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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2024

  Kodierung der Hauptdiagnose bei mehreren behandlungsbedürftigen Diagnosen

  …vom 20. 3. 2018 (B 1 KR 25/17 R – SozR 4-5562 § 9 Nr. 11). Daraus ergebe sich, dass eine im Zeitpunkt der Aufnahme eines Patienten in das Krankenhaus… …Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V… …zugelassenen Krankenhauses (im Folgenden: Krankenhaus), in dem die bei der beklagten Krankenkasse (im Folgenden: KK) versicherte H (im Folgenden: Versicherte)… …Krankenhaus der Klägerin. Der Versicherten wurde dort zunächst zur Entfernung eines MRT-gesicherten, unter der harten Hirnhaut liegenden Blutergusses die… …Schädeldecke eröffnet und der Bluterguss entfernt. Wegen eines Sturzes der Versicherten vor der Aufnahme ins Krankenhaus bestand der Verdacht einer Synkope… …Kraniotomie …) an. Den Differenzbetrag von 20.026,17 Euro verrechnete die KK mit unstreitigen Vergütungsforderungen. Das SG hat die KK nach Einholung eines… …Sachverständigengutachtens zur Zahlung von 20.026,18 Euro nebst Zinsen verurteilt (Urteil vom 15. 2. 2018). Das LSG hat nach Einholung eines weiteren… …des Krankenhausarztes sei, den Patienten stationär aufzunehmen. Eine später diagnostizierte Erkrankung, die bei Aufnahme nicht bekannt gewesen sei… …Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert und allenfalls unterstützt durch systematische Erwägungen auszulegen… …Diagnose, die nach Analyse als diejenige festgestellt wurde, die hauptsächlich für die Veranlassung des stationären Krankenhausaufenthalts des Patienten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2016

  Persönliche Leistungserbringung durch Chefarzt bei Wahlleistungspatienten in der Psychosomatik

  …persönlichen Leistungserbringung der wahlärztlichen Behandlung durch persönliches Befassen mit dem Patienten zu Beginn, während und zum Abschuss der Behandlung… …Chefarztes an der persönlichen Leistungserbringung eingreift. 2. Es ist zulässig, dass die Klinik für verschiedene Arbeitsbereiche eines Chefarztes jeweils… …, während und zum Abschluss der Behandlung mit dem Patienten befassen und Hauptleistungen stets persönlich erbringen. Gemessen an diesen Anforderungen seien… …Patienten beteiligte Behandler und der jeweilige Patient. Anlässlich der Visite würden organisatorische Fragen besprochen. Auch der Patient könne Fragen… …stellen. Die Visite werde in der Einzeltherapie mit dem Patienten durch den Einzeltherapeuten vor- und nachbereitet, so dass die Zeugin Dr. S. auch den… …Aufklärung und Untersuchung des Patienten vor der Operation und die Ein- und Ausleitung der Narkose selbst durchführen müsse. Bei Radiologen oder Laborärzten… …Patienten, der sich für wahlärztliche Leistungen entscheide und der ein zusätzliches Honorar dafür zahle, darin, dass der Wahlarzt zunächst das… …Behandlungskonzept entwickle, um die beeinträchtigte Psyche des Patienten „zu reparieren“. Der Wahlarzt müsse das von ihm entwickelte Behandlungskonzept entweder… …selbst zur Anwendung bringen oder wenn es Teil des Behandlungskonzepts bzw. zur Gesundung des Patienten erforderlich sei, dass die Behandlung im Team… …Beklagten am 13. Mai 2015 beigetreten. II. [20] Die Berufung ist zulässig und hat in der Sache teilweise Erfolg. In Höhe eines Betrages von 3.575,80 € hat das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2024

  Notwendigkeit der stationären Behandlung bei chronifizierten psychiatrischen Erkrankungen

