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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte („Corona-Prämie“)

  …. Pflegekräfte einer psychiatrischen Abteilung eines – anspruchsberechtigten – Krankenhauses hätten nach den Vorgaben von § 26d KHG bei der Prämiengewährung nicht… …Anspruch eines – aus dem Kreis der Begünstigten ausgeschlossenen – Arbeitnehmers auf eine „Anpassung nach oben“, wenn Regelungsgegenstand der bereits… …insgesamt 93 Pflegekräfte, darunter die Klägerin, beschäftigt sind. Die dort behandelten Patienten benötigen insbesondere Unterstützung bei der Körperpflege… …psychiatrischen Stationen Patienten behandelt, die mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 infiziert waren. Da das Krankenhaus der Beklagten durch die Behandlung solcher… …Patienten besonders belastet war, erhielt es auf der Grundlage von § 26d Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) im Frühjahr 2021 vom Spitzenverband Bund der… …nach § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG (teil-)mitbestimmte Betriebsvereinbarung über die Zahlung eines von der Beklagten gewährten Vergütungsbestandteils, die –… …im Fall eines Verstoßes gegen § 75 Abs. 1 BetrVG – eine „Anpassung nach oben“ für benachteiligte Arbeitnehmer rechtfertigen könnte. [18] aa) Mit der in… …Krankenhäusern honoriert wurde, die durch die Versorgung von mit dem Coronavirus infizierten Patienten einer besonderen Belastung ausgesetzt waren (vgl. BT-Drs… …unverschuldeten Rechtsirrtum. [27] aa) Die Frage, ob eine „erweiterte Sonderleistung“ nach § 26d KHG auch an Pflegekräfte in einer psychiatrischen Abteilung eines… …Krankenhauses ausgezahlt werden durfte oder es den Betriebsparteien von Gesetzes wegen verwehrt war, diese Gruppe von Arbeitnehmern in den Kreis der möglichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Vergütung intraoperativer Laborleistungen bei ambulanten Operationen

  …einzelner Abteilungen eines Krankenhauses erfolgten nicht. Schließlich sei auch für eine Verdrängung der vertragsärztlichen Leistungserbringung hier kein Raum… …Krankenhausarztes/Anästhesisten entgegen. [41] Die Fachgebietsgrenzen für ambulante Operationen eines Krankenhauses richten sich dynamisch nach der zur Zeit der Leistungserbringung… …Mariske (Hautwucherung) und eines segmentalen Analprolaps vor. Der operative kleinchirurgische Eingriff wurde ambulant in Narkose unter den Diagnosen… …weiteren Begründung führte sie aus, Eingriffe nach § 115b SGB V erfolgten in der Regel auf Veranlassung eines Vertragsarztes mit einem Überweisungsschein… …(echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) die richtige Klageart gewählt. Die Klage eines Krankenhausträgers – wie der Klägerin –… …auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gegen eine Krankenkasse – wie die Beklagte – ist ein sog. Beteiligtenstreit im… …gesetzlich versicherten Patienten nach § 115b SGB V vergütet (§ 1 Abs. 3 Satz 2 KHEntgG). Gemäß § 115b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2 SGB V vereinbaren der… …ambulant durchführbaren Operationen und stationsersetzenden Eingriffe und die nach den §§ 4, 5 und 6 AOP-Vertrag erbrachten Leistungen des Krankenhauses und… …zugelassen. Für die Zusatzzulassung bedarf es nach § 115b Abs. 2 Satz 2 SGB V einer Mitteilung des Krankenhauses an die Landesverbände der Krankenkassen und… …gesetzlichen Grenzen der freien Disposition des Krankenhauses unterliegt, deren ausdehnende Auslegung auf andere als die mitgeteilten Leistungen nicht in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Teilnahme an der gestuften Notfallversorgung als Spezialversorger

