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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 10/2024

  Zusatzentgelt ZE 130.02 für aufwendige Pflege

  …2019; ZE 130.02; OPS 9-200.7 1. Das Krankenhaus ist verpflichtet, dem MDK im Prüfverfahren über die Berechtigung der Abrechnung des ZE 130.02 die Zahl… …vorliegenden Prüfauftrag und teilte mit, dass mit dem Krankenhaus ein Begehungsverfahren vereinbart worden sei. Über den Termin werde gesondert informiert. Mit… …. Vitalparameter) sowie die Pflegedokumentation mit einer Frist bis zum 13. 12. 2020 an. Das Krankenhaus übersandte am 25. 6. 2020 ein Unterlagenkonvulut. Enthalten… …Ergänzungsvereinbarung zur PrüfvV vom 2. 4. 2020 nicht beachtet. Danach könne bei Abrechnungsprüfungen, die bis zum 31. 3. 2020 gegenüber dem Krankenhaus eingeleitet und… …auch das Krankenhaus die aus seiner Sicht zur Erfüllung des konkreten Prüfauftrages erforderlichen Unterlagen ergänzen. Das Krankenhaus hat die… …Unterlagen innerhalb von 8 Wochen nach Zugang der Unterlagenanforderung an den MDK zu übermitteln. Die vom MDK angeforderten und gegebenenfalls vom Krankenhaus… …Krankenhaus einen Anspruch nur auf den unstrittigen Rechnungsbetrag. Liefert das Krankenhaus die erforderlichen Unterlagen innerhalb von weiteren 6 Wochen nach… …, wird das Prüfverfahren fortgesetzt, sofern das Krankenhaus vor der Nachlieferung die Krankenkasse informiert und für die Fortsetzung des Prüfverfahrens… …Krankenhaus ausgeschlossen. Ein Anspruch auf den dann noch strittigen Rechnungsbetrag besteht nicht.“ [32] a) Die Vorschriften der PrüfvV 2016 sind auf den… …vorliegenden Behandlungsfall anwendbar, weil die Versicherte am 28. 11. 2019 in das Krankenhaus der Klägerin aufgenommen worden war und eine Prüfung im…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2024

  Kodierung der Hauptdiagnose bei mehreren behandlungsbedürftigen Diagnosen

  …Krankenhausbehandlung. 2. Liegen – ex-post betrachtet – schon bei Aufnahme ins Krankenhaus mehrere – auch zunächst nicht erkannte – Leiden objektiv vor, die stationär… …zugelassenen Krankenhauses (im Folgenden: Krankenhaus), in dem die bei der beklagten Krankenkasse (im Folgenden: KK) versicherte H (im Folgenden: Versicherte)… …vom 22. 11. 2013 bis 2. 1. 2014 stationär behandelt wurde. Dem vorausgegangen war eine notfallmäßige Erstaufnahme in ein anderes Krankenhaus wegen neu… …Krankenhaus der Klägerin. Der Versicherten wurde dort zunächst zur Entfernung eines MRT-gesicherten, unter der harten Hirnhaut liegenden Blutergusses die… …Schädeldecke eröffnet und der Bluterguss entfernt. Wegen eines Sturzes der Versicherten vor der Aufnahme ins Krankenhaus bestand der Verdacht einer Synkope… …durchgeführt. Das Krankenhaus kodierte als Hauptdiagnose ICD-10-GM I35.0 (Aortenklappenstenose), steuerte unter Berücksichtigung zahlreicher Nebendiagnosen und… …im Krankenhaus vollstationär aufgenommen worden sei. Diese Hauptdiagnose steuert die deutlich geringer vergütete Fallpauschale B02D (Komplexe… …vom 20. 3. 2018 (B 1 KR 25/17 R – SozR 4-5562 § 9 Nr. 11). Daraus ergebe sich, dass eine im Zeitpunkt der Aufnahme eines Patienten in das Krankenhaus… …vom klagenden Krankenhaus erhobene (echte) Leistungsklage ist im hier bestehenden Gleichordnungsverhältnis zulässig (stRspr; vgl. BSG vom 16. 12. 2008… …begründet. Dem Krankenhaus steht der zuletzt streitig gebliebene Vergütungsanspruch von 20.026,17 Euro für die Behandlung anderer Versicherter zu (dazu 1.)…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 5/2024

