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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2021

  Wirtschaftlichkeit einer individuellen endoprothetischen Versorgung

  …Leistungsfähigkeit des Krankenhauses im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinisch zweckmäßige und ausreichende Versorgung des Patienten… …Skelettverhältnissen des Patienten in einem CAD/CAM-Verfahren hergestellt worden. Die Untersuchung des Patienten S habe ein schmerzhaftes Gehen bei jedem Schritt und… …erkennbar, dass mit der verwendeten Prothese die alte persönliche Gelenkform bei dem Patienten erzielt werde. Wegen der individuellen präoperativen… …verwendete Prothese mit einer vorkonfektionierten bikondylären Oberflächenersatzprothese gleichzusetzen. Angesichts des hohen Bewegungsanspruchs des Patienten… …sichere Reimplantation einer regulären wie kondylären Oberfläche ohne sehr teures Revisionsmodell möglich. Durch das Sonderimplantat sei bei dem Patienten… …Vergleich zu Standardprothesen sei durch Studien belegt. Durch die Wahl des Implantats sei eine schnellere Rehabilitation des Patienten gewährleistet gewesen… …unbestimmt. Der Maßstab eines „fiktiven wirtschaftlichen Alternativverhaltens“ ebne willkürlichen Interpretationen der Wirtschaftlichkeit den Weg. Außerdem… …Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems aber eng am Wortlaut orientiert und unterstützt durch systematische Erwägungen auszulegen… …Versorgungsauftrags des Krankenhauses alle Leistungen umfasst, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im… …seinerzeit seit längerem bei dem Patienten bestehenden Kniegelenksbeschwerden eine medizinische Indikation für eine endoprothetische Versorgung des rechten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2021

  Indikation für Gabe von Apherese-Thrombozyten-Konzentraten

  …Punkt des Rechtsstreits, auch einen Anspruch auch auf Vergütung der Gabe der ATK. [18] Rechtsgrundlage für den Vergütungsanspruch eines zugelassenen… …Krankenhauses gegenüber einem Träger der gesetzlichen Krankenversicherung ist nach ständiger Rechtsprechung des BSG, der sich die Kammer anschließt, § 109 Abs. 4… …Satz 3 SGB V i. V. m. der Pflegesatzvereinbarung der Beteiligten. Der Behandlungspflicht des zugelassenen Krankenhauses nach § 109 Abs. 4 Satz 2 SGB V… …Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch einen Versicherten. Da der Zahlungsanspruch des zugelassenen Krankenhauses jedoch in aller… …den individuellen Patienten nach Möglichkeit zu vermeiden ist und die zum anderen auch noch die erzielten Erfolge der Transfusionsmedizin zur Meidung… …Feststellungen der Vorinstanzgebunden). Richtig sei lediglich, dass eine ganz bestimmte Gruppe von Patienten ohnehin nur ATK bekommen dürfe, nämlich diejenigen… …Patienten die bereits spezifische Antigene gebildet hätten. Das bedeute aber nicht, dass dies die einzigen Anwendungsbereiche seien. Zielsetzung der Gabe von… …eine Gabe von PTK dem Unterlassen jeglicher Gabe eines Thrombozytenpräparates selbstverständlich überlegen. [35] Sodann zeigt der Sachverständige auf… …höhere Spenderexposition durch die ausschließliche Verwendung von PTK statt ATK bei allen nicht-immunisierten Patienten statistisch komplett aufgezehrt… …ATK-Konzentrat sein könnte. Und auch der konkrete Zustand des Patienten einschließlich der Frage einer ggfs. erforderlichen Immunsuppression anlässlich der…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2021

