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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Vergütung der Abgabe von Medikamenten durch die Krankenhausapotheke für ambulante Patienten

  …kamen – noch nicht erforderlich. [23] Vereinbarungen eines nach § 116 SGB V ermächtigten Krankenhausarztes mit dem Träger des Krankenhauses über die Ab… …Patienten § 31 Abs. 1 Satz 1, § 39 Abs. 1 Satz 1, § 116, § 120 Abs. 1 Satz 3, § 129a Satz 3 SGB V § 14 Abs. 4 ApoG 1. Die ambulante Behandlung durch… …ermächtigten Krankenhausarzt kann nicht durch nachträgliche Ereignisse (z. B. auftretende Komplikationen) zu einer stationären Leistung des Krankenhauses werden… …Behandlung werden, wenn die ambulante Behandlung eine Leistung des Krankenhauses ist (z. B. ambulante Operation). 4. Zur Abgabe von Medikamenten zur… …Abgabe von Arzneimitteln an ambulant behandelte Patienten gemäß § 14 Abs. 4 Apothekengesetz besteht (Vereinbarung vom 31. 3. 2005). [3] Am 15. 2. 2007… …Notfallteam des Krankenhauses gerufen, das der Versicherten nach Feststellung zu niedriger Sauerstoffwerte solchen verabreichte. Die wieder stabilisierte… …Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor. Streitgegenstand ist der Anspruch eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse auf Zahlung einer Vergütung in Höhe von 2.663,43 €… …zu Recht mit der (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG geltend; denn es handelt sich bei der Zahlungsklage eines Krankenhausträgers gegen eine… …39 Nr. 4; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 Rn. 10), auch wenn es um die Abrechnung von Kosten für Medikamente zur Versorgung eines Versicherten geht. Ein… …entsprechenden Vereinbarung mit dem Träger des zugelassenen Krankenhauses an Versicherte abgeben. Die Beteiligten haben am 31. 3. 2005 eine Vereinbarung gemäß §…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Vergütung einer vollstationären Behandlung bei einer vierstündigen Aufenthaltsdauer zur Beseitigung einer Beckenendlage des Ungeborenen

  …Mittel eines Krankenhauses. Insbesondere könne es zu einem Abfall der Herztöne von Kind und/oder Mutter, zur Atemnot der Mutter bis hin zum… …äußeren Wendung zwingend nicht nur unter Vorhaltung, sondern auch Freihaltung der intensivmedizinischen Ressourcen eines Krankenhauses unter stationären… …stationäre Krankenhausbehandlung die physische und organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses mit den… …Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses zeitlich über mindestens einen Tag und eine Nacht erstrecke. Dabei werde die Entscheidung zum… …Ungeborenen § 39 Abs. 1 Satz 2, § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V 1. Der Versuch einer äußeren Wendung bei einer Beckenendlage eines Ungeborenen erfordert aufgrund der… …damit verbundenen speziellen Risiken den Einsatz der Mittel des Krankenhauses. 2. Eine Aufenthaltsdauer der Schwangeren von rund vier Stunden schließt… …eine vollstationäre Behandlung nicht von vornherein aus. Es kommt entscheidend darauf an, dass die Schwangere die Infrastruktur des Krankenhauses – die… …Versicherten. Eine vollstationäre Behandlung und eine entsprechende Eingliederung in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses liege nicht vor, wenn –… …Verbleib des Patienten über Nacht in der Regel zu Beginn der Behandlung vom Krankenhausarzt getroffen, könne aber im Einzelfall, z. B. bei Komplikationen… …Stunden eine vollstationäre Behandlung nicht von vornherein aus. Eine 24-stündige Mindestaufenthaltsdauer des Patienten im Krankenhaus oder ein Aufenthalt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Beweissituation bei Nichtdurchführung eines Prüfverfahrens (§ 275c Abs. 1 SGB V)

