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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2020

  Überwachung einer Ärztin in der Weiterbildung

  …Untersuchung kam es zu einer Dissektion eines Herzkranzgefäßes. Daraufhin kam der Zeuge Dr. A hinzu und versuchte, den Riss mit einem Stent zu verschließen… …anatomische Besonderheit eines zu steilen Gefäßabgangs beherrschen können. [7] Die Klägerin hat weiter behauptet, infolge des Eingriffs seien gravierende… …eines schriftlichen Gutachtens des Sachverständigen Prof. Dr. C und Anhörung der Klägerin und der Beklagten zu 2 sowie Vernehmung der Zeugen Dr. A und… …, dass die Klägerin von den Beklagten gemäß §§ 280 Abs. 1, 630a, 823 Abs. 1, 831 Abs. 1, 253 Abs. 2 BGB die Zahlung eines Schmerzensgeldes oder materiellen… …. Allerdings darf dem Patienten, der Anspruch auf eine ärztliche Betreuung hat, die fachärztlichem Standard entspricht, hierdurch kein zusätzliches Risiko… …Überwachung von einem angrenzenden Monitorraum kann im Hinblick auf die Sicherheit des Patienten als jedenfalls gleichwertig angesehen werden. Dies ergibt sich… …als „allgemeiner“ Hintergrunddienst im Bereich des Krankenhauses aufgehalten habe und erst habe herbeigerufen werden müssen, als Komplikationen… …der Fall, so steht es dem Patienten im Rahmen seiner freien Selbstbestimmung natürlich frei, sich für eine geringerwertige Behandlung zu entscheiden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2020

  Komplexbehandlung bei Besiedelung oder Infektion mit multiresistenten Erregern (MRE)

  …, Operationen und Prozeduren mithilfe eines zertifizierten Software-Programms unter Einbeziehung von weiteren Variablen (Alter des Patienten, Verweildauer usw.)… …Rahmen der Kodierung der OPS 8–987 genügt eine Dokumentation nach drei Modulen, darunter eines Basisblocks mit einem Zeitumfang von 100 Minuten. 2. Eine… …aufgenommen wegen zunehmender Verwirrtheit und eines Erysipels am Unterschenkel. Es wurde eine Sepsis durch Streptokokken der Gruppe B diagnostiziert. Nach… …eingewiesenes Pflegepersonal unter Aufsicht eines Krankenhaushygienikers. [3] Der Kläger rechnete die Krankenhausbehandlung mit Rechnung vom 21. 3. 2016 und nach… …durchschnittlicher Mehraufwand > Stunden/Tag kann aufgrund täglicher, pauschaler Angabe eines 100-minütigen Basiszeitblocks nicht nachvollzogen werden.“ Die Kriterien… …eines dokumentierten durchschnittlichen Mehraufwandes von mindestens zwei Stunden täglich während der Behandlungstage mit strikter Isolierung. Eine… …durchschnittliche Mehraufwand von mindestens zwei Stunden täglich während der Behandlung und Isolierung könne anhand der pauschalen Dokumentation eines 100-minütigen… …die Dokumentation eines zeitlichen Mehraufwandes in drei Modulen, einem Modul „Basisblock“, einem Modul „Patienten-abhängiger Block“ (Wechsel von… …einem Modul „zusätzliche Leistungen“ (Patienten- und Angehörigengespräche zu MRE, Mehraufwand diagnostische und therapeutische Maßnahmen im… …Schlussdesinfektion [27] – Patienten- und Angehörigengespräche zum Umgang mit MRE [28] – Durchführung der diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen unter besonderen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2020

  Grundsätze für das Verfahren in der Schiedsstelle nach § 18a KHG

  …bringt, obwohl im Streit ist, ob die Leistungen der Honorarärzte vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses umfasst sind und die erforderlichen Mindestmengen… …Patienten zur Durchführung von Knie-TEP-Implantationen in das Krankenhaus der Beigeladenen ein. [4] Im Jahr 2013 kam es zu einem Rückgang auf 27 Operationen… …bei den Leistungen der niedergelassenen Ärzte überhaupt um Krankenhausleistungen handelte, sowie zwecks Prüfung eines Verstoßes gegen § 18 KHEntgG… …Krankenhausleistungen, die nicht unter Umgehung des Belegarztsystems erbracht würden. Durch das Gesetz zur Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für… …Schiedsstellenentscheidung entspreche nicht den geltenden Rechtsvorschriften. Die überwiegende Behandlung von Patienten durch einen Vertragsarzt, der diese selbst in das… …verstoßen werde, der es Krankenhäusern und ihren Trägern nicht gestatte, für die Zuweisung von Patientinnen und Patienten ein Entgelt oder andere Vorteile zu… …§ 2 KHEntgG. Die Schiedsstelle habe jedoch verkannt, dass Knie-TEP-Implantationen nicht vom Versorgungsauftrag des Krankenhauses der Beigeladenen… …Bedeutung zugelassen. Die Frage der Zulässigkeit des Einsatzes eines sogenannten Honorararztes im Krankenhaus und der damit verbundenen Abrechnung von… …des KHG nicht. Ein unmittelbarer Rückgriff auf die für den Erlass eines Verwaltungsaktes geltenden Vorschriften im VwVfG NRW scheidet aus, weil es sich… …haben die Vertragsparteien nach Maßgabe der §§ 3 bis 6a und unter Beachtung des Versorgungsauftrags des Krankenhauses (§ 8 Abs. 1 Satz 3 und 4) und – seit…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Mindestmerkmale der Intensivüberwachung gemäß Kode OPS 8–980

