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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer bei Krankenbeförderung

  …ärztlichen oder medizinischen Behandlung bedürften. Soweit diese nach Entlassungen aus dem Krankenhaus abgeholt würden, seien die Fahrten von der… …sein, dass aufgrund der Erkrankung eine Beförderung notwendig sei. Innerhalb der ersten vierzehn Tage werde diese z. B. beim Transport vom Krankenhaus… …vorliegen. [49] aa. Zum einen handelt es sich beim Altenheim nicht um eine mit einem Krankenhaus oder einer Arztpraxis vergleichbare Einrichtung, in der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Behandlungsverbot zum Schutz vor COVID-19

  …Krankenhaus- Covid-19-Verordnung, ohne dass es eines Umsetzungsakts bedarf. Die Möglichkeit der Anfechtungsklage (vgl. §42 Abs. 1 Var. 1 VwGO) steht der… …2021 sowie der pandemiebedingten generellen Zurückhaltung der Bevölkerung, sich wegen nicht dringlicher Behandlungen überhaupt in ein Krankenhaus zu…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2021

  Nachträgliche Änderung einer elektronischen Dokumentation

  …Netzhautablösung und wies den Kläger darauf hin, dass es sich um einen Notfall handle und er sich sofort ins Krankenhaus begeben müsse. Nach einer Untersuchung im… …Krankenhaus in Oldenburg wurde der Kläger nach Bremen überwiesen und dort operiert. In der Folge traten Komplikationen auf und er erblindete auf dem linken Auge…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Vergütung der Tätigkeit als Praxisanleiterin/Praxisanleiter in der Pflege

  …die Beklagte über, die Mitglied im Krankenhaus- Arbeitgeberverband Hamburg e. V. (KAH) war. Im Arbeitsverhältnis der Parteien galten kraft… …beiderseitiger Tarifgebundenheit zunächst der mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft – ver.di (ver.di) abgeschlossene Tarifvertrag für den Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2021

  Kodierung des OPS-Kodes 8-52 (Strahlentherapie) bei der intensitätsmodulierten Radiotherapie (IMRT)

  …8.522-90 zu berechnen. [2] Die Klägerin ist die Rechtsträgerin des H Klinikum B-B, einem zugelassenen Krankenhaus der Maximalversorgung mit über 1.000 Betten… …wie hier – in einem gemäß § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird. [26] Die Voraussetzungen für eine Abrechnung der DRG D19Z für die im… …Krankenhaus nicht beeinflussbaren) Kriterien die Zuordnung zu einer Fallpauschale, die sich an einem international bereits eingesetzten Vergütungssystem auf der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  COVID-19-Pandemie; Förderung zusätzlicher Intensivkapazitäten durch den Bund

  …Inhalts des Gesetzes und nicht um die Äußerung eines am Gesetzgebungsverfahren Beteiligten. [45] Das Grobkonzept Infrastruktur Krankenhaus vom 17. März 2020…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2021

  Vergütung der multimodalen Komplexbehandlung eines Kindes bei Diabetes mellitus (OPS Kode 8-984.0)

  …Abrechnungsrelevanz der Operationen und Prozeduren als auch voraus, dass das Krankenhaus nur die Leistungen abrechne, die es mit eigenen personellen und sächlichen… …hat. Sämtliche Mindestmerkmale hierfür sind erfüllt. [32] 1. Das Krankenhaus der Klägerin ist eine Kinderklinik, die kontinuierlich differenzierte…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Aufrechnung mit vor dem 1. Januar 2017 entstandenen Erstattungsansprüchen der Krankenkassen

  …Krankenkasse als auch der Erstattungsanspruch der Krankenkasse gegen das Krankenhaus nach gefestigter Rechtsprechung des BSG entsprechend dem in § 45 SGB I zum… …lediglich zu einem Rollentausch (das Krankenhaus muss den Vergütungsanspruch einklagen, gegen den aufgerechnet wurde), nicht aber zu einer Verringerung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2021

  Verstoß einer Pflegekraft gegen interne Regelung zur zeitnahen ärztlichen Befundung

  …Fehlbehandlung der Klägerin zu 1) im Krankenhaus … der Beklagten vom 07.–09. 08. 2008 geltend. [2] Die am 09. 05. 1965 geborene Klägerin zu 1) (im Folgenden: die… …Krankenhaus … eingeliefert, dessen Trägerin die Beklagte ist. Sie wurde mit der Diagnose hypertensive Entgleisung im Zusammenhang mit C2-Entzug in der… …der Patienten ausgeschlossen ist“. Dazu gehört, dass Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten im Krankenhaus durch Einsatzpläne und Vertreterregelungen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2021

  Vereinbarkeit der dauerhaften Personalgestellung nach § 4 Abs. 3 TVöD mit der Leiharbeitsrichtlinie 2008/104/EG

  …ist. [3] Der Kläger ist bei der Beklagten seit April 2000 beschäftigt. Die privatrechtlich organisierte Beklagte betreibt ein Krankenhaus. Ihr Träger…