  …. v. 23. 07. 2019 –S15KR6688/18 –) Sachverhalt: Beweissituation bei Nichtdurchführung eines Prüfverfahrens (§ 275c Abs. 1 SGB V) § 39 Abs. 1 Satz 2, §… …275 Abs. 1 Nr. 1, § 275c Abs. 1 (§ 275 Abs. 1c aF), § 17c Abs. 2 KHG PrüfvV 2016 § 103 SGG 1. Ohne Durchführung eines Prüfverfahrens nach der… …Prüfverfahrensvereinbarung (§ 17c Abs. 2 KHG) ist der Krankenkasse und später dem Gericht der Zugriff auf die Behandlungsunterlagen des Krankenhauses verwehrt. 2. Der… …Krankenkasse steht es frei, den Vergütungsanspruch des Krankenhauses aus jeglichem Grund zu bestreiten und mit anderen Beweismitteln als den… …Behandlungsunterlagen des Krankenhauses zu widerlegen. 3. Das Gericht ist zur Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhalts nur verpflichtet, wenn die Krankenkasse… …zutreffen, geeignet sind, den Vergütungsanspruch des Krankenhauses zu reduzieren oder ganz auszuschließen. Das Gericht darf weder Unterlagen des Krankenhauses… …beiziehen noch Ärzte des Krankenhauses als Zeugen über das Behandlungsgeschehen vernehmen noch auf anderem Weg sich Kenntnis von Vorgängen im Krankenhaus… …55. Nach Einholung eines sozialmedizinischen Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenkasse (MDK) lehnte die KK die Kostenübernahme mangels… …Versicherter zugelassenen Krankenhauses B (im Folgenden: Krankenhaus). Der Versicherte wurde dort vom 13. bis 18. 8. 2018 mit einer bariatrischen Operation… …vollstationär behandelt. Die dafür in Rechnung gestellte Vergütung i. H. v. 7203,85 Euro beglich die KK nicht. Das SG hat die KK auf die Klage des Krankenhauses…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Kostenerstattungsanspruch des Krankenhauses als Nothelfer

  …Krankenhausbehandlung eines Patienten. [2] Die Klägerin betreibt die A. in H., die Beklagte ist der zuständige örtliche Sozialhilfeträger. Am 4. März 2018, einem Sonntag… …einem von § 25 Satz 1 SGB XII vorausgesetzten Eilfall Leistungen erbracht. Dies erfordere, dass der Patient umgehend mit den Mitteln eines Krankenhauses… …Hamburg bei jeder Einlieferung eines Patienten mit dem Rettungsdienst einen Auftrag zur Behandlung erteilen will und die Besatzung des Rettungsdienstes mit… …gehandelt hat. Das BSG hat hingegen in einer Entscheidung (Urteil vom 18. November 2014 – B 8 SO 9/13 R), der tatbestandlich die Einlieferung eines Patienten… …124 KRS 04.22 SGB V/SGB XII SGB XII ♦ Kostenerstattungsanspruch des Krankenhauses als Nothelfer § 25 Satz 1, § 18 Abs. 1 SGB XII, §§ 677 ff. BGB 1… …der Fallpauschale haben kann. 2. § 25 SGB XII regelt abschließend die Voraussetzungen eines Kostenersatzanspruchs einer Person, die anstelle des… …Polizeikommissariat erbrochen und sei kurzzeitig bewusstlos gewesen. Der Rettungswagen der Feuerwehr brachte den Patienten zum Krankenhaus der Klägerin, wo er am 5… …. März 2018 um 00:28 Uhr stationär aufgenommen wurde. Im Arztbrief des Krankenhauses vom 5. März 2018 heißt es, der Patient habe sich bereits am 4. März… …Zentrum des Krankenhauses vorgestellt, sei ambulant behandelt, überwacht und anschließend ausgenüchtert entlassen worden. Nun sei eine Wiedervorstellung des… …Patienten durch die Polizei erfolgt, da im Rahmen einer Identitätsfeststellung bei der Polizei persistierender Schwindel und zweimaliges Erbrechen vorgelegen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2024

  Steuerliche Behandlung von Umsätzen aus dem Betrieb von Mitarbeiterkantinen

  …Ausführungen des BMF-Schreibens vom 11. 12. 2006 an die Deutsche Krankenhausgesellschaft keine mit dem Betrieb eines Krankenhauses eng verbundenen Umsätze… …darstellen würden und die Umsätze hieraus dem ermäßigten Steuersatz unterlägen. Sie dienten letztlich dem Wohle der Patienten, da es für den Betrieb eines… …mit dem Betrieb des jeweiligen Krankenhauses eng verbundenen Umsatz dar unabhängig davon, ob die Kantinen nur für Patienten oder nur für Personal oder… …ärztlichen und pflegerischen Leistungen losgelöste wirtschaftliche Betätigung dar. Der Zweck eines Krankenhauses bestehe nicht darin, die Mitarbeiter zu… …Krankenhauses liege, wenn Mitarbeiter auch während der Pausenzeiten kurzfristig erreichbar seien, begründe insoweit die Gewährung eines Sachbezugs für den… …keinen mit dem Betrieb eines Krankenhauses eng verbundenen Umsatz dar. [25] Die Sache ist am 23. 3. 2023 vor dem Senat mündlich verhandelt worden. Es wird… …pflegerischen Leistungen an die Patienten als Benutzer des jeweiligen Krankenhauses zusammenhängen (vgl. BFH, Urteil vom 31. 7. 2013, I R 82/12, BStBl II 2015… …; insoweit besteht auch keine Kostenübernahme durch den Sozialversicherungsträger. Schließlich bedingt der Betrieb eines Krankenhauses nicht zugleich den… …Mitarbeitern des jeweiligen Krankenhauses vorbehalten und können von sämtlichen Mitarbeitern unabhängig von ihrem jeweiligen Tätigkeitsbereich und einer etwa… …Umsätze aus den Mitarbeiterkantinen als „eng mit dem Betrieb des Krankenhauses verbundene Umsätze“ eingestuft und als steuerfrei behandelt. Später – auch in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Aufnahme eines geriatrischen Fachkrankenhauses in den Krankenhausplan

  …8-550.*) dahin, dass im Rahmen der Schätzung eines zusätzlichen geriatrischen Versorgungsbedarfs die Patienten mit lediglich mindestens acht Nebendiagnosen… …Investitionskosten zu rechnen, wenn sie, wie dies bei der Errichtung eines Krankenhauses gewissermaßen „auf Verdacht“ der Fall wäre, eine nach wirtschaftlichen… …Maßstäben nicht mehr zu rechtfertigende Höhe erreichen. Allerdings ist Voraussetzung für die Aufnahme eines lediglich als Entwurf existierenden Krankenhauses… …werden. Der Betrieb eines den aktuellen medizinischen Erfordernissen nicht entsprechender Krankenhauses wäre in einem solchen Fall nicht zu befürchten… …22 KRS 01.19 Krankenhausentgeltgesetz/Krankenhausfinanzierungsgesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz ♦ Aufnahme eines geriatrischen Fachkrankenhauses… …in den Krankenhausplan §1,§6,§8KHG;§7SächsKHG 1. Zu den Voraussetzungen der Aufnahme eines lediglich konzipierten Fachkrankenhauses (hier: für… …Geriatrie) in den Krankenhausplan. 2. Im Falle der beantragten Aufnahme eines neuen Fachkrankenhauses ist eine Auswahlentscheidung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG… …ambulanten geriatrischen Versorgung von Patienten und möchte mit der Klägerin zu 2 ein integriertes Geriatrie- und Gesundheitszentrum (IGGZ) aufbauen, in dem… …Sachsen eingeholt. Alle drei Institutionen haben sich aus unterschiedlichen Gründen gegen eine Aufnahme des geplanten Krankenhauses in den Krankenhausplan… …eines MVZ sei rechtlich und tatsächlich problematisch. Die benannten Kooperationspartner seien gerade für die angedachte Notfallversorgung räumlich viel…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