  …an anderer Stelle des Krankenhauses weitere Aufgaben erfüllen mussten. Die Einrichtung eines Bereitschaftsdienstes der Stufe „D“ für die… …aller dort behandelten Patienten hat. (redaktionelle Leitsätze) LSG NRW, Urt. v. 10. 07. 2019 – L 10 KR 538/15 – (Vorinstanz: SG Aachen, Urt. v. 04. 08… …Versicherte, die Patienten [4] – E (stationärer Aufenthalt 2. 1. 2010 bis 16. 2. 2010) – C (stationärer Aufenthalt 5. 5. 2010 bis 17. 6. 2010) – S (stationärer… …Erstattung überzahlter Behandlungskosten eines Versicherten gerichteten Klage einer Krankenkasse gegen ein Krankenhaus um einen sogenannten Parteienstreit im… …begründet. Allerdings habe die Klägerin nicht die Prüfungsfrist des § 275 Abs 1c i. V.m Abs 1 SGB V versäumt, denn die Überprüfung der Abrechenbarkeit eines… …Intensivstation immer noch planmäßig der Anästhesist anwesend gewesen. Wäre dieser zu einem Notfall innerhalb des Krankenhauses gerufen worden, wäre die… …bei einer dies unter allen vorhersehbaren Umständen sicherstellenden, speziell auf die Intensivstation bezogenen, Dienstplanung des Krankenhauses… …Anästhesisten als auch des Internisten nicht erfüllt; im Übrigen mangele es letzterem auch an der Kenntnis der aktuellen Probleme der Patienten. [11] Die Klägerin… …auch begründet, denn die Klägerin hat Anspruch auf Zahlung eines Erstattungsbetrags i. H. v. insgesamt 178.799,66 EUR nebst Zinsen. Einwendungen und… …voraus, dass der Berechtigte (hier die Klägerin) im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnisses Leistungen ohne Rechtsgrund erbracht hat (vgl…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Aufnahme eines Versorgungsangebots der Neurologischen Frührehabilitation Phase B in den Krankenhausplan.

  …die Aufnahme eines Krankenhauses für einen künftigen Zeitraum. Ein hinreichend konkretisierter PlanfüreinesolcheAufnahmeerforderenichtdieAngabeeiner 50… …Behandlungsmöglichkeiten und rehabilitative Maßnahmen, die in keiner allgemeinen neurologischen Abteilung eines in den Krankenhausplan aufgenommenen Krankenhauses stattfinde… …46 KRS 02.20 Krankenhausentgeltgesetz/Krankenhausfinanzierungsgesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz ♦ Aufnahme eines Versorgungsangebots der… …Die Klägerin betreibt in A-Stadt das G., eine Rehabilitationseinrichtung zur stationären Versorgung neurologischer Patienten. Sie verfügt über eine… …zugelassen. Die Behandlung von Patienten in der Phase C (Behandlungs-/Rehabilitationsphase, in der die Patienten bereits in der Therapie mitarbeiten können… …2002, 260, 262 f.) erfolgt auf der Grundlage eines mit den Verbänden der gesetzlichen Krankenversicherung geschlossenen Versorgungsvertrags nach § 111… …SGB V. Nach den Angaben der Klägerin erfolgte die Behandlung von Patienten in der Phase B der neurologischen Rehabilitation… …Einzelvereinbarungen mit gesetzlichen Krankenkassen. [3] Die Beigeladene ist Trägerin des Städtischen Klinikums C-Stadt, eines Allgemeinkrankenhauses, das mit über 600… …den Krankenhausplan des Landes Niedersachsen aufgenommen ist und das für neurologische Patienten der Phasen B und C auch frührehabilitative Leistungen… …geltend gemachten Bedarfs verwies die Klägerin auf eigene Erkenntnisse aus der Behandlung von Patienten in der Phase C, eine von der drg market erstellte…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2020

  Vergütung der ambulanten Notfallversorgung bei anschließender Aufnahme in einem anderen Krankenhaus

