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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2023

  Öffentliche Wiedergabe einer Funksendung in Patientenzimmern eines Krankenhauses.

  …Liste des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen. [3] Die Beklagte betreibt in München unter der Bezeichnung I. ein Krankenhaus mit…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Fiktives wirtschaftliches Alternativverhalten bei Rückausnahme von der Fallzusammenführung

  …Behandlung binnen zehn Tagen in Betracht kommt, muss das Krankenhaus den Versicherten entsprechend dem Wirtschaftlichkeitsgebot entweder in der stationären… …Versicherte wurde im Krankenhaus der Klägerin (im Folgenden: Krankenhaus) zunächst vom 5.–11. 5. 2011 stationär wegen der Abklärung von Blutabgängen zur… …Radiochemotherapie erneut stationär aufgenommen und am 31. 5. 2011 aus der stationären Behandlung entlassen. Das Krankenhaus berechnete zwei Fallpauschalen; für den… …Wirtschaftlichkeitsgebots sei ausgeschlossen. Dies werde auch durch § 8 Abs. 5 Satz 3 Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) klargestellt. Zudem hätte das Krankenhaus die… …ihre Berufung gegen das stattgebende Urteil des SG zurückgewiesen. Die vom klagenden Krankenhaus erhobene echte Leistungsklage auf weitere Vergütung ist… …. Das Krankenhaus hat keinen Anspruch auf die hier letztlich streitige, von der KK gezahlte Fallpauschale (DRG G60B, 1219,98 Euro) für die vom 5.–11. 5… …. 2011 für die Versicherte erbrachten Leistungen. Dem Krankenhaus steht der Vergütungsanspruch lediglich in Höhe der von der KK bereits beglichenen 7412,46… …Euro nach DRG G18B zu. Das Krankenhaus durfte in dieser Höhe nach den Grundsätzen des wirtschaftlichen Alternativverhaltens lediglich einen… …. Rechtsgrundlage des vom Krankenhaus wegen der stationären Behandlung der Versicherten geltend gemachten Vergütungsanspruchs ist § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V i. V. m. §… …Leistung durch Versicherte kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und iS von § 39 Abs. 1 Satz 2…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Verpflichtung eines Krankenhauses zur Teilnahme an der Entgeltkalkulation

  …Auswahlprozess in jedem Ziehungsschritt genau ein Krankenhaus aus dem Top-Bereich des Rankings ausgelost werden, wobei jedes der im Top-Bereich gelisteten… …vom 2. November 2016 darüber, dass ihr Krankenhaus – ebenso wie 39 weitere – für die verpflichtende Teilnahme an der Datenerhebung ausgewählt worden und… …sie nunmehr verpflichtet sei, mit ihrem Krankenhaus für die kommenden fünf Jahre (Datenjahre 2016 bis 2020) an der Datenerhebung teilzunehmen. Gegenüber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Unzulässige Abgabe von Arzneimitteln durch die Krankenhausapotheke

  …unterwegs unterfällt nicht dem Anwendungsbereich des § 14 Abs. 7 Satz 2 ApoG. Als Notfallreserve kommt das Arzneimittel nicht „unmittelbar“ im Krankenhaus zur… …. Gemäß § 1 Abs. 1 Sätze 1 und 2 AM-Vereinbarung („Gegenstand des Vertrages und Geltungsbereich Krankenhaus“) gilt: „Gem. § 14 Abs. 7 ApoG (Apothekengesetz)… …Krankenhausärzte abgeben. Patienten, die nach einer stationären oder ambulanten Behandlung aus dem Krankenhaus entlassen werden, darf die Krankenhausapotheke gemäß §… …Stuttgart (SG) Klage erhoben und zur Begründung vorgetragen, das Krankenhaus sei zu einer ausreichenden, zweckmäßigen und insbesondere wirtschaftlichen… …, beim spezialisieren Pflegedienst oder im Rahmen eines stationären Aufenthalts im Krankenhaus sei gleich. Entscheidend sei nur, dass die ausreichende… …Abgabe zur unmittelbaren Anwendung bei Patienten im Krankenhaus zulässig. Dies sei vorliegend nicht der Fall, weil das Arzneimittel im vorausgegangenen… …§§ 40 ff. AMG, im Rahmen derer das geprüfte Arzneimittel gemäß § 47 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. g AMG vom pharmazeutischen Hersteller an das Krankenhaus… …Versorgung der Versicherten im Rahmen der ambulanten Versorgung im Krankenhaus. Mit der Regelung sollte lediglich Rechtsklarheit über die Verpflichtung von… …der ambulanten Behandlung im Krankenhaus, wenn das Krankenhaus hierzu ermächtigt (§ 116a SGB V) oder berechtigt (§§ 116b und 140a Abs. 3 Satz 2 SGB V)… …. 4 Satz 3 ApoG die Abgabebefugnis der Krankenhausapotheken in Bezug auf die im Krankenhaus ambulant behandelten Patienten, allerdings nur hinsichtlich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Rechtmäßigkeit der Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses zu einem gestuften System von Notfallstrukturen

