DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2364-4842.2025.05 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2364-4842 |
Ausgabe / Jahr: | 5 / 2025 |
Veröffentlicht: | 2025-09-23 |
Rechtsprechungsreporte gab es in der KRS zuletzt zum Krankenhausplanungsrecht, zum Krankenhausförderungsrecht, zum Krankenhausentgeltrecht sowie zum Krankenhausvergütungsrecht. Ziel dieses Beitrags ist es, einen Überblick über die aktuelle Rechtsprechung zum Krankenhausvertragsrecht zu geben und praxisrelevante Fragestellungen zu beleuchten, schwerpunktmäßig im Rahmen des privaten Krankenversicherungsrechts.
OVG Münster, Beschl. v. 31.7.2025 – 13 B 370/25
BSG, Urt. v. 19.12.2024 – B 1 KR 19/23 R
LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 4.3.2025 – L 10 KR 162/24 B ER
LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 11.6.2025 – 10 KR 823/23 KH
LG Bochum, Urt. v. 11.6.2024 – I-18 O 21/23
BGH, Urt. v. 21.1.2025 – VI ZR 204/22
OLG Köln, Beschl. v. 29.7.2025 – 5 W 16/25
Es handelt sich um eine Übersicht in Leit- oder Orientierungssätzen der Obergerichte der Arbeits-, Sozial-, Verwaltungs- und Zivilgerichtsbarkeit, ausschließlich den Krankenhausbereich betreffend. Umfasst ist der Zeitraum vom 1.6. bis 31.8.2025. Die Entscheidungen sind regelmäßig rechtskräftig.
+++ BSG, 1. Senat +++ BSG, 12. Senat +++ BVerwG +++
● Elektronische Bereitstellung von Gebrauchsanweisungen für Medizinprodukte
● Gesetzgebungsvorschlag zur Stärkung des Katastrophenschutzes und der Notfallvorsorge im Gesundheitswesen
● Krankenhausreformanpassung (KHAG) – Gesetzentwurf des Bundesgesundheitsministeriums
● Verfassungsbeschwerden gegen Vorgaben des G-BA
● Bundes-Klinik-Atlas
● 23. Berliner Gespräche zum Gesundheitswesen Freitag, 12. Dezember 2025 | Auditorium Friedrichstrasse
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