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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Fallzusammenführung; wirtschaftliches Alternativverhalten

  …Binnenstruktur eines Krankenhauses, zu der letztlich auch der organisatorische Ablauf medizinischer Entscheidungsprozesse innerhalb desselben zählt, obliegt indes… …des Krankenhauses eine Wiederaufnahme in überschaubarer Zeit vorsieht; der Zeitpunkt der Wiederaufnahme muss im Zeitpunkt der Unterbrechung der… …Krankenhausbehandlung noch nicht feststehen. 3. Der Krankenhausträger ist verpflichtet, innerhalb des Krankenhauses interne Prozesse so zu gestalten, dass… …Krankenhaus gemäß § 108 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V). Dort wurde der am 00. 00. 1960 geborene Herr T S (nachfolgend Versicherter) aufgrund eines… …2014 wurde der Versicherte zur ambulanten Weiterbehandlung mit der Diagnose eines nicht-kleinzelligen Lungenkarzinoms linker Oberlappen (Stadium IIA… …Rahmen eines weiteren Aufenthaltes durchzuführen, hätten nicht vorgelegen. Insbesondere rechtfertige eine etwaige dem Versicherten gewährte bzw. von diesem… …geforderte Bedenkzeit kein solches Vorgehen. Bedenkzeit hätte auch im Rahmen eines einheitlichen Aufenthalts, ggf. unter Überschreitung der oGVD, gewährt… …Frage hänge auch nicht von dem Willen des Patienten ab. [11] Ein künstliches Fallsplitting sei nach der Rechtsprechung nicht möglich, da es – unabhängig… …Sicht in Aussicht gestellt worden. Er habe sich hinsichtlich der Durchführung eines solchen Eingriffs Bedenkzeit gewünscht. Erst nach Festlegung des… …39/15 und vom 2. Juni 2016 – L 5 KR 38/16). Krankenhäuser seien nicht grundsätzlich verpflichtet, Diagnostik und operative Behandlung innerhalb eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2022

  Vergütung der Krankenhausbehandlung im Rahmen einer Studie

  …KRS 03.22 SGB V ausgeführt, dass im Umkehrschluss auch bei Einbeziehung eines Patienten in ein wissenschaftliches Forschungsvorhaben alle Kosten, die… …der Klägerin und Berufungsklägerin (im weiteren Klägerin) für eine stationäre Behandlung eines Versicherten der Beklagten und Berufungsbeklagten (im… …, die im Rahmen der SORAMIC-Studie (Sorafenib in Kombination mit lokaler Microtherapie bei Patienten mit inoperablem HCC durchgeführt durch Gd-EOB-DTPA… …. Deren Voraussetzungen zur Einbeziehung einschließlich eines positiven Votums der Ethikkommission hätten vorgelegen. Eine weitere inhaltliche Stellungnahme… …, wenn die Patienten auch ohne die Studie stationär behandelt werden müssten. Dies ergebe sich aus den Regelungen in § 8 Abs. 1 Satz 2… …. Sie dient als Gegenleistung für die Erfüllung der Pflicht des zugelassenen Krankenhauses, Krankenhausbehandlung (§ 39 SGB V) der Versicherten im Rahmen… …des Versorgungsauftrags zu leisten. Die Leistung des Krankenhauses ist nämlich zur Erfüllung des Leistungsanspruchs des Versicherten bestimmt (vgl. BSG… …Großer Senat, Beschluss vom 25. September 2007 – GS 1/06, juris). [22] b) Anknüpfend hieran sind die Grundvoraussetzungen eines Anspruchs auf… …Patienten eine Vergütung zu zahlen, wenn die Studienteilnahme der Verwirklichung der Ziele der Krankenbehandlung dient. Dies gelte, solange der Patient… …klinischer Studien angewandt werden, es dabei bleibe, dass die Krankenkassen die notwendige stationäre Versorgung der in die Studie einbezogenen Patienten mit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2022

