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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Abgrenzung zwischen stationärer Notfallbehandlung oder ambulanter Abklärungsuntersuchung

  Dr. Christina Doppmeier

  …Intensität der eingesetzten Mittel des Krankenhauses kann von einer stationären Behandlung im Sinne des § 39 SGB V ausgegangen werden. Auf einen Blick Sofern… …Behandlungsbedarf erfolgt eine Verlegung auf die Fachabteilung. Es wurde zwischen Vorstellung des Patienten um 05.09 Uhr und Entlassung um 11.35 Uhr ein auf mehrere… …Stunden angelegtes Diagnoseprogramm durchgeführt. So erfolgten ein EGK, die Legung eines peripheren Venenkatheters, Gabe von drei Infusionen (Heparin, ASS… …und Perfalgan), Fertigung eines kleinen Blutbildes einschließlich Troponinwertes und Kreatinkinase sowie ein Thorax-Röntgen, Messung von Vitalparametern… …und dauerhaftes Monitoring, Blutgasanalyse sowie ein weiteres EKG. Aufgrund der Befunde bestätigte sich der Verdacht eines Herzinfarkts nicht und der… …ist. Dies gilt, selbst wenn eine umfassende Abklärung des Krankheitsbildes sowie Überwachung des Patienten in der ZNA oder wie hier auf der INKA… …sachlicher Art) derart hoch und in dem engen Zeitraum verdichtet ist, dass dies nur mit den Mitteln des Krankenhauses möglich ist. Wesentlicher Inhalt Das LSG… …, Zuweisung eines Bettes oder Aufnahmeunterlagen oder Ähnliches dokumentiert wird. Allerdings ist ebenso eine konkludente Aufnahme – auch bei… …Aufnahme allein nicht aus, da diese Betten allein der Beobachtung des Patienten dienen. Bei der kurzen Verweildauer stellte sich zudem der Mitteleinsatz nach… …. Allein die labortechnischen Untersuchungen stellen Maßnahmen dar, die die beson- 196 Rechtsprechung KRS 06.25 deren Mittel des Krankenhauses bedurften…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2017

  Abgrenzung der Verlegung von der Verbringung

  …organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses“. Dieses werde in Anspruch genommen, wenn sich die Behandlung… …, welcher die besonderen Mittel eines Krankenhauses in erhöhtem Maße in Anspruch nehme. Es handele sich um einen komplexen Eingriff am Gehirn und somit eben… …, § 9 Abs. 1 Nr. 1 KHEntgG; § 17 b Abs. 1 Satz 3 KHG Verbringt ein Krankenhaus einen Patienten zur Durchführung einer Hemikraniektomie in ein anderes… …Krankenhaus kann sich nicht darauf berufen, dass es sich bei dieser Operation um eine Leistung eines Dritten im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 KHEntgG… …der Zeit vom 5. bis 29. Dezember 2009. [2] Der Versicherte E. wurde am 5. Dezember 2009 wegen eines Hirninfarkts in der Klinik der Klägerin eingeliefert… …des Krankenhauses der Klägerin vom 6. Dezember 2009 führte der Facharzt für Neurologie F. aus: „Die stationäre Einweisung erfolgte wegen akut am… …Transport des Patienten um 7:01 Uhr am 6. Dezember 2009 verständigt. Um 7:55 Uhr wurde er im beigeladenen Universitätsklinikum zur Operation angemeldet. Das… …11:21 Uhr und die Übergabe des Patienten in der Klinik der Klägerin geschah um 12:34 Uhr. Der Patient wurde dann in der Klinik der Klägerin bis zum 29… …es zu keiner klinischen Verbesserung des Patienten. In der anschließend durchgeführten Computertomographie des Schädels demarkierte sich eine… …Patienten. (...) Wir danken für die Zuweisung und unkomplizierte Rückübernahme des Patienten ...“. [7] Am 22. Januar 2010 stellte die Klägerin der Beklagten…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2016

  Vergütung der Abgabe von Medikamenten durch die Krankenhausapotheke für ambulante Patienten