  Vergütung einer Aufnahmeuntersuchung ohne vertragsärztliche Verordnung

  …R –, SozR 4-2500 § 76 Nr. 5, Rn. 25, juris). Die Entscheidung betraf einen Sachverhalt, bei dem die klassische Organisation eines Krankenhauses mit… …Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses über einen hinreichend langen ununterbrochenen Zeitraum von grundsätzlich mindestens einem… …eines Bettes. Am praxistauglichsten für eine Abgrenzung ist das Merkmal der geplanten Aufenthaltsdauer, weil die Entscheidung zum Verbleib des Patienten i… …besonderen Mittel eines Krankenhauses stehen beim Kläger erst in den speziellen Klinikbereichen zur Verfügung. b) [39] Die Regelung in § 3 Abs. 4 des… …den Fall einer organisatorischen und räumlichen Trennung der Kategorien mit einer eigenen Aufnahme„station“ in den Räumlichkeiten eines Krankenhauses… …mittels tiefgreifender Diagnostik unter Zuweisung eines Bettes und Monitoring zur Ermöglichung einer umgehenden Intervention bzw. Aufnahme in einen… …Klägers zum Ausschluss eines Akuten Koronarsyndroms (ACS) bei anhaltendem Thoraxschmerz. Der Notarzt gab im Einsatzprotokoll den NACA-Score III (stationäre… …sog. Zentrale Aufnahmestation des Klägers aufgenommen. Dabei handelt es sich um eine Zwischenstation, in der unter Zuweisung eines Bettes und unter… …Gewährleistung eines Monitorings Diagnostik 56 KRS 02.21 SGB V zur näheren Abklärung der Erforderlichkeit einer vollstationären Krankenhausbehandlung in einem… …Landesvertrages es verlange. Vorliegend sei ein solches Prüfverfahren jedoch gar nicht in Betracht gekommen (sondern allenfalls ein Prüfverfahren entsprechend eines…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2021

  Wirksamkeit der Ausschlussfrist in § 325 SGB V

  …konkretisiert. Hiernach ist bei teil- oder vollstationärer Aufnahme eines Patienten vom Krankenhaus möglichst innerhalb von 3 Arbeitstagen nach Aufnahme der… …stationären Behandlung gesetzlich krankenversicherter Patienten gemäß § 108 SGB V zugelassenes Krankenhaus. In diesem behandelte sie die bei der Beklagten… …weitere Anwendung bis zum Abschluss eines neuen Vertrages vereinbart hätten. Aus der Regelung ergebe sich ein Aufrechnungsverbot für alle die Fälle, die in… …versicherten Patienten, welche im Sammelavis vom 17. 02. 2016 benannt sind und auf welche sich die dort durchgeführte Aufrechnung in Höhe von 37.731,74 EUR mit… …Rechtsprechung in dieser Frage an. [28] Den Feststellungen des LSG NRW zum Bestehen eines wirksamen Aufrechnungsverbotes als Umkehrschluss aus den konkreten… …verstehen. Von ihm ist nicht nur die Rechnungslegung des Krankenhauses, sondern die gesamte Zahlungsabwicklung samt Fristen und Verzinsung umfasst (Wahl in… …: Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB V, 3. Aufl., § 112 SGB V (Stand: 01. 01. 2016), Rn. 50). Darunter ist zur Überzeugung der Kammer auch die Vereinbarung eines… …handelt sich auch nicht um den Fall eines rechnerischen Fehlers. Zur Überzeugung der Kammer bezieht sich diese Fallkonstellation schon ausweislich des… …Krankenkasse aufgrund der Angaben im Aufnahmedatensatz des Krankenhauses sowie der Verordnung von Krankenhausbehandlungen bzw. Notfallbescheinigungen mit dem… …. Zur Überzeugung der Kammer ist diese Auslegung des Begriffs der fehlerhaften Angabe, als „Darstellung eines Umstandes in der Wirklichkeit“ ebenso auf §…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Vergütung für die Implantation eines Ereignisrekorders

