Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Anforderungen an die ärztliche Behandlungsleitung beim OPS 8-918

  …weiteren 2.725,67 € nebst Zinsen streitig. Die Klägerin ist Trägerin des…einem nach § 108 Fünftens Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhaus… …Krankenhaus nur dann eine Vergütung zustehe, wenn die Behandlungsleitung für die gesamte Dauer der Behandlung durchgehend anwesend sei. Dabei habe das BSG den… …Krankenhaus anwesend. In dieser Konstellation hat das BSG festgestellt, dass der Behandlungsleitung eine gesteigerte Verantwortung für die unmittelbare…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Kodierung der Hauptdiagnose

  …Versicherte der Beklagten befand sich vom 15. November 2007 bis 10. Dezember 2007 (insgesamt 25 Tage) in vollstationärer Behandlung im Krankenhaus der Klägerin… …Kreuz-Stern-Systems könnten im DRG-System keine Kausalketten gebildet werden, weshalb die vom Krankenhaus angegebene Hauptdiagnose Q21 nicht als solche kodiert werden…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Aufnahme einer Abteilung für Neurologie mit Stroke-Unit in den Krankenhausplan

  …Fachabteilung für Neurologie: Städtisches Krankenhaus O1. (30 Betten und Stroke-Unit 4 Plätze), Hospital zum I. H. L1. (25 Betten neurologisch-neurochirurgische… …. ein weiterer Antrag auf Ausweisung einer Fachabteilung für Neurologie am Städtischen Krankenhaus O1. erreicht habe. Eine Einbeziehung des Antrags in die… …Krankenhauses O1. seien die Konkurrenten zu beteiligen. [6] Mit E-Mail vom 11. 07. 2016 leitete das Städtische Krankenhaus O1. gegenüber den Kassenverbänden das… …Krankenhauses O1. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angegeben, das Krankenhaus sei angesichts der geringen Fachabteilungszahl nicht geeignet, zudem sei der… …für Neurologie. Das Kreisgebiet werde von den Kliniken N2.-I1. N. sowie von dem I2. Klinikum L. und dem Krankenhaus der B1. L. GmbH mitversorgt. Zur… …, therapeutisch), (2) Möglichkeiten zur Diagnostik (Sicherstellung CT/MRT Diagnostik usw.), (3) Möglichkeiten zur Intervention. Zum Krankenhaus der Klägerin führte… …neuroradiologischer Eingriffe bestehen am Krankenhaus der Klägerin nicht und würden durch den Kooperationspartner Uniklinikum Y. erbracht werden. Da für den… …Krankenhaus der Klägerin und das Hospital zum I. H. seien in die Auswahl einzubeziehen, da die vorgestellten Konzepte erkennen ließen, dass die Anforderungen an… …. notwendig. Ebenso sei die Aufstockung der Kapazitäten am Krankenhaus N2.- I1. L. von 52 auf 84 Betten (unter Berücksichtigung der erhöhten Verweildauer durch… …heranzuziehen seien. Das B. U. und das Städtische Krankenhaus O1. erfüllten die strukturellen Anforderungen an die Ausweisung einer Fachabteilung für Neurologie…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  COVID-19-Pandemie; Förderung zusätzlicher Intensivkapazitäten durch den Bund

  …Inhalts des Gesetzes und nicht um die Äußerung eines am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten. [45] Das Grobkonzept Infrastruktur Krankenhaus vom 17. März 2020…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Vertragliche Ausschlussfrist und Amtsermittlungsgrundsatz

  …unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung–wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus… …Abrechnung benötigt. Das Krankenhaus hat die Unterlagen dann innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MD zu übermitteln. Erfolgt… …dies nicht, hat das Krankenhaus einen Anspruch nur auf den unstrittigen Rechnungsbetrag, § 7 Abs. 2Sätze3und4PrüfvV (2014). [46] bb) Das Gericht geht… …Geltendmachung auf von der Krankenkasse oder vom Krankenhaus zu vertretenden Gründen beruht.“ Ob diese Norm verfassungskonform ist, kann dahinstehen, da der… …R). Dies gilt grundsätzlich auch für eine Nachforderung, die das Krankenhaus geltend macht (BSG, Urteil vom 19. April 2016–B1KR33/15 R). Die Verjährung…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Volksbegehren zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus

  …162 KRS 05.21 SGB V ♦ Volksbegehren zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus § 135 SGB V Art. 70 GG 1. Für das System zur Regelung… …abschließende Regelung getroffen. 2. Der Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens über ein Gesetz zur „Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus… …die Zulässigkeit des Antrags auf Einleitung eines Volksbegehrens über ein Gesetz zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus. [2] Im… …im Krankenhaus fest und ergänzt die Hygienevorschriften für Reinigungsfachkräfte als verbindliche Qualitätsanforderungen. [7] Legt eine Mindestquote… …Krankenhaus die Vorgaben nach § 6a und §22 nicht einhalten, so legt es der zuständigen Senatsverwaltung dar, welche Maßnahmen es ergriffen hat, um die Vorgaben… …zu erfüllen. Werden die Personalvorgaben nicht eingehalten, vereinbart das Krankenhaus mit der zuständigen Behörde spätestens nach Ablauf von zwei… …Vereinbarung nach Satz 2 nicht zustande oder erfüllt ein Krankenhaus diese Vereinbarung nicht, so kann die für das Gesundheitswesen zuständige Senatsverwaltung… …Einleitung eines Volksbegehrens über ein Gesetz zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus unzulässig ist. [57] Die Vertrauenspersonen… …Sozialgesetzbuch V eingefügte § 137j. Damit sollen die Maßnahmen zur Stärkung der Pflege im Krankenhaus sowie die Vorschrift des § 137i SGB V mit der dort… …§ 137j Abs. 1 Satz 1 SGB V vor, dass das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus jährlich, und zwar erstmals zum 31. Mai 2020, für jedes…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Inhalt / Impressum