  …statistisch davon ausgegangen, dass innerhalb einer Notaufnahme eines Krankenhauses das Verhältnis zwischen stationären und ambulanten Notfallaufnahmen 40 % zu… …eines Krankenhauses für die Gewährleistung der Notfallversorgung zu dokumentieren. [9] Mit Schriftsatz vom … Januar 2023 wiederholte bzw. vertiefte die… …bei der Prüfung der zwingenden Erforderlichkeit der Teilnahme an der Notfallversorgung auf die Zahl der vom Rettungsdienst eingelieferten Patienten… …erfolge die Notfallversorgung von Patienten mit dementsprechenden Diagnosen durchaus in den weiteren Kliniken des Rettungsdienstbereiches München. Von einer… …, Hals-Nasen-Ohrenheilkunde, Haut- und Geschlechtskrankheiten oder Urologie laut Krankenhausplan sei und im Vorjahr der Antragstellung mindestens 365 Patienten, also… …und 20. Oktober 2020. Danach sei erforderlich, dass der tatsächliche Anteil des jeweiligen Krankenhauses an den Rettungsdiensteinsätzen bezogen auf die… …ausgewiesenen Rettungsdienstbereiche im Vorjahr der Antragstellung im Jahresdurchschnitt mindestens 1,5 % der per Rettungsdienst eingelieferten Patienten im… …Rettungsdienstbereich betragen habe. Alternativ wäre ausreichend, wenn im Vorjahr der Antragstellung mindestens 600 Patienten per Rettungsdienst in das Krankenhaus… …mindestens 1.100 Patienten laut IVE- NA-Auswertung per Rettungsdienst in das Krankenhaus eingeliefert worden seien. Für 2019 sei die Klägerin nicht als… …Bescheid des Beklagten vom 16. August 2021 aufzuheben, 2. den Beklagten zu verpflichten, durch Erteilung eines Feststellungsbescheides anzuerkennen, dass die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Bestimmung der Hauptdiagnose bei Verlegung

  …Bestimmung D002f (DKR 2019) die Ressourcen des Krankenhauses vorrangig in Anspruch genommen hat und die Hauptdi- Krankenhausentgeltgesetz KRS 06.24 163 agnose… …Versicherten (manifest im Laufe des Tages nach der OP) eine schwere Lungenentzündung mit einer unzureichenden Eigenatmung mit Sauerstoffmangel. Aufgrund eines… …Kapazitätsmangels auf der Intensivstation des Krankenhauses E.-E. K. („Beatmungstherapie kann wegen vollständiger Besetzung der Beatmungsmaschinen nicht gewährleistet… …Krankenhaus der Klägerin mit einer Thoraxdrainage (so Abschlussbericht der Intensivstation des Krankenhauses vom 16. März 2019, Patientenakte). Das Krankenhaus… …Krankenhaus (die E. L. B.) zur Thoraxchirurgie verlegt (Diagnose T.81.2 „Versehentliche Stich- und Risswunde während eines Eingriffes, anderenorts nicht… …Erstattungsanspruch habe die Beklagte gegen eine (andere) unstreitige Forderung der Klägerin wirksam aufgerechnet. [12] Zwar seien die Grundvoraussetzungen eines… …definiert, die nach Analyse als diejenige festgestellt werde, die hauptsächlich für die Veranlassung des stationären Aufenthalts des Patienten verantwortlich… …vollen gerichtlichen Nachprüfung. Die Versicherte sei hier zunächst wegen eines körpernahen Oberschenkelhalsbruchs in das E.-E. K. aufgenommen worden. Dort… …erfolgreiche Versuch einer Entwöhnung und ein Luftröhrenschnitt erfolgt. Bei der Anlegung der Magensonde, sei es durch Komplikationen zum Entstehen eines… …darauf hin, dass auf den Oberschenkelhalsbruch und dessen Versorgung in dem Abschlussbericht des Krankenhauses der Klägerin vom 24. November 2020 überhaupt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Mindestmengenregelung für die Behandlung von Früh- und Reifgeborenen

  …eines Krankenhauses mit ausgewiesenem Level 1 entsprechend der Qualitätssicherungs-Richtlinie Frühund Reifgeborene (QFR-RL) von 14 auf 25 Fälle pro Jahr… …und Standort eines Krankenhauses geändert wurde. [2] Die Klägerinnen betreiben nach § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) zugelassene… …Mindestmenge pro Standort eines Krankenhauses: 25 [7] Der Mindestmengenregelung unterliegt die gesamte Versorgungs- und Behandlungsleistung des Früh- oder… …von 14 Leistungen pro Standort eines Krankenhauses. Im Kalenderjahr 2023 gilt übergangsweise eine Mindestmenge von 20 Leistungen pro Standort eines… …auszuschließen, weil das letztere mehr Patienten behandele. Entsprechendes müsse gelten, wenn ein durchschnittlich agierendes kleineres Zentrum zu Gunsten eines… …Aufnahmegewicht von weniger als 1250 g von 14 auf 25 Fälle pro Jahr und Standort eines Krankenhauses zum Gegenstand hat, rechtswidrig und nichtig ist. [33] Der… …eine verbindliche Klärung der Berechtigung eines Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung mindestmengenbelegter Leistungen vor Beginn des maßgeblichen… …verbindliche Klärung der Berechtigung eines Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung der mindestmengenbelegten Leistungen jeweils vor Beginn des maßgeblichen… …Krankenhauses.“ [15] Der Beschluss trat mit Wirkung vom 1. Januar 2021 in Kraft (BAnzAT 25. 1. 2021 B 7). [16] Am 30. Dezember 2021 haben die Klägerinnen hiergegen… …bewertete Korrelationen alleine reichten beim Fehlen eines statistischen Kausalitätsbeweises nicht aus, um einen Fallzahlenmangel als Ursache schlechterer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Mindestmengenregelung; Widerlegung der Prognoseentscheidung des Krankenhausträgers

