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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2017

  Allogene Stammzelltherapie

  …Gesundheitsbehörde, welche eine solche Behandlung empfiehlt. Insbesondere gilt dies für Patienten, die in der Erstlinientherapie eines multiplen Myeloms nach… …. 1, § 109 Abs. 4 Satz 3, § 137 c SGB V; § 7 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG § 17 b KHG. Die allogene Stammzelltherapie mit Zellen eines nicht verwandten Spenders… …Stammzelltransplantation mit Zellen eines nicht verwandten Spenders durchgeführt. Im Jahr 2008 ist der Versicherte an seiner Krebserkrankung verstorben. [3] Mit Rechnungen… …erforderlich gehalten. Bei der allogenen Stammzelltransplantation mit Zellen eines nicht verwandten Spenders nach zwei vorangegangenen autologen… …hat zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts Beweis erhoben durch Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens. Der beauftragte Gutachter… …für den Patienten bei verbesserter Wirksamkeit in einem vertretbaren Rahmen halte. Dies gelte aber nur für die Durchführung einer autologen und einer… …allogenen Transplantation und nur bei Verwendung von Spenderzellen eines HLA- identischen Spenders, da nur dabei die Verträglichkeit des Spendermaterials mit… …Behandlungskosten für einen Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse handelt es sich um einen Streit im… …Verbotsvorbehalts gemäß § 137c SGB V zugrunde. Nach § 137c Abs. 1 SGB V überprüft der Gemeinsame Bundesausschuss (GBA) nach § 91 SGB V auf Antrag eines… …Spitzenverbandes der Krankenkassen, der Deutschen Krankenhausgesellschaft oder eines Bundesverbands der Krankenhausträger Untersuchungs- und Behandlungsmethoden, die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Richtlinie über Personal in psychiatrischen Einrichtungen (PPP-RL) ist rechtmäßig

  Dr. Kyrill Makoski

  …Behandlungsqualität zugunsten gesetzlich Versicherter. Allerdings umfassten die Sanktionen auch nur die stationäre Behandlung gesetzlich versicherter Patienten… …. Vergütungsrechtliche Folgen bei nicht gesetzlich krankenversicherten Patienten ergäben sich alleine aus den preisrechtlichen Regelungen in § 8 Abs. 4 S. 1 KHEntgG und §… …Festsetzung eines Mindestpersonalbedarfs nach der PPP-RL und der PpUgV verstießen nicht gegen das im allgemeinen Gleichheitsgrundsatz wurzelnde Gebot, bei der… …Legitimation zulässig. Verfassungsrechtlich komme es nicht auf die Form der Legitimation an, sondern das Erreichen eines ausreichenden Legitimationsniveaus. Hier… …hätten. Die Abweichung der Minutenwerte ergebe sich z. B. aus der Nichtberücksichtigung eines Stationssockels, der in der Vergangenheit noch angesetzt… …aber im Rahmen eines Gesamtbetrages zur Vereinbarung der Stellenbesetzung geltend machen. Dies habe sie jedoch nicht getan. Vielmehr müsste die Klägerin… …Behandlung der den Behandlungsbereichen zugeordneten Patienten nur grundsätzlich zulässig, wenn die verbindlichen Vorgaben erfüllt werden. Diese Regelung… …zu kürzen. Damit schöpfe der Vergütungsabschlag im Wesentlichen die durch Unterschreitung der Vorgaben erwirkte Kostenersparnis des Krankenhauses ab… …, sondern als Anpassung des Gesamtbetrages an den tatsächlichen Kostenaufwand des Krankenhauses. Demgegenüber quantifiziere der in § 13 PPP-RL geregelte Part…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Festsetzung eines Mehrleistungsabschlags

  …8 KRS 01.19 Haftungsrecht/Krankenhausentgeltgesetz Krankenhausentgeltgesetz ♦ Festsetzung eines Mehrleistungsabschlags § 4 Abs. 2a, § 11 Abs. 1, § 14… …als Ausnahmevorschrift eines Auslegungskorrektivs. 2. Hierbei ist – als sachlicher Zurechnungszusammenhang – auf den Vergleich des Auslastungsgrades vor… …für das Bestehen einer Mehrleistung – als zeitliche Komponente – der Zeitraum eines Jahres zu berücksichtigen. 4. Der Ausnahmetatbestand der besonderen… …Krankenhausplan entspreche. Die Auslastung und damit auch die Leistungen des Krankenhauses bewegten sich innerhalb des Versorgungsauftrags. Selbst wenn die… …Fallsteigerungen und die Mehrleistungen benannt, nämlich den guten Ruf des Krankenhauses, die anerkannt gute Qualität der Erbringung der Operationsleistungen, die… …Hygienemängel bei dem Universitätsklinikum … und der …-Klinik zu Wanderungsbewegungen von Patienten zu ihrem Krankenhaus gekommen sei. Die von den Beigeladenen… …kostenneutral gewesen. Aufgrund der Wanderungsbewegungen sei die zusätzliche Leistungserbringung nicht vorrangig dem Verantwortungsbereich des Krankenhauses der… …nicht vor. Dieser Ausnahmetatbestand sehe selbst bei Annahme einer unzumutbaren Härte kein generelles Absehen von der Erhebung eines… …Versorgungsauftrags des Krankenhauses (§ 8 Abs. 1 Satz 3 und 4) und der Einhaltung der Vorgaben des Mindestmengenkatalogs nach § 136b Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des… …, bedarf daher die Ausnahmevorschrift des § 4 Abs. 2a Satz 3 KHEntgG eines Auslegungskorrektivs. Die vom Beklagten herangezogenen Begrenzungskriterien…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Erstattung von Umsatzsteueranteilen von Zytostatikavergütungen