  Kürzung der pauschalen Fördermittel wegen Investitionsförderung

  …Investitionsförderung § 9 Abs. 1, Abs. 3 KHG 1. Eine Kürzung der pauschalen Fördermittel nach § 9 Abs. 3 KHG mit der Begründung, dass das Krankenhaus eine Förderung von… …Zentralsterilisation“ für das von ihr betriebene G. bewilligt worden sind. [2] Die Klägerin ist eine Stiftung des Privatrechts, die seit 1905 ein Krankenhaus betreibt… …Wiederbeschaffung kurzfristiger Anlagegüter durch feste jährliche Pauschalbeträge, mit denen das Krankenhaus im Rahmen der Zweckbindung der Fördermittel frei… …Jahre um ein Prozent reduziert werden. Nach der Erfahrung habe ein Krankenhaus, das neue Gebäude errichte und kurzfristige Anlegegüter als Erstausstattung… …Bescheid nicht anwendbar ist, ist folgende Regelung in § 11 unter der Überschrift „pauschale Förderung“ vorgesehen: Werden einem Krankenhaus Fördermittel für…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 12/2024

  Mindestmengenregelung für die Behandlung von Früh- und Reifgeborenen

  …Behandlung von Früh- und Reifgeborenen mit einem Aufnahmegewicht von < 1250 g von 14 auf 25 Fälle pro Krankenhaus und Jahr durch Beschluss des G-BA vom 17. 12… …beauftragen, mit welchem für die Versorgung von Früh- und Neugeborenen mit einem Geburtsgewicht < 1250 g einer jährlichen Mindestmenge pro Krankenhaus mit… …des BSG, dass eine Regelung, die ein überdurchschnittlich leistungsfähiges Krankenhaus von der Leistungserbringung durch eine Mindestmenge ausschließe… …darauffolgenden Kalendertag im betreffenden Krankenhaus aufgenommen würden. Schon die am nächsten Kalendertag aufgenommenen Kinder sollten – anders als bisher –… …Behandlungsergebnisses sei auch von der Menge der in einem Krankenhaus durchgeführten Versorgungen der Neugeborenen mit einem Aufnahmegewicht von < 1250 g abhängig. Es… …je Krankenhaus und Jahr nichtig ist, statthaft (§ 55 Abs. 1 Hs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 54 Abs. 1 S. 2 SGG). [60] Streitgegenstand ist das jeweilige… …voraussichtlich nicht erreicht wird. Nach Satz 2 steht dem Krankenhaus, das die Leistungen dennoch bewirkt, kein Vergütungsanspruch zu. Wie bereits der Beklagte… …selbst ausgeführt hat, muss das Krankenhaus gemäß § 136b Abs. 5 S. 3 SGB V gegenüber den Kassenverbänden jährlich darlegen, dass die erforderliche… …Prognose-Darlegung durch das Krankenhaus besteht keine Leistungsberechtigung für das nächste Kalenderjahr. Das Verfahren nach § 136b Abs. 5 S. 3 ff. SGB V zur Prognose… …, BAnz AT 28. 7. 2021 B5, in Kraft getreten am 29. Juli 2021) setzen allesamt das Vorliegen von Umständen voraus, aufgrund welcher das Krankenhaus eine…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 4/2024

  Fachabteilungsbezogene Festlegung von pflegesensitiven Bereichen mit pauschalierten Pflegepersonaluntergrenzen

