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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenhaus-Rechtsprechung Dokumentation der Entscheidungen aus dem gesamten Krankenhauswesen KRS 02.22 8. Jahrgang Seiten 33–64 Inhalt KRANKENHAUS… …; Krankenhausleistung – LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 02. 06. 2021 – L 5 KR 2088/19 – 55 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Aufnahme in den Krankenhausplan…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Budgetfindung für Tageskliniken; Beitragssatzstabilität

  …, wenn eine Behandlungseinheit in Organisation und Aufgabe eigenständig und so gegenüber dem übrigen Krankenhaus abgrenzbar ist. 2. Der Einrichtungsbegriff… …Beigeladene betreibt in Hamburg ein Kinderkrankenhaus mit einer pädiatrischen Tagesklinik. Das Krankenhaus ist aufgrund des Feststellungsbescheides der… …erkennbar. Sowohl ein Krankenhaus als auch seine einzelnen Fachabteilungen könnten Einrichtungen im Sinne der Vorschrift sein. Zwar sei die pädiatrische… …Unterschied, ob sich die Patienten nur tagsüber oder auch über Nacht mit Unterbringung und Verpflegung im Krankenhaus aufhielten. [7] Mit Bescheid vom 10. Juni… …seien. Maßgeblich sei insofern das Behandlungsgeschehen im Krankenhaus, namentlich Behandlungsspektrum, Räumlichkeiten, Personal und Ausstattung. Weder im… …könne es nicht darauf ankommen, wie das Krankenhaus seine Leistungen organisiere, da die Beigeladene sonst selbst darüber entscheiden könne, ob eine… …das Krankenhaus als Ganzes als auch für Teile des Krankenhauses, ohne dabei auf Behandlungsspektrum, Räumlichkeiten, Personal und Ausstattung… …könnten Behandlungseinheiten auch dann abgrenzbar und eigenständig sein, wenn sie mit dem restlichen Krankenhaus in Bezug auf Behandlungsspektrum… …bestünden ebenfalls hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass die Tagesklinik vom übrigen Krankenhaus der Beigeladenen abgrenzbar und eigenständig sei. [24]… …Ausnahmevorschrift sei. Die Bewertung, ob ein abgrenzbarer und eigenständiger Bereich gegeben sei, sei nur anhand der konkreten Gegebenheiten im Krankenhaus und nicht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Kooperation zwischen Krankenhäusern; Krankenhausleistung

  …familienversicherte K (geb. 2010; im Folgenden: Versicherter) wurde im Krankenhaus der Klägerin vom 06. 04. 2011 bis 03. 05. 2011 wegen einer nichtrheumatischen… …Prüfung unzulässig und verwirkt sei. Die Notwendigkeit zur Einschaltung des MDK liege immer dann vor, wenn eine weitere Datenerhebung beim Krankenhaus… …, wonach die OP im O Krankenhaus durch Ärzte der S-Klinik erfolgt sei, ändere aber nichts an der Rechtsauffassung der Beklagten. Diesbezüglich sei vor allem… …. 2 KHEntgG zugrundeliegende Regel-/Ausnahmeverhältnis würde leerlaufen, wenn jeder im Krankenhaus tätige bzw. vom Krankenhaus hinzugezogene Arzt… …einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt worden und auch erforderlich gewesen. Die Herz-Operation habe im Klinikum der Klägerin stattgefunden. Ein… …in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt sei, das nach seiner Organisation auch im Hinblick auf die konkrete Behandlung die gesetzlich geforderten… …Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. d. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V erforderlich und wirtschaftlich ist (BSG… …Krankenhausentgeltgesetz Krankenhaus haben, wenn die Aufnahme oder die Behandlung im häuslichen Umfeld nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist, weil das… …Das Krankenhaus der Klägerin ist zur Behandlung gesetzlich Krankenversicherter zugelassen nach §§ 108 Nr. 2, 109 Abs. 1 Satz 2, Abs. 4 SGB V. Auf… …Voraussetzungen für die Abrechnung der streitigen Vergütung. Für den Senat steht aufgrund des OP-Berichts ohne Zweifel fest, dass der Versicherte im Krankenhaus der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Aufnahme in den Krankenhausplan; Auswahlentscheidung ohne Hochschulkliniken

