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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Befristeter Arbeitsvertrag für Arzt in der Weiterbildung

  …war die Klägerin bei der Beklagten in deren Krankenhaus in M tätig. Vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Juli 2008 stand die Klägerin zum Zweck der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Zusatzurlaub bei ständiger Wechselschichtarbeit

  …betriebenen Krankenhaus als Krankenpfleger beschäftigt. Das mit dem Rechtsvorgänger der Beklagten geschlossene Arbeitsverhältnis war zunächst befristet. Im… …eingesetzt ist, erfüllt ist. [32] b) Es fehlt jedoch an der unentbehrlichen Darlegung des Klägers, dass in dem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Berücksichtigung einer HFNC-Therapie bei den Beatmungsstunden

  …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie vorliegend – in einem zugelassenen Krankenhaus… …(Grouper) einzusetzen. Zugelassen sind nur solche Programme, die von der InEK GmbH – Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus, einer…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Korrektur einer Krankenhausabrechnung nach MDK-Begutachtung

  …Krankenhaus …, dessenTrägerindie Klägerin ist, stationär behandelt. [3] Die Klägerin stellte der Beklagten für diese stationäre Krankenhausbehandlung mit… …Rahmen der Prüfung nach PrüfvV abgeschlossen worden seien, das Krankenhaus unabhängig vom Prüfgegenstand keine späteren Korrekturen/Ergänzungen mehr… …die Behandlung der B in ihrem Krankenhaus … ist zulässig. Vorliegend handelt es sich um einen sogenannten Beteiligtenstreit im Gleichordnungsverhältnis… …Krankenhäuser im Land, zu denen das Krankenhaus … als Plankrankenhaus nach § 108 Nr. 2 SGB V gehört, unmittelbar verbindlich. [19] Die Zahlungsverpflichtung einer… …Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich ist (ständige Rechtsprechung… …zwischen Krankenhaus und Krankenkassen einwirkenden Rechtsgedanken des § 242 des Bürgerlichen Gesetzbuches nach Treu und Glauben in Gestalt der Verwirkung… …. 01. 2015 in ein Krankenhaus aufgenommen werden. [30] Nach § 275 Abs. 1 Nr. 1 SGB V in der hier maßgebenden Fassung des Gesetzes vom 23. 04. 2002 (BGBl… …sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen. [32] Nach § 17c Abs. 2 KHG in der… …Krankenhaus hat die Unterlagen innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu übermitteln. Erfolgt dies nicht, hat das Krankenhaus… …Rechnungskorrektur durch das Krankenhaus in zweifacher Hinsicht eingeschränkt. Zum einen ist danach nur eine einmalige Korrektur oder Ergänzung einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Treuwidrige Rechnungskürzung durch Krankenkasse

  …§ 39 Abs. 1, § 40, § 69 Abs. 1 Satz 3, § 275 Abs. 1 Nr. 1, § 275 Abs. 1c, § 301 Abs. 1 und 3 SGB V; § 813 Abs. 2 BGB. 1. Das Krankenhaus ist nach §… …Klägerin und Beschwerdegegnerin (im Folgenden: Klägerin) betreibt das Krankenhaus M., welches in den Krankenhausplan des Freistaats Bayern eingetragen ist… …Krankenhaus der Klägerin im Zeitraum 02.04.–05. 04. 2012 stationär behandelt. Die Klägerin rechnete die Behandlung unter Zugrundelegung der DRG K06D (=… …Krankenhaus habe hierzu zutreffend und vollständig alle Angaben zu machen, derer es zur Überprüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Angaben bedürfe… …. Das Krankenhaus habe spätestens auf Anforderung der Krankenkasse die Obliegenheit, an der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken, insbesondere auch die… …Richtigkeit der Abrechnung von Krankenhausvergütung mit Blick auf bestehende Leistungsverweigerungsrechte zu überprüfen. Denn das Krankenhaus habe hierzu… …, wenn sich dabei auch nur geringste Anhaltspunkte dafür ergäben, dass die Abrechnung nicht sachlich-rechnerisch richtig sei und/oder dass das Krankenhaus… …seine primären Informationsobliegenheiten und ggf. -pflichten über die Abrechnungsgrundlagen nicht erfüllt habe, treffe das Krankenhaus spätestens auf… …Zahlungsanspruchs sei und voraussetze, dass das Krankenhaus die Krankenkasse über die abgerechneten Behandlung nach Maßgabe seiner Informationsobliegenheiten und… …Klarstellung unterstreiche die oben angesprochene Grenzziehung. Grundsätzlich sei also davon auszugehen, dass das Krankenhaus die für die Abrechnung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Aufwandspauschale nach MDK-Prüfung

  …Krankenhaus durch eine fehlerhafte Abrechnung die Prüfung veranlasst hat. (redaktionelle Leitsätze) SG Hannover, Urt. v. 17. 11. 2017 – S 86 KR 305/17 –… …Prüfung ist spätestens sechs Wochen nach Eingang der Abrechnung bei der Krankenkasse einzuleiten und durch den MDK dem Krankenhaus anzuzeigen (Satz 2)… …. Falls die Prüfung nicht zu einer Minderung des Abrechnungsbetrages führt, hat die Krankenkasse dem Krankenhaus eine Aufwandspauschale in Höhe von 300,–… …Krankenkasse den Medizinischen Dienst beauftragt und die eine Datenerhebung durch den MDK beim Krankenhaus erfordert (Satz 4). Vorliegend ist aufgrund der durch… …Norm dahingehend, dass (gleichsam als zusätzliche Tatbestandsvoraussetzung) zu klären wäre, ob das Krankenhaus einen Anlass zur Prüfung gegeben hat und…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Rückforderung einer Aufwandspauschale durch Krankenkasse

  …Sicherstellungsverträge regeln die vorab zu erfolgende Zahlung mit nachträglicher Prüfung durch den MDK. In diesen Fällen ist klar, dass das Krankenhaus bis zum Ablauf der… …(Mit)Finanzierung der entsprechenden Controllingabteilung im Krankenhaus. Mit dem Jahresabschluss auch aufgrund dieser Einnahmen erwirtschaftete Gewinne, dienen der… …Einrechnung der Jahre innerhalb der Verjährungsfrist um erhebliche Beträge, pro Krankenhaus und bezogen auf alle Versicherte ohne weiteres im sechsstelligen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Abgabe von Zytostatika; Rückzahlung von Umsatzsteuer

  …Krankenversicherung, die Beklagte betreibt ein Krankenhaus in Neumünster. Der Versicherungsnehmer der Klägerin, Herr …, war in verschiedenen Zeiträumen, vom 10. 9. 2012… …bis 10. 12. 2012 und vom 2. 1. 2013 bis 23 12. 2013, im Krankenhaus der Beklagten in ambulanter ärztlicher Behandlung. Hierbei wurden ihm individuell…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2018

  Abgabe von Zytostatika durch ermächtigte Ärzte; Befreiung von der Körperschaftsteuer

  …Steuerrecht KRS 04.18 165 dar, die dem Zweckbetrieb Krankenhaus zuzurechnen ist (§ 67 AO). 2. Der Zurechnungszusammenhang wird nicht unterbrochen… …Körperschaftsteuer befreit ist. Zu ihrem Zweckbetrieb Krankenhaus gehören alle Einnahmen und Ausgaben, die mit den ärztlichen und pflegerischen Leistungen an die… …Patienten als Benutzer des Krankenhauses zusammenhängen. [3] In dem Krankenhaus werden u. a. an Krebs erkrankte Patienten stationär und ambulant durch… …Versorgung der stationär untergebrachten Patienten auch die Zytostatika für die ambulante Chemotherapie im Krankenhaus lieferte. Die hierfür erforderlichen… …Abrechnung abgegebener Medikamente geschlossen hatte, erfolgte durch das von der Klägerin betriebene Krankenhaus. [6] Die in den Streitjahren aus diesen… …Zytostatika für die ambulant durchgeführten Chemotherapien jeweils als dem Zweckbetrieb Krankenhaus zugehörig. Aus ihrem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb… …ambulanten Behandlung im Krankenhaus erfolge im Rahmen des wirtschaftlichen Geschäftsbetriebes „Krankenhausapotheke“ und sei daher körperschaftsteuerpflichtig… …Abgabe der Zytostatika trug die Klägerin im Wesentlichen vor, die Abgabe von Zytostatika an ambulant im Krankenhaus behandelte Patienten sei nach dem… …Urteil des Bundesfinanzhofs vom 31. 07. 2013 I R 82/12, BStBl II 2015, 123 dem Zweckbetriebe Krankenhaus zuzuordnen und damit ertragssteuerfrei. Zwar… …ergäben und die betreffenden Präparate für eine unmittelbare Verabreichung im Krankenhaus vorgesehen seien. Da innerhalb eines Krankenhauses aber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2018

  Inhalt / Impressum

  …VI ZR 123/16 – 91 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Pflegesatzverfahren für besondere Einrichtungen; Zentrumszuschlag OVG NRW, Urt. v. 27. 10. 2017 – 13 A… …673/16 – 96 Kodierung von Diagnosen nach ICD-10-GM SG Nürnberg, Urt. v. 3. 2. 2017 – S 21 KR 582/14 – 106 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Preisobergrenze…