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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Spontanatmungsstunden als Beatmungsstunden

  …Krankenhausbehandlung. [2] Der klagende Träger eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses behandelte den bei der beklagten Krankenkas- 146 KRS 05.20… …drittens mit Entlassung, Tod oder Verlegung eines Patienten, der eine künstliche Beatmung erhält. [16] DKR 1001l bestimmt durch die genannten alternativen… …Beatmungsdauer eines Patienten hinzugezählt. Es kann mehrere Versuche geben, den Patienten vom Beatmungsgerät zu entwöhnen. Das Ende der Entwöhnung kann nur… …von Beatmung und Spontanatmung in einer Phase der Entwöhnung erfolgt. 2. Die DKR 1001l setzt nicht voraus, dass das Ziel, den Patienten vom… …Rechtswissenschaft. Die Abrechnungsbestimmungen sind gleichwohl wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen… …Beatmung hängt nicht davon ab, dass die Beatmung des Patienten nach einer Periode der Entwöhnung erfolgreich beendet wird, sondern davon, dass das… …Krankenhaus die in DKR 1001l als Mindestvoraussetzung definierte zeitliche maschinelle Unterstützung der Atmung des Patienten durch CPAP im Umfang von… …Beatmung und ihrer vergütungsrechtlichen Berücksichtigungsfähigkeit im Falle der Aufnahme heimbeatmeter Patienten während einer Beatmungsperiode wie folgt… …unterstützt durch das Verstärken oder Ersetzen der eigenen Atemleistung des Patienten. Bei der künstlichen Beatmung ist der Patient in der Regel intubiert oder… …an Stelle der bisher üblichen Intubation oder Tracheotomie eingesetzt werden. Für den Sonderfall von heimbeatmeten Patienten, die überein Tracheostoma…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Mindestmerkmale der Intensivüberwachung gemäß Kode OPS 8–980

  …an anderer Stelle des Krankenhauses weitere Aufgaben erfüllen mussten. Die Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes der Stufe „D“ für die… …aller dort behandelten Patienten hat. (redaktionelle Leitsätze) LSG NRW, Urt. v. 10. 07. 2019 – L 10 KR 538/15 – (Vorinstanz: SG Aachen, Urt. v. 04. 08… …Versicherte, die Patienten [4] – E (stationärer Aufenthalt 2. 1. 2010 bis 16. 2. 2010) – C (stationärer Aufenthalt 5. 5. 2010 bis 17. 6. 2010) – S (stationärer… …Erstattung überzahlter Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus um einen sogenannten Parteienstreit im… …begründet. Allerdings habe die Klägerin nicht die Prüfungsfrist des § 275 Abs 1c i. V.m Abs 1 SGB V versäumt, denn die Überprüfung der Abrechenbarkeit eines… …Intensivstation immer noch planmäßig der Anästhesist anwesend gewesen. Wäre dieser zu einem Notfall innerhalb des Krankenhauses gerufen worden, wäre die… …bei einer dies unter allen vorhersehbaren Umständen sicherstellenden, speziell auf die Intensivstation bezogenen, Dienstplanung des Krankenhauses… …Anästhesisten als auch des Internisten nicht erfüllt; im Übrigen mangele es letzterem auch an der Kenntnis der aktuellen Probleme der Patienten. [11] Die Klägerin… …auch begründet, denn die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung eines Erstattungsbetrags i. H. v. insgesamt 178.799,66 EUR nebst Zinsen. Einwendungen und… …voraus, dass der Berechtigte (hier die Klägerin) im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne Rechtsgrund erbracht hat (vgl…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2020