  …kamen – noch nicht erforderlich. [23] Vereinbarungen eines nach § 116 SGB V ermächtigten Krankenhausarztes mit dem Träger des Krankenhauses über die Ab… …Patienten § 31 Abs. 1 Satz 1, § 39 Abs. 1 Satz 1, § 116, § 120 Abs. 1 Satz 3, § 129a Satz 3 SGB V § 14 Abs. 4 ApoG 1. Die ambulante Behandlung durch… …ermächtigten Krankenhausarzt kann nicht durch nachträgliche Ereignisse (z. B. auftretende Komplikationen) zu einer stationären Leistung des Krankenhauses werden… …Behandlung werden, wenn die ambulante Behandlung eine Leistung des Krankenhauses ist (z. B. ambulante Operation). 4. Zur Abgabe von Medikamenten zur… …Abgabe von Arzneimitteln an ambulant behandelte Patienten gemäß § 14 Abs. 4 Apothekengesetz besteht (Vereinbarung vom 31. 3. 2005). [3] Am 15. 2. 2007… …Notfallteam des Krankenhauses gerufen, das der Versicherten nach Feststellung zu niedriger Sauerstoffwerte solchen verabreichte. Die wieder stabilisierte… …Sachurteilsvoraussetzungen liegen vor. Streitgegenstand ist der Anspruch eines Krankenhausträgers gegen eine Krankenkasse auf Zahlung einer Vergütung in Höhe von 2.663,43 €… …zu Recht mit der (echten) Leistungsklage nach § 54 Abs. 5 SGG geltend; denn es handelt sich bei der Zahlungsklage eines Krankenhausträgers gegen eine… …39 Nr. 4; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 11 Rn. 10), auch wenn es um die Abrechnung von Kosten für Medikamente zur Versorgung eines Versicherten geht. Ein… …entsprechenden Vereinbarung mit dem Träger des zugelassenen Krankenhauses an Versicherte abgeben. Die Beteiligten haben am 31. 3. 2005 eine Vereinbarung gemäß §…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 9/2023

  Ermächtigung für eine psychiatrische Institutsambulanz (PIA) am Standort einer Tagesklinik

  …Einrichtung, sondern als Teil („Satellit“) eines größeren, über mehrere Standorte verfügenden Krankenhauses in den Krankenhausplan aufgenommen worden ist. 2… …Sinne und auch kein Teil eines solchen zugelassenen Krankenhauses. In Baden-Württemberg sei es üblich, ein Krankenhaus mit mehreren Standorten im Rahmen… …W3 erfülle unzweifelhaft sämtliche Voraussetzungen eines Krankenhauses i. S. von § 107 SGB V. Dies müsse für sämtliche Betriebsteile dieses… …– L 11 KA 44/17 – juris Rn. 78). Welcher Teil eines einheitlichen Krankenhauses mit möglicherweise örtlich getrennten Betriebsstätten von der… …, sondern als Teil eines größeren, über mehrere Standorte verfügenden Krankenhauses – hier bezeichnet als „Satellit“ – in den Krankenhausplan aufgenommen… …SGB V, dass die Tagesklinik ein unselbstständiger Teil eines größeren, über mehrere Standorte verfügenden Krankenhauses ist. Dass auch die Abteilung… …eines größeren Klinikums alle Kriterien eines „Krankenhauses“ erfüllen kann, hat der Senat bereits entschieden (vgl. BSG, Urteil vom 15. 4. 1986 – 6 RKa… …Satz 3 KHG erlassenen Feststellungsbescheide über die Aufnahme bzw. Nichtaufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan. Zur Ermittlung des genauen… …die Voraussetzungen eines psychiatrischen Krankenhauses i. S. des § 118 Abs. 1 Satz 1 SGB V (ähnlich noch LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 22. 9… …Quaas, KrV 2018, 133, 141). Dabei geht das KHG vom Erscheinungsbild eines einheitlichen Krankenhauses mit verschiedenen – unter Umständen örtlich…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2023

  Vergütung einer vollstationären Behandlung bei einer vierstündigen Aufenthaltsdauer zur Beseitigung einer Beckenendlage des Ungeborenen

