Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2025

  Vergütung für ambulante Entbindung im Krankenhaus – Mindest-Fallpauschale trotz fehlender stationärer Aufnahme

  Prof. Dr. Julia Gokel, Leonie Holzwarth

  …KRS 04.25 Rechtsprechung Krankenhausvergütung Vergütung für ambulante Entbindung im Krankenhaus – Mindest-Fallpauschale trotz fehlender stationärer… …Aufnahme §§ 24c, 24f, 39, 107 ff. SGB V BSG, Urt. v. 20. 2. 2025 –B1KR6/24 R Orientierungssatz Auch bei einer ambulanten Entbindung im Krankenhaus kann der… …Vergütungsregelung für ambulante Entbindungen im Krankenhaus existiert. Sachverhalt Gegenstand des dem Urteil vorausgehenden Rechtsstreits war die Vergütung einer im… …Krankenhaus des Klägers durchgeführten ambulanten Entbindung. Die bei der beklagten Krankenkasse gesetzlich versicherte Schwangere hielt sich am Tag der Geburt… …Vorinstanzen, wonach im streitgegenständlichen Fall eine ambulante Geburt vorgelegen habe, da die Mutter das Krankenhaus entsprechend ihrem zuvor geäußerten… …entsprechenden Krankenhaus unter Mitwirkung von Fachärzten und Hebammen sowie unter Einsatz krankenhausspezifischer Mittel. Die ambulante Entbindung im Krankenhaus… …Erforderlichkeit (gemäß dem Grundsatz „ambulant von stationär“) ab. In Ermangelung einer ausdrücklichen Vergütungsregelung für ambulante Entbindungen im Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2025

  Haftung eines im Anstellungsverhältnis zu einem Krankenhaus stehenden Durchgangsarztes für Aufklärungs- und Behandlungsfehler

  Dr. Nadja Kaeding

  …Rechtsprechung KRS 05.25 Krankenhaushaftung Haftung eines im Anstellungsverhältnis zu einem Krankenhaus stehenden Durchgangsarztes für Aufklärungs-… …zwischen ihm und dem Patienten zustande. Wird die angeordnete besondere Heilbehandlung stationär in dem Krankenhaus durchgeführt, in dem der Durchgangsarzt… …ambulanten Nachkontrolle nach der Entlassung aus dem Krankenhaus. Die ambulante Versorgung wie die Nachkontrollen wurden vom Durchgangsarzt verantwortet. Im… …Krankenhauses gegenübertritt. Wird der Patient zur besonderen stationären Heilbehandlung in das Krankenhaus aufgenommen, bei dessen Träger der Durchgangsarzt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Dienstanweisung zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus

  Jennifer Jessie

  …Rechtsprechung KRS 06.25 Arbeitsrecht Dienstanweisung zu Schwangerschaftsabbrüchen im konfessionellen Krankenhaus § 106 GewO; § 10 KAVO NW; Art. 2…
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2025

  Krankenhausrechnung – Verlegung – Wirtschaftlichkeitsgebot

  Dr. Kyrill Makoski

  …KHEntgG BSG, Urteil vom 16. 5. 2024 –B1KR29/22 R Leitsatz Wird ein Patient von einem Krankenhaus in ein anderes ohne ausreichenden Grund verlegt, hat das… …verlegende Krankenhaus der Krankenkasse des Patienten die dadurch verursachten Mehrkosten zu ersetzen. Orientierungssatz Wenn ein Krankenhaus einen Patienten… …in ein anderes Krankenhaus verlegt, muss es prüfen, ob es den Patienten selbst weiter behandeln kann. Fehlt diese Prüfung oder wird der Patient trotz… …ein anderes Krankenhaus. Die Bekl. glich die Rechnung der Kl. zunächst aus, verrechnete dann aber nach einer Prüfung durch den MD ca. 11 TEUR. Das SG… …nicht erkennbar sei, dass das aufnehmende Krankenhaus den Patienten nicht adäquat hätte behandeln können. Allerdings könnte der Bekl. ein… …im selben Auf einen Blick Ein Krankenhaus darf einen Patienten nur aus einem sachlichen Grund verlegen. Praxishinweis Die in Krankenhäusern tätigen… …Krankenhaus keinen sachlichen Grund darlegen (am besten aufgrund der Behandlungsdokumentation), kann die Krankenkasse den Ersatz der Mehrkosten verlangen. Diese… …Krankenkasse und damit keinen Ersatzanspruch. 12 Rechtsprechung KRS 01.25 Krankenhaus habe Vorrang vor einer grundlosen Verlegung. Als sachliche Gründe seien… …hochwertigen Versorgung. Diese Gründe könnten auch höhere Kosten für die Krankenkasse rechtfertigen. Das verlegende Krankenhaus müsse die Gründe für die… …Verlegung darlegen, es sei insoweit beweisbelastet. Fehle es an einem sachlichen Grund, hat das verlegende Krankenhaus der Krankenkasse die hierdurch…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Kostenübernahme-Erklärung – Zahlungsanspruch des Krankenhauses

  Anna Wollschläger

  …entsteht zwischen der privaten Krankenversicherung und dem Krankenhaus ein Schuldverhältnis, aus dem das Krankenhaus unmittelbar gegenüber der… …nunmehr: Auf einen Blick Durch eine Kostenübernahme-Erklärung erwirbt ein Krankenhaus einen direkten Zahlungsanspruch gegen eine private Krankenversicherung… …Krankenhausbehandlung bei kostenintensiveren Behandlungen teilweise eine wichtige Rolle, sowohl für das behandelnde Krankenhaus selbst, als auch für die Versicherten. Für… …wird, die vom Leistungsumfang der Versicherung nicht oder nicht vollständig gedeckt sind. Für das Krankenhaus ist die Annahme eines eigenen… …meisten Wahlleistungen – mit Ausnahme der Chefarztbehandlung – direkt mit der Versicherung erfolgen kann. Für das die Leistung erbringende Krankenhaus…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Primäre Fehlbelegung bei Borderline-Persönlichkeitsstörung

  Prof.Dr. Dagmar Felix

  …Krankenhaus während der gesamten Behandlung durchgehend erhalten bleibt. Das ist der Fall, wenn der Behandlungsplan einen stetigen Wechsel von Behandlungen im… …Krankenhaus und engmaschig therapeutisch begleiteten, auswärtigen Belastungserprobungen vorsieht, während derer die Möglichkeit einer jederzeitigen Rückkehr in… …das Krankenhaus durch exklusive Freihaltung eines Bettes durchgehend sichergestellt ist. Sachverhalt Der gesetzlich versicherten Patientin war von ihren… …V zugelassenen Krankenhaus behandelt. Für den Aufenthalt und die Behandlung, die aus Einzelgesprächen, Gruppentherapie sowie Ergo-, Holz-, Musikund… …zudem häufig wegen „Beurlaubung“ gar nicht im Krankenhaus aufgehalten hätte, verrechnete die Krankenkasse den gesamten, zuvor vollständig beglichenen… …Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne von § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist. Für die – gerichtlich voll überprüfbare – Frage der Erforderlichkeit… …Krankenhäusern ist insoweit anzuraten, die enge räumliche und funktionelle Anbindung an das Krankenhaus während der gesamten Behandlung hinreichend zu… …„Beurlaubung“ bezeichneten Belastungserprobungen außerhalb des Krankenhauses waren Teil des Therapieplans. Das Krankenhaus hatte für die Versicherte ein Bett… …Thema der „Beurlaubungen“ vom Aufenthalt im Krankenhaus befasst; in zahlreichen Entscheidungen wurde die Frage des „Gleichgewichts“ zwischen der für die…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Auslegung von Abrechnungsbestimmungen

  Ulrich Knispel

  …Unterschreitens der unteren Grenzverweildauer beim aufnehmenden Krankenhaus im Falle der Abrechnung einer Verlegungs-Fallpauschale) ist ausgeschlossen. Sachverhalt… …Ein bei der beklagten Krankenkasse (Bekl.) Versicherter wurde am 25. 12. 2019 nach einer ca. 4-stündigen Behandlung in einem anderen Krankenhaus in die… …Aufnahmetag bereits zur Behandlung in einem anderen Krankenhaus gewesen sei, stellte sie eine neue Rechnung ohne Abschlag aus, da die abzurechnende FP im… …Versicherte in dem anderen Krankenhaus nicht stationär behandelt worden sei und daher keine Verlegung stattgefunden habe oder ob eine Verlegung nach einer… …Krankenhaus verlegte Patienten“ verstanden werden. Grundsätzlich sei bei Verlegungsfällen eine an die Behandlungsdauer anknüpfende Kürzung der Vergütung… …vorgesehen. Es erschließe sich nicht, warum das aufnehmende Krankenhaus privilegiert werden solle, wenn die untere Grenzverweildauer nicht erreicht werde. Auch… …Verlegungs-FP einen Kurzliegerabschlag beim aufnehmenden Krankenhaus aus. Auch aus der Regelungssystematik ergebe sich nicht, dass doch ein Abschlag vorzunehmen… …aufnehmenden Krankenhaus vorzunehmen ist. Diese Änderung gilt aber nur für Behandlungsfälle nach Inkrafttreten und konnte auf den vorliegenden Fall noch keine… …dem erstangegangenen Krankenhaus stationär aufgenommen worden war und daher im vergütungsrechtlichen Sinn eine Verlegung stattgefunden hatte. Wäre der… …kurzzeitige Behandlung im erstangegangenen Krankenhaus als stationäre Behandlung zu qualifizieren ist, wenn die diagnostischen und therapeutischen Maßnahmen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Abschluss eines Versorgungsvertrages – Ablehnung durch Krankenkassenverbände – sozialgerichtlicher Rechtsschutz

  Ltd. Ministerialrat Prof. Dr. Frank Stollmann

  …Orientierungssatz 1. Die durch Krankenkassenverbände erfolgende Ablehnung, einen vom Krankenhaus gewünschten Versorgungsvertrag nach §§ 108 Nr. 3, 109 Abs. 1 S. 1 SGB… …hingegen eine allgemeine Leistungsklage. Sachverhalt Die Klägerin betreibt ein psychosomatisches Krankenhaus, das als stationäre Rehabilitationseinrichtung… …Literatur stuft das LSG die durch Krankenkassenverbände erfolgende Ablehnung, einen vom Krankenhaus gewünschten Versorgungsvertrag nach §§ 108 Nr. 3, 109 Abs… …verwaltungsgerichtlichen Verfahren zwischenzeitlich rechtskräftig abgeschlossen, zum anderen gebe es keine Regel des Prozessrechts, die es einem Krankenhaus untersage… …. 14. 4. 2011 – 3 C 17/10 –, Rn. 19 – hingegen fest, dass nur ein Krankenhaus, das dem Grunde nach einen Anspruch auf Aufnahme in den… …Krankenhausbedarfsplan eines Landes habe, für den Abschluss eines Versorgungsvertrages in Betracht komme. Daran aber mangele es vorliegend, weil das Krankenhaus… …bestätigt wurde (dazu OVG Münster, v. 16. 5. 2017 – 13 A 1105/16 – bzw. 26. 6. 2020 – 13 A 2097/18 –). Insoweit ein Krankenhaus ein Kernerfordernis des…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 6/2025

  Mindestmengenprognose – Stärkung des Rechtsschutzes von Krankenhäusern

  Prof. Dr. Johannes Heyers

  …Prognose für das Jahr 2023 bei erheblichen Zweifeln an der Richtigkeit die vom Krankenhaus getroffene Prognose durch einen Bescheid widerlegen. Die… …voraussichtliche Leistungsentwicklung ist vom Krankenhaus nach § 4 Abs. 2 S. 2 Mindestmengen-Regelung (Mm-R) zu begründen. Das Nichterreichen der maßgeblichen… …zugelassenes Krankenhaus betrieb und in den letzten Jahren regelmäßig thoraxchirurgische Behandlungen von Lungenkarzinomen durchgeführt hatte. Für das Jahr 2025… …einerseits beriefen sich auf § 136b Abs. 5 Satz 6 SGB V i. V. m. § 4 Abs. 4 Mm-R und führten aus, dass das Krankenhaus im maßgeblichen Bezugsjahr 2023 die… …rechtfertigten. Das Krankenhaus andererseits verwies auf die laufende Krankenhausplanung in NRW und eine zu erwartende Fallzahlsteigerung durch den Wegfall…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 2/2025

  Vorläufiger Rechtsschutz – Qualitätskontrollen – Leistungserbringungs- und Leistungsabrechnungsverbot

  Dr. Vanessa Christin Vollmar

  …Ein Leistungserbringungs- und Leistungsabrechnungsverbot der Krankenkasse gegenüber einem Krankenhaus wegen der Nichteinhaltung von Mindestanforderungen… …Antragsgegnerin Beschwerde ein. Diese wies das LSG Niedersachen- Bremen mit Beschluss vom 30. 10. 2024 zurück. einem Krankenhaus wegen der Nichteinhaltung von… …dem Krankenhaus um eine hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf… …Niedersachsen-Bremen fußt darauf, dass durch das Leistungserbringungs- und Abrechnungsverbot die Erbringung von Krankenhausleistungen als zugelassenes Krankenhaus nach §…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen