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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Aufnahme einer Abteilung für Neurologie mit Stroke-Unit in den Krankenhausplan

  …Rehabilitationsversorgung im Bereich der Neurologie. Um einen bestehenden Bedarf zu decken, sei alleindie Erhöhung der Kapazitäten eines ohnehin schon großen Krankenhauses… …ihrem Antrag nicht entgegengehalten werden. Nach der ständigen Rechtsprechung werde die Bedarfsgerechtigkeit eines Krankenhauses nicht dadurch infrage… …In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist anerkannt, dass es einen Anspruch auf Feststellung der Aufnahme eines Krankenhauses in den… …bei Ihrer Bedarfsanalyse nicht landesweite Durchschnittswerte zugrunde legen, wenn im Einzugsgebiet des antragstellenden Krankenhauses offensichtliche… …Hill-Burton-Formel die Daten aus dem Einzugsgebiet des Krankenhauses heranziehen 2. Bei ihrer Auswahlentscheidung darf sich die Planungsbehörde von dem Gedanken leiten… …Folgenden: Bezirksregierung) einen Antrag zur zukünftigen Planbettenstruktur des Krankenhauses unter Beifügung einer Konzeptschrift mit Darstellung der… …Fachabteilung im Einzelnen sowie eines Antrags auf Aufnahme eines besonderen Angebotes im Feststellungsbescheid „Schlaganfalleinheit im AKHW.“ (4 Bettplätze). [4]… …bereits vorliegende Planung oder Durchführung eines Regionalen Planungskonzepts sei nicht möglich; zudem seien die konkurrierenden Anbieter mit einer… …Krankenhauses O1. seien die Konkurrenten zu beteiligen. [6] Mit E-Mail vom 11. 07. 2016 leitete das Städtische Krankenhaus O1. gegenüber den Kassenverbänden das… …Krankenhauses O1. Zur Begründung wurde im Wesentlichen angegeben, das Krankenhaus sei angesichts der geringen Fachabteilungszahl nicht geeignet, zudem sei der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Vertragliche Ausschlussfrist und Amtsermittlungsgrundsatz

  …der Krankenkassen abgeschlossenen Prüfverfahrensvereinbarung. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines zugelassenen Krankenhauses. Dort befand sich in der… …vom 1. Juli 2015 schilderten die behandelnden Ärzte unter anderem, einen dialysepflichtigen Patienten aufgenommen zu haben. Dem Pflegebericht ist unter… …zur Gerichtsakte vorgelegt. Der Gutachter/die Gutachterin desSozialmedizinischen Dienstes hätte bei Feststellung des Fehlens eines Dialyseprotokolls… …Trägerineines nach § 108 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (Gesetzliche Krankenversicherung – SGB V) zugelassenen Krankenhauses klagebefugt. [35] Zwischen den… …5. Juni 2015 bei dem Versicherten eine Dialyse durchgeführt worden war. [47] Dassessich bei dem Versicherten um einen dialysepflichtigen Patienten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2021

  Volksbegehren zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus

  …Versorgung noch gewährleistet ist (§ 137j Abs. 2 Satz 1 letzter Halbsatz SGB V). Für den Fall, dass der Pflegepersonalquotient eines Krankenhauses die in der… …abschließende Regelung getroffen. 2. Der Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens über ein Gesetz zur „Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus“… …die Zulässigkeit des Antrags auf Einleitung eines Volksbegehrens über ein Gesetz zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus. [2] Im… …AntragaufEinleitung eines Volksbegehrens zum Thema der Krankenhausversorgung in Berlin beabsichtigt sei. Dabei wurde ein erster Entwurf für ein Gesetz vorgelegt und in… …einem Beratungstermin gemäß § 40a Abs. 1Abstimmungsgesetz – AbstG – erörtert. In der Folge beantragte die Trägerin unterBeifügung eines Gesetzentwurfs mit… …die Aufnahme des Krankenhauses oder einzelner Bereiche des Krankenhauses aus dem Landeskrankenhausplan widerrufen. [47] Die Senatsverwaltung für Inneres… …Einleitung eines Volksbegehrens über ein Gesetz zur Verbesserung der Patient*innensicherheit im Krankenhaus unzulässig ist. [57] Die Vertrauenspersonen… …für Inneres zuständige Senatsverwaltung den Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens dem Verfassungsgerichtshof zur Entscheidung vorzulegen, wenn das… …Rechtsverordnung festgelegte Untergrenze unterschreitet, sind Sanktionen vorzusehen, die zurVermeidung eines Schiedsstellenverfahrens von den Spitzenverbänden des… …Sozialversicherung darstellt. Zur Sozialversicherung gehört jedenfalls die gemeinsame Deckung eines möglichen, in seiner Gesamtheit schätzbaren Bedarfs durch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Mehrleistungsabschlag bei der Umwandlung von Belegabteilungen in Hauptabteilungen