  …stationärer Krankenhausbehandlung und Unterbringung in einer geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses oder in einer Pflegeeinrichtung finde… …Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht (BSG 17. 11. 2015, B 1 KR 18/ 15 R, juris Rn. 11). Als besondere Mittel des Krankenhauses sind 184 KRS 06.24… …stand einer Behandlung mit den Mittel eines Krankenhauses jedoch nicht entgegen (s. o.). In seinem Gutachten führt F1 sodann nachvollziehbar unter… …Amtsgericht B2 – Betreuungsgericht – am 07. 07. 2017 (Bl. 846 der Patientenakte) erneut die Unterbringung des Versicherten in der geschlossenen Abteilung eines… …psychiatrischen Krankenhauses bzw. einer geschlossenen Abteilung einer Pflegeeinrichtung bis längstens 07. 07. 2019. Seit dem 01. 08. 2017 ist beim Versicherten der… …Verhaltensmodulation des Patienten bezüglich der Polydipsie mit Rückkehr zu physiologischen Trinkmengen. [7] Massive Erschwernisse der stationären Behandlung ergaben… …gesetzliche Krankenkasse sei nicht für die Wohnkosten eines psychisch Kranken zuständig. Diese Wohn- und Unterbringungskosten müssten entweder seine… …führte aus, dass die Wiederaufnahme in die stationäre Krankenhausbehandlung vor dem Hintergrund eines abgebrochenen Probewohnens in einem geschützten… …, die ständige Labordiagnostik zur Kontrolle der Pharmakotherapie und die EKT-Behandlungen zeigten, dass der Versicherte mit den Mitteln des Krankenhauses… …sich dem Versicherten um einen schwerkranken Patienten handele, dessen stationäre Therapie vom 20. 03. 2018 bis 29. 08. 2018 aus ex ante-Sicht nach den…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2019

  Verfristungen nach der Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV)

  …Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhauses gegen eine Krankenkasse um einen so genannten Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis, in dem eine Regelung… …Rechtsgrundlage für den Vergütungsanspruch eines zugelassenen Krankenhauses gegenüber einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung ist nach ständiger… …zugelassenen Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V steht ein Vergütungsanspruch gegenüber, der nach Maßgabe des Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG)… …Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch einen Versicherten. Da der Zahlungsanspruch des zugelassenen Krankenhauses jedoch in aller… …System zugrunde, bei dem in einem als „Groupierung“ bezeichneten Prozess aus den ermittelten Diagnosen, Operationen und Prozeduren mithilfe eines… …zertifizierten Softwareprogramms unter Einbeziehung von weiteren Variablen (Alter des Patienten, Verweildauer, usw.) eine DRG-Pauschale und die dafür zu zahlende… …sachlich-rechnerischen Richtigkeit der Abrechnung des Krankenhauses der Anwendung der PrüfvV 2015 unterliegt (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 26. 4. 2018 – L 5 KR… …um die Etablierung eines einheitlichen, auf Konsens ausgerichteten formalisierten Verfahrens ging, nicht um die Ermächtigung zu weitergehenden… …Vergütungsanspruch des Krankenhauses nach dem SGB V einzuschränken. Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. etwa Urteil vom 19. 4. 2016 – B 1 KR 33/15 R –, juris) sind…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Behandlungsleitung beim OPS 8-980

  …Trägerin des Krankenhauses A (nunmehr: Krankenhaus) in M-Stadt. [3] Die Klägerin erhob am 8. 11. 2018 Leistungsklage zum Sozialgericht München. Sie macht… …des Krankenhauses aus dem Jahre 2017, wobei die Aktuellste vom 24. 3. 2017 datiert. 382 KRS 12.20 Krankenhausentgeltgesetz [5] Danach (Bl. 37 ff. der… …einer Strukturanalyse vom 20. 1. 2017 bekannt gegeben worden. Nach Einwendungen des Krankenhauses sei das Ergebnis der Nachprüfung am 24. 3. 2017… …auf Erstattung bestanden habe. Ein Behandlungsleiter übernehme die fachliche Verantwortung für die Behandlung des Patienten. Hierzu sei es erforderlich… …interdisziplinären Intensivstation – ein. Hieraus ergibt sich, dass an den Wochenenden und Feiertagen in allen zehn Fällen im Wesentlichen eine Rufbereitschaft eines… …an jeweils einem Wochenende bzw. einem Wochenendtag (Fall H.) nicht gegeben. Hier gab es die Rufbereitschaft eines Notfallmediziners ohne spezielle… …Rahmen eines öffentlichen Rechtsverhältnisses ohne rechtlichen Grund erbracht hat (st. Rspr.; vgl. z. B. BSG, Urteil vom 28. 9. 2010 – B 1 KR 4/10 R –… …, SozR 4-2500 § 264 Nr. 3; Urteil vom 3. 7. 2012 – B 1 KR 16/11 R –, SozR 4-2500 § 129 Nr. 7). [30] Die Beklagte hat die Grundvoraussetzungen eines… …gleichwohl wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert… …Behandlungsbereitschaft durch ein Team von Pflegepersonal und Ärzten, die in der Intensivmedizin erfahren sind und die aktuellen Probleme ihrer Patienten kennen –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2015

  Aufwandspauschale (§ 275 Abs. 1 c SGB V) bei Prüfung der sachlich-rechnerischen Richtigkeit

  …auch die Fragestellung, ob hier die untere Grenzverweildauer zu unterschreiten sei, zum Anlass der Prüfung genommen. Die Behandlung eines Patienten… …oder auf andere Weise durch ein fehlerhaftes Verhalten des Krankenhauses veranlasst wurde.“ [49] Der Wortlaut eines Gesetzes steckt die äußersten Grenzen… …nicht einseitige Zahlungsansprüche eines Krankenhauses zu Lasten einer KK auslösen (könne), seien sie auch in das Gewand einer Aufwandspauschale… …Aufwandspauschale immer dann nicht zu zahlen sei, wenn die Abrechnung des Krankenhauses fehlerhaft gewesen sei und die Krankenkasse hierdurch veranlasst wurde, das… …eingeleitet worden seien, nicht aber auf Prüfungen, zu denen es durch ein Fehlverhalten des Krankenhauses gekommen sei. Im vorliegenden Behandlungsfall habe die… …Krankenhauses oder seiner Ärzte gebunden sind (…). [26] (…) Die Überprüfung nach § 275 Abs. 1c SGB V setzt eine Auffälligkeit der Abrechnung voraus. Nach § 275… …erbracht hat (…). Sie begründet in den Fällen, in denen es zu keiner Abrechnungsminderung kommt, einen Anspruch des Krankenhauses auf Zahlung einer… …, sondern um eine Mitwirkung des MDK zugunsten des beweisbelasteten Krankenhauses, um diesem die Möglichkeit zu eröffnen, seinen 210 KRS 07.15 SGB V aus § 301… …fehlerhafte Abrechnung des Krankenhauses veranlasst wurde, das Prüfverfahren nach § 275 SGB V unter Beteiligung des MDK einzuleiten. Verschiedentlich wird aus… …Krankenhaus selbst Gründe für die berechtigte Einleitung eines Prüfverfahrens gesetzt habe, in besonderem Maße den seit jeher bestehenden bereichsspezifischen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2022

  Fallzusammenführung wegen Beurlaubung als fiktives rechtmäßiges Alternativverhalten

  …nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 28. 03. 2017, Aktenzeichen B 1 KR 29/16) die Einwilligung der Ärzte des Krankenhauses in die… …Unterbrechung, die geplante Wiederaufnahme innerhalb eines überschaubaren Zeitraums und das Vorliegen einer noch nicht abgeschlossenen Krankenhausbehandlung. Bei… …Vorliegen der Voraussetzungen müsse das Krankenhaus den kostengünstigeren Weg wählen, nämlich die Behandlung innerhalb eines einzigen Behandlungszeitraums… …nicht ausgeschlossen werden. Die Beurlaubung des Patienten im vorliegenden Fall sei wirtschaftlicher als die Vergütung zweier getrennter stationärer… …Gegenforderung und das Nichtbestehen eines Aufrechnungsverbotes voraus. Diese Voraussetzungen liegen hier nicht vor. Die rechtswirksame Aufrechnung scheidet… …Krankenhauses fallenden Komplikation im Zusammenhang mit der ersten durchgeführten Leistung erfolgt. Auch hierfür ist im vorliegenden Fall nichts vorgetragen oder… …umgesetzt wurde, nicht, ob das Krankenhaus den Patienten beurlauben hätte müssen (so auch BSG, Urteil vom 28. 03. 2017, Aktenzeichen B 1 KR 23/16 R). [19] Zur… …der hier maßgeblichen Fassung vom 11. 12. 2018 bestimmt: [21] Werden Patientinnen oder Patienten, für die eine Fallpauschale abrechenbar ist, wegen… …, ob das Krankenhaus den Patienten beurlauben hätte müssen (so auch BSG, Urteil vom 28. 03. 2017, Aktenzeichen B 1 KR 23/16 R). Das BSG führt in den… …und nicht zeitnah im Sinne der Rechtsprechung des BSG im Rahmen eines einheitlichen Therapieplans zur Fortsetzung der Behandlung des Versicherten nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2023

  Mindestmerkmale für die Kodierung des OPS 8- 98b; höchstens halbstündige Transportentfernung

  …Krankenhausbehandlung. [2] Die Beklagte ist Trägerin eines nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenen Krankenhauses in B. Sie unterhält eine regionale… …, grundsätzlich einzuhalten. Selbst unter Verwendung des schnellstmöglichen Transportmittels habe sie für den Transport eines Patienten jederzeit (rund um die Uhr)… …Transport eines Patienten erforderlich ist und das Zeitlimit nur mit dem schnellstmöglichen Transportmittel eingehalten werden kann, muss dies auch… …grundsätzlich innerhalb einer halben Stunde möglich ist. Wenn der Transport eines Patienten erforderlich ist und das Zeitlimit nur mit dem schnellstmöglichen… …Transportmittel zu verwenden, wenn der Transport eines Patienten erforderlich sei und das Zeitlimit nur mit dem schnellstmöglichen Transportmittel eingehalten… …nach der Auskunft des DRK-Kreisverbandes B eV selbst unter Einsatz von Sonderrechten 48,43 Minuten. Die reine Transportzeit eines Patienten mittels… …eigenen Abteilung vorhielt und der Transport eines Patienten zu ihrem Kooperationspartner (Krankenhaus K1) unter Verwendung des schnellstmöglichen… …können und sich eines Kooperationspartners bedienen müssen. Hierbei sei es ihr jedoch nicht möglich gewesen, das vom OPS 8-98b geforderte Zeitlimit… …, innerhalb dessen der Transport des Patienten zum Kooperationspartner zu erfolgen habe und welches regelmäßig höchstens eine halbe Stunde betrage… …eines Rechtsgutachtens des K (Verfassungsrechtliche Prüfung der Vorschriften des Pflegepersonalstärkungsgesetzes zur nachträglichen Regulierung von…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Transvaskuläre Aortenklappen-Implantation – TAVI – und Qualitätsgebot

  …über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenhauses, das im Jahr 2013 u. a. mit Fachabteilungen… …eine biologische Herzklappenprothese über einen kleinen Zugang mittels eines Katheters implantiert. An der Behandlung wirkten auf der Grundlage eines… …5-35a.00 (Minimalinvasive Operationen an Herzklappen: Implantation eines Aortenklappenersatzes; endovaskulär) in Rechnung. Die Beklagte lehnte die Vergütung… …Studien nur wenig wissenschaftlich erforschtes und nur für bestimmte Indikationen (Patienten, bei denen eine offene Operation nicht in Betracht kam)… …angefochtene Entscheidung für zutreffend. Gründe: [7] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist unbegründet (§ 170 Abs. 1 Satz 1 SGG). Das LSG hat… …zugleich gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 12 Abs. 1 SGB V). Auf die Frage, ob die TAVI vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses für das Fachgebiet… …Innere Medizin gedeckt war oder ob es hierfür eines zusätzlichen Versorgungsauftrages für den Fachbereich Herzchirurgie bedurft hätte (vgl. dazu auch… …Patienten durch Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 SGB V insbesondere Kriterien für die indikationsbezogene Notwendigkeit und Qualität der… …, deren Wirksamkeit und Unbedenklichkeit noch nicht hinreichend belegt ist. Hier ist es zur Gewährleistung eines ausreichenden Versichertenschutzes… …Behandlungsmethoden, die (lediglich) das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten, grundsätzlich im Rahmen eines Erprobungsverfahrens erfolgen, das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2018

  Aufnahme einer Schmerzklinik in den Krankenhausplan

  …Bedarfsgerechtheit eines Krankenhauses von ihrer konzeptionellen Einordnung in eine bestimmte Fachrichtung der Weiterbildungsordnung abhängig mache, finde sich weder… …. November 2014 (GVBl. S. 410). Danach stellt die für das Gesundheitswesen zuständige Senatsverwaltung die Aufnahme oder Nichtaufnahme eines Krankenhauses in… …eines spezifischen Krankheitsbildes innerhalb einer bestimmten Fachdisziplin zu ermitteln. 3. Dementsprechend bedarf es keiner Bedarfsanalyse für ein… …Etagen mit einer Bruttogeschossfläche von jeweils ca. 500 m2 Klinikräume für die Versorgung der Patienten errichtet werden. Die ärztliche Leitung der… …sein in den nach Fachgebieten strukturierten Versorgungsauftrag des jeweiligen Krankenhauses. Demzufolge sei die Schmerzklinik auch als weniger… …durch Herrn Dr. …von einem Bedarf von über 7.000 zusätzlich vollstationär zu versorgenden Patienten für die multimodale Schmerztherapie in Berlin aus, was… …ausdrücklich nicht unter der Voraussetzung eines veränderten Bedarfs gestellt. Daher müsse die zuständige Behörde bei Hinzutreten eines Neubewerbers ihre… …keine Gefahr für eine hochwertige und umfassende Versorgung der Bevölkerung mit Krankenhausleistungen, wenn ein Krankenhaus lediglich Teilbereiche eines… …Gesundheitswesen zuständige Senatsverwaltung die Aufnahme oder Nichtaufnahme des einzelnen Krankenhauses in den Krankenhausplan gegenüber dem Krankenhausträger durch… …schriftlichen Bescheid fest. Die Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan verleiht dem Krankenhaus die Eigenschaft eines Plankrankenhauses. Dabei ist…

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