  …, Hals-Nasen-Ohrenheilkunde und Urologie. Das Krankenhaus hat gegenwärtig 210 Planbetten, wovon 101 Planbetten der Fachrichtung Innere Medizin zugehörig sind. [3] Unter dem 5… …Albert-Schweitzer- Krankenhaus A-Stadt im Umfang von 20 Krankenhausbetten (inklusive 4 Stroke-Unit-Betten) für die Fachrichtung Neurologie in den Krankenhausplan des… …. 13 Betten (2016) auch von dem Krankenhaus der Klägerin gedeckt worden. Da dieses keinen Versorgungsauftrag in der Fachrichtung Neurologie gehabt habe… …habe der Beklagte eine Auswahlentscheidung zwischen dem Krankenhaus der Klägerin, der Universitätsmedizin Göttingen, den Kliniken E. und gegebenenfalls… …Fachrichtung Innere Medizin in die vorzunehmende Auswahlentscheidung die Universitätsmedizin Göttingen als konkurrierendes Krankenhaus einzubeziehen. Im Übrigen… …konkurrierendes Krankenhaus einzubeziehen, und eben diese Vorgabe aufzuheben. [17] Die Klägerin beantragt, [18] die Berufung zurückzuweisen. [19] Die Ansicht der… …Fachrichtung Innere Medizin in die vorzunehmende Auswahlentscheidung die Universitätsmedizin Göttingen als konkurrierendes Krankenhaus nicht mit einzubeziehen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenhaus-Rechtsprechung Dokumentation der Entscheidungen aus dem gesamten Krankenhauswesen KRS 01.22 8. Jahrgang Seiten 1–32 Inhalt KRANKENHAUS… …NUB-Entgelte – SG Neuruppin, Urt. v. 13. 08. 2021 – S 20 KR 311/19 – 14 KRANKENHAUS- FINANZIERUNGSRECHT Konkurrentenklage gegen eine Entscheidung der…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-980.2)

  …(Intensivmedizinische Komplexbehandlung) abzurechnen, der hier die eingeklagte Summe von 12.003,77 € ausmacht. [3] Der Kläger betreibt ein zugelassenes Krankenhaus. In… …diesem Krankenhaus wurde der bei der beklagten Krankenkasse versicherte Patient W. B… in der Zeit vom 16. 8. 2015 bis zum 28. 8. 2015 stationär behandelt… …. 2015 (Sonntag) im Krankenhaus des Klägers tätig. [4] Der Kläger stellte am 15. 9. 2015 eine Rechnung über den stationären Aufenthalt in Höhe von… …Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und i. S. von § 39 Abs. 1 Satz 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) erforderlich… …, diese Verantwortung tatsächlich auch wahrzunehmen, was seine/ihre Anwesenheit in dem Krankenhaus in einem bestimmten Mindestumfang voraussetzt. [24] Der… …geforderten Weiterbildung in der Intensivmedizin (Facharztstandard) soll auf der Intensivtherapiestation präsent sein, nachts zumindest im Krankenhaus präsent…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Umfang der Dokumentation beim OPS 8.984.0

  …. Korridor handelt es sich um medizinisches Vorwissen, welches ein Krankenhaus voraussetzen darf. 2. Bei der Verwendung von allgemeinen Formulierungen bzw… …Medizinischen Dienst der Krankenkasse (MDK) ein. Die Einschaltung erfolgte mit der Frage, ob die medizinische Notwendigkeit zur Aufnahme in ein Krankenhaus zur… …Inanspruchnahme der Leistung durch den bei ihr versicherten Patienten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Anforderungen an die Behandlungsleitung bei der intensivmedizinischen Komplexbehandlung (OPS 8-98f)

  …Krankenhausbehandlungen. [2] Die Beklagte ist eine gesetzliche Krankenversicherung, die Klägerin Trägerin des Krankenhauses S Klinik E (nunmehr: Krankenhaus) in H. [3] Der… …Behandlung. P wurde am Krankenhausentgeltgesetz KRS 01.22 9 27. 04. 2015 zur neurologischen Frührehabilitation in das Krankenhaus übernommen, nachdem sie… …Fortsetzung der neurologischen Frührehabilitation in das Krankenhaus der Klägerin gebracht. Die Behandlung wurde auf der Grundlage der DRG A07C mit einem Betrag… …Begehung vor Ort am 08. 11. 2016 eine abstrakte Strukturprüfung durchgeführt. [8] Das Krankenhaus verfüge über eine interdisziplinäre Intensivstation (7A)… …Krankenhaus der Klägerin und dem Z müssten mind. 26 min veranschlagt werden. Werde hierzu die Zeit für die Bestimmung einer Blutgruppe und für die… …Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im… …. Nach § 109 Abs. 4 SGB V wird mit einem Versorgungsvertrag nach Absatz 1 das Krankenhaus für die Dauer des Vertrages zur Krankenhausbehandlung der… …Versicherten zugelassen. Das zugelassene Krankenhaus ist im Rahmen seines Versorgungsauftrags zur Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten… …Notfalleinsatz innerhalb des Krankenhauses (z. B. Reanimation) hinzugezogen werden – Innerhalb von maximal 30 Minuten im Krankenhaus verfügbare Leistungen von… …Blutbank sogar ein „Weniger“ im Vergleich zu einem Blutdepot sein kann, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, da das von der Klägerin betriebene Krankenhaus…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Konkurrentenklage gegen eine Entscheidung der Krankenhausplanungsbehörde