  …Trägerin eines zur Versorgung Versicherter zugelassenen Krankenhauses (im Folgenden: Krankenhaus). Die klinikeigene Krankenhausapotheke stellte aus… …können mit dem Apothekerverband den Abschluss eines Vertrages mit einem Krankenhausträger über die Abgabe von Arzneimitteln durch die Krankenhausapotheke… …sei, wenn Krankenhausapotheken sie zur ambulanten Behandlung von Patienten im Krankenhaus abgeben. Das Bundesfinanzministerium entschied mit Erlass vom… …gekommenen Verträge nach § 129a SGB V. Die „Beitritte“ des Krankenhauses zu den Vereinbarungen 2004 und 2010 begründeten jeweils einen wirksamen Vertrag nach §… …129a SGB V mit der KK. Hiernach vereinbaren die KKn oder ihre Verbände mit dem Träger des zugelassenen Krankenhauses das Nähere über die Abgabe… …der Sache nach um Optionsverträge zugunsten Dritter, die den Krankenhäusern das Recht auf Abschluss eines Vertrages nach § 129a SGB V zu den in den… …lässt die Vorbereitung des Vertragsschlusses durch solche Optionsverträge zu (dazu c). Erst die als „Beitritt“ bezeichneten Erklärungen des Krankenhauses… …die KKn die Pflicht und für die Krankenhausträger in Rheinland- Pfalz einen Anspruch (Optionsrecht) auf Abschluss eines Vertrages nach § 129a SGB V mit… …Apothekerverband im angebotenen Vertrag nach § 129a SGB V nicht die Stellung eines Vertragspartners haben sollte. Denn nach § 2 Vereinbarung 2004 und § 3… …. [16] c) Die Vorbereitung des Abschlusses eines Vertrages nach § 129a SGB V durch einen solchen Optionsvertrag ist von der Vertragsfreiheit der in § 129a…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2020

  Versorgungsauftrag für eine transvaskuläre Aortenklappen-Implantation; Qualitätsgebot

  …an Herzklappen) unter Verwendung der OPS 5–35a.00 (Minimaiinvasive Operationen an Herzklappen: Implantation eines Aortenklappen- Ersatzes… …Zeitpunkt anerkannten Qualitätsstandards eines TAVl-Eingriffs mündlich vereinbart worden. Damit sei sichergestellt worden, dass die Versorgung der… …Versicherten auch im Fall eines herzchirurgischen Notfalls gewährleistet gewesen sei. Für das Bestehen eines Vergütungsanspruchs spreche auch die… …. Soweit die Klägerin auf die Kooperation mit der Klinik für Herz-, Thorax und Gefäßchirurgie verweise, hätte es eines ausdrücklichen landesrechtlichen… …Versicherten sei auch im Fall eines herzchirurgischen Notfalls gewährleistet gewesen. Es seien sämtliche personellen und qualitativen Voraussetzungen zur… …Herzklappen: Implantation eines Aortenklappen-Ersatzes; endovaskulär) nicht besitzt. [20] Wegen der rechtlichen Voraussetzungen des hier streitigen… …Behandlungsfällen in Form von Fallpauschalen auf der Basis des auf Bundesebene vereinbarten Entgeltkatalogs und die dafür erforderliche Zuordnung eines… …. Januar 2013 mit Aufnahme des Krankenhauses der Klägerin in den Krankenhaus-Plan (KH-Plan) und der Einzelfestlegung des Standorts (A-Stadt) mit zwei… …Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprach. [26] Die Beachtung des Qualitätsgebots ist eine Voraussetzung eines Vergütungsanspruchs (auch) für die… …Behandlung eines Versicherten im stationären Bereich. Krankenhausbehandlung erfüllt die Voraussetzungen von Qualität und Wirksamkeit im Sinne von § 109 Abs. 4…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2015

