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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2017

  Fortgelten dynamischer Bezugnahmeklauseln beim Betriebsübergang

  …Anwendung zwischen dem neuen Inhaber und dem Arbeitnehmer vereinbart wird.“ Ausgangsverfahren und Vorlagefragen [7] Die Arbeitnehmer waren im Krankenhaus… …Krankenhaus im Jahr 1995 an eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) veräußert hatte, ging der Betriebsteil, in dem die Arbeitnehmer beschäftigt waren… …FM Teil eines Krankenhaus- Konzerns. Arbeitsrecht KRS 08.17 239 [10] Zum 1. Juli 2008 ging der Betriebsteil, in dem die Arbeitnehmer beschäftigt waren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Festlegung der Hauptdiagnose

  …eingelegten Berufung macht die Beklagte geltend, zwar seien vor der Aufnahme in das Krankenhaus schon vorliegend Symptome wie Verschlechterung des… …Abs. 1 S. 2 SGB V erforderliche stationäre Versorgung des Versicherten in ihrem zugelassenen Krankenhaus. Ihrer Höhe nach bemisst sich die Vergütung… …Behandlung erzwingt. Objektive Behandlungsbedürftigkeit im Krankenhaus der Klägerin bestand nach dem Inhalt der Patientenakte und 42 KRS 02.20…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Anforderungen an die ärztliche Behandlungsleitung beim OPS 8-918

  …weiteren 2.725,67 € nebst Zinsen streitig. Die Klägerin ist Trägerin des…einem nach § 108 Fünftens Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus… …Krankenhaus nur dann eine Vergütung zustehe, wenn die Behandlungsleitung für die gesamte Dauer der Behandlung durchgehend anwesend sei. Dabei habe das BSG den… …Krankenhaus anwesend. In dieser Konstellation hat das BSG festgestellt, dass der Behandlungsleitung eine gesteigerte Verantwortung für die unmittelbare…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Begriff der Gewöhnung an die maschinelle Beatmung

  …Entwöhnung behandelt worden sei. Auch die fehlende Dokumentation einer zielgerichteten Entwöhnung, für die das Krankenhaus die Beweislast trage, stehe der… …gebotenen Aufklärung nicht feststellen, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen der abgerechneten Fallpauschale erfüllt gewesen sind, trägt das Krankenhaus… …Krankenhaus eine Methode der Entwöhnung tatsächlich eingesetzt hat und die kodierten Spontanatmungsstunden in die Periode der Entwöhnung im dargelegten Sinn…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2018

  Qualitätssicherung bei Operationen eines Bauchaortenaneurysmas

  …Verfahren. Das Krankenhaus behandelte den Versicherten wegen eines Bauchaortenaneurysmas stationär im Zeitraum 20.09. bis 30. 09. 2015. Sie übersandte eine… …vollstationäre Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist… …Krankenhaus solche Operationen durchführen kann, werden weniger Krankenhäuser diese Operationen noch durchführen können und geht damit eine Spezialisierung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Zentrumsregelungen des Gemeinsamen Bundesausschusses

  …Rückenbeschwerden. Als fachlich spezialisiertes Krankenhaus hält es darüber hinausgehend keine Begleitdisziplinen unmittelbar am Krankenhaus vor. Die Versorgung… …Landesbehörde im Einzelfall gegenüber dem Krankenhaus voraus. Eine Zuschlagsberechtigung für besondere Aufgaben im Sinne des KHEntgG liegt damit nur vor, soweit… …ein Krankenhaus die in den Anlagen zu den Z-R festgelegten Qualitätsanforderungen zur Wahrnehmung dieser besonderen Aufgaben erfüllt und dem Krankenhaus… …Leistungserbringern. Das Krankenhaus gestaltet federführend Kooperationen mit anderen Leistungserbringern und führt fachspezifische interdisziplinäre Fallkonferenzen… …und komplexe Diagnostik- und Behandlungsformen. Darüber hinaus kann sich eine besondere Aufgabe ergeben, wenn ein Krankenhaus eine besondere Aufgabe… …gegenüber dem Krankenhaus (§ 3 Abs. 1 bis 7 Z-R). [8] Voraussetzung für die Wahrnehmung einer besonderen Aufgabe im Sinne der Z-R ist die Erfüllung der… …oder an dem Patienten verfügbar. (3) Das Krankenhaus hat einen entsprechenden Versorgungsauftrag für die Fachabteilung, sofern der Krankenhausplan des… …Abs. 4 Satz 2 SGB V) Krankenhaus entfalten diese Regelungen unmittelbare Geltung und Verbindlichkeit (vgl. § 91 Abs. 6 SGB V). Die Klägerin ist auch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2016

  Mitversicherung angestellter Klinikärzte in der Betriebshaftpflichtversicherung

  …Schleswig-Holstein, Urt. v. 25. 6. 2014 – 2 K 78/13 -, KRS 2015, S. 185 ff) Sachverhalt: [1] I. Streitig ist, ob die von einem Krankenhaus für die dort beschäftigten… …Revisionsbeklagte (Klägerin) betrieb im streitigen Zeitraum 2007 bis 2009 ein Krankenhaus. Sie gehörte Steuerrecht KRS 10.16 317 zum Gesundheitskonzern … GmbH, einem… …angestellten Ärzte gerade keine eigene Verpflichtung zum Abschluss einer Berufshaftpflichtversicherung bestehe, soweit sie in einem Krankenhaus nichtselbständig…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Stationäre Radiojodtherapie

  …Beteiligten streiten über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Das für die Behandlung Versicherter zugelassene Krankenhaus des Klägers… …SGB V Gesetzes, wenn die vollstationäre Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V… …des Patienten in das Krankenhaus auch aus individuellen medizinischen Gründen erfolgt (vgl die Regelung in § 30 Abs. 1 i. V. m. § 69 Abs. 1 S. 1 Nr. 7…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2017

  Anforderungen an die Bestimmtheit der Aufrechnung

  …Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Dort wurde vom 13.05. bis 24. 05. 2016 der bei der Beklagten versicherte G.C. (Fall-Nr. 50424766) stationär… …. 2016 in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind (vgl. §12Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2Satz4PrüfvV 2015; diese wurde abgelöst durch die PrüfvV 2017 vom 03. 02… …. 2016, die seit dem01. 01. 2017 in Kraft ist und fürdie Überprüfung bei Patienten gilt, dieabdiesem Zeitpunkt in ein Krankenhaus aufgenommen worden sind…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Rückforderung einer Aufwandspauschale durch Krankenkasse

  …Sicherstellungsverträge regeln die vorab zu erfolgende Zahlung mit nachträglicher Prüfung durch den MDK. In diesen Fällen ist klar, dass das Krankenhaus bis zum Ablauf der… …(Mit)Finanzierung der entsprechenden Controllingabteilung im Krankenhaus. Mit dem Jahresabschluss auch aufgrund dieser Einnahmen erwirtschaftete Gewinne, dienen der… …Einrechnung der Jahre innerhalb der Verjährungsfrist um erhebliche Beträge, pro Krankenhaus und bezogen auf alle Versicherte ohne weiteres im sechsstelligen…

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