  Grundsätze für das Verfahren in der Schiedsstelle nach § 18a KHG

  …bringt, obwohl im Streit ist, ob die Leistungen der Honorarärzte vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses umfasst sind und die erforderlichen Mindestmengen… …Patienten zur Durchführung von Knie-TEP-Implantationen in das Krankenhaus der Beigeladenen ein. [4] Im Jahr 2013 kam es zu einem Rückgang auf 27 Operationen… …bei den Leistungen der niedergelassenen Ärzte überhaupt um Krankenhausleistungen handelte, sowie zwecks Prüfung eines Verstoßes gegen § 18 KHEntgG… …Krankenhausleistungen, die nicht unter Umgehung des Belegarztsystems erbracht würden. Durch das Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für… …Schiedsstellenentscheidung entspreche nicht den geltenden Rechtsvorschriften. Die überwiegende Behandlung von Patienten durch einen Vertragsarzt, der diese selbst in das… …verstoßen werde, der es Krankenhäusern und ihren Trägern nicht gestatte, für die Zuweisung von Patientinnen und Patienten ein Entgelt oder andere Vorteile zu… …§ 2 KHEntgG. Die Schiedsstelle habe jedoch verkannt, dass Knie-TEP-Implantationen nicht vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses der Beigeladenen… …Bedeutung zugelassen. Die Frage der Zulässigkeit des Einsatzes eines sogenannten Honorararztes im Krankenhaus und der damit verbundenen Abrechnung von… …des KHG nicht. Ein unmittelbarer Rückgriff auf die für den Erlass eines Verwaltungsaktes geltenden Vorschriften im VwVfG NRW scheidet aus, weil es sich… …haben die Vertragsparteien nach Maßgabe der §§ 3 bis 6a und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses (§ 8 Abs. 1 Satz 3 und 4) und – seit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2020

  Inhalt / Impressum

  …Minderjährigen – OLG Hamm, Beschluss v. 29. 11. 2019 – 12 UF 236/19 – 207 Außenseitermethode; wirtschaftliche Information des Patienten – BGH, Urt. v. 28. 1. 2020… …– VI ZR 92/19 – 211 KRANKENHAUS- ENTGELTGESETZ Erbringung wahlärztlicher Leistungen durch ärztlich geleitete Einrichtungen außerhalb des Krankenhauses… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Vervielfältigung und Verbreitung zu gewerblichen Zwecken im Wege eines fotomechanischen oder eines anderen Verfahrens sowie das Recht zur Lizenzvergabe. Dem Autor… …verbleibt das Recht, nach Ablauf eines Jahres eine einfache Abdruckgenehmigung zu erteilen; sich ggf. hieraus ergebende Honorare stehen dem Autor zu. Bei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Prognose über die Erreichung der erforderlichen Mindestmenge

  …entgegensteht. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. In den Jahren 2011 bis 2015 führte sie – in der Abteilung für… …Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht habe. Im vorliegenden Fall habe die Klägerin die durch die Unterschreitung der Mindestmenge… …Leistungen je Arzt oder Stand- SGB V KRS 01.20 25 ort eines Krankenhauses. Die nach § 137 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SGB V (a. F.) bzw. § 136b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB V… …Erwartung in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder… …je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat. Gemäß S. 6 regelt der Gemeinsame Bundesausschuss im Beschluss nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 das… …durch die Patienten hat. (redaktionelle Leitsätze) LSG NRW, Urt. v. 17. 01. 2019 – L 5 KR 212/18 – (Vorinstanz: SG Düsseldorf, Urt. v. 26. 02. 2018 – S 9… …mit, dass eine Prognoseüberprüfung des Krankenhauses auf die Erfüllung der Anforderungen der Mindestmengenreglungen nach dem SGB V i. V. m. den… …Unterschreitung 2015 gründe sich auf Einzelfälle: Unstreitig erbracht seien 6 Leistungen, bei 4 weiteren Patienten sei intraoperativ festgestellt worden, dass… …Fällen sei der komplexe Pankreaseingriff von den Patienten abgelehnt worden. Somit seien für 2015 insgesamt 12 Leistungen geplant gewesen. Weiterhin sei zu… …geforderte Prognose, die Mindestmenge werde voraussichtlich nicht erreicht, erst greife, wenn eine valide Einschätzung auf der Grundlage eines hinreichend…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 8/2020

  Sicherstellungszuschlag für Inselkrankenhaus

  …Ursächlichkeit sei Voraussetzung für das „Ob“ eines Sicherstellungszuschlags. Das Defizit des Krankenhauses sei maßgeblich durch Misswirtschaft und Zinsbelastungen… …in diesem Falle sind die Vorhaltungen eines Krankenhauses sicherstellungsfähig. Die Annahme einer schlichten Aufzählung anstelle kumulativ zu… …Voraussetzung für die Vereinbarung eines Sicherstellungszuschlags für ein Inselkrankenhaus im Jahr 2017 war nach dem Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses… …Borkum vollständig eingestellt werden müsste. Bereits in den Jahren 2011 bis 2016 seien zur Finanzierung des Krankenhauses zusätzliche… …habe sie durch das Testat eines Wirtschaftsprüfers nachgewiesen. [4] Die Beigeladene zu 1. fügte ihrem Antrag u. a. eine Gewinnund Verlustrechnung für… …der Grund- und Regelversorgung liege nicht vor. Die Beigeladene zu 1. nehme hauptsächlich Patienten auf, die auch von einem Allgemeinmediziner behandelt… …überdurchschnittliche Verlegungsquoten auf. Auch der Kausalzusammenhang zwischen dem geringen Versorgungsbedarf und dem ermittelten Defizit des Krankenhauses sei in… …Defizit des Krankenhauses hinreichend geprüft. Eine Prüfung bis ins letzte Detail sei nicht erforderlich. Die Klägerin habe die in den vergangenen Jahren… …sei aufgrund der Vereinbarung eines Sicherstellungszuschlages nach Klageerhebung das Rechtsschutzinteresse der Klägerin entfallen. Die Fragen bezüglich… …der Ursächlichkeit des geringen Versorgungsbedarfs für das Defizit des Krankenhauses seien bei den Entgeltvereinbarungen erschöpfend behandelt worden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2020

  Vergütungsanspruch des Krankenhauses für diagnostische und therapeutische Maßnahmen bei Notfallbehandlungen

  …sachlich-rechnerischen Richtigstellung von Leistungen, die imQuartal 2/2014 in der Notfallambulanz eines Krankenhauses erbracht wurden. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines… …156 KRS 05.20 SGB V ♦ Vergütungsanspruch des Krankenhauses für diagnostische und therapeutische Maßnahmen bei Notfallbehandlungen § 76, § 95 Abs. 3… …, § 106a Abs. 2 Satz 1 SGB V 1. Auch bei Notfallbehandlungen des Krankenhauses, die innerhalb der üblichen vertragsärztlichen Sprechstundenzeiten… …Erkennung eines Notfalls erforderliche Diagnostik oder eine erforderliche Erstversorgung SGB V KRS 05.20 157 verweigert wird, oder indem Krankenhäusern die… …im Bezirk der beklagten Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) gelegenen Krankenhauses. Im Quartal 2/2014 erbrachte sie in ihrer Notfallambulanz ambulante… …nicht als Notfälle zu beurteilen wären, stets mit derNotfallpauschale nach GOP 01210 EBM-Ä, da auch zum Ausschluss eines Notfalles ein… …habe jedoch Diagnosen ohne Notfallcharakter angegeben. Dazu listete die Beklagte einige der Behandlungsfälle mit Diagnosen wie „offene Wunde eines oder… …. Mit der sachlich-rechnerischen Richtigstellung auch in Fällen, in denen die Patienten mit dem Rettungsdienst in ihre – der Klägerin–Notfallambulanz… …Patienten aufgrund ihrer Beschaffenheit einer sofortigen Maßnahme bedürfe und eine Versorgung durch einen Vertragsarzt entsprechend § 76 SGB V nicht möglich… …Prüfung von Dokumentationen oder die Möglichkeit eines unbefristeten Nachschiebens von Gründen sei damit nicht vereinbar. Gründe: [14] Die zulässige…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2020

  Prognose des Krankenhausträgers über die Erreichung der erforderlichen Mindestmenge

  …die Beklagten. Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) zugelassenen Krankenhauses (Klinikum der O.). Das… …vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht habe. Mit… …abhängig ist, sowie Mindestmengen für die jeweiligen Leistungen je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses und… …der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder je Arzt… …und Standort eines Krankenhauses erreicht hat (Satz 4). Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt im Beschluss nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 das Nähere zur… …laufende Kalenderjahr belegen, zum Beispiel durch geplante Operationen für bereits in der Behandlung befindliche Patienten, ist seine Prognose für das… …. Derzeit seien vier weitere Patienten in der neoadjuvanten Therapie und bereits für eine entsprechende Operation geplant. Schwankungen im Jahresverlauf seien… …Abschluss des Verwaltungsverfahrens seitens des Krankenhauses dargetan werde. Für die Darlegung der Prognose sei die Klägerin beweisbelastet. Relevant seien… …Patienten Beschlüsse über einen Katalog planbarer Leistungen, bei denen die Qualität des Behandlungsergebnisses von der Menge der erbrachten Leistungen… …des Krankenhauses für das kommende Jahr entschieden wird. Für diese Auslegung sprechen auch die Bezeichnung der Widerlegung als „Entscheidung“ in § 136b…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Zentrumszuschlag

  …. Unabhängig vom Vorstehenden könne eine Zuschlagsberechtigung zwar auch vorliegen, wenn die besonderen Aufgaben eines Krankenhauses einem individuellen… …Vorstellungen des Gesetzgebers zu den Voraussetzungen für die Anerkennung eines Krankenhauses als Zentrum bzw. Schwerpunkt überein. [65] Letzteres wird dadurch… …Leistungen, die nach den Vorstellungen des Gesetzgebers des KHEntgG zur Anerkennung eines Krankenhauses als Zentrum bzw. Schwerpunkt führen sollen. Damit ist… …1. § 2 Abs. 2 Sätze 3 und 4 KHEntgG mit der Definition der besonderen Aufgaben eines Zentrums bedeuten keine inhaltliche Neuregelung gegenüber dem bis… …muss der spezielle Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines Zentrums nicht notwendig über eine ergänzende Vereinbarung nach § 109 Abs. 1 Satz… …5 SGB begründet werden, wenn sich der planerische Wille, dem Krankenhaus die besonderen Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des… …Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans sowie sonstiger Umstände feststellen lässt. 3. Die Festlegung eines besonderen Leistungsangebots… …im Krankenhausplan (hier: Herzchirurgie) kann auch ohne ausdrückliche Erwähnung als „Zentrum“ die besonderen Aufgaben eines Zentrums umfassen… …Dienstarten angesetzt: – 40.853 EUR für TAVI-Board (Besprechung von Patienten für Transkatheterklappen), – 18.266 EUR für Thorax-Konferenzen, – 225.727 EUR für… …geltend gemachten, näher ausgeführten elf Positionen. Zum Zentrumszuschlag trug die Klägerin insbesondere vor, dass unter Beachtung eines grundlegenden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2020

  Wirtschaftlichkeitsgebot beim individuellen Heilversuch

  …Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten… …Vergütungsanspruch für rechtswidrige Behandlungen. Unbeachtlich ist insoweit, ob die Behandlung aus der Sicht eines „verständigen Patienten“ objektiv medizinisch… …aufrechnete, kann der erkennende Senat wegen fehlender Feststellungen des LSG zu den Voraussetzungen eines Vergütungsanspruchs des Klägers für die stationäre… …Vergütung von 113.300,29 Euro für die stationäre Behandlung des Versicherten zusteht. Es steht nicht fest, dass der Kläger die Voraussetzungen eines… …Krankenhausvergütung dient als Gegenleistung für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) dem Versicherten im Rahmen… …des Versorgungsauftrags (bei Hochschulkliniken: § 8 Abs. 1 Satz 4 Nr. 2 KHEntgG) zu leisten. Die Leistung des Krankenhauses ist nämlich zur Erfüllung… …notwendig sind“. Diese „allgemeinen Krankenhausleistungen“ werden nach § 7 Satz 1 Nr. 1 KHEntgG gegenüber den Patienten oder ihren Kostenträgern u. a. mit… …hinaus im Sinne einer generellen Erlaubnis aller 126 KRS 04.20 SGB V beliebigen Methoden für das Krankenhaus bis zum Erlass eines Verbots nach § 137c SGB V… …. 4 Satz 1 SGB V, eingefügt durch Art. 1 Nr. 66 GKV-VSG; Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der… …. Soweit ein entsprechendes medizinisches Erfordernis besteht, handelt es sich nur um eine notwendige, nicht aber um eine hinreichende Bedingung eines…

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