Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Keine Nachgewährung des Urlaubs wegen einer Corona-Virusinfektion ohne Arbeitsunfähigkeit

  …arbeitsunfähig war, konnte sie auch keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorlegen. Im Übrigen hätte eine ärztliche Behandlung, gegebenenfalls auch im Krankenhaus… …weiteres einen Arzt konsultieren können oder ein Krankenhaus aufsuchen können. Die Erkrankung mit dem Corona-Virus führt also nicht dazu, dass die Klägerin…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-980.2)

  …(Intensivmedizinische Komplexbehandlung) abzurechnen, der hier die eingeklagte Summe von 12.003,77 € ausmacht. [3] Der Kläger betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. In… …diesem Krankenhaus wurde der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Patient W. B… in der Zeit vom 16. 8. 2015 bis zum 28. 8. 2015 stationär behandelt… …. 2015 (Sonntag) im Krankenhaus des Klägers tätig. [4] Der Kläger stellte am 15. 9. 2015 eine Rechnung über den stationären Aufenthalt in Höhe von… …Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) erforderlich… …, diese Verantwortung tatsächlich auch wahrzunehmen, was seine/ihre Anwesenheit in dem Krankenhaus in einem bestimmten Mindestumfang voraussetzt. [24] Der… …geforderten Weiterbildung in der Intensivmedizin (Facharztstandard) soll auf der Intensivtherapiestation präsent sein, nachts zumindest im Krankenhaus präsent…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2022

  Notwendigkeit der stationären Behandlung in Fällen aufgeschobener Dringlichkeit

  …der Länge der Verweildauer des Patienten. [2] Die Klägerin betreibt ein nach § 108 Sozialgesetzbuch – Fünftes Buch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus. Die… …die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt werde und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2… …einem zugelassenen Krankenhaus stattgefunden. Sie sei nach der Überzeugung der Kammer jedoch aus medizinischen Gründen nicht in vollem Umfang erforderlich… …, sondern aus anderen Gründen, etwa wegen Hilflosigkeit, Pflegebedürftigkeit, zur Verwahrung oder zum Schutz der Öffentlichkeit im Krankenhaus behalten und… …Krankenhaus und Krankenkasse, die auf den zur Abrechnung kommenden DRG 224 KRS 07.22 SGB V beruht. Rechtsgrundlage des geltend gemachten restlichen… …Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne des § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (BSG, Urteil vom…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Zahlungspflicht der Krankenkasse bei Einwendungen gegen die Rechtmäßigkeit der Abrechnung

  …Buch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus. Dieses behandelte in der Zeit vom 15. Oktober 2016 bis 20. Oktober 2016 die bei der beklagten Krankenkasse… …erbringe. Im Übrigen seien die im strittigen OPS geforderten Mindestmerkmale in ihrem Krankenhaus erfüllt. Auf „Strukturvoraussetzungen“ komme es nicht an… …aus der Behandlung der Versicherten K. im Krankenhaus der Klägerin vom 15. Oktober 2016 bis 20. Oktober 2016 dadurch erledigt hat, dass die Beklagte die… …empfindliches Übel hervorgerufen werden, das es dann abzuwenden gelte. Insbesondere könne das Krankenhaus nach § 13 Abs. 7 des Vertrages Zinsen in Höhe von 2 %… …Tatbestandsvoraussetzungen des OPS 8-98b.00 hätten sich von 2010 bis 2016 kontinuierlich weiterentwickelt. Im Krankenhaus seien nach der Rechtsprechung des BSG für die im… …zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (st Rechtsprechung des BSG – vgl. BSG, Urteil vom 9… …des BSG ist eine ordnungsgemäße Information der Krankenkassen über die vom Krankenhaus abgerechnete Versorgung nach Maßgabe der… …, weil der Datensatz nach § 301 SGB V nicht vollständig gewesen war, keine Anhaltspunkte. Das Krankenhaus ist verpflichtet, der Krankenkasse bei… …Krankenhausbehandlung sowie, falls diese überschritten wird, auf Verlangen die medizinische Begründung, und nach Nr. 6 Datum und Art der im jeweiligen Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Aufhebung der starren Prüfquote nach § 275c Abs. 2 Satz 6 SGB V

  …zugelassenes Krankenhaus. [3] Mit § 275c Abs. 2 S. 1–4 SGB V führte der Gesetzgeber für die Überprüfung von Schlussrechnungen durch die Krankenkassen und den… …quartalsbezogene Prüfquote je Krankenhaus in Abhängigkeit von dem Anteil unbeanstandeter Abrechnungen je Krankenhaus nach § 275c Abs. 4 S. 3 Nr. 2 SGB V (S. 3). Die… …Verdacht einer systematisch überhöhten Abrechnung, ist die Krankenkasse bei diesem Krankenhaus auch nach Erreichen der Prüfquote vor Ende eines Quartals zu… …Leistungsverhältnis zwischen Krankenhaus und Krankenkasse ist von einem besonderen Vertrauensverhältnis geprägt. Die Norm dient dem Schutz dieser besonderen… …Vertrauensbasis. Wenn ein Krankenhaus nur weniger als 20 % der Schlussrechnungen beanstandungslos erstellt hat, ist das Vertrauensverhältnis zwischen Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Konsiliararztvertrag mit einem Anästhesisten; Sozialversicherungspflicht