  Aufnahme einer Klinik für neurologische Frührehabilitation in der Phase B in den Krankenhausplan

  …Aufnahmeanspruch zustand. 2. Der Anspruch eines bedarfsgerechten, leistungsfähigen und kostengünstig wirtschaftenden Krankenhauses auf Feststellung der Aufnahme in… …keine an Planbetten anknüpfende Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan. Bei den Kliniken … sei zu berücksichtigen, dass diese zu den… …eines geplanten Krankenhauses seien jedenfalls zumindest ein Raumkonzept sowie Angaben zum Investitionsvolumen und zu dessen Finanzierung erforderlich… …bereits heute sämtliche Eigenschaften eines Krankenhauses gemäß § 107 Abs. 1 SGB V; insbesondere stehe sie unter ständiger fachlicher ärztlicher Leitung… …abgesprochen werden. Die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses hänge maßgeblich von der Zahl der hauptberuflich angestellten und weiter tätigen Fachärzte in den… …eines geplanten Krankenhauses zu Lasten der Klägerin gehe. Fehl gehe die Auffassung der Klägerin, das beklagte Land sei gehalten, durch die Verfügung von… …Krankenhausplan aufgenommen wird, ist der im Einzugsbereich dieses Krankenhauses tatsächlich zu versorgende Bedarf zu prognostizieren. Das kann durch… …Krankenhäuser muss die Planungsbehörde anhand eines richtig und vollständig ermittelten Sachverhalts und sachgerechter Erwägungen im Rahmen des Gesetzes das… …medizinischen Rehabilitation für Neurologiepatienten der Phase B kann dabei auf die BAR-Empfehlungen abgestellt werden, denen die Qualität eines antizipierten… …Pioniereinrichtungen im Land gehörten, was die neurologische Frührehabilitation von Patienten mit apallischem Syndrom betreffe, und über die größte Erfahrung verfügten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2021

  Rückzahlung der Umsatzsteuer für von der Krankenhausapotheke abgegebene Fertigarzneimittel

  …können zu den eng verbundenen Umsätzen gehören: (…) 3. die Abgabe von individuell für den einzelnen Patienten in einer Apotheke des Krankenhauses… …Körperschaftssteuer die Abgabe von Zytostatika durch die Krankenhausapotheke an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung im… …Krankenhausärzte an ambulant behandelte Patienten des Krankenhauses zur unmittelbaren Verabreichung SGB V/Steuerrecht KRS 07.21 223 im Krankenhaus stehen, zum… …7 % anzuwenden ist. 2. Voraussetzung eines Rückzahlungsanspruchs der Krankenkasse hinsichtlich der Differenz zwischen Regelsteuersatz und Sachverhalt… …eine gesetzliche Krankenkasse. Die Beklagte ist Trägerin eines in der Rechtsform einer Anstalt des öffentlichen Rechts geführten, zur Behandlung… …Vertrages nach § 129a SGB V ab. Die Klägerin beglich die Rechnungen unter Ansatz eines Umsatzsteuersatzes in Höhe von 19 %. [5] Am 30. 12. 2014 hat die… …weiter ausgeführt, dass hierzu „auch“ die Verabreichung von für den Patienten individuell hergestellten Arzneimittel zur Durchführung einer Heilbehandlung… …vom 24. 09. 2014 auf die Abgabe von individuell für Patienten hergestellte Arzneimittel beschränkt seien. Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) habe… …den Patienten zubereitet würden. Bei Fertigarzneimitteln sei dies gerade nicht der Fall. Zudem handele es sich vorliegend um vertragsärztliche… …Verordnung des Arzneimittels bekannt sein. Eine pauschale Prüfung könne nicht erfolgen. Mangels Angaben, um welche Patienten es sich handele, welche…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 7/2023