  …Notfallambulanz eines Krankenhauses getroffene Entscheidung, den krankenhausbehandlungsbedürftigen Patienten nicht in das eigene Krankenhaus aufzunehmen, sondern… …des Rettungstransports und der Übergabe des Patienten in die Notfallambulanz 66 KRS 02.20 SGB V eines Krankenhauses abgeschlossen. Damit übereinstimmend… …nicht sinnvoll ist, einen Patienten mit dem Rettungswagen in die Notaufnahme eines Krankenhauses zu transportieren, welches die mutmaßlich erforderliche… …Vergütungsanspruch eines Krankenhauses, das eine erforderliche ambulante Notfallbehandlung durchführt, noch dem Behandlungsanspruch eines Patienten, der in der… …Leistung vergütet werden. Dasselbe gilt für die Untersuchung und Behandlung in der Notfallambulanz eines Krankenhauses, wenn diese zu dem Ergebnis führt… …Notfallambulanz eines Krankenhauses allein infolge der bereits dort angenommenen Krankenhausbehandlungsbedürftigkeit zu einem Bestandteil der nachfolgenden… …Notfallambulanz eines Krankenhauses durchgeführte Behandlung Bestandteil der nachfolgend in einem anderen Krankenhaus durchgeführten stationären Behandlung wäre… …unmittelbar in die Notfallaufnahme eines Krankenhauses begeben hätten, das in der Lage gewesen wäre, die erforderliche stationäre Behandlung durchzuführen. Die… …gibt keinen sachlichen Grund dafür, die Notfallambulanz eines Krankenhauses in einer solchen Konstellation gegenüber der von der KÄV eingerichteten… …Notdienstpraxis zu benachteiligen und die durchgeführte ambulante Behandlung letztlich unvergütet zu lassen. Die Beteiligung der Notfallambulanz eines Krankenhauses…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Zum Begriff der „Blutbank“

  …hämotherapeutischer Maßnahmen am Patienten. Es erschließe sich nicht, warum die Klägerin zur Durchführung einer aufwendigen intensivmedizinischen Komplexbehandlung… …Aufgaben eines Blutdepots hinaus. Wenn der Verfasser des OPS davon ausginge, dass mit einer Blutbank ein Blutdepot gemeint wäre, bedürfte es dieser weiteren… …eines transfusionsmedizinischen Dienstes, die der MDK nach Rücksprache mit dem DIMDI, und dieses nach Rücksprache mit der Deutschen Interdisziplinären… …maximal versorgenden Krankenhäusern zugutekommen, zu denen die Klägerin nicht gehöre, da sie nur in sieben Fachgebieten Patienten versorge und in neun… …Blutprodukten. Die Anwendung dieser Methoden gehe über die Aufgaben eines Blutdepots hinaus. Damit sei das Merkmal nur für Krankenhäuser, die lediglich über ein… …eines Facharztes für Transfusionsmedizin gefordert würde, würde sich der Anwendungsbereich auf wenige Krankenhäuser in Deutschland beschränken. Wenn dies… …verfügbar gewesen sei. Insofern sei dem Begriff der „kleinste gemeinsame Nenner“, hier das Vorhalten eines Blutdepots, zuzumessen, welches die Klägerin… …Ausgabeleistung eines Blutdepots gehe. Für diese Definition des Begriffs der Blutbank gebe es jedoch keinerlei Anknüpfungspunkt im OPS selbst, in (hier fehlenden)… …Leitung besondere und über die der Leitung eines Blutdepots hinausgehende Anforderungen gestellt würden. Denn der Leiter eines solchen Labors müsse eine… …die Leitung eines Blutdepots lediglich eine Fortbildung erforderlich. Selbst wenn deshalb begrifflich ein „Mehr“ im Vergleich zum Blutdepot verlangt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Budget- und Entgeltvereinbarung für ein kinderonkologisches Zentrum als besondere Einrichtung

  …Krankenhaus die besonderen Aufgaben eines Zentrums zuzuweisen, durch Auslegung des Feststellungsbescheides unter ergänzender Heranziehung des Krankenhausplans… …Gewährung eines Zuschlags für die besonderen Aufgaben eines kinderonkologischen Zentrums sowie über die Höhe des Tagessatzes und der Erlössumme für die… …auf Festsetzung eines Zentrumszuschlags abzuweisen und den Tagessatz für die Palliativstation auf 426,22 € und die Erlössumme auf 1.057 878 €… …seiner kinderonkologischen Fachabteilung die Voraussetzungen eines Zentrums im Sinne von § 5 Abs. 3 i. V. m. § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4 KHEntgG in der für den… …Vereinbarungszeitraum 2012 geltenden Fassung. Er habe auch einen Versorgungsauftrag für die besonderen Aufgaben eines kinderonkologischen Zentrums. Anders als von der… …die Budgetverhandlungen noch im Schiedsstellenverfahren eine LKA vorgelegt hat, bedarf zu ihrer Klärung nicht der Durchführung eines Revisionsverfahrens… …nicht darauf verzichten. Aus dem Wortlaut der Regelung und der Gesetzesbegründung (vgl. Entwurf eines Gesetzes zum ordnungspolitischen Rahmen der… …, wie die anderen Vertragsparteien nicht verzichten) aufwirft. Der Beigeladene leitet aus der Verweisung auf § 17 Abs. 4 BPflV ab, dass das Fehlen eines… …. Vielmehr ist geregelt, dass die Vorlagepflicht des Krankenhauses entfällt, wenn und soweit die anderen Vertragsparteien darauf verzichten. Danach kann zwar… …bedarf es jedoch einer einzelfallbezogenen Würdigung aller Umstände des Sachverhalts, bei der das Fehlen eines ausdrücklichen Vorlageverlangens lediglich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Wirtschaftlichkeit der renalen Denervation

  …Letztlichbleibtauchzuerwähnen,dassnochunklarist, welche konkrete Patientengruppe sich spezifisch für diese Behandlung eignet.“ [54] Bezüglich der Voraussetzungen zur Eignung eines Patienten für… …vom 4. bis 30. September 2013 im Rahmen eines stationären Aufenthalts. Mit Datum vom 25. November 2013 stellte sie der Beklagten für diese Behandlung… …Bewertungsverfahren bereits in 2015 mangels erkennbarer Wirksamkeit der Methode eingestellt. [10] Das Gericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines schriftlichen… …gebe, sei die Zahl der Patienten immer noch niedrig, die eine leitliniengetreue Blutdruckeinstellung erreichen könnten (Blutdruck < 140/90 mmHg und <… …Patienten mit arterieller Hypertonie. Des Weiteren lägen Positionspapier der Europäischen Gesellschaft für Kardiologie sowie der Europäischen Hochdruckliga… …vor. Hiernach sei die Selektion der Patienten nachfolgenden Parametern vorzunehmen: [14] – Praxis-Blutdruck ≥ 160 mmHg bzw. ≥ 150 mmHg bei Diabetes… …den Patienten als möglich an, bei denen eine medikamentöse Therapie nicht zu einer ausreichenden Blutdrucksenkung führe (Empfehlung IIb, Evidenz C). Das… …Ergebnisses der so genannten Symplicity HTN-3 Studie eine Therapieoption für Patienten mit Therapie resistenter Hypertonie und optimierter medikamentöse… …verschiedenen Studien gezeigt werden können, dass die renale Denervation bei einigen, jedoch nicht allen Patienten mit einer unkontrollierten Hypertonie zu einer… …Differenz zwischen den tatsächlich und den nur scheinbar behandelten Patienten festzustellen gewesen, während dies bei Afro-Amerikanern nicht der Fall gewesen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2020

  Prognose über die Erreichung der erforderlichen Mindestmenge

  …entgegensteht. [2] Die Klägerin ist Trägerin eines nach § 108 SGB V zugelassenen Krankenhauses. In den Jahren 2011 bis 2015 führte sie – in der Abteilung für… …Krankenhauses oder je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht habe. Im vorliegenden Fall habe die Klägerin die durch die Unterschreitung der Mindestmenge… …Leistungen je Arzt oder Stand- SGB V KRS 01.20 25 ort eines Krankenhauses. Die nach § 137 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SGB V (a. F.) bzw. § 136b Abs. 1 S. 1 Nr. 2 SGB V… …Erwartung in der Regel vor, wenn das Krankenhaus im vorausgegangenen Kalenderjahr die maßgebliche Mindestmenge je Arzt oder Standort eines Krankenhauses oder… …je Arzt und Standort eines Krankenhauses erreicht hat. Gemäß S. 6 regelt der Gemeinsame Bundesausschuss im Beschluss nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 das… …durch die Patienten hat. (redaktionelle Leitsätze) LSG NRW, Urt. v. 17. 01. 2019 – L 5 KR 212/18 – (Vorinstanz: SG Düsseldorf, Urt. v. 26. 02. 2018 – S 9… …mit, dass eine Prognoseüberprüfung des Krankenhauses auf die Erfüllung der Anforderungen der Mindestmengenreglungen nach dem SGB V i. V. m. den… …Unterschreitung 2015 gründe sich auf Einzelfälle: Unstreitig erbracht seien 6 Leistungen, bei 4 weiteren Patienten sei intraoperativ festgestellt worden, dass… …Fällen sei der komplexe Pankreaseingriff von den Patienten abgelehnt worden. Somit seien für 2015 insgesamt 12 Leistungen geplant gewesen. Weiterhin sei zu… …geforderte Prognose, die Mindestmenge werde voraussichtlich nicht erreicht, erst greife, wenn eine valide Einschätzung auf der Grundlage eines hinreichend…

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