  …Umwandlung einer Beleg- in eine Hauptabteilung würden die Leistungen jedoch aus der Hand eines Leistungsträgers, des Krankenhauses, erbracht, das seine… …Fixkostendegressionsabschlag dem Umstand Rechnung tragen, dass bei gleichbleibenden Fixkosten eines Krankenhauses bei einer Mehrung der Fallzahlen durch die Abrechnung über… …Die Verfahrensbeteiligten streiten über die Festsetzung eines Mehrleistungsabschlags im Erlösbudget der Beigeladenen für das Jahr 2014 infolge der… …der Krankenhausplanung“ nicht vor. Hierfür bedürfe es eines konkreten, gestalterischen oder zumindest billigenden staatlichen Akts, der das betroffene… …den Jahren 2012, 2013, und 2014 jeweils 115 Planbetten aus. Während beim Belegarztsystem der Arzt für die Behandlung seiner Patienten seine Vergütung… …komme. Für die Vereinbarung eines Mehrleistungsabschlags sei hingegen nur dann Raum, wenn tatsächlich eine Mehrung der Fallzahlen vorliege. [5] 3. Die… …soweit der in Höhe eines Teilbetrags von 444.725,75 € strittige Mehrleistungsabschlag aufgrund der Umwandlung von Belegabteilungen in Hauptabteilungen… …Kassenärztliche Vereinigung auszugleichen. [12] Weiter entspreche bei der Umwandlung einer Beleg- in eine Hauptabteilung die Festsetzung eines Mehrleistungsabschlags nicht dem… …vereinbarte Entgelte erhoben werde, die aus zusätzlichen Kapazitäten aufgrund der Krankenhausplanung oder des Investitionsprogramms eines Landes resultierten… …. Zusätzliche Kapazitäten aufgrund der Krankenhausplanung eines Landes lägen dann vor, wenn sich deren Bereitstellung durch das Krankenhaus der zuständigen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Entziehung der Zuständigkeit für die psychiatrische Pflichtversorgung

  …Versorgungsauftrag eines Krankenhauses unterliegt dem Planungsermessen der zuständigen Landesbehörde. 2. Das Krankenhausplanungsrecht vermittelt einem Krankenhaus… …durch die Planaufnahme eines weiteren Krankenhauses verändert, kann die Planungsbehörde die bisherige Zuweisung von Pflichtversorgungsregionen ändern… …erteilen ist, ist der Regelung nicht zu entnehmen. Soweit § 10a Abs. 1 PsychKG NRW Regelungen zur Beleihung eines Krankenhauses enthält, trägt das Gesetz dem… …, Psychosomatische Medizin und Psychotherapie) weiterhin die Einwohner der Gemeinde T., deren Recht auf freie Wahl eines Krankenhauses nicht eingeschränkt wird, zu… …Zuständigkeit der örtlichen Ordnungsbehörde in § 12 PsychKG NRW stehen dem nicht entgegen. Zur regionalen Zuständigkeit eines Krankenhauses für die psychiatrische… …in Verfahren, in denen es um die Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan geht, [88] vgl. zu den sich aus § 8 Abs. 2 KHG ergebenden… …dem Umstand, dass die Größe des psychiatrischen Pflichtversorgungsgebiets den Bedarf eines Krankenhauses an Planbetten mitbestimmt, ergibt sich nichts… …Freizeitangeboten, sondern auch in der Herkunftsstatistik der LWL-Klinik Q. Die höchste Anzahl der Patienten der Klinik außerhalb ihres Pflichtversorgungsgebiets sei… …der Gemeinde T. zuzurechnen (jährlich 30 bis 35 Patienten). Demgegenüber seien im Jahr 2015 von der Klägerin lediglich 26 Fälle behandelt worden. Die… …eines sie belastenden Verwaltungsakts sei sie klagebefugt. Die Ermächtigungsgrundlage für den erfolgten Entzug der Pflichtversorgungsregion sei…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Kein Kontrahierungszwang bei Ablehnung eines Corona-Tests