  Behandlung im Schockraum als ambulante Behandlung

  …stationäre Versorgung. Das BSG habe hinsichtlich eines Aufenthaltes eines Patienten auf einer Intensivstation entschieden (Urteil vom 28. Februar 2007 – B 3 KR… …organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses verstanden. Von einer vollstationären Krankenhausbehandlung ist… …R). SGB V KRS 07.23 215 [22] Eine solche Aufnahmeentscheidung ist auch bei Einlieferung eines Patienten in das Krankenhaus durch den Rettungsdienst… …begründen nicht bereits selbst die Aufnahme in das Krankenhaus. Der Schockraum ist ein zentraler Raum der Notfallaufnahme eines Krankenhauses mit spezieller… …einem Schockraum ist regelmäßig noch keine spezifische Einbindung in das Versorgungssystem eines Krankenhauses verbunden. In einem Schockraum werden eine… …ist auch keine noch so kurzzeitige Aufnahme auf die Intensivstation des Krankenhauses erfolgt. [27] Auch wenn die bei der Einlieferung eines… …und der Aufnahme des Patienten in die vollstationäre Versorgung vorgeschaltet. Maßnahmen der ambulanten Notfallbehandlung, wie sie in einem Schockraum… …zuzurechnen. Das Vorhandensein einer die Möglichkeit der Lebensgefahr einschließenden Indikation bei dem Patienten und die Verwendung einzelner technischer… …Patienten in das Krankenhaus bereits erkennbare Schwere der Erkrankung seine stati- SGB V KRS 07.23 213 onäre Behandlung im Anschluss an die Notfallbehandlung… …Krankenhauses seien nicht vorgelegt worden. Auch unter Berücksichtigung der gesamten Behandlungsdauer von 14 Minuten sei von einer Notfallbehandlung auszugehen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2015

  Zuschläge für die besonderen Aufgaben von Zentren (Brustzentren)

  …Krankenhausplan ergebende Versorgungsauftrag des Krankenhauses umfasse nicht die Wahrnehmung von besonderen Aufgaben eines Zentrums i. S. v. § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 4… …schon begrifflich von den Aufgaben eines jeden auf dem jeweiligen Fachgebiet tätigen Krankenhauses zu unterscheiden seien. Nach der Gesetzesbegründung… …, bei denen statt eines einzigen Facharztes ein interdisziplinäres Ärzteteam über den individuellen Therapieplan des Patienten entscheide, – die… …die Brustkrebsbehandlung und somit der Betrieb eines Brustzentrums, das sie daher im Rahmen des Versorgungsauftrags ihres Krankenhauses betreiben dürfe… …05.15 Krankenhausentgeltgesetz Versorgungsauftrag seines Krankenhauses die mit solchen Zuschlägen zu vergütenden Krankenhausleistungen umfasst. 2. Durch… …Versorgungsauftrag anderer Krankenhäuser ausgeschlossen werden. 3. Der Inhalt des Versorgungsauftrages eines Plankrankenhauses ist durch Auslegung des… …eines Schiedsspruchs durch den Beklagten, mit dem für das von ihr betriebene Brustzentrum die Festsetzung eines Zuschlags zu den für 2008 vereinbarten… …Krankenhauspflegesätzen abgelehnt wurde. [2] Die Klägerin ist Trägerin des Krankenhauses X. Klinik Y. Das Krankenhaus wurde mit Feststellungsbescheid des Sächsischen… …Geburtshilfe, Innere Medizin und Allgemeinmedizin (inklusive Belegbetten Hämatologie/Onkologie) aufgenommen. Ein wichtiges Tätigkeitsfeld des Krankenhauses… …Allgemeinkrankenhäuser der Regelversorgung dienen der wohnortnahen Patientenversorgung … Eigene Abteilungen für einzelne Schwerpunkte eines Fachgebietes im Sinne der…

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