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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Durchführung einer matrixassoziierten autologen Chondrozytenimplantation (MACI)

  …Krankenhausbehandlung. 190 KRS 06.22 SGB V [2] Die Klägerin betreibt ein nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus. Der bei der Beklagten… …, Urteile vom 16. 12. 2008, B 1 KN 1/07 KR R und B 1 KN 3/08 KR R). Dabei müssen Qualität und Wirksamkeit der im Krankenhaus durchgeführten Maßnahme den in §… …hergestellte und in einem Krankenhaus in demselben Mitgliedstaat unter der ausschließlichen fachlichen Verantwortung eines Arztes auf individuelle ärztliche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2023

  Anspruch auf Aufnahme in den Krankenhausplan

  …Krankenhausträger nach pflichtgemäßem Ermessen, welches Krankenhaus den Zielen der Krankenhausplanung am besten gerecht wird; die Vielfalt der Krankenhausträger ist… …Anspruch auf Feststellung der Planaufnahme, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie… …wirtschaftlich arbeitet und wenn es anbietet, einen anderweitig nicht gedeckten Versorgungsbedarf zu befriedigen. Ist eine Auswahl notwendig, weil sein Krankenhaus… …Auswahlentscheidung. Ein Anspruch auf Feststellung der Planaufnahme besteht, wenn sich sein Krankenhaus in der Auswahl im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG als „am… …des Krankenhausträgers, seinem Krankenhaus mit einem bestimmten Versorgungsangebot den Status eines Plankrankenhauses zu verleihen, der Voraussetzung… …danach zu entscheiden, ob das Krankenhaus leistungsfähig und bedarfsgerecht ist sowie ob es eigenverantwortlich wirtschaftet und zu sozial tragbaren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Mindestmerkmale der Intensivüberwachung gemäß Kode OPS 8–980

  …die Versorgung von Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung zugelassenes (§ 108 SGB V) Krankenhaus. [3] Achtzehn bei der klagenden Krankenkasse… …Organisationsstruktur dieser interdisziplinären Intensivstation, die insgesamt 14 Betten mit 14 Beatmungsmöglichkeiten umfasste. Nachdem das Krankenhaus sich geweigert… …3-Schichten-Modell sicher. Zusätzlich befinde sich nachts und am Wochenende ein internistischer Oberarzt in Rufbereitschaft. Nur an Tagen, an denen das Krankenhaus… …Erstattung überzahlter Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus um einen sogenannten Parteienstreit im… …Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung, wie hier, in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V… …ständige ärztliche Anwesenheit, war auf der Intensivstation im Krankenhaus des Beklagten jedenfalls in den Jahren 2010 und 2011 nicht erfüllt. 38 KRS 02.20…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2016

  Kodierung eines Symptoms als Hauptdiagnose

  …behandelt. Grund für die Aufnahme war jeweils eine Verschlechterung der schmerzhaften Paraparese. Die Versicherte wurde im Krankenhaus der Klägerin jeweils… …Krankenhausabrechnungen auf sachlich- rechnerische Richtigkeit einem eigenen Prüfregime. Die gesetzliche Regelung der Informationsübermittlung vom Krankenhaus an die… …. Denn das Krankenhaus hat hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, deren es zur Überprüfung der sachlich- rechnerischen Richtigkeit der… …sachlich- rechnerisch richtig ist, und/oder das Krankenhaus seine primären Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht… …erfüllt, trifft das Krankenhaus spätestens auf Anforderung der Krankenkasse zumindest die Obliegenheit, an der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (st. Rspr. des BSG, vgl…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

  Einordnung einer Intermediate-Care-Station in den OPS

  …versicherten C. (D.), geb. 1935, in der Zeit vom 2. 9. 2011 bis 14. 12. 2011 im von der Klägerin betriebenen Krankenhaus. [2] Die Klägerin stellte für den… …desPatientenD.zu. [19] Die Zahlungsverpflichtung einer Krankenkasse gegenüber dem Krankenhaus entstehe unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Behandlung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt worden sei und… …Krankenhaus, etc.) eine DRG-Fallpauschale und die dafür zu zahlende Vergütung ermittelt (vgl. im Einzelnen dazu ausführlich das Urteil des BSG vom 8. 11. 2011 –… …Kodes OPS 8-980 auch der Aufenthalt und die Therapie des Patienten D. auf der IMC-Station im Krankenhaus der Klägerin vom 7. 12. 2011 bis 14. 12. 2011… …Klägerin betriebenen Krankenhaus erfüllt sind und die zweimalige Verwendung des Begriffes „Intensivstation“ im Rahmen der Mindestmerkmale des OPS 8-980 der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Keine Förderung der BG-Kliniken nach dem Krankenhauszukunftsgesetz