  …Mittel eines Krankenhauses. Insbesondere könne es zu einem Abfall der Herztöne von Kind und/oder Mutter, zur Atemnot der Mutter bis hin zum… …äußeren Wendung zwingend nicht nur unter Vorhaltung, sondern auch Freihaltung der intensivmedizinischen Ressourcen eines Krankenhauses unter stationären… …stationäre Krankenhausbehandlung die physische und organisatorische Eingliederung des Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses mit den… …Patienten in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses zeitlich über mindestens einen Tag und eine Nacht erstrecke. Dabei werde die Entscheidung zum… …Ungeborenen § 39 Abs. 1 Satz 2, § 109 Abs. 4 Satz 3 SGB V 1. Der Versuch einer äußeren Wendung bei einer Beckenendlage eines Ungeborenen erfordert aufgrund der… …damit verbundenen speziellen Risiken den Einsatz der Mittel des Krankenhauses. 2. Eine Aufenthaltsdauer der Schwangeren von rund vier Stunden schließt… …eine vollstationäre Behandlung nicht von vornherein aus. Es kommt entscheidend darauf an, dass die Schwangere die Infrastruktur des Krankenhauses – die… …Versicherten. Eine vollstationäre Behandlung und eine entsprechende Eingliederung in das spezifische Versorgungssystem des Krankenhauses liege nicht vor, wenn –… …Verbleib des Patienten über Nacht in der Regel zu Beginn der Behandlung vom Krankenhausarzt getroffen, könne aber im Einzelfall, z. B. bei Komplikationen… …Stunden eine vollstationäre Behandlung nicht von vornherein aus. Eine 24-stündige Mindestaufenthaltsdauer des Patienten im Krankenhaus oder ein Aufenthalt…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2022

  Kostenerstattungsanspruch des Krankenhauses als Nothelfer

  …Krankenhausbehandlung eines Patienten. [2] Die Klägerin betreibt die A. in H., die Beklagte ist der zuständige örtliche Sozialhilfeträger. Am 4. März 2018, einem Sonntag… …einem von § 25 Satz 1 SGB XII vorausgesetzten Eilfall Leistungen erbracht. Dies erfordere, dass der Patient umgehend mit den Mitteln eines Krankenhauses… …Hamburg bei jeder Einlieferung eines Patienten mit dem Rettungsdienst einen Auftrag zur Behandlung erteilen will und die Besatzung des Rettungsdienstes mit… …gehandelt hat. Das BSG hat hingegen in einer Entscheidung (Urteil vom 18. November 2014 – B 8 SO 9/13 R), der tatbestandlich die Einlieferung eines Patienten… …124 KRS 04.22 SGB V/SGB XII SGB XII ♦ Kostenerstattungsanspruch des Krankenhauses als Nothelfer § 25 Satz 1, § 18 Abs. 1 SGB XII, §§ 677 ff. BGB 1… …der Fallpauschale haben kann. 2. § 25 SGB XII regelt abschließend die Voraussetzungen eines Kostenersatzanspruchs einer Person, die anstelle des… …Polizeikommissariat erbrochen und sei kurzzeitig bewusstlos gewesen. Der Rettungswagen der Feuerwehr brachte den Patienten zum Krankenhaus der Klägerin, wo er am 5… …. März 2018 um 00:28 Uhr stationär aufgenommen wurde. Im Arztbrief des Krankenhauses vom 5. März 2018 heißt es, der Patient habe sich bereits am 4. März… …Zentrum des Krankenhauses vorgestellt, sei ambulant behandelt, überwacht und anschließend ausgenüchtert entlassen worden. Nun sei eine Wiedervorstellung des… …Patienten durch die Polizei erfolgt, da im Rahmen einer Identitätsfeststellung bei der Polizei persistierender Schwindel und zweimaliges Erbrechen vorgelegen…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2023

  Beweissituation bei Nichtdurchführung eines Prüfverfahrens (§ 275c Abs. 1 SGB V)