  …einer Erkrankung an COVID-19 zu verlangen. [2] Bei der Beschwerdegegnerin handelt es sich um die Trägerin eines Krankenhauses mit mehreren Standorten im… …ergreifen, um den Eintrag von Coronaviren zu erschweren und Patienten und Personal zu schützen. Dies rechtfertige das Durchführen eines solchen Testes. Die… …116 KRS 04.21 Krankenhausfinanzierungsgesetz/Patientenrecht Patientenrecht ♦ Kein Kontrahierungszwang bei Ablehnung eines Corona-Tests § 630a BGB… …Weigert sich der Patient, an Maßnahmen zur Testung auf SARS- CoV-2 oder eine Erkrankung an COVID-19 mitzuwirken, hat er keinen Anspruch auf Abschluss eines… …04.21 117 [7] Das Amtsgericht hat den Erlass einer einstweiligen Verfügung mit der Begründung abgelehnt, dass kein Anspruch auf Abschluss eines… …Abschluss eines Behandlungsvertrages bzw. auf Fortsetzung (der am 23. 09. 2020 begonnen Behandlung). [14] Zwar folgt der grundsätzliche Kontrahierungszwang… …Planungs- und Finanzierungssystem im Rahmen ihrer planerischen Aufgabenstellung und Leistungsfähigkeit, sofern bei einem Patienten… …Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit besteht (Laufs/Kern/Rehborn ArztR-HdB, § 79 Rn. 46). Dies gilt auch unabhängig vom Versichertenstatus des Patienten und damit auch für die… …CoronaSchutzVO haben Krankenhäuser nämlich die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Eintrag von Coronaviren zu erschweren und Patienten, Bewohner und… …besondere wissenschaftliche Fachkenntnisse – auch die Testung von Personal und Patienten, um wiederum andere in der Einrichtung tätige oder zu behandelnde…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2021

  Entzug einer belegärztlichen Sonderbedarfszulassung

  …, wonach im Interesse einer umfassenden Versorgung der Patienten in der Belegabteilung eines Krankenhauses mehrere Belegärzte (also mindestens zwei)… …dem Kläger und dem Krankenhausträger geschlossenen Belegarztvertrag standen dem Belegarzt dabei „zur stationären Behandlung seiner Patienten 15 Betten… …belegärztlichen Fallzahlen beschloss der Zulassungsausschuss im März 2018 die Einleitung eines Zulassungsentziehungsverfahrens und hörte den Kläger dazu an. In der… …Anhörung wies der Ausschuss u. a. darauf hin, dass der Kläger in den Quartalen I/2015 bis IV/2017 nur 76 Patienten belegärztlich behandelt habe… …gesundheitliche Einschränkung bestanden habe. Der Tätigkeitsbereich eines Belegarztes umfasse Operationsleistungen wie Herzkatheteruntersuchungen und… …trotz eines Antrags) sei daher nach § 41 Abs. 1 Nr. 3 SGB X als geheilt anzusehen. Daneben sei der Beklagte zutreffend davon ausgegangen, dass im Fall des… …Zulassungsentziehung auch verhältnismäßig; insbesondere habe der Kläger trotz eines entsprechenden Hinweises seitens der Beigeladenen zu 1. Ende 2016 seine… …(mehr) vorliegen. Davon ist auszugehen, wenn erst nach der Zulassung eines Vertragsarztes eine der dafür erforderlichen Voraussetzungen – z. B. die… …Behandlungsfälle mit bis zu 20 Patienten pro Quartal eine ernsthafte Absicht zur Ausübung der Belegarzttätigkeit – als eine der Voraussetzungen für die Erteilung der… …Regelung in § 42 S. 1 SGB X, wonach die Aufhebung eines Verwaltungsakts, der – wie hier – nicht nach § 40 SGB X nichtig ist, nicht allein deshalb beansprucht…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Versorgungsauftrag für kathetergestützte Aortenklappenimplantation (TAVI)