  …den Bescheid der Bezirksregierung E. vom 9. Juni 2017, mit welchem das in M., Kreis N. (Versorgungsgebiet 1), gelegene St. N1. Krankenhaus der… …der kreisfreien Stadt T. (Versorgungsgebiet 1) sowie das Krankenhaus St. S./St. K. in M2.-X. (Versorgungsgebiet 5). Beide Krankenhäuser verfügen über… …Krankenhausfinanzierungsrecht [5] Für das St. N1. Krankenhaus aktualisierte die Beigeladene ihre bereits früher gestellten Anträge auf Ausweisung einer geriatrischen Abteilung… …. Krankenhaus. Für den Fall, dass die Bezirksregierung dennoch zur Feststellung eines entsprechenden Bedarfs komme, beantrage sie, dass dieser bei der St… …. M1.Klinik und dem St. S./St. K. Krankenhaus in M2.-X. berücksichtigt werde, welche bestens geeignet seien, den zusätzlichen Bedarf zu decken. [9] Um… …Versorgung des Südkreises N. durch das Krankenhaus der Beigeladenen aus. Mit den vorhandenen Kapazitäten der St. M1.-Klinik erfolge zwar in Teilen eine… …Ausweisung von 38 geriatrischen Betten am St. N1. Krankenhaus in M. an. Hierauf äußerte die Klägerin unter dem 7. Juli 2016, ihre Krankenhäuser lägen zwar… …nicht im Kreisgebiet, jedoch keine 20 km vom St. N1. Krankenhaus in M. entfernt. Damit bestehe bereits eine wohnortnahe geriatrische Versorgung des… …Bedarf von 38 Betten bestehe, beantrage sie, 24 Betten der St. M1.Klinik und 14 Betten dem St. S./St. K. Krankenhaus zuzuschlagen. Ihre Häuser seien… …. August 2016 an, das St. N1. Krankenhaus M. mit 38 geriatrischen Betten in den Krankenhausplan aufzunehmen. [13] Unter dem 20. Dezember 2016 forderte die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Potentialleistungen; Implantation von Lungencoils

  …ihrem Krankenhaus im April 2017, während dessen Aufenthalt eine neuartige Behandlungsmethode – nämlich die Implantation von 11 Lungen-Coils in den linken… …und bis zum Abschluss einer neuen Vereinbarung abgerechnet werden könnten. Erforderlich sei allerdings, dass das Krankenhaus erneut jeweils Anträge beim… …InEK (also dem Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus) gestellt habe und die Entgelte den Status 1 haben müssten. Dagegen seien Entgelte nach E1… …erforderlichen Anträge beim InEK (also dem Institut für das Entgeltsystem im 24 KRS 01.22 SGB V Krankenhaus) gestellt habe, sie übersehe, dass die Antragstellung… …zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V (Sozialgesetzbuch Fünftes Buch – Gesetzliche Krankenversicherung –) auch… …im Krankenhaus notwendig sind. Dies setzt nach dem Wortlaut mithin voraus, dass die durchgeführte Maßnahme dem maßgeblichen Qualitäts- und… …klagende Krankenhaus lag nämlich keine Richtlinie vor, nach der die Implantation von Lungen-Coils ausgeschlossen gewesen wäre. [64] Allerdings kann sich die… …neuen Behandlungsmethoden im Krankenhaus geändert habe und hierzu weiter ausgeführt, dass der Anspruch eines Versicherten auf Gewährung einer neuen… …daran fest, dass zum einen der GBA wenig später genau die von dem Krankenhaus der Klägerin durchgeführte Behandlungsmaßnahme anerkannt hat, also deren…

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