urteil vom 13. 12. 2016 – B 1 KR 1/16 R –, Urteil vom 14. 10. 2014 – B 1 KR 27/13 R –, in juris). [20]… …es sich um eine Krankenhausleistung im Sinne des § 2 Abs. 2 KHEntgG des Krankenhauses, in dessen Räumlichkeiten operiert wird. (amtlicher Leitsatz) LSG… …strittig. 56 KRS 02.22 Krankenhausentgeltgesetz [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 Nr. 2 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen… …Krankenhauses. Aufgrund einer Kooperationsvereinbarung aus dem Jahr 1998 kooperiert das Klinikum mit der S GmbH (im Folgenden S-Klinik) auf dem Gebiet der… …erforderlich sei. Im Übrigen erfasse die Regelung des § 301 Abs. 1 SGB V nur die Datenübermittlung der dort aufgeführten Inhalte. Bei Vorliegen eines Anlasses… …. 2015 (B 1 KR 12/15 R, Rn. 19, juris) eine klare Absage erteilt. Daher liege keine zulässige Einbeziehung eines Dritten vor. Das dem § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr… …zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (Psych-Entgeltgesetz – PsychEntgG) vom 21. 07…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Aufnahme in den Krankenhausplan; Auswahlentscheidung ohne Hochschulkliniken

  …zusätzlichen Bedarf an Betten in der Fachrichtung Neurologie auszugehen sei. Der Versorgungsbereich des klägerischen Krankenhauses entspreche dem eines… …Wesentlichen aus, die Klinik verzeichne seit Jahren einen stetigen Zuwachs der Patientenfallzahlen. Einerseits durch den Zuspruch der Patienten zu der… …Patienten mit eigenständigen neurologischen Krankheitsbildern in der medizinischen Klinik des Hauses behandelt worden. Die Klinik habe schon im Jahr 2009 mit… …Klinikum G. habe im Lauf des Jahres 2014 ebenfalls eine Abteilung für Neurologie neu eröffnet. Zurzeit erfolge die Versorgung der Patienten im Landkreis… …der Universitätsmedizin Göttingen den Zielen der Krankenhausplanung am besten gerecht. Für die Patienten in Südniedersachsen bestehe damit im… …neurologische Notfälle innerhalb eines angemessenen Zeitfensters nicht nach F. oder gar in einen anderen Landkreis (Göttingen) einer medizinischen… …Krankenhauses der sogenannten Grund- und Regelversorgung, zu dessen Versorgungsspektrum nicht ein Angebot der Fachrichtung Neurologie zähle. Der Bedarf in der… …auf Rettungsfahrten abstelle, verkenne sie, dass das Universitätsklinikum Göttingen Standort eines Rettungshubschraubers sei. [12] Mit Urteil vom 3. Mai… …wie die Plankrankenhäuser gemäß § 108 Nr. 2 SGB V, § 8 Abs. 1 Satz 3 KHG aufgrund der Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan eines Landes… …konkurrierenden Versorgungsangeboten von Plankrankenhäusern aber nicht zur Disposition (vgl. Niedersächsische Landesregierung, Entwurf eines Niedersächsischen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-98f)

  …erfordert nicht eine ständige, 24stündige Anwesenheit eines Facharztes mit der Zusatzweiterbildung „Intensivmedizin“ oder seines Stellvertreters mit der… …. Die Einrichtung einer Rufbereitschaft eines leitenden Arztes an Wochenenden und Feiertagen ist bereits eine überobligatorische Maßnahme des… …Krankenhausbehandlungen. [2] Die Beklagte ist eine gesetzliche Krankenversicherung, die Klägerin Trägerin des Krankenhauses S Klinik E (nunmehr: Krankenhaus) in H. [3] Der… …. Das Ergebnis der Bewertung sei in einer Strukturanalyse vom 20. 01. 2017 bekannt gegeben worden. Nach Einwendungen des Krankenhauses sei das Ergebnis… …„Behandlungsleitung“ ergebe sich, dass eine gesteigerte Verantwortung für die unmittelbare Behandlung der Patienten und nicht nur die Verantwortung für die Organisation… …und das Funktionieren der Behandlungseinheit gefordert werde. Dies könne nach Ansicht des Bundessozialgerichts nur bei persönlicher Anwesenheit eines… …. Aufgrund der besonderen Verantwortung in der Intensivmedizin, welche Patienten in lebensbedrohlichem Zustand behandeln würde, erfordere die… …eines Facharztes mit der Zusatzausbildung Intensivmedizin (namentlich die Mediziner W1, P1, S, und W2) stattgefunden hat und an den Wochenenden eine… …Verträglichkeitsergebnis zu erlangen. Die erbrachte Leistung des Z, nämlich die Lieferung der für den Patienten als passend bestimmten Blutkonserve, könne innerhalb von 30… …min erfolgen. Bei einer Notfallindikation („vitale Indikation“) können Konserven aus dem Depot des Krankenhauses entnommen werden und ohne…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Konkurrentenklage gegen eine Entscheidung der Krankenhausplanungsbehörde