  …gegenüber dem zuständigen Kostenträger ausgeglichen ist. Das Krankenhaus verpflichtet sich, die Rechnung spätestens 4 Wochen nach der Entlassung zu stellen… …Arbeitszeit, -ort, -dauer und Arbeitsausführung weisungsgebunden in das Krankenhaus eingegliedert. Sie seien an die Weisungen der jeweiligen Leitung… …Operationen an verschiedenen Orten in S an. Sie betreibe kein Krankenhaus oder eine Privatklinik. Der Beigeladene zu 1 sei als selbstständiger Honorararzt am 13… …Betriebsmittel des RBK tätig geworden. Es sei davon auszugehen, dass das Krankenhaus bei Bedarf für konkrete Operationen einen Anästhesisten angefordert habe. Er… …habe seine Tätigkeit nach den vom Krankenhaus geplanten Operationen ausgerichtet, wobei er jeweils acht Stunden täglich tätig gewesen sei. Dies alles… …spreche für eine Eingliederung in die durch das Krankenhaus vorgegebene Arbeitsorganisation. Damit sei der Beigeladene zu 1 nicht in der Bestimmung seiner… …betreibe keine Klinik und auch nicht das RBK. Sie führe stattdessen Anästhesieleistungen bei Operationen im Krankenhaus auf Honorararztbasis durch. Es liege… …. Wenn ein Arzt eine vom Krankenhaus geschuldete Leistung innerhalb der vom Krankenhaus vorgegebenen Organisationsabläufe erbringe, die Einrichtung und… …Orten in S und in Baden-Württemberg an. Sie unterhalte weder eine Privatklinik noch ein Krankenhaus. Der Arzt für Anästhesiologie unterscheide sich in… …Konsiliarärzte im Krankenhaus sozialversicherungsrechtlich selbstständig tätig seien. In jenem Verfahren sei die Tätigkeit einer Ärztin zu beurteilen gewesen, die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Potentialleistungen; Implantation von Lungencoils

  …ihrem Krankenhaus im April 2017, während dessen Aufenthalt eine neuartige Behandlungsmethode – nämlich die Implantation von 11 Lungen-Coils in den linken… …und bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung abgerechnet werden könnten. Erforderlich sei allerdings, dass das Krankenhaus erneut jeweils Anträge beim… …InEK (also dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus) gestellt habe und die Entgelte den Status 1 haben müssten. Dagegen seien Entgelte nach E1… …erforderlichen Anträge beim InEK (also dem Institut für das Entgeltsystem im 24 KRS 01.22 SGB V Krankenhaus) gestellt habe, sie übersehe, dass die Antragstellung… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung –) auch… …im Krankenhaus notwendig sind. Dies setzt nach dem Wortlaut mithin voraus, dass die durchgeführte Maßnahme dem maßgeblichen Qualitäts- und… …klagende Krankenhaus lag nämlich keine Richtlinie vor, nach der die Implantation von Lungen-Coils ausgeschlossen gewesen wäre. [64] Allerdings kann sich die… …neuen Behandlungsmethoden im Krankenhaus geändert habe und hierzu weiter ausgeführt, dass der Anspruch eines Versicherten auf Gewährung einer neuen… …daran fest, dass zum einen der GBA wenig später genau die von dem Krankenhaus der Klägerin durchgeführte Behandlungsmaßnahme anerkannt hat, also deren…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Begriff der Gewöhnung an die maschinelle Beatmung

  …Entwöhnung behandelt worden sei. Auch die fehlende Dokumentation einer zielgerichteten Entwöhnung, für die das Krankenhaus die Beweislast trage, stehe der… …gebotenen Aufklärung nicht feststellen, dass die tatbestandlichen Voraussetzungen der abgerechneten Fallpauschale erfüllt gewesen sind, trägt das Krankenhaus… …Krankenhaus eine Methode der Entwöhnung tatsächlich eingesetzt hat und die kodierten Spontanatmungsstunden in die Periode der Entwöhnung im dargelegten Sinn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Durchführung einer matrixassoziierten autologen Chondrozytenimplantation (MACI)

  …Krankenhausbehandlung. 190 KRS 06.22 SGB V [2] Die Klägerin betreibt ein nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) zugelassenes Krankenhaus. Der bei der Beklagten… …, Urteile vom 16. 12. 2008, B 1 KN 1/07 KR R und B 1 KN 3/08 KR R). Dabei müssen Qualität und Wirksamkeit der im Krankenhaus durchgeführten Maßnahme den in §… …hergestellte und in einem Krankenhaus in demselben Mitgliedstaat unter der ausschließlichen fachlichen Verantwortung eines Arztes auf individuelle ärztliche…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

  Keine Förderung der BG-Kliniken nach dem Krankenhauszukunftsgesetz

  …Kontingentierung pro Krankenhaus oder eine Priorisierung der einzelnen Vorhaben vorzunehmen. Die Krankenhäuser würden nach Prüfung der Projektskizzen nochmals… …Krankenhaus seiner Größe entsprechend ein rechnerisch größtmöglicher Förderbetrag zukommen. Durch die Beantragung von Fördermitteln für die Antragstellerin beim… …(Würtenberger/Altschwager, in: Dettling/Gerlach (Hrsg.), Krankenhausrecht, 2. Aufl. 2018, § 5 KHG Rn. 2). [33] Das streitgegenständliche Krankenhaus der Antragstellerin in T… …. ist danach nicht förderungsfähig. Nicht entscheidend hierfür ist, ob das Krankenhaus der Antragstellerin vom Ausschlusstatbestand des § 3 Satz. 1 Nr. 4… …Gesetzgeber von der Förderberechtigung aller der hier genannten 1925 Krankenhäuser ausgeht, zu denen sie auch ihr Tübinger Krankenhaus zählt. Diese… …Verbund mit anderen Krankenhäusern können nur gefördert werden, wenn das andere Krankenhaus ebenso förderberechtigt ist. § 14a Abs. 2 Satz 2 Alt. 2 KHG…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen