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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Anforderungen an die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin im OPS 8-918

  …einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses (eine Fachklinik für Orthopädie)… …zum Psychologischen Psychotherapeuten befanden und allein für die psychotherapeutische Behandlung der Patienten des Krankenhauses zur Verfügung standen… …. bis 28. 6. 2014 als Schmerzpatientin wegen eines chronischen lumbalen Pseudoradikulärsyndroms. Die Klägerin stellte der Beklagten für die Behandlung der… …psychologisch-psychotherapeutischen Fachdisziplin sei nach dem Wortlaut der Regelung nur dann erfüllt, wenn diese Mitwirkung unter der Verantwortung eines entsprechenden Facharztes… …oder eines Psychologischen Psychotherapeuten erfolge. Dies sei hier nicht der Fall gewesen. Diese müssten zwar nicht persönlich die Diagnostik und… …zurückzuweisen. [6] Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend. Gründe: [7] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist unbegründet (§ 170… …Abs. 1 Satz 1 SGG). Das LSG hat die Berufung des Krankenhauses gegen den klageabweisenden Gerichtsbescheid des SG zu Recht zurückgewiesen. Die auf… …ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und… …eine mindestens siebentägige interdisziplinäre Behandlung von Patienten mit chronischen Schmerzzuständen (einschließlich Tumorschmerzen) unter… …voraus (…)“ [14] OPS 8-918 setzt hiernach als eines von mehreren Strukturmerkmalen voraus, dass die psychologisch-psychotherapeutische Fachdisziplin an der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2021

  Vergütung einer Aufnahmeuntersuchung ohne vertragsärztliche Verordnung

  …R –, SozR 4-2500 § 76 Nr. 5, Rn. 25, juris). Die Entscheidung betraf einen Sachverhalt, bei dem die klassische Organisation eines Krankenhauses mit… …Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses über einen hinreichend langen ununterbrochenen Zeitraum von grundsätzlich mindestens einem… …eines Bettes. Am praxistauglichsten für eine Abgrenzung ist das Merkmal der geplanten Aufenthaltsdauer, weil die Entscheidung zum Verbleib des Patienten i… …besonderen Mittel eines Krankenhauses stehen beim Kläger erst in den speziellen Klinikbereichen zur Verfügung. b) [39] Die Regelung in § 3 Abs. 4 des… …den Fall einer organisatorischen und räumlichen Trennung der Kategorien mit einer eigenen Aufnahme„station“ in den Räumlichkeiten eines Krankenhauses… …mittels tiefgreifender Diagnostik unter Zuweisung eines Bettes und Monitoring zur Ermöglichung einer umgehenden Intervention bzw. Aufnahme in einen… …Klägers zum Ausschluss eines Akuten Koronarsyndroms (ACS) bei anhaltendem Thoraxschmerz. Der Notarzt gab im Einsatzprotokoll den NACA-Score III (stationäre… …sog. Zentrale Aufnahmestation des Klägers aufgenommen. Dabei handelt es sich um eine Zwischenstation, in der unter Zuweisung eines Bettes und unter… …Gewährleistung eines Monitorings Diagnostik 56 KRS 02.21 SGB V zur näheren Abklärung der Erforderlichkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung in einem… …Landesvertrages es verlange. Vorliegend sei ein solches Prüfverfahren jedoch gar nicht in Betracht gekommen (sondern allenfalls ein Prüfverfahren entsprechend eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2021

  Fallzusammenführung

  …Erkrankung erleidet (sich zum Beispiel unmittelbar vor Verlassen eines psychiatrischen Krankenhauses ein Bein bricht) und mit dem Krankenwagen in eine andere… …Erfordernis eines aktiven Handelns des verlegenden Krankenhauses in dem Sinne sprechen, dass einerseits die Verlegung beabsichtigt ist und 184 KRS 06.21… …Verlegung des Patienten aus dem ersten in ein zweites Krankenhaus binnen 24 Stunden nach Entlassung aus dem zweiten Krankenhaus eine Wiederaufnahme des… …Patienten im ersten Krankenhaus erfolgt und zwischen Verlegung und Wiederaufnahme nicht mehr als 30 Kalendertage liegen. 3. Auf die medizinischen Gründe der… …519/12 –) Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach §… …108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. Dort wurde eine bei der beklagten Krankenkasse Versicherte zunächst drei Tage lang wegen vaginaler Blutungen… …Ausschluss eines Blasentumors wurde sie am 11. 11. 2010 um 16:30 Uhr nach Hause entlassen. Am Folgetag, dem 12. 11. 2010, wurde die 182 KRS 06.21… …Krankenhausentgeltgesetz Versicherte um 10:20 Uhr wegen eines Kollapses vom Notarzt erneut in das Krankenhaus der Klägerin eingeliefert, wo sie wegen einer Gastroenteritis… …Krankenhaus in weitere Krankenhäuser verlegt und von diesen innerhalb von 30 Kalendertagen ab dem Entlassungsdatum eines ersten Krankenhausaufenthalts in… …Abrechnungsbestimmungen sind wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Ausgestaltung eines Besuchskonzepts

  …CoronaSchVO NRW Der Betriebsrat eines Krankenhauses hat gemäß § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG bei der Ausgestaltung eines Besuchskonzepts im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz… …mindestens 1,5 m zum Patienten, Tragen eines Schutzkittels und eines dicht anliegenden, mehrlagigen Mund- Nasen-Schutz, Händedesinfektion beim Verlassen des… …204 KRS 07.21 Arbeitsrecht ♦ Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Ausgestaltung eines Besuchskonzepts § 87 Abs. 1 Nr. 7 BetrVG § 5 Abs. 1 Satz 3… …Coronaschutzverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen seien Besuche in den in Krankenhäusern nur auf der Basis eines einrichtungsbezogenen Besuchskonzepts zulässig. Da… …würden in erster Linie dem Schutz der bei ihr behandelten Patienten und nicht der bei ihr beschäftigten Arbeitnehmer dienen. Das Mitbestimmungsrecht nach §… …Handlungspflicht der Arbeitgeberin vorgebe. Gemäß § 5 Abs. 1 CoronaSchVO seien Besuche auf der Basis eines einrichtungsbezogenen Besuchskonzepts grundsätzlich… …die Einlegung eines Rechtsmittels gemäß § 9 Abs. 5 Satz 3 ArbGG nur beginnt, wenn die Partei oder der Beteiligte über das Rechtsmittel und das Gericht… …CoronaSchVO die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Eintrag von Coronaviren zu erschweren und Patienten, Bewohner sowie – ausdrücklich – auch das… …Personal zu schützen. Besuche sind gemäß § 5 Abs. 1 Satz 3 CoronaSchVO (nur) auf der Basis eines einrichtungsbezogenen Besuchskonzepts zulässig, das die… …Besuchen, trifft ihn die entsprechende Verpflichtung zur Erstellung eines Besuchskonzepts. [22] cc) § 5 Abs. 1 Satz 3 CoronaSchVO regelt die von der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Covid-19; Reservierungs- und Freihaltequoten

  …eines Krankenhauses beitragen. Auch unter diesem Aspekt können Maßnahmen zum Schutz des Gesundheitssystems vor einer Überlastung auf die Generalklausel… …Sachverhalt: [1] Die Beschwerde des Antragsgegners hat Erfolg. [2] I. Die Antragstellerin ist Trägerin eines Notfallkrankenhauses, das den Beschränkungen in § 6… …und Patienten durchgeführt werden. Medizinisch dringlich sind insbesondere Operationen und Eingriffe, [4] 1. die geeignet sind, potentiell oder im… …festzustellen, dass die Antragstellerin vorläufig beim Betrieb des von ihr getragenen Krankenhauses („Kliniken Berlin“) nicht verpflichtet ist, die… …Einnahmeausfälle entstünden, solange in ihrer Klinik keine Patienten mehr behandelt werden dürften, deren planbare Operationen und Eingriffe nicht medizinisch… …dringlich im Sinne des § 6 Abs. 2 CoronaKHV seien. Überdies sei nachvollziehbar, dass sie bei der Abweisung potentieller Patienten wegen des… …werden durften. Zwar zielen die Beschränkungen in § 6 Abs. 2 CoronaKHV in erster Linie auf die Bewältigung eines im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie… …, dass die isolierte Unterbringung infektiöser Patienten letztlich auch der Verhinderung nosokomialer Infektionen (Krankenhausinfektionen) und damit auch… …. Danach erhalten zugelassene Krankenhäuser, die zur Erhöhung der Bettenkapazitäten für die Versorgung von Patientinnen und Patienten, die mit dem neuartigen… …Patienten eingreife, die aufgrund der Verordnung trotz körperlicher und seelischer Leiden nicht im Krankenhaus der Antragstellerin behandelt werden könnten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Wirtschaftlichkeit einer individuellen endoprothetischen Versorgung

  …Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten… …Skelettverhältnissen des Patienten in einem CAD/CAM-Verfahren hergestellt worden. Die Untersuchung des Patienten S habe ein schmerzhaftes Gehen bei jedem Schritt und… …erkennbar, dass mit der verwendeten Prothese die alte persönliche Gelenkform bei dem Patienten erzielt werde. Wegen der individuellen präoperativen… …verwendete Prothese mit einer vorkonfektionierten bikondylären Oberflächenersatzprothese gleichzusetzen. Angesichts des hohen Bewegungsanspruchs des Patienten… …sichere Reimplantation einer regulären wie kondylären Oberfläche ohne sehr teures Revisionsmodell möglich. Durch das Sonderimplantat sei bei dem Patienten… …Vergleich zu Standardprothesen sei durch Studien belegt. Durch die Wahl des Implantats sei eine schnellere Rehabilitation des Patienten gewährleistet gewesen… …unbestimmt. Der Maßstab eines „fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens“ ebne willkürlichen Interpretationen der Wirtschaftlichkeit den Weg. Außerdem… …Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems aber eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen auszulegen… …Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen umfasst, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im… …seinerzeit seit längerem bei dem Patienten bestehenden Kniegelenksbeschwerden eine medizinische Indikation für eine endoprothetische Versorgung des rechten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2021

  Widerlegung einer Mindestmengenprognose

  …ist Trägerin eines zur Behandlung von Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen (KKn) zugelassenen Krankenhauses. In diesem wurden 2017 insgesamt 52… …Entscheidungen der Kassenverbände, die Mindestmengenprognose des Krankenhauses wegen begründeter erheblicher Zweifel an deren Richtigkeit zu widerlegen (§ 136b Abs… …Berechtigung des betroffenen Krankenhauses zur Erbringung und Abrechung der mindestmengenbelegten Operationen wieder auflebt. Eine positive Entscheidung der… …Patienten mit einer Kniegelenks-Totalendoprothese (Knie-TEP) versorgt. Mit Schreiben vom 8. 7. 2019 übermittelte die Krankenhausträgerin den beklagten… …angeführt werden. Diese sei allein an den der Prognose zugrunde gelegten Tatsachen zu orientieren. Ein zugunsten des Krankenhauses zu berücksichtigender… …, die Mindestmengenprognose des Krankenhauses wegen begründeter erheblicher Zweifel an deren Richtigkeit zu widerlegen (§ 136b Abs. 4 Satz 6 SGB V), sind… …. 9 m. w. N.). Vielmehr besteht – wie etwa bei der Zulassung eines Leistungserbringers nach § 124 Abs. 2 Satz 1 SGB V (vgl. BSG vom 20. 12. 2018 – B 3… …. den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Gesundheitsvorsorgung – Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz – GVWG, BT-Drucks… …Berechtigung des Krankenhauses zur Erbringung und Abrechnung der mindestmengenbelegten Leistungen vor Beginn des maßgeblichen Kalenderjahres herbeizuführen (vgl… …(so auch Bockholdt, NZS 2019, 814, 816). Daneben müssten auch die nicht in der GKV versicherten potentiellen „Patientinnen und Patienten“ (privat…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-550; Ausschlussfrist für Erstattungsanspruch

  …Beklagten für die Behandlung eines anderen bei der Klägerin versicherten Patienten (Schreiben vom 30. 10. 2019), revidierte dies aber am 21. 4. 2017 wieder… …gültigen Fassung – zur Krankenhausbehandlung nach § 39 SGB V für jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses nach § 275 Abs. 1c S. 1 SGB V a. F., mit der… …(u. a.) im Jahr 2017 vollstationär behandelte Patienten aufgrund der Kodierung des OPS 8-550 streitig (gewesen). Die Berechtigung zur Kodierung des OPS… …für die Behandlung von Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse geht es um einen so genannten Parteienstreit im… …des öffentlichen Rechts hergeleitete Rechtsinstitut des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruches setzt voraus, dass im Rahmen eines öffentlichen… …vergleichbar ist, als beide Ansprüche als Ausdruck eines althergebrachten Rechtsgrundsatzes, dem Ausgleich einer rechtsgrundlosen Vermögensverschiebung dienen… …. März 2015 – B 1 KR 2/15 R –, BSGE 118, 155-164, SozR 4-2500 § 39 Nr. 23, Rn. 11 m. w. N.). Eine Versorgung von Patienten außerhalb des… …im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems nach ständiger Rechtsprechung des… …Bereichen (Selbstständigkeit, Mobilität). Lässt der Zustand des Patienten die Erhebung einzelner Assessmentbestandteile nicht zu, ist dies zu dokumentieren… …. Wenn der Zustand des Patienten es erlaubt, ist eine Erhebung nachzuholen. – Soziales Assessment zum bisherigen Status in mindestens fünf Bereichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2021

  Berechnung der Dauer der Beatmung

  …Beatmungsdauer eines Patienten hinzugezählt. 3. Das Ende der Entwöhnung kann nur retrospektiv nach Eintreten einer stabilen respiratorischen Situation festgestellt… …(inklusive beatmungsfreier Intervalle während der jeweiligen Entwöhnung) bei der Berechnung der Beatmungsdauer eines Patienten hinzugezählt. Es kann mehrere… …(Braunfels, Hessen) der Klägerin mit Sitz in Bonn behandelt. Die Aufnahme erfolgte zur stationären neurologischen Frührehabilitation nach Teilresektion eines… …bat die Beklagte mit Schreiben vom 12. 01. 2015 unter Verweis auf das Ergebnis der Begutachtung um Rechnungskorrektur. Ausweislich eines Zahlungsavis… …entgegensteht. Dem vorliegend aufgrund des Standorts des klägerischen Krankenhauses in Hessen zur Anwendung kommende hessische Sicherstellungsvertrag nach § 112… …Krankenhauses unabhängig vom Sitz des Krankenhausträgers. Dies deckt sich mit der Rechtsprechung des BSG bezüglich des Umfangs der Zulassung sowie des Anspruchs… …eines Behandlungsfalles zu einer DRG sind maßgebliche Kriterien die Hauptdiagnose, die Nebendiagnosen, eventuell den Behandlungsverlauf wesentlich… …Verwendung eines Groupers die entsprechende DRG ermittelt (sogenannte Groupierung), anhand derer die von der Krankenkasse zu zahlende Vergütung errechnet wird… …mechanischen Vorrichtung in die Lunge bewegt werden. Die Atmung wird unterstützt durch das Verstärken oder Ersetzen der eigenen Atemleistung des Patienten. Bei… …Versuche geben, den Patienten vom Beatmungsgerät zu entwöhnen. Das Ende der Entwöhnung kann nur retrospektiv nach Eintreten einer stabilen respiratorischen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2021

  Indikation für Gabe von Apherese-Thrombozyten-Konzentraten

  …Punkt des Rechtsstreits, auch einen Anspruch auch auf Vergütung der Gabe der ATK. [18] Rechtsgrundlage für den Vergütungsanspruch eines zugelassenen… …Krankenhauses gegenüber einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung ist nach ständiger Rechtsprechung des BSG, der sich die Kammer anschließt, § 109 Abs. 4… …Satz 3 SGB V i. V. m. der Pflegesatzvereinbarung der Beteiligten. Der Behandlungspflicht des zugelassenen Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V… …Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch einen Versicherten. Da der Zahlungsanspruch des zugelassenen Krankenhauses jedoch in aller… …den individuellen Patienten nach Möglichkeit zu vermeiden ist und die zum anderen auch noch die erzielten Erfolge der Transfusionsmedizin zur Meidung… …Feststellungen der Vorinstanzgebunden). Richtig sei lediglich, dass eine ganz bestimmte Gruppe von Patienten ohnehin nur ATK bekommen dürfe, nämlich diejenigen… …Patienten die bereits spezifische Antigene gebildet hätten. Das bedeute aber nicht, dass dies die einzigen Anwendungsbereiche seien. Zielsetzung der Gabe von… …eine Gabe von PTK dem Unterlassen jeglicher Gabe eines Thrombozytenpräparates selbstverständlich überlegen. [35] Sodann zeigt der Sachverständige auf… …höhere Spenderexposition durch die ausschließliche Verwendung von PTK statt ATK bei allen nicht-immunisierten Patienten statistisch komplett aufgezehrt… …ATK-Konzentrat sein könnte. Und auch der konkrete Zustand des Patienten einschließlich der Frage einer ggfs. erforderlichen Immunsuppression anlässlich der…

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