  …sei (Rn. 24) und – zweitens – ein Plankrankenhaus keinen Anspruch darauf habe, dass die Behörde vor der Planaufnahme eines Krankenhauses zur Vermeidung… …Krankenhausplanungsbehörde § 8 Abs. 2 KHG § 42 Abs. 2 VwGO 1. Die Anfechtungsklage eines Krankenhausträgers gegen den einen anderen Krankenhausträger begünstigenden… …Feststellungsbescheid der Planungsbehörde ist nur zulässig, wenn der nicht begünstigte Krankenhausträger die Aufnahme seines eigenen Krankenhauses oder einer Abteilung in… …. Krankenhaus. Für den Fall, dass die Bezirksregierung dennoch zur Feststellung eines entsprechenden Bedarfs komme, beantrage sie, dass dieser bei der St… …deutlich besser geeignet, die Versorgung geriatrischer Patienten vorzunehmen. [12] Gegenüber dem MAGS berichtete die Bezirksregierung E. unter dem 4. August… …Klägerin die Krankenkassenverbände zur Einleitung eines regionalen Planungsverfahrens für die Geriatrie im Bereich T. /N./M2. mit der Begründung auf, sie… …habe anlässlich eines Gesprächs mit der Bezirksregierung E. vom 14. Dezember 2016 darüber Kenntnis erlangt, dass die Bezirksregierung einen Bedarf von 68… …Kapazitäten zunächst unabhängig von der krankenhausplanungsrechtlich getroffenen Entscheidung zugunsten des St. N1. Krankenhauses M. anstrebe und daher darum… …bitte, den Antrag als Einleitung eines neuen Planungsverfahrens zu behandeln. Auch dies lehnte die AOK Rheinland/Hamburg ab, sodass die Klägerin den… …Bescheid vom 9. Juni 2017 stellte die Bezirksregierung E. die Aufnahme des St. N1. Krankenhauses mit 38 geriatrischen Betten in den Krankenhausplan 2015 des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Potentialleistungen; Implantation von Lungencoils

  …als Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses für einen stationären Aufenthalt einer an einer COPD im Stadium IV leidenden Versicherten der Beklagten in… …Vergütung der Behandlung eines Versicherten gerichteten Klage des Trägers eines Krankenhauses gegen den Träger der gesetzlichen Krankenversicherung handelt es… …Trägerin des Krankenhauses für das Bestehen eines Vergütungsanspruchs im konkreten Fall auch nicht darauf berufen, dass sie die hier in Streit stehende… …zugelassenen Krankenhauses (nämlich des M. in K.), in dessen Lungenzentrum der stationäre Aufenthalt der bei der Beklagten versicherten und 1947 geborenen… …Implantation eines Lungen-Coils werden insoweit als Spiralen (daher auch als „Coil“ (für Englisch: die Spirale) bezeichnete) geprägte Nitinol-Drähte endoskopisch… …, mehr sauerstoffhaltige Luft aufzunehmen. [3] Nach dem Entlassungsbericht des Krankenhauses über den stationären Aufenthalt von April 2017, deren Trägerin… …„cronic-obstructive pulmonal-disease“) im Stadium IV nach Gold, einer chronischen respiratorischen und ventilatorischen Insuffizienz, eines aplikal (also an den Spitzen… …genannten Entlassungsberichts des Krankenhauses der Klägerin (also des M. in K.) gestaltete sich der stationäre Aufenthalt komplikationslos. Das ITGV (also… …Therapie von Patienten mit chronisch obstruktiver Bronchitis und Lungenemphysem (COPD)“ von den beteiligten Fachgesellschaften herausgegeben, in der auf… …angedeutet – einen Zahlungsanspruch des Krankenhauses im Wesentlichen mit der Begründung abgelehnt hatte, dass die Implantation von Lungen-Coils nach den…

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