  …Kontingentierung pro Krankenhaus oder eine Priorisierung der einzelnen Vorhaben vorzunehmen. Die Krankenhäuser würden nach Prüfung der Projektskizzen nochmals… …Krankenhaus seiner Größe entsprechend ein rechnerisch größtmöglicher Förderbetrag zukommen. Durch die Beantragung von Fördermitteln für die Antragstellerin beim… …(Würtenberger/Altschwager, in: Dettling/Gerlach (Hrsg.), Krankenhausrecht, 2. Aufl. 2018, § 5 KHG Rn. 2). [33] Das streitgegenständliche Krankenhaus der Antragstellerin in T… …. ist danach nicht förderungsfähig. Nicht entscheidend hierfür ist, ob das Krankenhaus der Antragstellerin vom Ausschlusstatbestand des § 3 Satz. 1 Nr. 4… …Gesetzgeber von der Förderberechtigung aller der hier genannten 1925 Krankenhäuser ausgeht, zu denen sie auch ihr Tübinger Krankenhaus zählt. Diese… …Verbund mit anderen Krankenhäusern können nur gefördert werden, wenn das andere Krankenhaus ebenso förderberechtigt ist. § 14a Abs. 2 Satz 2 Alt. 2 KHG…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Grenzen von Erstattungsansprüchen der Krankenkassen wegen unzulässiger Rechtsausübung

  …die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert. Dabei handelt es sich nach dem klaren Gesetzesbefehl (Art. 9 Abs. 1 KHSG) allerdings um… …hieran nicht fest. Maßgeblich ist der Zeitpunkt, in dem der Prüfauftrag der KK – regelhaft über den MDK mit dessen Prüfanzeige – dem Krankenhaus zugeht… …. Geht der Prüfauftrag dem Krankenhaus nach dem 31. 12. 2015 zu, findet § 275 Abs. 1c SGB V mit seinem Satz 4 in der Fassung des KHSG Anwendung. Der… …Datenerhebung durch ihn beim Krankenhaus erfordert. Erst mit der Anzeige des MDK beim Krankenhaus ist im Rahmen eines gestreckten Tatbestands der Rechtsboden für… …der Abrechnungsprüfung durch den MDK, die eine Datenerhebung durch ihn beim Krankenhaus erfordert, als auch bei der Anwendung der seit 1. 4. 2007…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Entzug einer belegärztlichen Sonderbedarfszulassung

  …Medizin mit dem Schwerpunkt Kardiologie für die Dauer seiner belegärztlichen Tätigkeit am Krankenhaus G. der zu 8. beigeladenen Stiftung. Laut dem zwischen… …ernsthaft beabsichtigte belegärztliche Tätigkeit auf der Grundlage von insgesamt 15 Belegbetten im Krankenhaus der Beigeladenen zu 8. – im Zeitpunkt der hier… …nach § 103 Abs. 7 SGB V u. a. voraus, dass tatsächlich eine belegärztliche Tätigkeit i. S. von § 121 Abs. 2 SGB V am Krankenhaus ausgeübt werde. Eine… …, in welchem Umfang die Rahmenbedingungen an dem jeweiligen Krankenhaus überhaupt eine belegärztliche Tätigkeit zulassen, eine maßgebliche Bedeutung zu… …als Belegarzt durchgehend 15 Belegbetten im Krankenhaus der Beigeladenen zu 8. zur Verfügung gestanden; allerdings stellt die Anzahl der Belegbetten nur… …Krankenhaus mögliche Vakanzen in der belegärztlichen Versorgung zu Urlaubszeiten vermieden werden könnten. Daneben hat der Kläger weder geltend gemacht noch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Wirtschaftlichkeit einer individuellen endoprothetischen Versorgung

  …hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist. Diese… …Voraussetzungen für die stationäre Behandlung waren erfüllt, der Versicherte war zur Implantation einer Kniegelenks-Endoprothese in einem zugelassenen Krankenhaus… …Krankenhaus notwendig sind, und benennt u. a. die ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1). Die Maßgabe findet sich in den Vergütungsbestimmungen wieder. So bestimmt… …§ 2 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG, dass Krankenhausleistungen insbesondere ärztliche Leistungen sind, die für die Versorgung im Krankenhaus notwendig sind… …die dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft entsprechende Qualität erbracht wurde. Behandelt ein Krankenhaus einen Versicherten bei… …bikondyläre (Standard-)Prothese. [31] Der den Versicherten S im Krankenhaus operierende Arzt Dr. Dr. M begründete die Wahl der Individual-Prothese für den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Kodierung der Hauptdiagnose; Begriffe „Krankheit“ und „Symptom“

  …2005, gültig ab 1. Januar 2006. [31] Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach § 109 Abs. 1 SGB V das Krankenhaus für die Dauer des… …Vertrages zur Krankenhausbehandlung der Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur… …– unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus… …2 SGB V haben Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus (§ 108 SGB V), wenn die Aufnahme nach Prüfung durch… …das Krankenhaus erforderlich ist, weil das Behandlungsziel nicht durch teilstationäre, vor- und nachstationäre oder ambulante Behandlung einschließlich… …7. Mai 2011 zu vergüten. Bei der Versicherten lagen bei Aufnahme in das nach § 108 Nr. 1 SGB V zugelassene Krankenhaus der Klägerin die… …DRG-Zuordnung liegt ein festgelegter Groupierungsalgorithmus zugrunde; in diesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus wird… …entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem ICD-10 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl. BSG, Urteil vom 18. Juli 2013 – B 3 KR 7/12 R – juris, Rn…

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