  Umsatzsteuerfreiheit privater Krankenhausbetreiber

  …der Unternehmer eine private Krankenanstalt, kann er sich für die Steuerfreiheit auf Art. 132 Abs. 1 Buchst. b MwSt- SystRL gegenüber der aufgrund eines… …(Klägerin), eine GmbH, betrieb im Streitjahr (2009) eine Klinik für Psychotherapie. Sie behandelte Patienten mit psychischen Krankheitserscheinungen… …außerdem Krankenpflege, Versorgung mit Arzneimitteln sowie Unterkunft und Verpflegung. Die Patienten wurden in Einzelzimmern mit Bad, Balkon, Fernseher und… …, sog. Plankrankenhäuser, die in den Krankenhausplan eines Landes aufgenommen sind (Nr. 2), und um Krankenhäuser, die einen Versorgungsvertrag mit den… …Sicherheit nicht erstattet werden. Es handelt sich hierbei vielmehr um einen Gesichtspunkt, der in eine Abwägung einzubeziehen ist: Ist die Situation eines… …Satz 1 SGB V kein Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrags (vgl. zur einschränkenden Auslegung dieser Vorschrift aber auch Urteile des BSG vom 29… …bietet, Anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrages hat). [21] bb) Zwar können die Mitgliedstaaten in Bezug auf eine erforderliche Anerkennung auch… …erkennenden Senat bindenden Feststellungen des FG (§ 118 Abs. 2 FGO) daraus, dass die Ausstattung des von der Klägerin betriebenen Krankenhauses der… …Regelausstattung eines sog. Plankrankenhauses entsprach und dass das ausschließliche Vorhandensein von Einbettzimmern durch die Fachrichtung des Klinikums… …, der den Abschluss eines Versorgungsvertrages voraussetzt. Die Vergleichbarkeit bezieht sich auf die Art und Weise der Leistungserbringung, dient aber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2017

  Verordnung von Hilfsmitteln durch Krankenhaus

  …orthopädischen Bereich, aber auch in anderen Abteilungen, Patienten teilweise bereits während des stationären Aufenthalts mit Hilfsmitteln versorgt, die noch… …Beklagten gesetzlich krankenversicherte Patienten stationär behandelt und mit entsprechenden Hilfsmitteln versorgt. Die Krankenhausbehandlung rechnete die… …entsprechenden Vorschriften für spätere Verwendungen an anderen Patienten wieder aufbereitet werden. Auch in diesem Fall hätte die Krankenkasse die Kosten der dann… …häufig unmittelbar nach einer Operation zur Ruhigstellung anstelle eines angepassten Gipsverbandes eingesetzt, der unstreitig auch mit der… …sich die Beklagte für die Jahre 2010 bis 2012 eines entsprechenden Zahlungsanspruchs in Höhe von 19.838,40 EUR berühmt hat (vgl. BGH, Urteil vom 12. Juli… …Rechtsprechung des BSG für das Bestehen eines Sachleistungsanspruchs nach § 33 SGB V einer vertragsärztlichen Verordnung grundsätzlich nicht bedurfte, weil der… …erkennbar als Verordnung des Krankenhauses selbst auf einem eigenen Rezeptvordruck. Sowohl für das Sanitätshaus als auch für die Beklagte war insofern ohne… …nach § 39 Abs. 1 Satz 3 SGB V im Rahmen des Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit… …Wirtschaftlichkeitsgebot lässt sich nämlich keine Verpflichtung des Krankenhauses ableiten, die Versicherten mit teuren Hilfsmitteln zu versorgen, deren Wirtschaftlichkeit… …soweit reicht der Versorgungsauftrag des Krankenhauses und nur in diesem Umfang ist es auch zur Prüfung wirtschaftlichen Alternativverhaltens verpflichtet…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2019

  Erstattung der vom privaten Krankenversicherungsträger gezahlten Umsatzsteuer auf die Vergütung für die ambulante Zytostatikaabgabe

  …ist eine private Krankenversicherung. Sie nimmt die Beklagte als Trägerin eines Krankenhauses auf Rückerstattung von Umsatzsteuer in Anspruch. Das von… …Behandlung des Patienten in seiner Klinik her, kommt regelmäßig (stillschweigend) eine Bruttopreisabrede zustande, bei der der darin enthaltene… …schließen. 3. Die getroffene Bruttopreisabrede schließt nicht in jeder Hinsicht Rückforderungen des Patienten oder seiner Krankenversicherung aus. Wenn nicht… …Patienten (unter Ansatz einer materiell-rechtlich nicht angefallenen Umsatzsteuer) nicht in einer den Anforderungen der § 14 Abs. 4 Satz 1 Nr. 7 und 8, § 14c… …der vom Patienten geleisteten Umsatzsteuer abzüglich der vom Krankenhaus in Abzug gebrachten Vorsteuer entfällt. 5. In diesen Fällen ist der… …Erstattungsanspruch des Krankenhauses gegenüber dem Finanzamt nicht im Wege einer Rechnungskorrektur nach § 14c Abs. 1 Satz 2, § 14 Abs. 6 Nr. 5 UStG, sondern durch… …Verabreichung individuell für den einzelnen Patienten von einer Krankenhausapotheke hergestellter Zytostatika als ein mit der ärztlichen Heilbehandlung eng… …unselbständiger Teil enthalten und den Beteiligten die Umsatzsteuerfreiheit des Geschäfts unstreitig nicht bekannt gewesen sei, könne die Vereinbarung eines… …angesetzten Preis unabhängig davon verlangen zu dürfen, ob Umsatzsteuer überhaupt anfalle – mithin ein Wille zur Vereinnahmung eines Festpreises – lasse sich… …Beklagten gemäß § 316 BGB – gänzlich ausgeschlossen ist. [21] a) Werden von einer Krankenhausapotheke an einen privat versicherten Patienten zur ambulanten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2016

  Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung

  …Abs. 2 KHEntgG § 115 b SGB V 1. Die Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung nach der Resektion eines Tumors dient der Sicherung des… …: [1] Die Beteiligten streiten über die Vergütung einer Portimplantation. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines zur Versorgung Versicherter einschließlich… …ambulanter Operationen zugelassenen Krankenhauses. Sie behandelte die bei der beklagten Krankenkasse (KK) Versicherte in der Zeit vom 8. bis 19. 3. 2010 wegen… …eines Zökumkarzinoms vollstationär, indem sie den Tumor operativ entfernte. Die Klägerin implantierte der Versicherten im Wege ambulanter Operation einen… …antragsgemäß zur Zahlung verurteilt: Die ambulante Implantation eines Ports für eine anschließende adjuvante Chemotherapie 12 Tage nach Krankenhausentlassung… …Regelung schließe eine zusätzliche Vergütung von Leistungen des Krankenhauses innerhalb der Grenzverweildauer aus. [4] Die Beklagte beantragt, das Urteil des… …sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach § 115b SGB V vergütet (§ 1 Abs. 3 S. 2 KHEntgG). Gemäß § 115b Abs… …Vertrag erbrachten Leistungen des Krankenhauses und der Vertragsärzte werden auf der Grundlage des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs, seiner… …. entsprechend zu § 39 SGB V: Gesetzentwurf der Bundesregierung eines Gesundheits- Reformgesetzes, BT- Drucks 11/2237 S 177 zu § 38 Abs. 1 des Entwurfs: „Vorrang… …vorangehende vollstationäre Krankenhausbehandlung festigend zu ergänzen (vgl. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2024

  Fälligkeit des Anspruchs auf Krankenhausvergütung; Nichterfüllung von Informationspflichten des Krankenhauses

  …Krankenhauses § 301 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB V 1. Eine formal ordnungsgemäße Abrechnung ist Grundvoraussetzung für die Fälligkeit eines entstandenen Anspruchs auf… …Nebendiagnosen und dem Alter des Patienten ergibt sich nicht die Notwendigkeit der stationären Behandlung, wenn der erfolgte Eingriff im AOP-Katalog gelistet ist… …niedergelassenen Arztes die bei der beklagten Krankenkasse versicherte U. (* 00. 00. 0000) zum Wechsel eines Herzschrittmachers stationär auf. Nach Durchführung des… …Behandlung unter Kodierung des Operationen- und Prozedurenschlüssels (OPS) 5-387.52 (Entfernung, Wechsel und Korrektur eines Herzschrittmachers und… …oder ärztlicher Konsultation in Anspruch nehmen, anderenorts nicht klassifiziert Z95.0 Vorhandensein eines kardialen elektronischen Geräts I48.0… …Linksherzinsuffizienz: Mit Beschwerden bei leichterer Belastung E66.01 Adipositas durch übermäßige Kalorienzufuhr: Adipositas Grad II (WHO) bei Patienten von 18 Jahren… …und älter [5] insgesamt 2.746,86 EUR (Rechnung vom 02. 09. 2020; Diagnosis related group F17B: Wechsel eines Herzschrittmachers, Einkammer- oder… …: Überprüfungsvertrag) zur Übersendung eines Kurzberichtes verpflichtet, zumindest aber zur anderweitigen hinreichenden Begründung der stationären Durchführung. Das Alter… …mitgeteilt worden seien. Die Beklagte habe für die Einschätzung, ob überhaupt die Einleitung eines Prüfverfahrens rechtfertigende Auffälligkeiten vorlagen… …in der Lage sei, zu beurteilen, ob Auffälligkeiten vorliegen, die zur Einleitung eines Prüfverfahrens berechtigen würden, bedürfe es weiterhin der…

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