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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Mehrleistungsabschlag bei der Umwandlung von Belegabteilungen in Hauptabteilungen

  …Krankenhaus zu einer kapazitätserhöhenden Maßnahme veranlasse oder wenigstens hierin bestärke. Ein derartiger billigender Akt der Planungsbehörde könne im… …aus der vertragsärztlichen Gesamtvergütung erhalte, stehe dem Krankenhaus lediglich eine um die ärztliche Leistung geminderte Fallpauschale zu. Nach der… …einer Belegabteilung in eine Hauptabteilung zwar zu Leistungen, die neu „im Erlösbudget“ vereinbart würden, die jedoch schon bislang am Krankenhaus… …Mehrausgaben für die Sozialleistungsträger durch tatsächliche Mehrleistungen. Denn die ärztlichen Leistungen, die im Krankenhaus erbracht würden, mehrten sich… …Gesetzeszweck. Denn erfasst werden sollten von dessen Einführung vor allem Fälle, in denen ein Krankenhaus eine neue Fachabteilung oder einen neuen Operationssaal… …. Zusätzliche Kapazitäten aufgrund der Krankenhausplanung eines Landes lägen dann vor, wenn sich deren Bereitstellung durch das Krankenhaus der zuständigen… …Krankenhaus zu erwartenden Leistungsanstieg für gegenüber den Vorjahren zusätzlich vereinbarte bzw. abgerechnete DRG- Fallpauschalenleistungen (Zuwachs von… …angezeigte Veränderung in einem Krankenhaus die Billigung einer Kapazitätserweiterung beinhalte, da es hierauf deshalb nicht ankomme, weil die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Ausgestaltung eines Besuchskonzepts

  …. 06. 11. 2020 – 3 BV 31/20 –) Sachverhalt: I. [1] Die Arbeitgeberin betreibt ein Krankenhaus mit ca. 850 Arbeitnehmern. Im Zuge der Corona-Pandemie… …Coronaschutzverordnung unmittelbar verpflichtend sind, besteht für ihre Umsetzung im Betrieb der Arbeitgeberin – anders etwa als bei einer auf das Krankenhaus der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2023

  Verjährungsfrist für Aufwandspauschale (§ 275c Abs. 1 Satz 2 SGB V)

  …Krankenhaus, in dem die am 1946 geborene und bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte G. (Versicherte) in der Zeit vom 8. bis 30. Januar 2015… …der Regel im Anschluss hieran, wenn das Krankenhaus eine Nachforderung weder im gerade laufenden noch im nachfolgenden vollen Haushaltsjahr der… …Krankenkasse gegenüber geltend mache. Der Vertrauenstatbestand erwachse daraus, dass die Krankenkasse regelhaft darauf vertraue, dass das Krankenhaus insoweit… …Rückforderung der Krankenkasse gegenüber dem Krankenhaus gelten. Hier habe die Beklagte der Klägerin die Aufwandspauschale am 29. Juli 2015 gezahlt und erst am 16… …den MDK beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert. Dabei handelt es sich allerdings um eine Gesetzesänderung mit… …Zeitpunkt abstellt, in dem der Prüfauftrag der Krankenkasse dem Krankenhaus zugeht (BSG, Urteil vom 16. Juli 2020 – B 1 KR 15/19 R, a. a. O., Rn. 14), ist… …275 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB V zurückgedrängt wird, und sie soll den zusätzlichen Aufwand, den das Krankenhaus im Zusammenhang mit einer MDK-Prüfung hat… …Krankenhauses anzusehen, mit der die Krankenkasse den Medizinischen Dienst beauftragt und die eine Datenerhebung durch den Medizinischen Dienst beim Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2015

  Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Honorarärzten

  …. Vielmehr beruhe die angefochtene Entscheidung der Beklagten auf einem Vorurteil gegenüber dem Honorararzteinsatz im Krankenhaus als solchem. Soweit das LSG… …ärztlichen Berufs in Form der stationären Behandlung von Krankenhauspatienten in Hauptabteilungen nur durch die Anstellung bei dem Krankenhaus vermittelt…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Vorliegen einer Krankenhausbehandlung

  Vanessa Stenzel

  …Krankenhausbehandlung erforderlich macht. Sachverhalt Streitgegenstand ist die Vergütung für eine vollstationäre Behandlung in einem psychiatrischen Krankenhaus vom 24.9… …dokumentierten Therapiemaßnahmen abzustellen. Demnach erfolgte die Unterbringung im Krankenhaus zur Vermeidung eines Suizides, weiterer schwerer Selbstverletzungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2021

  Erfordernis wöchentlicher Teambesprechungen im OPS-Kode 8-550

  …der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs 1 Satz 2… …Abs 2 Nr. 2 SGB V). Demgegenüber ist ein Krankenhaus mit jederzeit verfügbarem ärztlichem, Pflege-, Funktions- und medizinisch-technischem Personal… …Prüfung durch das Krankenhaus nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich häuslicher Krankenpflege erreicht… …Krankenhausarzt (§ 39 Abs 1 Satz 2 SGB V) ist in einem Abrechnungsstreit zwischen Krankenhaus und Krankenkasse immer daraufhin zu überprüfen, ob nach den objektiven… …ändert sich auch nichts dadurch, dass die vollstationäre Versorgung im Krankenhaus auch Leistungen zur Frührehabilitation umfasst. Sinn und Zweck der… …der Senat an. 318 KRS 10.21 Krankenhausentgeltgesetz [30] 2.) Die Höhe des dem Krankenhaus zustehenden Vergütungsanspruches bemisst sich gemäß § 109 Abs… …Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem OPS-301 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2018

  Notwendigkeit der teilstationären Dialyse

  …. Januar 2010 bis 26. Februar 2010 im Krankenhaus der Klägerin teilstationär behandelt. Es fanden Dialysen statt. Am 27. Februar 2010 wurde erfolgreich eine… …Krankenhaus Zinsen in Höhe von 2 % über dem Diskontsatz der Deutschen Bundesbank ab Fälligkeitstag verlangen, ohne dass es einer Mahnung bedarf. Alle…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2024

  Verjährungsfrist für Anspruch des Krankenhauses auf eine Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB aF

  …Fassung (aF) habe die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 100,– € zu entrichten, wenn die Prüfung der Abrechnung durch den MDK… …Krankenhaus der Aufwand entstanden sei, sei nicht zu folgen. Soweit das Bundessozialgericht (BSG) in der Entscheidung vom 23.06.2015 – B 1 KR 24/14 R – in Rn.10…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2018

  Entgeltvereinbarungen mit Privatklinik

  …in den Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg aufgenommenes Krankenhaus. Beide Kliniken verfügen zusammen über insgesamt 70 Betten, wovon 40… …gewählten Krankenhaus zu übernehmen habe. Im Übrigen sei vorsorglich vor Abschluss des Behandlungsvertrages in jedem Fall eine umfassende Aufklärung über die… …aufgrund der vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien die freie Wahl gehabt, sich in einem privaten Krankenhaus, das nicht nach KHG/KHEntG… …„Krankenhaus“ ergebe sich, dass mit den in § 17 Abs. 1 S. 5 KHG bezeichneten Einrichtungen, gar keine Krankenhäuser gemeint seien, da das KHG dort, wo es… …, dass die Beklagte als privater Krankenversicherer verpflichtet ist, eine von einem privaten Krankenhaus gestellte Entgeltabrechnung aufgrund eines mit… …KHG darf eine Einrichtung, die in räumlicher Nähe zu einem Krankenhaus liegt und mit diesem organisatorisch verbunden ist, für allgemeine… …75 zwingend, dass ein Krankenhaus auch eine Einrichtung i. S. d. KHG ist. Bei dem Begriff der Einrichtung handelt es sich schlicht um einen Oberbegriff… …. 2011 (BGBl I S. 2983)) nicht geförderte Privatkliniken, die mit einem Krankenhaus mit Versorgungsauftrag räumlich und organisatorisch verbunden sind…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2016

  Rechtswidrige Zuweiservergütung

  …Bewertungsrelationen für vor- und nachstationäre Leistungen entnehmen. Für Kooperationsverträge zwischen Vertragsarzt und Krankenhaus habe sich als Vergütungsbasis für… …Beauftragung der notwendigen Leistungen durch das Krankenhaus. Es bestehe kein Anlass für die Antragstellerinnen zu vermuten, dass die Antragsgegnerinnen im… …seien die vorgesehenen Pauschalen für ein Kooperationsmodell zwischen Arzt und Krankenhaus unangemessen hoch bzw. für Leistungen vorgesehen, für die es an… …, um den Behandlungserfolg zu sichern oder zu festigen. Derartige Leistungen kann das Krankenhaus nach § 115a Abs. 1 Satz 1 SGB V entweder selbst als… …21/12 R, juris Rn. 22). Das Krankenhaus hat die Erforderlichkeit vorstationärer Leistungen zu prüfen, kann dabei aber auf die Unterstützung des… …Unterstützung der Diagnostik und Therapie und zur Vermeidung von Doppeluntersuchungen und der Verkürzung der Verweildauer im Krankenhaus seiner Verordnung die für… …(Urteil vom 17. 9. 2013 – B 1 KR 21/12 R –.) hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das Krankenhaus die Durchführung derartiger Leistungen als… …Versicherten hierzu auf den Vertragsarzt verweisen kann. Um vorstationäre Leistungen, die nach § 115a Abs. 1 Satz 2 SGB V vom Krankenhaus bei einem…

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