  …Fachkrankenhaus für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde (HNO) in der Form einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung als private Klinik. Das Krankenhaus arbeitet… …(„Krankenhaus im Krankenhaus“). Während das städtische Krankenhaus seinen Schwerpunkt u. a. im Bereich der Notfall- und Unfallversorgung hat, bedient die K F der… …zu einem Krankenhaus würden damit für die notfallmäßig zu Behandelnden größer. Die Anforderung, wonach ein Arzt innerhalb von maximal 30 Minuten am… …werde, auf Entscheidungen im jeweiligen Krankenhaus. In der Sache sei das Erfordernis der 30-Minuten-Facharzt-Verfügbarkeit angemessen, da sämtliche… …Umfang und der Ausrichtung nach über die Notfallversorgung hinausgehen, noch darf das Krankenhaus regulär Sprechstunden anbieten. Allein der Wunsch eines… …Versicherten nach einer ambulanten Behandlung im Krankenhaus verbunden mit der Geltendmachung akuten Behandlungsbedarfs stellt zu Zeiten regulärer… …Krankenhaus muss der Senat an dieser Stelle nicht eingehen. [65] c) Keine verfassungsrechtlichen Bedenken hat der Senat auch an der Ausgestaltung der… …mit der Qualitätssicherung von im Krankenhaus erbrachten Leistungen selbstverständlich und auch an anderer Stelle vorgesehen, so etwa – statt vieler –…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Ausstellung einer vorläufigen Bescheinigung über die Einhaltung von Strukturmerkmalen (§ 275d Abs. 2 SGB V) im Wege eines gerichtlichen Eilverfahrens

  …gerichtlichen Eilverfahrens § 275d Abs. 2 und 4, § 283 Abs. 2 Satz 1 SGB V § 8 Abs. 4 Satz 3 KHEntgG OPS-Kode 8-98f § 86b Abs. 2 Satz 2 VwGO 1. Das Krankenhaus… …von Strukturmerkmalen von OPS-Kodes nach § 275d SGB V [StrOPS-RL]) vorgegebene Strukturmerkmale für das Krankenhaus E. nicht eingehalten würden. So sehe… …Leistungen nicht mindestens vorläufig sichergestellt sei. Überdies bestehe die Gefahr, dass Personal abwandere, weil es in ihrem Krankenhaus seine eigentliche… …[Basisprozedur]) für die Station 1b am Standort Krankenhaus Düren gGmbH auszustellen, [9] sowie, [10] die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Anordnung zu… …OPS-Codes 8-98f (Aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung [Basisprozedur]) für die Station 2c am Standort Krankenhaus E. gGmbH auszustellen. [11] Die… …Wirkung einer Klage gegen ein negatives Prüfergebnis das Krankenhaus entsprechende Leistungen weiter vereinbaren und abrechnen darf (so aber die Auffassung… …soll das Krankenhaus nur davor schützen, eine Leistung allein deshalb nicht mehr abrechnen zu können, weil die Strukturprüfung nicht fristgerecht… …eine vom Krankenhaus nicht zu vertretene Verzögerung zur weiterbestehenden Berechtigung einer Vereinbarung und Abrechnung von Leistungen führt, ergibt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Beweissituation bei Nichtdurchführung eines Prüfverfahrens (§ 275c Abs. 1 SGB V)