  …maßgeblichen Grundsätzen zur Beurteilung des Versorgungsauftrages eines Krankenhauses. [47] Soweit die Beigeladenen zu 2. und 3. auf das Urteil des… …Regeln wie etwa den Regeln über die Auslegung von Feststellungsbescheiden über die Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan aus dem… …implantation/TAVI) waren im Kalenderjahr 2012 vom Versorgungsauftrag für das Fachgebiet Innere Medizin, Schwerpunkt Kardiologie, umfasst. Eines zusätzlichen… …im Rahmen des Versorgungsauftrages des Krankenhauses zu regeln. Dieser sei Maß und Grenze der Entgeltvereinbarung. Der Versorgungsauftrag ergebe sich… …des Medizinischen Dienst des Krankenhauses Nordrhein, Düsseldorf „zu den Verfahren interventioneller Aortenklappenersatz (TA- VI, OPS 5-35a.00) sowie… …gerichtlichen Entscheidungen, dass es für die Durchführung von TAVI-Leistungen eines zusätzlichen Versorgungsauftrages für den Fachbereich Herzchirurgie bedürfe… …Einzelfall bestehe die abstrakte Gefahr eines erforderlich werdenden herzchirurgischen Eingriffs. Letzterer wäre jedoch in keinem Fall mehr vom kardiologischen… …Budget- und Entgeltvereinbarung, sondern der Vergütungsanspruch des Krankenhauses für eine stationär erbrachte Leistung gewesen sei. Dennoch seien in beiden… …Antrag. [29] Die Beigeladene zu 1. weist jedoch ergänzend darauf hin, Voraussetzung der Aufhebung nur eines Teilbereichs des Genehmigungsbescheides sei die… …Versorgungsauftrag Innere Medizin (Kardiologie) der Klägerin gehörten oder ob es hierzu eines zusätzlichen Versorgungsauftrages für das Fachgebiet Herzchirurgie…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Kodierung der Hauptdiagnose bei der Behandlung von Schwangeren

  …von einer Kostenzusage unmittelbar mit Inanspruchnahme der Leistung des zugelassenen Krankenhauses durch den bei ihr versicherten Patienten, wenn die… …zugelassenen Klägers. Es wurde die Behandlung eines Non-Hodgkin- Lymphoms der B-Zell-Reihe vom Typ eines diffusen großzelligen B-Zell-Lymphoms (NOS) Stadium IV… …mittels Chemotherapie im zweiten Zyklus fortgeführt. Hierzu erfolgte wegen eines besonderen Risikoprofils die stationäre Aufnahme, da die Patientin sich in… …ursprünglich unstreitigen und fälligen Anspruch auf Zahlung eines Betrages in Höhe von 1.024,32 Euro. Dieser nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts… …(BSG) die Klageforderung ausmachende Anspruch ist mangels eines öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs der Beklagten nicht durch Aufrechnung… …erloschen. [20] Das ursprüngliche Bestehen eines Anspruchs des Klägers gegen die Beklagte in Höhe der Klagforderung aus Anlass einer anderen… …Aufrechnungsvoraussetzungen, namentlich neben der (konkludent möglichen) Aufrechnungserklärung und dem Nichtbestehen eines vertraglichen oder gesetzlichen Aufrechnungsverbotes… …Erstattungsanspruch setzt u. a. voraus, dass der Berechtigte im Rahmen eines öffentlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne rechtlichen Grund erbracht hat (siehe nur… …(DRG) geordnet. [26] Die Zuordnung eines bestimmten Behandlungsfalles zu einer DRG erfolgt in zwei Schritten: In einem ersten Schritt werden die Diagnosen… …Krankenhausaufenthaltes des Patienten verantwortlich ist.“ [30] Daneben gibt es jedoch spezielle Kodierrichtlinien, die den allgemeinen vorgehen. In der DKR 1510m…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Vergütung der ambulanten Portimplantation als ambulante Operation

  …darf oder es sich um eine von einer gesonderten Vergütung ausgeschlossene vorstationäre Maßnahme handelt. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines in den… …bei der Beklagten versicherte, am 1988 geborene A. D. wurde am 13. und 14. 05. 2013 im Krankenhaus der Klägerin auf Grundlage eines von Dr. K… …Behandlung gehandelt habe. Die stationäre Behandlung würde nicht teurer, wenn alle Maßnahmen während eines Aufenthalts durchgeführt worden wären. Damit sei die… …Satz 3 SGB V). Die ambulante Durchführung von Operationen und sonstiger stationsersetzender Eingriffe wird für die gesetzlich versicherten Patienten nach… …Eingriffe und die nach den §§ 4, 5 und 6 AOP-Vertrag erbrachten Leistungen des Krankenhauses und der Vertragsärzte werden auf der Grundlage des EBM, seiner… …Kategorie 1, bei onkologischen Patienten 2. Nach der Präambel des AOP- Vertrages können mit 1 gekennzeichnete Leistungen in der Regel ambulant erbracht werden… …begründete Verordnung eines Vertragsarztes oder eines sonstigen an der vertragsärztlichen Versorgung Teilnehmenden voraus. Die vertragsärztliche Versorgung…

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