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74 Treffer, Seite 7 von 8, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

    Umfang der Dokumentationspflicht beim OPS 8-550 nach der Klarstellung durch das DIMDI

    …DRG-Zuordnung liegt ein festgelegter Groupierungsalgorithmus zugrunde; in diesem vorgegebenen, vom Krankenhaus nicht zu beeinflussenden Algorithmus, wird… …entsprechend dem vom Krankenhaus eingegebenen Kode nach dem OPS-301 eine bestimmte DRG angesteuert (vgl. BSG, Urteil vom 18. 7. 2013 Az B 3 KR 7/12 R, Rn. 12… …einer gezahlten Vergütung gerichteten Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus oder eines Krankenhausträgers handelt es sich um einen sogenannten… …über das Nähere zum Prüfverfahren nach § 275 Absatz 1c SGB V gemäß § 17c Absatz 2 KHG vom 03. 02. 2016) von Krankenhaus und Krankenkasse ist zwar ein…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

    Mindestlohn für die Zeit eines geleisteten Praktikums

    …diesem Hintergrund wandte sich die Klägerin an die Beklagte, die in T ein Krankenhaus betreibt, um dort ein Praktikum durchzuführen. Vor dessen Beginn… …Patienten zu Untersuchungen, dem Aufräumen und Säubern der Zimmer und Betten, Botengängen im Krankenhaus, dem Aktensortieren, der Unterstützung der…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

    Förderung von zusätzlichen intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten nach dem COVID-19- Krankenhausentlastungsgesetz

    …Krankenhaus, verfügt laut Feststellungsbescheid der Bezirksregierung E. vom 9. Mai 2018 an den Betriebsstellen C1., L. 0 in C2. und K., T. Str. 0 in C2. über… …Ausschlusstatbestände im Verfahren zu schaffen. Es dürfe rechtsstaatlichen Anforderungen entsprechen, im Rahmen einer Bekanntmachung gegenüber dem einzelnen Krankenhaus…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

    Eingruppierung von Bereichs- oder Abteilungsleiter*innen in der Pflege nach AVR Caritas

    …Umgruppierung eines Arbeitnehmers. [2] Die Arbeitgeberin betreibt ein Krankenhaus mit ca. 370 Beschäftigten. Der Anhang D zur Anlage 31 der Richtlinien für… …Abteilung in einem Krankenhaus verstanden (Duden Deutsches Universalwörterbuch 9. Aufl. Stichwort „Station“; Wahrig Deutsches Wörterbuch 9. Aufl. Stichwort…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2022

    Eingruppierung von Medizinischen Fachangestellten im OP

    …Betriebsrat bereits im Schriftsatz vom 17. Dezember 2020 darauf berufen, die Gruppenbildung „Pflegekräfte, die im Krankenhaus ausschließlich im Operationsdienst… …tätig sind“ und „Medizinische Fachangestellte, die im Krankenhaus ausschließlich im Operationsdienst tätig sind“, sei nicht durch sachliche Gründe…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2022

    Tätigkeitsmerkmale für Leitende Beschäftigte in der Pflege

    …Einheit. Unter Station ist nach allgemeinem Verständnis eine Abteilung in einem Krankenhaus zu verstehen (BAG 29. Januar 2020 – 4 ABR 8/18 – Rn. 19). Eine… …„Station“ in einer anderen Einrichtung liegt vor, wenn diese vergleichbar wie eine Abteilung in einem Krankenhaus organisiert, d. h. von anderen Einheiten…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

    Steuerbefreiung von Intensivpflegeleistungen einer GmbH

    …handelt sich dann insoweit um an einem anderen Ort (im Streitfall: Krankenhaus) erbrachte Heilbehandlungen. Da die Steuerfreiheit einer solchen… …Pflegeleistungen in der Intensivpflege aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung mit X im Schichtdienst nach Absprache in deren Krankenhaus erbracht, die durch ihren…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

    Beteiligung nachgeordneter Ärzte an den Liquidationseinnahmen des Chefarztes

    …2021. [2] Die Beklagte zu 2. betreibt ein Krankenhaus mit einer Fachabteilung „Klinik für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde und plastische Gesichtschirurgie“… …in Anspruch genommen, so sind dem Krankenhaus die Kosten zu erstatten, soweit sie den Zahlungspflichtigen von der Anstalt nicht besonders in Rechnung…
  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

    Durchsetzung der Forderung nach Mindestbesetzungsregeln in der Pflege mit einem Streik

    …, behauptet auch die Verfügungsklägerin nicht. Würde davon ausgegangen, dass allein die zunehmende Dauer eines Streiks in einem Krankenhaus ohne weiteres zu… …, dass die Verhältnismäßigkeit nach einer gewissen Dauer des Streiks in einem Krankenhaus „kippt“ – zumal im einstweiligen Rechtsschutz – nicht zu. Damit…
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  • eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

    Mindestanforderungen an die pflegerische Versorgung von Früh- und Neugeborenen

    …Frühgeborenen verfügbar sein; bis zum 1. Januar 2017 kann das Krankenhaus unter zu begründenden Umständen davon abweichen. [10] Im neonatologischen… …intensivüberwachungspflichtigen Frühgeborenen verfügbar sein; bis zum 1. Januar 2017 kann das Krankenhaus unter zu begründenden Umständen davon abweichen. [11] Als…
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