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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Mindestmengen – Prüfungsmaßstab bei Prognoseentscheidungen – Anrechnung von Fallzahlen bei Krankenhauskooperation

  Vanessa Stenzel

  …(gemeinsamen) Prognoseentscheidung der Krankenkassen maßgeblich, daher muss das Krankenhaus alle maßgeblichen relevanten Unterlagen spätestens im… …erwarten sei. Überdies sei eine Kooperationsvereinbarung mit einem anderen Krankenhaus (nur) zur operativen Versorgung von dort behandelten Patientinnen…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Privatkliniken und Umsatzsteuer

  Dr. Kyrill Makoski

  …nach sog. tagesgleichen von der Verweildauer der Patienten im Krankenhaus abhängigen Pflegesätzen und nicht nach den DRG-Fallpauschalen abgerechnet… …EuGH hatte hierzu im April 2022 (C-228/20) geurteilt. In der Folge gab es zwischen dem klägerischen Krankenhaus und dem Finanzamt weiterhin…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Unterbliebene Organisation einer Kontrolluntersuchung nach Entlassung aus der Klinik als Befunderhebungsfehler

  Anja Pecher

  …der den Patienten im Krankenhaus behandelnden Ärzte, für eine sachgerechte Nachbehandlung des Patienten nach der Entlassung aus stationärer Behandlung…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Kein Verlegungsabschlag bei teilstationärer Behandlung

  Dr. Kyrill Makoski

  …unterscheiden sich erheblich. Sachverhalt Ein Mitglied der klagenden Krankenkasse wurde in einem Krankenhaus teilstationär mit einer Dialyse behandelt. Diese… …Leistung rechnete das Krankenhaus quartalsweise ab. Am 17. 12. 2016 wurde der Patient wie üblich vormittags dialysiert. Am späten Abend wurde er jedoch wegen… …einer rapiden Verschlechterung seines Allgemeinzustandes im Krankenhaus der Beklagten aufgenommen und dort vollstationär behandelt. Die Klägerin glich die… …vorzunehmen. Grundsätzlich sehe § 1 Abs. 1 und § 3 FPV vor, dass im Fall einer Verlegung zwar jedes Krankenhaus seine Fallpauschale abrechnet, diese jedoch dann… …entsprechend gemindert werden solle, und zwar sowohl im verlegenden als auch im aufnehmenden Krankenhaus. Die Frage, ob grundsätzlich diese Regelung auch auf die… …liege eine Verlegung vor, wenn zwischen der Entlassung aus einem Krankenhaus und der Aufnahme in einem anderen Krankenhaus nicht mehr als 24 Stunden… …wenn der Patient zwischenzeitlich vollstationär in diesem oder in einem anderen Krankenhaus behandelt wird, führt dies nicht zu einer Verlegung, da die… …1 KR 4/22 R, Rn. 18). Es gibt weder ein zielgerichtetes Moment (d. h. der Patient wird direkt von einem Krankenhaus in ein anderes verlegt) noch ist… …Krankenhaus nichts weiß vom vorherigen Krankenhausaufenthalt des Patienten – 42 Rechtsprechung KRS 02.25 ob es tatsächlich zu einer direkten Verlegung komme… …am Vormittag desselben Tages noch zur teilstationären Dialysebehandlung im anderen Krankenhaus befunden habe, sei er aber nicht aus diesem Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Rechtsprechungsreport Krankenhausvergütungsrecht

  Luisa Albrecht, Dr. Markus Heitzig

  …, die Versorgung in einem für diese zugelassenen Krankenhaus, die Erforderlichkeit und Wirtschaftlichkeit der Versorgung, die Wahrung des Qualitätsgebots… …sowie die Aufklärung des Patienten. 7 Ein Krankenhaus ist dann zur Krankenhausbehandlung zugelassen, wenn es sich um ein sog. Plankrankenhaus handelt, d… …. h. ein Krankenhaus, das in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen ist (§ 108 Nr. 2 SGB V). Darüber hinaus sind Hochschulkliniken nach § 108 Nr… …abgeschlossen haben (§ 109 Abs. 1 Satz 1 SGB V) zur Versorgung zugelassen. Dabei hat das Krankenhaus nur Anspruch auf solche Leistungen, die von seinem… …Krankenhaus erforderlich war, ist gerichtlich voll überprüfbar. Die Frage nach der Erforderlichkeit birgt in der Praxis ein großes Streitpotential. War die… …, dass das Krankenhaus die Leistung z. B. als ambulante Operation nach § 115 SGB V abrechnen kann. 12 Ist die Annahme einer primären Fehlbelegung das… …Ergebnis einer Einzelfallprüfung durch den Medizinischen Dienst gemäß § 275c SGB V, sind die vom Krankenhaus erbrachten Leistungen gemäß § 8 Abs. 3 KHEntgG… …Krankenhausvergütungsrecht Fehlbelegung, bei der dem Krankenhaus der Vergütungsanspruch nur für das zusteht, was dem erforderlichen Umfang entsprochen hätte. Dabei wird der… …auch in anderer Hinsicht muss die Krankenhausbehandlung wirtschaftlich sein. 13 Hierfür muss das Krankenhaus gemäß dem Wirtschaftlichkeitsgebot aus § 12… …höher sind. Praxishinweis: Nach der sog. Figur des fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens kann das Krankenhaus im Falle einer unwirtschaftlichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Anhängige Revisionsverfahren

  …zugelassene Medikamente, für die 11. 4. 2024 nach der Bewertung durch das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) keine Vereinbarung eines… …krankenhausindividuellen Entgelts nach § 6 Absatz 2 KHEntgG zulässig ist (NUB-2-Status), vom Krankenhaus gesondert abrechenbar oder bereits mit den Entgelten für allgemeine… …Krankenhaus, das nach § 116b Ab- Landessozialgericht für das haus (§ 116b Abs. 2 SGB V a. F.) 25 R satz 2 SGB V in der bis zum 31. 12. 2011 gel- Saarland… …von mindestens zwei Therapiebereichen? Ablehnung eines vom Krankenhaus ge- BSG, B1KR1/ IstdiedurchKrankenkassenverbände erfol- Landessozialgericht… …Nordwünschten Versorgungsvertrags nach 25 R (alt: B gende Ablehnung, einen vom Krankenhaus rhein-Westfalen, §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 SGB V 3 KR 1/25 R)… …Landessozialgericht Nordvor- und nachstationäre Behandlung 25 R Krankenhausleistungen als vor- und/oder rhein-Westfalen, im Krankenhaus (§ 115 SGB V) oder am-… …Durchführung einer multimodalen 15. 8. 2024 Abs. 1 S. 1 KHEntgG Schmerztherapie. Kann ein Krankenhaus eine Vergütung nach den Grundsätzen fiktiven… …. 11. 2022 Anspruchsgegner des Vergütungsan- BSG, B1KR21/ Versorgt ein Krankenhaus einen Versicher- Landessozialgericht Niederspruchs des Krankenhauses… …Tätigkeit eines Facharztes für land-Pfalz, L1BA16/21, Krankenhauses Neurochirurgie, der im Krankenhaus eine 23. 5. 2024 neurochirurgische belegärztliche… …Tätigkeit eines Arztes für eine Ge- richt, L7BA77/22, rationsvertrages mit dem Krankenhaus meinschaftspraxis in Form einer GbR, de- 5. 3. 2024 ren…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Krankenhausplanung NRW – Eilrechtsschutz im Beschwerdeverfahren

  Dr. Torben Götz

  …Krankenhaus den beantragten Versorgungsauftrag für die Leistungsgruppe 16.4 (Pankreaseingriffe) nicht zugewiesen. Da Rechtsbehelfe gegen den… …Feststellungsbescheid nach § 16 Abs. 5 KHGG NRW keine aufschiebende Wirkung haben, war das Krankenhaus zur Ermöglichung der kontinuierlichen Leistungserbringung über den… …. Wesentlicher Inhalt Nach Ansicht des OVG NRW sei die Beschwerde des Krankenhauses zulässig, aber unbegründet. Das Krankenhaus beanstandete erfolglos, die… …könnte, nach so langer Zeit überhaupt wieder erfolgreich aufgebaut werden können. Will ein Krankenhaus den Ausgang des Hauptsacheverfahrens nicht abwarten… …gewesen, da die relevanten Gebäudekomplexe mehr als 2.000 m Luftlinie auseinanderlägen (Rdz. 24 ff.). Im Übrigen konnte das Krankenhaus im… …Beschwerdeverfahren zwar erfolgreich nachweisen, ein Auswahlkriterium mehr als vom Verwaltungsgericht angenommen zu erfüllen. Auch dies verhalf dem Krankenhaus aber… …nicht zum Erfolg, da das Verwaltungsgericht für ein weiteres Krankenhaus, das mit einem Versorgungsauftrag bedacht worden war, ebenfalls ein… …Auswahlkriterium zu wenig berücksichtigt hatte, sodass im Ergebnis die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Antragstellerin habe mit dem Krankenhaus insoweit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Informationsobliegenheiten des Krankenhauses gegenüber der Krankenkasse

  Kristina Schwarz

  …das klagende Krankenhaus unter anderem ein Zusatzentgelt (ZE147.03) für die Gabe von Apherese-Thrombozytenkonzentraten (ATK) ab. Dass der Versicherte… …derartige Vorgabe. Zwar habe das Krankenhaus nach § 301 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 SGB V auf Verlangen der Krankenkasse eine medizinische Begründung vorzulegen, dies… …den Klageanspruch ohne die Notwendigkeit der Datenerhebung beim Krankenhaus schlüssig vortragen. Diese Verteilung der Darlegungslast würde in ihr… …Darlegungslast im Ergebnis doch das Krankenhaus. Weiter würden mit der Rechtsauffassung der Beklagten Prüfungsschritte der zweiten und dritten Stufe der… …Abrechnung einer stationären Leistung die Übersendung medizinischer Daten oder Begründungen. Hat das Krankenhaus jedoch seine Informationsobliegenheiten… …Stufe der Abrechnungsprüfung habe das Krankenhaus nach ständiger Rechtsprechung zunächst zutreffend und vollständig alle Angaben nach § 301 Abs. 1 SGB V… …einzuleiten. Im Rahmen einer nach diesen Voraussetzungen ordnungsgemäß eingeleiteten Prüfung habe das Krankenhaus schließlich auf der dritten Stufe der… …benötigt werden. Habe das Krankenhaus aber seine Informationspflichten nach § 301 SGB V erfüllt und sei auch kein Anlass für die Einholung eines Kurzberichts…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden – Vorrang einer etablierten Standardtherapie

  Kristina Schwarz

  …Krankenhaus zu einer Komplikation in Gestalt einer Blutung an der Oberschenkelarterie. Ein Versuch, diese mit einem Gefäßverschluss oder medikamentös zu… …schließen, schlug fehl. Daraufhin wurde ein gecoverter, bioaktiver Graftstent implantiert, wodurch die Blutung gestillt werden konnte. Das Krankenhaus… …Krankenkasse den Betrag des Zusatzentgelts mit anderen Forderungen des Krankenhauses auf. Das Krankenhaus wandte ein, dass eine dem Standard entsprechende… …konkreten Ausscheidens einer anerkannten Standardtherapie alternativlos war. Die diesbezügliche Darlegungs- und Beweislast liegt beim Krankenhaus und tangiert… …Verschlusskrankheit zugelassen; ein Einsatz außerhalb dieser Indikation stelle eine neue Untersuchungsund Behandlungsmethode im Krankenhaus dar, die nicht dem… …es für sich genommen nicht aus, dass eine Standardtherapie generell zur Verfügung stehe. Sie könne in einem Abrechnungsstreit dem Krankenhaus dann… …zumindest nicht in zumutbarer Frist zur Verfügung gestanden hätten. Das Krankenhaus trage für die behauptete fehlende Verfügbarkeit eines gefäßchirurgischen… …im Ergebnis dahinstehen, ob ein Krankenhaus, dass sich offenbar krankenhausintern auf eine Standardvorgehensweise verständigt, die einer neuen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Vergütung für eine ambulante Operation in einer Privatkrankenanstalt – Behandlungsvertrag mit einer juristischen Person

  Prof. Dr. Julia Gokel

  …einem mit der Beklagten kooperierenden Krankenhaus, mit dem sie gesonderte Verträge über Unterkunft und Pflege geschlossen hatte. Über einen privaten… …„Leistungspaket“ bucht und etwa nach dem Eingriff in einem mit dem Behandelnden kooperierenden Krankenhaus übernachtet oder medizinisch nur teilweise indizierte… …postoperative Leistungen in Anspruch nimmt. Praxishinweis Das zweite wegweisende Urteil des BGH zur Anwendbarkeit der GOÄ auf ärztliche Leistungen im Krankenhaus… …deren Anschluss die Klägerin nach jedem Eingriff eine Nacht in einem mit der Beklagten kooperierenden Krankenhaus verbrachte. Da diese Übernachtungen… …Behandlungen im Krankenhaus folglich nur nach den Vorschriften der GOÄ abrechnen. Überdies erachtete der BGH die Nr. 2454 des Gebührenverzeichnisses für… …Anwendbarkeit der GOÄ und erklärte ein Pauschalhonorar für ambulante ärztliche Leistungen im Krankenhaus für unwirksam. Nach dem vorbezeichneten Urteil aus April…

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