  …. v. 23. 07. 2019 –S15KR6688/18 –) Sachverhalt: Beweissituation bei Nichtdurchführung eines Prüfverfahrens (§ 275c Abs. 1 SGB V) § 39 Abs. 1 Satz 2, §… …275 Abs. 1 Nr. 1, § 275c Abs. 1 (§ 275 Abs. 1c aF), § 17c Abs. 2 KHG PrüfvV 2016 § 103 SGG 1. Ohne Durchführung eines Prüfverfahrens nach der… …Prüfverfahrensvereinbarung (§ 17c Abs. 2 KHG) ist der Krankenkasse und später dem Gericht der Zugriff auf die Behandlungsunterlagen des Krankenhauses verwehrt. 2. Der… …Krankenkasse steht es frei, den Vergütungsanspruch des Krankenhauses aus jeglichem Grund zu bestreiten und mit anderen Beweismitteln als den… …Behandlungsunterlagen des Krankenhauses zu widerlegen. 3. Das Gericht ist zur Ermittlung des entscheidungserheblichen Sachverhalts nur verpflichtet, wenn die Krankenkasse… …zutreffen, geeignet sind, den Vergütungsanspruch des Krankenhauses zu reduzieren oder ganz auszuschließen. Das Gericht darf weder Unterlagen des Krankenhauses… …beiziehen noch Ärzte des Krankenhauses als Zeugen über das Behandlungsgeschehen vernehmen noch auf anderem Weg sich Kenntnis von Vorgängen im Krankenhaus… …55. Nach Einholung eines sozialmedizinischen Gutachtens des Medizinischen Dienstes der Krankenkasse (MDK) lehnte die KK die Kostenübernahme mangels… …Versicherter zugelassenen Krankenhauses B (im Folgenden: Krankenhaus). Der Versicherte wurde dort vom 13. bis 18. 8. 2018 mit einer bariatrischen Operation… …vollstationär behandelt. Die dafür in Rechnung gestellte Vergütung i. H. v. 7203,85 Euro beglich die KK nicht. Das SG hat die KK auf die Klage des Krankenhauses…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2024

  Steuerliche Behandlung von Umsätzen aus dem Betrieb von Mitarbeiterkantinen

  …Ausführungen des BMF-Schreibens vom 11. 12. 2006 an die Deutsche Krankenhausgesellschaft keine mit dem Betrieb eines Krankenhauses eng verbundenen Umsätze… …darstellen würden und die Umsätze hieraus dem ermäßigten Steuersatz unterlägen. Sie dienten letztlich dem Wohle der Patienten, da es für den Betrieb eines… …mit dem Betrieb des jeweiligen Krankenhauses eng verbundenen Umsatz dar unabhängig davon, ob die Kantinen nur für Patienten oder nur für Personal oder… …ärztlichen und pflegerischen Leistungen losgelöste wirtschaftliche Betätigung dar. Der Zweck eines Krankenhauses bestehe nicht darin, die Mitarbeiter zu… …Krankenhauses liege, wenn Mitarbeiter auch während der Pausenzeiten kurzfristig erreichbar seien, begründe insoweit die Gewährung eines Sachbezugs für den… …keinen mit dem Betrieb eines Krankenhauses eng verbundenen Umsatz dar. [25] Die Sache ist am 23. 3. 2023 vor dem Senat mündlich verhandelt worden. Es wird… …pflegerischen Leistungen an die Patienten als Benutzer des jeweiligen Krankenhauses zusammenhängen (vgl. BFH, Urteil vom 31. 7. 2013, I R 82/12, BStBl II 2015… …; insoweit besteht auch keine Kostenübernahme durch den Sozialversicherungsträger. Schließlich bedingt der Betrieb eines Krankenhauses nicht zugleich den… …Mitarbeitern des jeweiligen Krankenhauses vorbehalten und können von sämtlichen Mitarbeitern unabhängig von ihrem jeweiligen Tätigkeitsbereich und einer etwa… …Umsätze aus den Mitarbeiterkantinen als „eng mit dem Betrieb des Krankenhauses verbundene Umsätze“ eingestuft und als steuerfrei behandelt. Später – auch in…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2019

