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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Unzulässigkeit einer nachträglichen Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus

  Kristina Schwarz

  …Rechtsprechung KRS 03.26 Krankenhausvergütung Unzulässigkeit einer nachträglichen Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus § 17c Abs. 2a KHG, § 301… …gesetzlichen Rechnungskorrekturverbots gemäß § 17c Abs. 2a KHG auch dann unzulässig, wenn das Krankenhaus den Fehler unmittelbar nach Rechnungsstellung bemerkt… …erfolgt und der ursprüngliche Fehler lediglich im Unterlassen der Abrechnung einzelner Zuschläge liegt. Sachverhalt Ein Krankenhaus übersandte die… …wurde am 27. Januar von der Kasse erfasst. Unmittelbar nach Rechnungslegung bemerkte das Krankenhaus, dass es versehentlich mehrere Zuschläge (u. a. für… …Abrechnungskorrektur durch das Krankenhaus nach Übermittlung der Abrechnung an die Krankenkasse regele. Zwar könnten gemäß § 17c Abs. 2a S. 3 KHG in der PrüfvV… …hatte mit Urteil vom 19. 11. 2019 (B 1 KR 10/19 R) – vor Inkrafttreten des § 17c Abs. 2a KHG – entschieden, dass ein Krankenhaus zur Rechnungskorrektur…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz

  Dr. Kyrill Makoski

  …Rechtsprechung KRS 04.26 Krankenhausvergütungsrecht Kosten des Aufenthalts im Krankenhaus beim Warten auf einen Rehabilitationsplatz §§ 39, 40, 76… …eine Krankenhausbehandlung erfolgen, hat das Krankenhaus einen Anspruch auf Vergütung als Notfall-Reha. Dieser Anspruch richtet sich gegen den… …Kostenträger für die Rehabilitation; dies ist nicht immer die Krankenkasse. Sachverhalt Im Krankenhaus der Klägerin wurde ein Versicherter der beklagten… …zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das LSG zurück. Auf einen Blick Wenn ein Krankenhaus einen Patienten wegen einer Verzögerung der… …entsprechenden Feststellungen des LSG sei das BSG gebunden (§ 163 SGG). Ob das Krankenhaus seinen Vergütungsanspruch aus dem Rechtsgedanken des § 76 Abs. 1 S. 2… …SGB V herleiten könne, könne nicht entschieden werden. Nach der Rechtsprechung des BSG habe ein Krankenhaus Anspruch auf Notfallvergütung, wenn es einen… …einer stationären Notfall-Reha wäre. Ein solcher richte sich entsprechend den Grundsätzen der stationären Notfallbehandlung im Krankenhaus nicht gegen den… …es jedoch so, dass die Rehabilitation erst etwas später beginnen kann, wenn der Patient schon nicht mehr im Krankenhaus verbleiben muss. In diesen… …hatte das BSG 112 Rechtsprechung KRS 04.26 daraufhin einen Notfall-Rehabilitationsanspruch des Versicherten, der durch das Krankenhaus zu erfüllen ist… …, eingeführt. Wenn die Verzögerung des Reha-Beginns nicht von dem Krankenhaus zu verantworten ist, weil der Reha-Antrag zum Beispiel zu spät gestellt wurde, dann…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2026

  Differenzierung zwischen ambulanten und teilstationären Behandlungsformen im Krankenhaus

  Kristina Schwarz

  …KRS 01.26 Rechtsprechung Krankenhausvergütung Differenzierung zwischen ambulanten und teilstationären Behandlungsformen im Krankenhaus §§ 109 Abs. 4… …Krankenhauses. Die alleinige Verabreichung einer zweistündigen intravenösen Infusion genügt diesen Anforderungen nicht. Sachverhalt Das klagende Krankenhaus… …ambulante Behandlungsmöglichkeiten ab. Das Krankenhaus wandte hiergegen ein, dass Infliximab während und nach der Infusion schwerwiegende anaphylaktische… …KRS 01.26 Nachdem das Krankenhaus in der ersten Instanz seinen teilstationären Vergütungsanspruch durchsetzen konnte, hob das Landessozialgericht die… …ein Krankenhaus, dass im Rahmen seines Versorgungsauftrags anstelle einer ausreichenden teilstationären Behandlung eine ebenfalls zweckmäßige, aber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Leistungsangebot und Nebentätigkeit - LAG Hamm zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus

  Jennifer Jessie

  …Rechtsprechung KRS 05.26 Arbeitsrecht Leistungsangebot und Nebentätigkeit – LAG Hamm zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus §… …Geburtshilfe in einem evangelischen Krankenhaus tätig und seit 2014 Chefarzt der Frauenklinik. Sein Dienstvertrag sieht eine Weisungsbindung gegenüber dem… …erteilt: eine für ambulante Tätigkeiten im Krankenhaus, die aus „triftigen Gründen“ beschränkt werden konnte, sowie eine unbefristete Erlaubnis für… …Tätigkeit im Krankenhaus, nicht aber für die Nebentätigkeit gelten sollte, hatte der Krankenhausträger nicht hinreichend erläutert. Die Weisung war daher…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Kosten für Medikamente, die nicht im Fallpauschalensystem abgebildet sind

  Dr. Kyrill Makoski

  …Abrechnungssystem nicht abgebildet ist, kann das Krankenhaus ein fallbezogenes Zusatzentgelt mit den Krankenkassen vereinbaren; eine darüber hinaus gehende… …Abrechnungsmöglichkeit besteht nicht. Sachverhalt Im klägerischen Krankenhaus wurde eine Patientin der beklagten Krankenkasse behandelt. Die Patientin erhielt eine… …der Fallpauschale rechnete das Krankenhaus gegenüber der Krankenkasse auch die Erstattung der für das Medikament aufgewendeten Kosten ab. Nachdem die… …Krankenkasse die Zahlung verweigerte, beschritt das Krankenhaus den Rechtsweg. SG und LSG verurteilten die Krankenkasse zur Zahlung. Der korrespondierend zum… …Krankenhaus unverzüglich ein Vereinbarungsverfahren mit der betroffenen Krankenkasse einleiten – mit der auch vereinbart werden sollte, dass das danach… …die Urteile der Vorinstanzen aufgehoben und die Klage abgewiesen. Wesentlicher Inhalt Grundsätzlich habe zwar das Krankenhaus einen Vergütungsanspruch… …Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig seien, unter anderem auch die Versorgung mit Arzneimitteln. Die Gabe des… …mit der Fallpauschale abgegoltenen allgemeinen Krankenhausleistungen. Denn hier sei § 2 Abs. 2 S. 1 KHEntgG anzuwenden. Das Krankenhaus, das einen… …50 % überschritten und das Krankenhaus sich an Maßnahmen nach §§ 135 und 136d SGB V beteilige. Für das hier streitige Medikament sei im Jahre 2018 kein… …Zusatzentgelt vereinbart worden. Weder sei es in Anlage 2 und 5 der Fallpauschalenvereinbarung enthalten noch in Anlage 4 und 6. Das Krankenhaus habe mit der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Auslegung eines Vertrags über ärztliche Dienstleistungen bei festgestellter abhängiger Beschäftigung

  Dr. Nadja Kaeding

  …zwischen einer Dienstleistungsgesellschaft und einem Krankenhaus bei festgestellter abhängiger Beschäftigung im Sinne des Sozialrechts. Orientierungssatz In… …geschuldeten Leistungen erfüllt. Das Krankenhaus hatte die für die Behandlung erforderlichen Krankenhausbetten zur Verfügung zu stellen, die Nutzung bestimmter… …mehrmonatiger Tätigkeit von K im Krankenhaus der Beklagten wurde ein Statusfeststellungsverfahren (§ 7a SGB IV) durchgeführt, das eine abhängige Beschäftigung von… …Dienstleistungsgesellschaften oder Ärzten über ärztliche Leistungen in einem Krankenhaus, sollten grundsätzlich auch für Verteilung finanzieller Mehrbelastung für den Fall regeln… …, Urt. v. 4. 6. 2019, Az.: B 12 R 11/18 R, BeckRS 2019, 12883 Rn. 14). Nimmt also ein Krankenhaus ärztliche Leistungen außerhalb eines… …von Einzelverträgen bestimmt ist. Dann kommt es für die Einordnung der ärztlichen Tätigkeit im Krankenhaus als abhängige Beschäftigung auf die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Drittschutz im Zusammenhang mit Mindestmengen (hier: Ausnahmegenehmigung gemäß § 136b Abs. 5a Satz 2 SGB V)