  …beiziehen noch Ärzte des Krankenhauses als Zeugen über das Behandlungsgeschehen vernehmen noch auf anderem Weg sich Kenntnis von Vorgängen im Krankenhaus… …verschaffen, die vom MDK im Prüfverfahren zulässigerweise hätten ermittelt werden können. 4. Insoweit besteht für das Krankenhaus ein Recht zur Verweigerung der… …Mitwirkung zur Aufklärung des Sachverhalts. Dem Krankenhaus bleibt allerdings unbenommen, freiwillig Unterlagen vorzulegen oder andere Beweismittel anzubieten… …Versicherter zugelassenen Krankenhauses B (im Folgenden: Krankenhaus). Der Versicherte wurde dort vom 13. bis 18. 8. 2018 mit einer bariatrischen Operation… …Krankenhaus das Risiko der Nichterweislichkeit einer anspruchsbegründenden Tatsache wie hier der Erforderlichkeit der Krankenhausbehandlung. Dieses Risiko sei… …, nicht abgedruckt in BVerwGE 114, 326). [10] Rechtsgrundlage des von dem klagenden Krankenhaus wegen der vollstationären Behandlung des Versicherten… …Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung – wie hier – in einem zugelassenen Krankenhaus im Rahmen seines Versorgungsauftrages… …Senat kann aber auf Grundlage der Feststellungen des LSG nicht entscheiden, ob dem Krankenhaus der geltend gemachte Vergütungsanspruch zusteht. Dies… …das Krankenhaus prüfen. Verneint es sie, so muss es diesem Gelegenheit zu weiterem Vortrag geben und ggf Beweis erheben (dazu 4.). [11] 1. Dem… …später vom Krankenhaus durchgeführte bariatrische Operation mangels Erforderlichkeit keinen Anspruch nach § 39 SGB V hat. Stellt die KK gegenüber dem…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2023

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …KRANKENHAUSENTGELTGESETZ Vergütung einer vom Krankenhaus veranlassten ambulanten strahlentherapeutischen Behandlung LSG Hamburg, Urt. v. 23. 6. 2022 –L1KR60/21 –, nicht…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2023

  Ordentliche Kündigung bei Kirchenaustritt vor Beginn des Arbeitsverhältnisses

  …Beklagte ist dem Deutschen Caritasverband angeschlossen und betreibt unter anderem ein Krankenhaus in D. Sie widmet sich caritativer Hilfe in Form der… …der Klägerin zur katholischen Kirche nicht thematisiert. Den ihr zuvor übersandten und vom Krankenhaus bereits unterzeichneten Dienstvertrag reichte sie… …ausgetreten sind, als nicht geeignet für eine Tätigkeit im kirchlichen Dienst in dem von ihr getragenen Krankenhaus erachtet. Sie knüpft damit die durch die…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2023

  Vergütung einer vom Krankenhaus veranlassten ambulanten strahlentherapeutischen Behandlung

  …Arbeitsrecht/Krankenhausentgeltgesetz KRS 01.23 13 Krankenhausentgeltgesetz Vergütung einer vom Krankenhaus veranlassten ambulanten… …SGB V 1. Veranlasst ein Krankenhaus, welches nicht über eine Abteilung für Strahlentherapie verfügt, während einer vollstationär durchgeführten… …, handelt es sich um vom Krankenhaus veranlasste Leistungen Dritter im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG, so dass diese im Rahmen der Abrechnung als… …Prozeduren mit dem OPS 8- 522.91 zu kodieren sind. 2. Das Krankenhaus, das einen Versicherten zur vollstationären Behandlung aufgenommen hat, ist zu einer… …stationären Behandlung fortgeführte ambulante Strahlentherapie als vom Krankenhaus veranlasste Leistung Dritter kodiert werden durfte. [2] Die Klägerin betreibt… …Krankenhausleistungen im Sinne von § 2 des Krankenhausentgeltes (KHEntgG) in Form von vom Krankenhaus veranlasster Leistungen Dritter gehandelt habe. Die… …Krankenhaus, das einen Versicherten zur vollstationären Behandlung aufgenommen habe, sei zu einer umfassenden und einheitlichen Gesamtleistung verpflichtet und… …dürfe sich nicht etwa einzelnen Leistungen aus Kostengründen entziehen. Wenn und solange das Krankenhaus die vollstationäre Versorgung durchführe, sei es… …werden können. Bei der Behandlung eines Notfalls ergäbe sich auch außerhalb des Versorgungsauftrags ein Vergütungsanspruch für das Krankenhaus. [9] Die… …stationärer Aufenthalt im Krankenhaus medizinisch erforderlich werde, handele es sich bei dem Behandlungsverlauf der vorliegenden Versicherten um eine häufiger…

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