  Aufnahme eines geriatrischen Fachkrankenhauses in den Krankenhausplan

  …8-550.*) dahin, dass im Rahmen der Schätzung eines zusätzlichen geriatrischen Versorgungsbedarfs die Patienten mit lediglich mindestens acht Nebendiagnosen… …Investitionskosten zu rechnen, wenn sie, wie dies bei der Errichtung eines Krankenhauses gewissermaßen „auf Verdacht“ der Fall wäre, eine nach wirtschaftlichen… …Maßstäben nicht mehr zu rechtfertigende Höhe erreichen. Allerdings ist Voraussetzung für die Aufnahme eines lediglich als Entwurf existierenden Krankenhauses… …werden. Der Betrieb eines den aktuellen medizinischen Erfordernissen nicht entsprechender Krankenhauses wäre in einem solchen Fall nicht zu befürchten… …22 KRS 01.19 Krankenhausentgeltgesetz/Krankenhausfinanzierungsgesetz Krankenhausfinanzierungsgesetz ♦ Aufnahme eines geriatrischen Fachkrankenhauses… …in den Krankenhausplan §1,§6,§8KHG;§7SächsKHG 1. Zu den Voraussetzungen der Aufnahme eines lediglich konzipierten Fachkrankenhauses (hier: für… …Geriatrie) in den Krankenhausplan. 2. Im Falle der beantragten Aufnahme eines neuen Fachkrankenhauses ist eine Auswahlentscheidung nach § 8 Abs. 2 Satz 2 KHG… …ambulanten geriatrischen Versorgung von Patienten und möchte mit der Klägerin zu 2 ein integriertes Geriatrie- und Gesundheitszentrum (IGGZ) aufbauen, in dem… …Sachsen eingeholt. Alle drei Institutionen haben sich aus unterschiedlichen Gründen gegen eine Aufnahme des geplanten Krankenhauses in den Krankenhausplan… …eines MVZ sei rechtlich und tatsächlich problematisch. Die benannten Kooperationspartner seien gerade für die angedachte Notfallversorgung räumlich viel…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2016

  Aufnahme einer Klinik für neurologische Frührehabilitation in der Phase B in den Krankenhausplan

  …Aufnahmeanspruch zustand. 2. Der Anspruch eines bedarfsgerechten, leistungsfähigen und kostengünstig wirtschaftenden Krankenhauses auf Feststellung der Aufnahme in… …keine an Planbetten anknüpfende Aufnahme eines Krankenhauses in den Krankenhausplan. Bei den Kliniken … sei zu berücksichtigen, dass diese zu den… …eines geplanten Krankenhauses seien jedenfalls zumindest ein Raumkonzept sowie Angaben zum Investitionsvolumen und zu dessen Finanzierung erforderlich… …bereits heute sämtliche Eigenschaften eines Krankenhauses gemäß § 107 Abs. 1 SGB V; insbesondere stehe sie unter ständiger fachlicher ärztlicher Leitung… …abgesprochen werden. Die Leistungsfähigkeit eines Krankenhauses hänge maßgeblich von der Zahl der hauptberuflich angestellten und weiter tätigen Fachärzte in den… …eines geplanten Krankenhauses zu Lasten der Klägerin gehe. Fehl gehe die Auffassung der Klägerin, das beklagte Land sei gehalten, durch die Verfügung von… …Krankenhausplan aufgenommen wird, ist der im Einzugsbereich dieses Krankenhauses tatsächlich zu versorgende Bedarf zu prognostizieren. Das kann durch… …Krankenhäuser muss die Planungsbehörde anhand eines richtig und vollständig ermittelten Sachverhalts und sachgerechter Erwägungen im Rahmen des Gesetzes das… …medizinischen Rehabilitation für Neurologiepatienten der Phase B kann dabei auf die BAR-Empfehlungen abgestellt werden, denen die Qualität eines antizipierten… …Pioniereinrichtungen im Land gehörten, was die neurologische Frührehabilitation von Patienten mit apallischem Syndrom betreffe, und über die größte Erfahrung verfügten…

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