  …Loop-Rekorder – ILR) hat. [2] Der Kläger ist Träger eines im Krankenhausplan des Landes Baden-Württemberg aufgenommenen Krankenhauses mit Sitz in P., das zur… …Krankheitszustand zu verstehen ist, dessen Behandlung den Einsatz der besonderen Mittel eines Krankenhauses erfordert (BSG 17. 5. 2000, B 3 KR 33/99 R; 13. 5. 2004, B… …Krankenhausentgeltgesetz KRS 01.21 1 Krankenhausentgeltgesetz ♦ Vergütung für die Implantation eines Ereignisrekorders § 7 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 9… …Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V OPS 5-377.8 Zur Abklärung einer Synkope kann die leitliniengerechte Implantation eines Ereignisrekorders… …Krankenhausbehandlung i. H. v. 3.374,74 € darüber, ob der Kläger einen Anspruch auf Kostenerstattung für die Implantation eines Ereignisrekorders (implantierbarer… …weiteren Abklärung eines Sturzes. Zuvor war sie notfallmäßig in der Klinik am E. aufgenommen worden, nachdem sie auf einer Autobahnraststätte auf der Fahrt… …(Implantation eines Herzschrittmachers, Ein- Kammersystem, ohne invasive kardiologische Diagnostik bei bestimmten Eingriffen, Alter > 15 Jahre, mit Implantation… …eines Ereignisrekorders) am 22. 7. 2016 gegenüber der Beklagten einen Gesamtbetrag in Höhe von 5.089,21 € ab. Zusatzentgelte für den ILR wurden nicht zur… …Synkopen hätten vor Implantation eines Ereignisrekorders noch weitere Langzeit-EKGs erfolgen können. Darüber hinaus sei die weitere Diagnostik nicht… …eines medizinischen Sachverständigengutachtens des Facharztes für Innere Medizin Dr. V. Dieser hat in seinem Gutachten vom 8. 12. 2018 ausgeführt, die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Voraussetzungen für die Kodierung des OPS 8-550; Ausschlussfrist für Erstattungsanspruch

  …Beklagten für die Behandlung eines anderen bei der Klägerin versicherten Patienten (Schreiben vom 30. 10. 2019), revidierte dies aber am 21. 4. 2017 wieder… …gültigen Fassung – zur Krankenhausbehandlung nach § 39 SGB V für jede Prüfung der Abrechnung eines Krankenhauses nach § 275 Abs. 1c S. 1 SGB V a. F., mit der… …(u. a.) im Jahr 2017 vollstationär behandelte Patienten aufgrund der Kodierung des OPS 8-550 streitig (gewesen). Die Berechtigung zur Kodierung des OPS… …für die Behandlung von Versicherten gerichteten Klage eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse geht es um einen so genannten Parteienstreit im… …des öffentlichen Rechts hergeleitete Rechtsinstitut des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruches setzt voraus, dass im Rahmen eines öffentlichen… …vergleichbar ist, als beide Ansprüche als Ausdruck eines althergebrachten Rechtsgrundsatzes, dem Ausgleich einer rechtsgrundlosen Vermögensverschiebung dienen… …. März 2015 – B 1 KR 2/15 R –, BSGE 118, 155-164, SozR 4-2500 § 39 Nr. 23, Rn. 11 m. w. N.). Eine Versorgung von Patienten außerhalb des… …im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems nach ständiger Rechtsprechung des… …Bereichen (Selbstständigkeit, Mobilität). Lässt der Zustand des Patienten die Erhebung einzelner Assessmentbestandteile nicht zu, ist dies zu dokumentieren… …. Wenn der Zustand des Patienten es erlaubt, ist eine Erhebung nachzuholen. – Soziales Assessment zum bisherigen Status in mindestens fünf Bereichen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2021