  …BUNDESPFLEGESATZ- VERORDNUNG Offenlegung betriebsinterner Daten durch das InEK – VG München, Beschluss v. 23. 06. 2020 – M 9 E 19.4746 – 101 KRANKENHAUS… …KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSGESETZ Entziehung der Zuständigkeit für die psychiatrische Pflichtversorgung – OVG NRW, Urt. v. 14. 01. 2021 – 13 A 1601/19 – 109…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Offenlegung betriebsinterner Daten durch das InEK

  …Privaten Krankenversicherungen. Das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) wurde 2001 gegründet zu dem Zweck, die Vertragspartner der… …einem bestimmten Krankenhaus veröffentlicht. Eine umfassende Offenlegung von Personaldaten erfolge nicht, sondern Einsicht habe nur ein begrenzter… …Antragstellerin gegen die AOK, den Verband der Ersatzkassen und die BKK Arbeitsgemeinschaft Krankenhaus in Bayern GbR stattgegeben und den Antragsgegnern untersagt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Mehrleistungsabschlag bei der Umwandlung von Belegabteilungen in Hauptabteilungen

  …Krankenhaus zu einer kapazitätserhöhenden Maßnahme veranlasse oder wenigstens hierin bestärke. Ein derartiger billigender Akt der Planungsbehörde könne im… …aus der vertragsärztlichen Gesamtvergütung erhalte, stehe dem Krankenhaus lediglich eine um die ärztliche Leistung geminderte Fallpauschale zu. Nach der… …einer Belegabteilung in eine Hauptabteilung zwar zu Leistungen, die neu „im Erlösbudget“ vereinbart würden, die jedoch schon bislang am Krankenhaus… …Mehrausgaben für die Sozialleistungsträger durch tatsächliche Mehrleistungen. Denn die ärztlichen Leistungen, die im Krankenhaus erbracht würden, mehrten sich… …Gesetzeszweck. Denn erfasst werden sollten von dessen Einführung vor allem Fälle, in denen ein Krankenhaus eine neue Fachabteilung oder einen neuen Operationssaal… …. Zusätzliche Kapazitäten aufgrund der Krankenhausplanung eines Landes lägen dann vor, wenn sich deren Bereitstellung durch das Krankenhaus der zuständigen… …Krankenhaus zu erwartenden Leistungsanstieg für gegenüber den Vorjahren zusätzlich vereinbarte bzw. abgerechnete DRG- Fallpauschalenleistungen (Zuwachs von… …angezeigte Veränderung in einem Krankenhaus die Billigung einer Kapazitätserweiterung beinhalte, da es hierauf deshalb nicht ankomme, weil die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Entziehung der Zuständigkeit für die psychiatrische Pflichtversorgung

  …Versorgungsauftrag eines Krankenhauses unterliegt dem Planungsermessen der zuständigen Landesbehörde. 2. Das Krankenhausplanungsrecht vermittelt einem Krankenhaus… …behandeln. Im Jahr 2015 habe ihr Krankenhaus 34 und im Folgejahr 35 Patienten aus der Gemeinde T. behandelt. Noch durch Bescheid Nr. 6 vom 18. September 2017… …Behandlungsplätze, mit denen ein Krankenhaus die Versorgung der Bevölkerung im jeweiligen Fachgebiet sicherstelle. Diese Zahl sei gleichgeblieben. Die Ausweisung… …Krankenhaus eingeschränkt. Die ihr auferlegte Pflicht zur Aufnahme und Behandlung von psychiatrischen Patienten nach dem PsychKG NRW gehöre nach § 16 KHGG NRW… …das psychiatrische Krankenhaus im Hinblick auf seine personelle und sachliche Ausstattung, Organisation sowie medizinische und persönliche Betreuung der… …Gemeinde T. widerspreche den krankenhausplanerischen Vorgaben sowie den Regelungen des PsychKG NRW, wonach die Frage, welches Krankenhaus zur… …sei die Eignung des Krankenhauses erforderlich (§ 10a Abs. 1 Satz 5 PsychKG NRW), die wegen der Planaufnahme sowohl für das Krankenhaus der Klägerin als… …zugleich eine Versorgungsverpflichtung für alle Patienten innerhalb der dem Krankenhaus zugewiesenen Pflichtversorgungsregion begründet. Damit stellt der… …Behörde nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 KHGG NRW i. V. m. § 10 Abs. 3 PsychKG NRW für das einzelne Krankenhaus aber erst durch den Feststellungsbescheid. [30]… …ist (Satz 6). [41] Unter welchen Voraussetzungen einem Krankenhaus die Zuständigkeit zur psychiatrischen Pflichtversorgung einer bestimmten Region zu…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen