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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Abgrenzung der ICD-Kodes P37.9 und P39.9

  …Krankenhausleistungen. [2] Die Klägerin betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. Bei ihr wurde am 05. 02. 2018 die Versicherte der Beklagten geboren und anschließend bis… …Nichterweislichkeit der tatbestandlichen Voraussetzungen einer DRG nach der Rechtsprechung des BSG beim Krankenhaus (z. B. Urteil vom 17. 12. 2020, B1KR13/20 R, juris…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2024

  Kündigung wegen Täuschung über die vorläufige Impfunfähigkeit

  …außerordentlichen fristlosen Kündigung. [2] Die Klägerin war seit 1988 in einem von der Beklagten betriebenen Krankenhaus beschäftigt, zuletzt als Pflegehelferin. [3]… …Behauptung durch einen in einem Krankenhaus beschäftigten Arbeitnehmer gegenüber seinem Arbeitgeber, aufgrund einer ärztlichen Untersuchung (Anamnese) sei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Aufnahme einer Universitätsklinik in den Krankenhausplan

  …Stellung. [4] Mit Bescheid vom 4. September 2018 wurde der Kläger mit Wirkung ab dem 1. September 2018 als Krankenhaus der Maximalversorgung mit einer… …Gesamtkapazität von 1.410 Betten und 201 tagesklinischen Plätzen in den Krankenhausplan des Freistaates Sachsen (12. Fortschreibung) aufgenommen. Das Krankenhaus… …des Klägers wurde u. a. als Transplantationszentrum für die Organe Niere, Bauchspeicheldrüse und Lunge zugelassen. Weiter wurden dem Krankenhaus nach §… …Nr. 1 KHG keine förderungsfähige Einrichtung im Sinne des Krankenhausfinanzierungsgesetzes. Sein Status als zugelassenes Krankenhaus ergibt sich aus… …als zugelassenes Krankenhaus, dieser ergibt sich vielmehr gemäß § 108 Nr. 1 SGB V aus der landesrechtlichen Anerkennung als Hochschulklinik. Der… …Krankenhausplan, wenn das Krankenhaus zur bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung geeignet und leistungsfähig ist sowie wirtschaftlich arbeitet und wenn es… …anbietet, einen anderweitig nicht gedeckten Bedarf zu befriedigen. Ist eine Auswahl notwendig (§ 8 Abs. 2 Satz 2 KHG), weil das Krankenhaus mit einem oder… …auf Feststellung der Planaufnahme besteht, wenn sich das Krankenhaus in der Auswahl im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG als „am besten“ durchsetzt. [43]…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2024

  Grundsätze für die Auslegung des ICD-10-GM

  …Krankenhaus. In dessen Herz- und Diabeteszentrum wurde in der Zeit vom 8.2. bis 2. 5. 2016 der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Z vollstationär wegen… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (stRspr; vgl. BSG vom 19. 3. 2020 – B 1 KR…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Vergütung einer Tätigkeit vor einer vertraglich vereinbarten Arbeitsaufnahme

  …Krankenhaus der Beklagten eingesetzt, neben dem sie seit dem 30. 1. 2022 in einem Wohnheim wohnte. Ob die Grundlage für diese Einsätze eine Hospitation war, ein… …Arbeitsleistung sei gleichfalls nicht ersichtlich. Die Klägerin habe bei ihr im Krankenhaus lediglich hospitiert, dafür könne die Klägerin von ihr kein Entgelt… …einer solchen Arbeitserlaubnis. [41] Bei ihr im Krankenhaus habe die Klägerin lediglich an den oben genannten Tagen hospitiert. Dabei habe es sich… …zum 14. 4. 2022 gelaufen. Zur Vorbereitung habe die Klägerin Praktika im Krankenhaus absolvieren sollen, und zwar 2 x 3 Wochen. Zu diesen Praktika sei… …machen. Die ganze Zeit habe sie auf Abruf bereitgestanden, denn sie sei in einem Wohnheim neben dem Krankenhaus untergebracht gewesen. Es könne daher von… …. 2022, 4. 3. 2022, 7. 3. 2022, 8. 3. 2022 und am 9. 3. 2022 pflegerische Tätigkeiten im Krankenhaus der Beklagten entfaltet hat. [87] 3. Aus den… …für die Tage, an denen sie auch nach eigener Darstellung nicht tätig gewesen ist, nicht behauptet, sie habe vor Ort im Krankenhaus ihre Arbeitsleistung… …angeboten. Das Krankenhaus wäre aber für ein tatsächliches Angebot der rechte Ort gewesen und nicht das Wohnheim nebenan. Tatsachen, die die Annahme…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Gesetzliches Aufrechnungsverbot

  …die Aufrechnung unstrittiger Behandlungskosten mit einer Forderung aus dem Behandlungsfall G. erklärt. Dieser wurde vom 26.–27. 03. 2021 im Krankenhaus…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2024

  Indizwirkung der Patientendokumentation

  …behaupteter Behandlungsfehler bei dessen Geburt. [2] Die Mutter von J. suchte am 10. September 2009 um 8.00 Uhr bei einsetzender Wehentätigkeit das Krankenhaus… …der Behandlung als Assistenzarzt in Weiterbildung bei der Beklagten zu 1 angestellt. Die ehemalige Beklagte zu 5 war in dem Krankenhaus als Beleghebamme… …Geburt wahr. [3] Beim Eintreffen der Mutter in der Klinik wurde diese zunächst von einer im Krankenhaus angestellten Hebamme betreut. Eine ärztliche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Wirtschaftlichkeitsgebot; Abgabe von Apherese-Thrombozytenkonzentraten

  …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. d. § 39 Abs. 1… …Behandlungsverlauf wesentlich beeinflussende Komplikationen, die im Krankenhaus durchgeführten Prozeduren sowie weitere Faktoren (Alter, Geschlecht etc.). Die… …Verwendung einer bestimmten vom Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) zertifizierten Software („Grouper“) die entsprechende DRG ermittelt (sog… …uneingeschränkt auch im Leistungserbringungsrecht. Ein Krankenhaus hat stets, auch bei der Vergütung der Krankenhausbehandlung durch Fallpauschalen, einen… …Wirtschaftlichkeitsgebot zwingt auch Krankenhäuser bei der Behandlungsplanung, die Möglichkeit wirtschaftlichen Alternativverhaltens zu prüfen. Wählt das Krankenhaus einen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2024

  Nichterfüllung von Anforderungen aus Qualitätssicherungsrichtlinien

  …befinde sich ein Mitarbeiter im Krankenhaus (Bereitschaftsdienst) und ein zweiter in Rufbereitschaft mit einer Einsatzzeit von 20 Minuten. Somit sei seit… …Versorgung der Versicherten in ihrem zugelassenen Krankenhaus. Ihrer Höhe nach bemisst sich die Vergütung nach vertraglichen Fallpauschalen auf gesetzlicher… …QSFFx-RL zudem einen 75 %igen Vergütungsabschlag festgelegt, wenn ein Krankenhaus trotz zweimaliger Aufforderung mit jeweils vierwöchiger Fristsetzung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2024

  Aufschiebende Wirkung des Widerspruchs gegen die Festsetzung einer Aufschlagszahlung (§ 275c Abs. 3 SGB V)

  …Anknüpfungspunkt abzustellen, auf den das Krankenhaus keinen Einfluss mehr habe, sei dagegen weder zielführend noch angemessen. Auf die leistungsrechtliche… …Prüfverfahrensvereinbarung vom 22. 6. 2021 („lediglich eine vom Krankenhaus nicht bestrittene, geeinte oder rechtskräftig festgestellte Erstattungsforderung“) eine Aufrechnung…

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