  Ausschlussfrist für die Vorlage von Behandlungsunterlagen an den MDK

  …hinsichtlich eines Teilbetrages von 21.717,87 € die Verrechnung gegen eine andere unstreitige Forderung (Patientin S. G., Re-Nr…6519) und mit Schreiben vom 13… …Ausführungen in diesem Schreiben sei die Notwendigkeit des stationären Aufenthaltes des Patienten nunmehr in vollem Umfang plausibel. Die Beklagte hält die Klage… …Krankenhauses zu entscheiden, welche Unterlagen der MDK für seine Prüfung benötige. Die vom MDK verwendete Standardformulierung zur Vorlage weiterer… …unstreitig korrekt erfolgte stationäre Behandlung wegen eines vermeintlich nicht vorgelegten Schreibens nicht vergüten zu müssen. Zudem werde in den Dr. R. zum… …die Frage eines Anspruchsverlustes infolge einer Präklusionswirkung nach § 7 Abs. 2 PrüfvV komme es daher nicht an. [18] Hinsichtlich der weiteren… …vorliegenden Verfahren entscheiden, denn dem Verlegungsantrag der Beklagten war nicht zu entsprechen. Die Aufhebung eines Termins und Verlegung auf einen anderen… …Patienten G. und C. zu, der nicht durch Aufrechnung erloschen ist. [22] Die Klägerin hat mit der erhobenen (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG die… …. Der Senat teilt die Auffassung des SG, dass es nicht Sache des Krankenhauses ist, über die Erforderlichkeit der zu prüfenden Unterlagen zu entscheiden… …geregelte Pflicht des Krankenhauses zur Vorlage von Unterlagen auf nur pauschal angeforderte, unbestimmte eventuell relevante Unterlagen zu erstrecken. [38]… …wegen eines Verstoßes gegen § 7 Abs. 2 PrüfvV kommt unabhängig vom Verständnis der Regelung schon deshalb nicht in Betracht, weil eine Verletzung der in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Finanzierung der Vorgaben der Psychiatrie-Personalverordnung (Psych-PV)

  …Trägers eines Krankenhauses gemäß § 18 Abs. 3 Satz 1 BPflV auf die Finanzierung der entstehenden Kosten für zusätzlich zu besetzende Stellen zur Erreichung… …zuspricht. [2] Die Kläger sind gesetzliche Krankenkassen und deren Zusammenschlüsse. Der Beigeladene, eine Stiftung des öffentlichen Rechts, ist Träger eines… …Krankenhauses für die Behandlung von psychischen Erkrankungen. [3] Im Rahmen der Budgetverhandlungen für den Entgeltzeitraum 2017 konnten sich die Beteiligten… …die übereinstimmende Vereinbarung eines Verwendungszwecks entnommen werden. Die Festsetzung der Vereinbarten Stellenbesetzung in den Anlagen 1 und 2 sei… …weder weitere Voraussetzungen noch eine Sanktion für den Fall einer zweckwidrigen Verwendung eines für das Jahr 2016 vereinbarten Budgets. Das… …Allgemeinen wie auch der BPflV und der Psych-PV im Besonderen ein Grundsatz entnehmen, dass die Erlöse des Krankenhauses, insbesondere die Mittel für die… …findende (vgl. etwa § 137i Abs. 6 Satz 2 SGB V in der bis zum 10. 5. 2019 geltenden Fassung) – Verbot der Doppelfinanzierung, das primär innerhalb eines… …Schaffung der tatsächlich fehlenden Personalstellen ist für die Versorgung der Patienten notwendig; die Erfüllung der Vorgaben der Psych-PV wird von dem… …schließlich maßgeblich für ein Verständnis des § 18 Abs. 3 Satz 1 BPflV, das unabhängig von Finanzierungsvereinbarungen des Krankenhauses und der… …entnehmen. [48] 2.1.3 Dem Anspruch des Beigeladenen aus § 18 Abs. 3 Satz 1 BPflV steht ein von den Klägern – sinngemäß im Sinne eines Ausgleiches oder einer…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Behandlungsleitung beim OPS 8-980

  …Trägerin des Krankenhauses A (nunmehr: Krankenhaus) in M-Stadt. [3] Die Klägerin erhob am 8. 11. 2018 Leistungsklage zum Sozialgericht München. Sie macht… …des Krankenhauses aus dem Jahre 2017, wobei die Aktuellste vom 24. 3. 2017 datiert. 382 KRS 12.20 Krankenhausentgeltgesetz [5] Danach (Bl. 37 ff. der… …einer Strukturanalyse vom 20. 1. 2017 bekannt gegeben worden. Nach Einwendungen des Krankenhauses sei das Ergebnis der Nachprüfung am 24. 3. 2017… …auf Erstattung bestanden habe. Ein Behandlungsleiter übernehme die fachliche Verantwortung für die Behandlung des Patienten. Hierzu sei es erforderlich… …interdisziplinären Intensivstation – ein. Hieraus ergibt sich, dass an den Wochenenden und Feiertagen in allen zehn Fällen im Wesentlichen eine Rufbereitschaft eines… …an jeweils einem Wochenende bzw. einem Wochenendtag (Fall H.) nicht gegeben. Hier gab es die Rufbereitschaft eines Notfallmediziners ohne spezielle… …Rahmen eines öffentlichen Rechtsverhältnisses ohne rechtlichen Grund erbracht hat (st. Rspr.; vgl. z. B. BSG, Urteil vom 28. 9. 2010 – B 1 KR 4/10 R –… …, SozR 4-2500 § 264 Nr. 3; Urteil vom 3. 7. 2012 – B 1 KR 16/11 R –, SozR 4-2500 § 129 Nr. 7). [30] Die Beklagte hat die Grundvoraussetzungen eines… …gleichwohl wegen ihrer Funktion im Gefüge der Ermittlung des Vergütungstatbestandes innerhalb eines vorgegebenen Vergütungssystems eng am Wortlaut orientiert… …Behandlungsbereitschaft durch ein Team von Pflegepersonal und Ärzten, die in der Intensivmedizin erfahren sind und die aktuellen Probleme ihrer Patienten kennen –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2020

  Zentrumszuschlag

  …. Unabhängig vom Vorstehenden könne eine Zuschlagsberechtigung zwar auch vorliegen, wenn die besonderen Aufgaben eines Krankenhauses einem individuellen… …Vorstellungen des Gesetzgebers zu den Voraussetzungen für die Anerkennung eines Krankenhauses als Zentrum bzw. Schwerpunkt überein. [65] Letzteres wird dadurch… …Leistungen, die nach den Vorstellungen des Gesetzgebers des KHEntgG zur Anerkennung eines Krankenhauses als Zentrum bzw. Schwerpunkt führen sollen. Damit ist… …1. § 2 Abs. 2 Sätze 3 und 4 KHEntgG mit der Definition der besonderen Aufgaben eines Zentrums bedeuten keine inhaltliche Neuregelung gegenüber dem bis… …muss der spezielle Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines Zentrums nicht notwendig über eine ergänzende Vereinbarung nach § 109 Abs. 1 Satz… …5 SGB begründet werden, wenn sich der planerische Wille, dem Krankenhaus die besonderen Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des… …Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans sowie sonstiger Umstände feststellen lässt. 3. Die Festlegung eines besonderen Leistungsangebots… …im Krankenhausplan (hier: Herzchirurgie) kann auch ohne ausdrückliche Erwähnung als „Zentrum“ die besonderen Aufgaben eines Zentrums umfassen… …Dienstarten angesetzt: – 40.853 EUR für TAVI-Board (Besprechung von Patienten für Transkatheterklappen), – 18.266 EUR für Thorax-Konferenzen, – 225.727 EUR für… …geltend gemachten, näher ausgeführten elf Positionen. Zum Zentrumszuschlag trug die Klägerin insbesondere vor, dass unter Beachtung eines grundlegenden…

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