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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Rückforderung einer Aufwandspauschale

  …Krankenkasse im Prüfauftrag an den MDK oder der MDK in der Anforderung von Unterlagen beim Krankenhaus Bezug auf § 275 Abs. 1 oder Abs. 1c SGB V genommen habe… …öffentliches Rechtsverhältnis liegt hier zwischen den Beteiligten vor, da die Abrechnungsbeziehungen zwischen Krankenkasse und Krankenhaus nach den maßgeblichen… …Satz 1 ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (§ 275 Abs… …Krankenhaus eine Aufwandspauschale i. H. v. 300 € zu entrichten. [19] Mit der zum 1. 4. 2007 durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen… …Abrechnungsprüfung unter Anforderung einer gutachtlichen Stellungnahme des MDK berechtigten, bestünden dann, wenn die Abrechnung und/oder die vom Krankenhaus zur… …Krankenhaus seine Leistung unter Beachtung des Wirtschaftlichkeitsgebots erbracht habe. Sie begründe in den Fällen, in denen es zu keiner Abrechnungsminderung… …komme, einen Anspruch des Krankenhauses auf Zahlung einer Aufwandspauschale. [21] Soweit das Krankenhaus dagegen dem MDK lediglich im Rahmen der Abklärung… …. 2014 – B 1 KR 26/13 R – juris –). Das Krankenhaus habe keinen Anspruch auf Zahlung einer Aufwandspauschale, wenn der sachlich-rechnerische Prüfvorgang… …Abrechnung eines Krankenhauses anzusehen, mit der die Krankenkasse den MDK beauftrage und die die Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordere… …Krankenkasse den MDK beauftrage und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordere. Dies gelte sowohl für die vom 1. Senat des BSG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Nachforderung des Krankenhauses nach vorteilhafter MDK-Begutachtung

  …. H. (geboren am 3. 6. 1952, nachfolgend 372 KRS 10.18 SGB V Versicherter) auf Verordnung des einweisenden Arztes vollstationär im Krankenhaus des… …in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist. Der Behandlungspflicht zugelassener… …Zulässigkeit von Nachforderungen richtet sich mangels ausdrücklicher Regelungen gemäß dem über § 69 Abs. 1 Satz 3 SGB V auf die Rechtsbeziehungen von Krankenhaus… …des BSG vom 8. 9. 2009 lag eine Endabrechnung aus Juni 2000 zugrunde, die das Krankenhaus im Juli 2002 korrigiert hatte (B 1 KR 11/09 R). Im Rahmen der… …stationären Behandlung war an einem Tag eine Koronar- Angiographie und am Folgetag eine Ballon-Dilatation durchgeführt worden. Das Krankenhaus hatte nur für den… …(Urteil vom 21. 2. 2002, SozR 3–5565 § 15 Nr. 1), stellte das Krankenhaus eine neue Schlussrechnung, in der nunmehr zwei Sonderentgelte Berücksichtigung… …können. Das Krankenhaus verfüge für die Erteilung einer ordnungsgemäßen, verlässlichen Abrechnung – anders als die Krankenkassen – umfassend über alle… …Krankenhauses müsse die Krankenkasse bereit sein, den Fehler durch das Krankenhaus korrigieren zu lassen. Ein solcher offen zutage liegender Fehler lag in dem vom… …entschieden, dass ein Krankenhaus nach dem Grundsatz von Treu und Glauben an der Korrektur einer fehlerhaften Abrechnung gehindert sein könne, wenn sie mehr 374… …Erwartung, dass das Krankenhaus den Behandlungsfall mit der Schlussrechnung grundsätzlich abschließe. Das Verhältnis der beiden Entscheidungen zueinander wird…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Notwendigkeit der teilstationären Dialyse

  …. Januar 2010 bis 26. Februar 2010 im Krankenhaus der Klägerin teilstationär behandelt. Es fanden Dialysen statt. Am 27. Februar 2010 wurde erfolgreich eine… …Krankenhaus Zinsen in Höhe von 2 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ab Fälligkeitstag verlangen, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Alle…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Gesamtschau

  …arbeitsrechtlichen Problemen sog. Honorarärzte und selbstständiger Pflegekräfte im Krankenhaus Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 04.18 der rv: Horst…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2018

  Inhalt / Impressum

  …Chefarztes OLG Hamm, Urt. v. 15. 12. 2017 – 26 U 74/17 – 330 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Geriatrische Komplexbehandlung bei nicht mindestens 60-jährigen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2018

  Fristwahrung bei MDK-Prüfungen

  …Prüfmitteilung beim Krankenhaus. 2. Bei einer Direktbeauftragung des MDK durch die Krankenkasse ersetzt die Prüfanzeige des MDK gemäß § 6 Abs. 4 PrüfvV in der bis…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2018

  Gesamtschau

  …selbstständiger Pflegekräfte im Krankenhaus Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 04.18 der rv: Horst Marburger Auswirkungen der Beschäftigung von Schülern…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

  Inhalt / Impressum

  …BGH, Beschluss v. 26. 9. 2017 – VI ZR 529/16 – 286 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Beteiligung an Liquidationserlösen VG Düsseldorf, Urt. v. 26. 6. 2017 – 15…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

  Impfschaden als Folge einer betrieblich veranlassten Grippeschutzimpfung

  …. Die Impfung sollte demnach nicht in einem gesonderten Behandlungsraum der Beklagten durchgeführt werden, über den diese als Krankenhaus ohne Weiteres… …der Beklagten um ein Krankenhaus handelt und die Beklagte unschwer in der Lage gewesen wäre, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter durch ihr ärztliches…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2018

  Verbrennung des Patienten durch atypischen Stromfluss

  …Beklagten zu 2 betriebenen Krankenhaus von dem Beklagten zu 1 wegen eines Prostata-Karzinoms unter Verwendung eines Hochfrequenzgeräts (Elektrokauter)…