  Dr. Markus Heitzig

  …Krankenhauses, dessen Mindestmengenprognose zuvor durch die Krankenkassenverbände widerlegt worden ist, ist mangels Antragsbefugnis nicht durch ein Krankenhaus… …Krankenhauses, nicht widerlegt. Dem dritten Krankenhaus erteilte das zuständige Regierungspräsidium nach Einholung des Einvernehmens der Landesverbände der… …, ist mangels Antragsbefugnis nicht durch ein Krankenhaus anfechtbar, dessen Mindestmengenprognose nicht widerlegt wurde. Praxishinweise Soweit… …Anfechtung einer Auswahlentscheidung im Krankenhausplanungsrecht durch das nicht berücksichtigte Krankenhaus. Das LSG-Baden-Württemberg befasste sich zwar nur… …auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung der Drittanfechtungsklage bereits unzulässig. Das antragstellende Krankenhaus sei „offensichtlich“ nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2026

  Versicherungspflicht ärztlicher Gesellschafter bei Kooperationen mit Krankenhausträgern

  Dr. Vanessa Christin Vollmar, Melina Genent

  …wesentliches Unternehmerrisiko trägt, ist für seine Einsatztage im Krankenhaus regelmäßig abhängig beschäftigt. Orientierungssatz Für die Beurteilung, ob ein… …niedergelassener Facharzt im Rahmen einer Kooperation mit einem Krankenhaus selbständig oder abhängig beschäftigt ist, können die Grundsätze herangezogen werden, die… …Ärzte nutzen für die Leistungserbringung die bestehende Krankenhausin- Auf einen Blick Erbringt ein niedergelassener Arzt für ein Krankenhaus bestimmte… …des Klägers in der Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung für die Tage, an denen der Kläger im Krankenhaus tätig war. In Anlehnung…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2026

  Krankenhausvergütung und AOP - zur Begründungspflicht bei AOP-Leistungen

  Dr. Vanessa Christin Vollmar

  …Krankenhaus und zu einer Einschränkung der gerichtlichen Ermittlungspflicht. Orientierungssatz Die medizinische Begründung (MBEG) für die stationäre Aufnahme… …115b SGB V im Krankenhaus (AOP-Katalog 2024) gelistet sind. Die Klägerin rechnete die Behandlung am 4. 11. 2024 unter Zugrundelegung der DRG C14Z (Andere…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2026

  Medizinische Begründung bei ambulant durchführbaren Operationen - Inhalt, Nachreichung und Fälligkeit der Vergütung

  Charlotte Fahr

  …der stationären Aufnahme bei regelhaft ambulant durchführbaren Operationen (hier: Aggregatwechsel am Herzschrittmacher) genügt es, wenn das Krankenhaus… …Abrechnung iSd § 17c Abs. 2a KHG ergibt sich dadurch nicht. Orientierungssatz Erbringt ein Krankenhaus eine im AOP-Katalog gelistete Leistung vollstationär… …Schlussrechnung erfolgen. Zudem sollte vor Klageerhebung geprüft werden, ob die jeweilige MBEG fallindividuell genug ist, da andernfalls Kosten beim Krankenhaus… …anfallen. Wesentlicher Inhalt Das LSG führte aus, dass das Krankenhaus bei einer regelhaft ambulant durchführbaren Leistung den „Grund der Aufnahme“ i. S. d… …entscheiden. Es genüge, dass das Krankenhaus auf den konkreten Einzelfall bezogene Gründe mitteile. Diese Voraussetzung sah das LSG mit der MBEG vom 18. 3. 2024… …Schlussrechnung vollständig. Das Krankenhaus reichte die fallindividuellen Gründe (Einsatz zweier Drainagen, hoher Analgetikabedarf) drei Tage nach Übermittlung der…

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