  …Widerlegungsentscheidung, in dem auch die im Rahmen der zwingend erforderlichen Anhörung eines Krankenhauses (BSGE 132, 55 ff.) vorgebrachte (weitere) Begründung der… …4 Abs. 3 MmRL). Es gehe also um die Pflicht eines Krankenhauses zur Beseitigung von Hindernissen, nicht aber um das Verbot gleichartiger Lösungen zur… …Patienten sorgen würden. Hinzu komme die Aussicht auf die Einstellung eines weiteren erfahrenen Endoprothetikers im Jahr 2024. Dies begründe eine plausible… …eines Bescheides der Antragsgegner betreffend die Mindestmengenprognose der Antragstellerin im Hinblick auf im Jahr 2024 durchzuführende Implantationen… …seine Patientinnen und Patienten im Krankenhaus F-Stadt operativ versorgt habe. Er sei ebenso wie Herr C. in allen operativen Verfahren und auch in der… …durch Gegenargumente mit erheblicher Überzeugungskraft in Zweifel gezogen werde. Hierbei seien grundrechtliche Belange des Krankenhauses aus dem… …verbindliche Klärung der Berechtigung des Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung der mindestmengenbelegten Leistungen vor Beginn des maßgeblichen… …seine einfachgesetzliche Ausprägung in § 24 Abs. 1 SGB X mit der dort geregelten Pflicht zur vorherigen Anhörung vor Erlass eines belastenden… …seien und somit nicht nur Patienten behandeln könnten, die von dritter Seite zugewiesen würden; vielmehr können sie Patienten, die sie selbst im MVZ… …Ende 2022 den Anlass für die Einleitung eines krankenhausaufsichtsrechtlichen Verfahrens gegeben haben, die Mindestmengenprognose der Antragstellerin für…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2024

  Kodierung der CRP-Apharese

  …speziellen Mittel eines Krankenhauses für den gesamten Aufenthalt gem. § 39 SGB V notwendig? War die verabreichte Menge korrekt? [9] Der MD kam im Gutachten… …Sachverhalt: [1] Streitig ist die Vergütung einer stationären Behandlung eines Versicherten der Beklagten sowie die Aufwandspauschale im Zusammenhang mit der… …medizinische Leistung vor? Wäre bei dem Patienten auch eine alternative Behandlung medizinisch ausreichend und wirtschaftlicher gewesen? Entspricht die… …durchgeführten Herzkatheterintervention. Die CRP- Apherese werde aber bei Patienten durchgeführt, die mit Myokardinfarkt verspätet, also mehr als 2 Stunden nach… …akuten Herzinfarktes bei Patienten mit ST-Streckenhebung (STEMI)“ der Deutschen Gesellschaft für Kardiologie seien Behandlungsempfehlungen auch bei später… …Einführung eines neuen, eigenständigen Kodes für die CRP-Apherese empfohlen worden um diese aus der Resteklasse 8-821.x überzuleiten. Begründet worden sei dies… …nicht begründet, die Klägerin hat keinen Anspruch auf Zahlung der geltend gemachten weiteren Vergütung für den stationären Aufenthalt des Patienten D… …. Januar 2020 aufgenommenen Patientinnen und Patienten entstanden sind, Krankenkassen nicht mit Ansprüchen auf Rückforderung geleisteter Vergütungen… …einvernehmlich als bestehend festgestellten oder nach § 8 mitgeteilten Erstattungsanspruch mit einem unstreitigen Leistungsanspruch des Krankenhauses aufrechnen… …geregelt wurde, dass für die Überprüfung bei Patienten, die ab dem 01. 01. 2020 in ein Krankenhaus aufgenommen werden, die PrüfvV vom 03. 02. 2016 mit den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2024