  Aufhebung der starren Prüfquote nach § 275c Abs. 2 Satz 6 SGB V

  …06.22 SGB V näre Krankenhausbehandlung abzulehnen, wenn die nach Satz 1 oder Satz 4 zulässige quartalsbezogene Prüfquote eines Krankenhauses von der… …Krankenkasse überschritten wird (…) (S. 5). Liegt der Anteil unbeanstandeter Abrechnungen eines Krankenhauses unterhalb von 20 % oder besteht ein begründeter… …Krankenhausbehandlung ablehnen soll, wenn die nach Satz 1 oder Satz 4 zulässige quartalsbezogene Prüfquote eines Krankenhauses von der Krankenkasse überschritten wird… …, aufgrund eines möglichen massenhaften Anfalls stationär behandlungsbedürftiger Patienten aufgrund von Erkrankungen durch das neuartige Coronavirus, die… …SGB V KRS 06.22 179 des Krankenhauses von unter 20 % ist auch schon im Jahr 2021 zulässig. 2. Das COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz und das… …3. Quartal 2020 (Anwendungsquartal) über die Anzahl unbeanstandeter Rechnungen des Krankenhauses der Antragstellerin. Demnach lag der Anteil… …unbeanstandeter Schlussrechnungen dieses Krankenhauses in jenem Quartal bei unter 20 %. [5] Mit Schreiben vom 11. 01. 2021 teilte die Antragsgegnerin zu 1) im… …Antragsgegnerin zu 1) dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen an, dass die Prüfbegrenzung hinsichtlich des Krankenhauses… …Antragstellerin und somit auf die Regelung eines streitigen Rechtsverhältnisses zwischen den Beteiligten gerichtet. [24] Auch der Feststellungsantrag ist zulässig… …Verwirklichung eines Rechts der Antragstellerin vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte. Eine solche Regelung ist auch bereits vor Klageerhebung zulässig…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2022

  Behandlung durch einen Nichtarzt

  …Qualitätsgebots. Die Mitwirkung eines Nichtarztes bei operativen Eingriffen ist daher ein Verstoß gegen das Qualitätsgebot. 4. Die Rücknahme der Approbation (§ 5… …abgewiesen. Eine rechtsgrundlose Leistung liege nicht vor, da der Vergütungsanspruch des Krankenhauses von dem Zusammenwirken einer Vielzahl von Beteiligten… …Versichertengemeinschaft keine Vergütung leisten. [8] Das beigeladene Land stellt keinen Antrag. Gründe: [9] Die zulässige Revision des beklagten Krankenhauses ist im Sinne… …. Unabhängig vom Vorliegen der Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs (dazu 1.) hat die KK einen Erstattungsanspruch dem Grunde nach (dazu 2.). Über den… …Feststellungen getroffen hat (dazu 3.). [10] 1. Es besteht kein Schadensersatzanspruch der KK wegen einer eigenen schuldhaften Pflichtverletzung des Krankenhauses… …Einstellung eigenständig zu überprüfen. Hinweise auf ein Überwachungsverschulden des Krankenhauses ergeben sich aus den Feststellungen des LSG nicht. [11] Ob… …eines Nichtarztes bei operativen Eingriffen stellt außerhalb des ärztlich angeleiteten und überwachten Einsatzes von Pflege-, Funktions- und… …Abs. 1 BÄO der Approbation. Die für die Approbation erforderlichen Voraussetzungen des öffentlich-rechtlichen Berufsrechts dienen dazu, alle Patienten… …vor fachlich oder persönlich ungeeigneten Behandlern zu schützen und möglichen, sich daraus für die Gesundheit der Patienten und die finanziellen Mittel… …Arztberufs. Mit ihr werden u. a. die fachliche Befähigung zur Ausübung eines akademischen Heilberufs, die berufsrechtliche Würdigkeit und die gesundheitliche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2022

  Kodierung der angeborenen Fehlbildung der Aortenklappe; zeitliche Geltung von Entscheidungen des Schlichtungsausschusses.

  …, unstreitigen Forderung des Krankenhauses. Im Klageverfahren hat das Krankenhaus geltend gemacht, als Hauptdiagnose sei Q23.1 (angeborene… …. [12] Abrechnungsbestimmungen sind wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems… …Grundsatz, dass medizinische Begriffe im Sinne eines faktisch bestehenden, einheitlichen wissenschaftlich-medizinischen Sprachgebrauchs zu verstehen sind (vgl… …Patienten verantwortlich ist (vgl. dazu auch BSG vom 21. 4. 2015 – B 1 KR 9/15 R – BSGE 118, 225 = SozR 4-2500 § 109 Nr. 45, Rn. 16 ff). Dies war hier wegen… …Dienste (MD) für die Erstellung oder Prüfung von Krankenhausabrechnungen für Patientinnen und Patienten, die ab dem ersten Tag des übernächsten auf die… …Patientinnen und Patienten, die ab dem 01. 01. 2021 in das Krankenhaus aufgenommen werden und für die Krankenhausabrechnungen, die am 25. 11. 2020 bereits… …unzulässig. Der Vergütungsanspruch des Krankenhauses kann nicht erfolgreich auf Grundlage von neuen (geänderten oder ergänzten) Daten durchgesetzt werden… …Nachforderung, sondern auch für Datenänderungen zur Begründung eines gleichbleibenden oder verminderten Rechnungsbetrags. Unzutreffende, nicht mehr änderbare… …kodierten Hauptdiagnose, mithin die sachlich-rechnerische Richtigkeit der Abrechnung des Krankenhauses. Allein diese ist von der vorliegend streitigen Frage… …auf eine Vollprüfung gerichteten Prüfauftrag BSG vom 10.11.2021–B1KR43/20 R – juris Rn. 13 ff). [37] 3. Dem Vergütungsanspruch des Krankenhauses nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2022

  Konkurrentenklage gegen eine Entscheidung der Krankenhausplanungsbehörde

  …sei (Rn. 24) und – zweitens – ein Plankrankenhaus keinen Anspruch darauf habe, dass die Behörde vor der Planaufnahme eines Krankenhauses zur Vermeidung… …Krankenhausplanungsbehörde § 8 Abs. 2 KHG § 42 Abs. 2 VwGO 1. Die Anfechtungsklage eines Krankenhausträgers gegen den einen anderen Krankenhausträger begünstigenden… …Feststellungsbescheid der Planungsbehörde ist nur zulässig, wenn der nicht begünstigte Krankenhausträger die Aufnahme seines eigenen Krankenhauses oder einer Abteilung in… …. Krankenhaus. Für den Fall, dass die Bezirksregierung dennoch zur Feststellung eines entsprechenden Bedarfs komme, beantrage sie, dass dieser bei der St… …deutlich besser geeignet, die Versorgung geriatrischer Patienten vorzunehmen. [12] Gegenüber dem MAGS berichtete die Bezirksregierung E. unter dem 4. August… …Klägerin die Krankenkassenverbände zur Einleitung eines regionalen Planungsverfahrens für die Geriatrie im Bereich T. /N./M2. mit der Begründung auf, sie… …habe anlässlich eines Gesprächs mit der Bezirksregierung E. vom 14. Dezember 2016 darüber Kenntnis erlangt, dass die Bezirksregierung einen Bedarf von 68… …Kapazitäten zunächst unabhängig von der krankenhausplanungsrechtlich getroffenen Entscheidung zugunsten des St. N1. Krankenhauses M. anstrebe und daher darum… …bitte, den Antrag als Einleitung eines neuen Planungsverfahrens zu behandeln. Auch dies lehnte die AOK Rheinland/Hamburg ab, sodass die Klägerin den… …Bescheid vom 9. Juni 2017 stellte die Bezirksregierung E. die Aufnahme des St. N1. Krankenhauses mit 38 geriatrischen Betten in den Krankenhausplan 2015 des…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2022

  Aufnahme in den Krankenhausplan; Auswahlentscheidung ohne Hochschulkliniken

  …zusätzlichen Bedarf an Betten in der Fachrichtung Neurologie auszugehen sei. Der Versorgungsbereich des klägerischen Krankenhauses entspreche dem eines… …Wesentlichen aus, die Klinik verzeichne seit Jahren einen stetigen Zuwachs der Patientenfallzahlen. Einerseits durch den Zuspruch der Patienten zu der… …Patienten mit eigenständigen neurologischen Krankheitsbildern in der medizinischen Klinik des Hauses behandelt worden. Die Klinik habe schon im Jahr 2009 mit… …Klinikum G. habe im Lauf des Jahres 2014 ebenfalls eine Abteilung für Neurologie neu eröffnet. Zurzeit erfolge die Versorgung der Patienten im Landkreis… …der Universitätsmedizin Göttingen den Zielen der Krankenhausplanung am besten gerecht. Für die Patienten in Südniedersachsen bestehe damit im… …neurologische Notfälle innerhalb eines angemessenen Zeitfensters nicht nach F. oder gar in einen anderen Landkreis (Göttingen) einer medizinischen… …Krankenhauses der sogenannten Grund- und Regelversorgung, zu dessen Versorgungsspektrum nicht ein Angebot der Fachrichtung Neurologie zähle. Der Bedarf in der… …auf Rettungsfahrten abstelle, verkenne sie, dass das Universitätsklinikum Göttingen Standort eines Rettungshubschraubers sei. [12] Mit Urteil vom 3. Mai… …wie die Plankrankenhäuser gemäß § 108 Nr. 2 SGB V, § 8 Abs. 1 Satz 3 KHG aufgrund der Feststellung der Aufnahme in den Krankenhausplan eines Landes… …konkurrierenden Versorgungsangeboten von Plankrankenhäusern aber nicht zur Disposition (vgl. Niedersächsische Landesregierung, Entwurf eines Niedersächsischen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2022

  Fallzusammenführung wegen Beurlaubung als fiktives rechtmäßiges Alternativverhalten

  …nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Urteil vom 28. 03. 2017, Aktenzeichen B 1 KR 29/16) die Einwilligung der Ärzte des Krankenhauses in die… …Unterbrechung, die geplante Wiederaufnahme innerhalb eines überschaubaren Zeitraums und das Vorliegen einer noch nicht abgeschlossenen Krankenhausbehandlung. Bei… …Vorliegen der Voraussetzungen müsse das Krankenhaus den kostengünstigeren Weg wählen, nämlich die Behandlung innerhalb eines einzigen Behandlungszeitraums… …nicht ausgeschlossen werden. Die Beurlaubung des Patienten im vorliegenden Fall sei wirtschaftlicher als die Vergütung zweier getrennter stationärer… …Gegenforderung und das Nichtbestehen eines Aufrechnungsverbotes voraus. Diese Voraussetzungen liegen hier nicht vor. Die rechtswirksame Aufrechnung scheidet… …Krankenhauses fallenden Komplikation im Zusammenhang mit der ersten durchgeführten Leistung erfolgt. Auch hierfür ist im vorliegenden Fall nichts vorgetragen oder… …umgesetzt wurde, nicht, ob das Krankenhaus den Patienten beurlauben hätte müssen (so auch BSG, Urteil vom 28. 03. 2017, Aktenzeichen B 1 KR 23/16 R). [19] Zur… …der hier maßgeblichen Fassung vom 11. 12. 2018 bestimmt: [21] Werden Patientinnen oder Patienten, für die eine Fallpauschale abrechenbar ist, wegen… …, ob das Krankenhaus den Patienten beurlauben hätte müssen (so auch BSG, Urteil vom 28. 03. 2017, Aktenzeichen B 1 KR 23/16 R). Das BSG führt in den… …und nicht zeitnah im Sinne der Rechtsprechung des BSG im Rahmen eines einheitlichen Therapieplans zur Fortsetzung der Behandlung des Versicherten nach…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Transvaskuläre Aortenklappen-Implantation – TAVI – und Qualitätsgebot

  …über die Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines Krankenhauses, das im Jahr 2013 u. a. mit Fachabteilungen… …eine biologische Herzklappenprothese über einen kleinen Zugang mittels eines Katheters implantiert. An der Behandlung wirkten auf der Grundlage eines… …5-35a.00 (Minimalinvasive Operationen an Herzklappen: Implantation eines Aortenklappenersatzes; endovaskulär) in Rechnung. Die Beklagte lehnte die Vergütung… …Studien nur wenig wissenschaftlich erforschtes und nur für bestimmte Indikationen (Patienten, bei denen eine offene Operation nicht in Betracht kam)… …angefochtene Entscheidung für zutreffend. Gründe: [7] Die zulässige Revision des klagenden Krankenhauses ist unbegründet (§ 170 Abs. 1 Satz 1 SGG). Das LSG hat… …zugleich gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot (§ 12 Abs. 1 SGB V). Auf die Frage, ob die TAVI vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses für das Fachgebiet… …Innere Medizin gedeckt war oder ob es hierfür eines zusätzlichen Versorgungsauftrages für den Fachbereich Herzchirurgie bedurft hätte (vgl. dazu auch… …Patienten durch Richtlinien nach § 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 13 SGB V insbesondere Kriterien für die indikationsbezogene Notwendigkeit und Qualität der… …, deren Wirksamkeit und Unbedenklichkeit noch nicht hinreichend belegt ist. Hier ist es zur Gewährleistung eines ausreichenden Versichertenschutzes… …Behandlungsmethoden, die (lediglich) das Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative bieten, grundsätzlich im Rahmen eines Erprobungsverfahrens erfolgen, das…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2022

  Kodierung des Kodes ICD-10 GM T83.5 als Nebendiagnose

  …besonderen Mittel eines Krankenhauses erforderlich macht. Ob einem Versicherten vollstationäre Krankenhausbehandlung zu gewähren ist, richtet sich… …Mitteln eines Krankenhauses durchgeführt werden können (Noftz in Hauck/Noftz SGB V § 39 Rn. 72 m. w. Nachw.). Zwischen den Beteiligten steht zu Recht nicht… …Transplantat im Harntrakt) als Nebendiagnose ist ausreichend, dass der Befall des Harntrakts mit Bakterien durch die Verwendung eines Katheters hervorgerufen… …. Oktober 2011 bis 27. Oktober 2011 zur Entfernung eines Harnleitersteins stationär aufgenommen. Schon im August 2011 war der mit einem Bauchdeckenkatheter… …transurethrale Steinbehandlung: Extraktion mit Dormia- Körbchen), 8-133.0 (Wechsel eines suprapubischen Katheters) Krankenhausentgeltgesetz KRS 09.22 281 und… …. Abweichend vom Krankenhaus seien als Nebendiagnosen zu kodieren N39.0 (Harnwegsinfektion, Lokalisation nicht näher bezeichnet), Z93.5 (Vorhandensein eines… …Zystostomas), Z43.5 (Versorgung eines Zystostomas), Z93.6 (Vorhandensein eines Nephrostomas) und Z43.6 (Versorgung eines Nephrostomas). [5] Die Beklagte wies mit… … zu benutzen) anzugeben gewesen. [7] Mit der vom damaligen in B ansässigen Träger des Krankenhauses erhobenen und am 17. Juli 2013 bei dem… …den Umstand eines Fremdkörpers im Harntrakt (Implantat) enthalte. Hinsichtlich des vom MDK als Kombinations-Schlüsselnummer eingestuften Kodes N13.6 sei… …Doppelkodierung stelle sich nicht. Zwar sei bereits im August 2011 der Nephrostomiekatheter gelegt worden und dann erst im Oktober 2011 die Zertrümmerung eines…

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