  Kein Anspruch des Versicherten auf Kostenerstattung für ein Einbettzimmer

  …Gegebenheiten ggfls. für eine Unterbringung eines Patienten im Einzelzimmer Sorge zu tragen hat (SG Detmold vom27.05.2014–S5KR138/12, juris Rn. 22). [22] Mit dem… …die Kosten für ein Einbettzimmer eines stationären Krankenhausaufenthaltes von der gesetzlichen Krankenversicherung nicht erstattet bekommen. 2. Selbst… …. [8] Die Beklagte beantragt, die Klage abzuweisen. [9] Im Rahmen eines Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes (S 7 KR 516/20) hat das Gericht eine… …. Die Krankenhausbehandlung umfasst im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der… …(Gerlach, in BeckOK KHR, 01. 12. 2023, SGB V § 39 Rn. 85). [20] Vorliegend kann jedoch dahinstehen, ob die Belegung eines Einzelzimmers hier tatsächlich… …erforderlich gewesen ist. Ist sie es nicht, besteht schon im Hinblick hierauf kein Anspruch des Klägers auf die Sachleistung eines Einzelzimmers und mithin auf… …eine entsprechende Kostenerstattung (vgl. hierzu auch: SG Detmold vom 27. 05. 2014 –S5KR138/12, juris Rn. 22). [21] War demgegenüber die Belegung eines… …Krankenhausleistungen ). Allgemeine Krankenhausleistungen sind die Krankenhausleistungen, die unter Berücksichtigung der Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im… …Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten notwendig sind (Abs. 2 Satz 1 KHEntgG)… …eines 202 KRS 07.24 SGB V Einbettzimmers, gedeckt (vgl. BSG, a. a. O.). Insoweit ist also der Leistungserbringer bei der Behandlung von gesetzlich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2024

  Kodierung der Hauptdiagnose bei mehreren behandlungsbedürftigen Diagnosen

  …vom 20. 3. 2018 (B 1 KR 25/17 R – SozR 4-5562 § 9 Nr. 11). Daraus ergebe sich, dass eine im Zeitpunkt der Aufnahme eines Patienten in das Krankenhaus… …Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V… …zugelassenen Krankenhauses (im Folgenden: Krankenhaus), in dem die bei der beklagten Krankenkasse (im Folgenden: KK) versicherte H (im Folgenden: Versicherte)… …Krankenhaus der Klägerin. Der Versicherten wurde dort zunächst zur Entfernung eines MRT-gesicherten, unter der harten Hirnhaut liegenden Blutergusses die… …Schädeldecke eröffnet und der Bluterguss entfernt. Wegen eines Sturzes der Versicherten vor der Aufnahme ins Krankenhaus bestand der Verdacht einer Synkope… …Kraniotomie …) an. Den Differenzbetrag von 20.026,17 Euro verrechnete die KK mit unstreitigen Vergütungsforderungen. Das SG hat die KK nach Einholung eines… …Sachverständigengutachtens zur Zahlung von 20.026,18 Euro nebst Zinsen verurteilt (Urteil vom 15. 2. 2018). Das LSG hat nach Einholung eines weiteren… …des Krankenhausarztes sei, den Patienten stationär aufzunehmen. Eine später diagnostizierte Erkrankung, die bei Aufnahme nicht bekannt gewesen sei… …Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und allenfalls unterstützt durch systematische Erwägungen auszulegen… …Diagnose, die nach Analyse als diejenige festgestellt wurde, die hauptsächlich für die Veranlassung des stationären Krankenhausaufenthalts des Patienten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Notwendigkeit der stationären Behandlung bei chronifizierten psychiatrischen Erkrankungen

  …stationärer Krankenhausbehandlung und Unterbringung in einer geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses oder in einer Pflegeeinrichtung finde… …Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht (BSG 17. 11. 2015, B 1 KR 18/ 15 R, juris Rn. 11). Als besondere Mittel des Krankenhauses sind 184 KRS 06.24… …stand einer Behandlung mit den Mittel eines Krankenhauses jedoch nicht entgegen (s. o.). In seinem Gutachten führt F1 sodann nachvollziehbar unter… …Amtsgericht B2 – Betreuungsgericht – am 07. 07. 2017 (Bl. 846 der Patientenakte) erneut die Unterbringung des Versicherten in der geschlossenen Abteilung eines… …psychiatrischen Krankenhauses bzw. einer geschlossenen Abteilung einer Pflegeeinrichtung bis längstens 07. 07. 2019. Seit dem 01. 08. 2017 ist beim Versicherten der… …Verhaltensmodulation des Patienten bezüglich der Polydipsie mit Rückkehr zu physiologischen Trinkmengen. [7] Massive Erschwernisse der stationären Behandlung ergaben… …gesetzliche Krankenkasse sei nicht für die Wohnkosten eines psychisch Kranken zuständig. Diese Wohn- und Unterbringungskosten müssten entweder seine… …führte aus, dass die Wiederaufnahme in die stationäre Krankenhausbehandlung vor dem Hintergrund eines abgebrochenen Probewohnens in einem geschützten… …, die ständige Labordiagnostik zur Kontrolle der Pharmakotherapie und die EKT-Behandlungen zeigten, dass der Versicherte mit den Mitteln des Krankenhauses… …sich dem Versicherten um einen schwerkranken Patienten handele, dessen stationäre Therapie vom 20. 03. 2018 bis 29. 08. 2018 aus ex ante-Sicht nach den…

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