  …vor, dass für jeden pflegesensitiven Bereich im Krankenhaus die Pflegepersonaluntergrenzen differenziert nach Schweregradgruppen nach dem jeweiligen… …anerkannten bedarfsgerechten Betten und Plätze werden mit einer Anzahl von 70 angegeben. Ausweislich des Feststellungsbescheides kommt dem Krankenhaus ein… …, beklagte Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus stellte mit Schreiben vom 12. 11. 2020 auf Grundlage der Verordnung zur Festlegung von… …Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern (Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung – PpUGV) einen pflegesensitiven Bereich im Krankenhaus der… …Nervensystems) von ihrem Krankenhaus nicht behandelt würden. Hohe Fallzahlen pflegeintensiver Prozeduren wie beispielsweise bei der neurologischen… …Krankenhaus versorgt würden, ganz überwiegend lediglich in dem Bereich pflegerischen Grundversorgung (A 1) erfolgt. Zu keinem Zeitpunkt sei in den letzten… …Einschlägigkeit für einen pflegesensitiven Bereich im Fachgebiet der Neurologie sprechen könnte, sei eindeutig. Diese Fallpauschalen würden in dem Krankenhaus der… …pflegesensitive Bereich im Krankenhaus der Klägerin sei auf Grundlage der Rechtsverordnung zutreffend ermittelt worden. Hierbei kämen ihr keinerlei Spielräume zu… …die Klägerin zum Sozialgericht Karlsruhe (SG) Klage erhoben und zur Begründung ausgeführt, dass ihr Krankenhaus in der Neurologie über einen besonderen… …H1-Klinikums P1 – würden in ihrem Krankenhaus insbesondere Hirninfarkte, epileptische Syndrome oder Entzündungen des Nervensystems nicht behandelt, welche aber…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Berechtigung des Krankenhausträgers zur Führung von Budgetverhandlungen

  …KHG NRW 1. Das Schicksal der Berechtigung zu Budgetverhandlungen eines Krankenhausträgers „für das einzelne Krankenhaus“ ist nicht… …Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten um die Genehmigung der Festsetzung des Krankenhausbudgets für das Krankenhaus der Beigeladenen im… …Schiedsstellenverfahren Verf.-Nr. 0/0000 der Schiedsstelle- KHG S. (im Folgenden: Schiedsstelle). [2] Das Krankenhaus der Beigeladenen wurde bis zur Übernahme durch die… …das Krankenhaus unter der Bezeichnung „T1. Klinik X“ am Ort der vormaligen Einrichtung. [6] Mit Feststellungsbescheid Nr. 0000 der Bezirksregierung… …Düsseldorf vom 02. 03. 2017 wurde das Krankenhaus der Beigeladenen unter der Bezeichnung „T1. Klinik X“ unter Weiterführung der Krankenhaus-Nr. 000 00 00 „ab… …Rechtsnachfolge komme. Anderes ergebe sich auch nicht aus dem Insolvenzrecht, da ein Krankenhaus während eines Insolvenzverfahrens krankenhausentgeltrechtlich voll… …handlungsfähig bleibe, sodass auch mit einem solchen Krankenhaus mit Ablauf des Pflegesatzzeitraums neue Pflegesätze zu vereinbaren seien. Die Schiedsstelle sei… …Auffassung der Schiedsstelle angeschlossen, dass der neue Träger das Krankenhaus im Rahmen eines sog. Asset Deals übernommen habe, aus dem keine… …, also derjenige, der das Krankenhaus eigenverantwortlich mit allen Risiken und Nutzen führe. Die Aufnahme oder Nichtaufnahme eines Krankenhauses in den… …Feststellungsbescheid „als solcher“ ausgewiesen sei, sondern wer das Krankenhaus „eigenverantwortlich mit allen Risiken und Nutzen“ führe. Damit sei es für den Anspruch…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Qualitätsgebot bei einer Transkatheter-Aortenklappen-Implantation (TAVI)

  …mitgeteilten Erstattungsanspruches ist für das Krankenhaus nach Auffassung der Kammer auch deshalb relevant, weil nur so auch wirtschaftlich geprüft werden kann… …darüber, dass eine Transkatheter-Aortenklappen-Implantation – TAVI – auch in einem Krankenhaus ohne eine herzchirurgische Abteilung erbracht werden kann… …aufgenommenes Krankenhaus in Potsdam. Als Fachabteilungen für dieses Krankenhaus der Schwerpunktversorgung sind in dem im Jahr 2014 gültigen Dritten… …Herzchirurgie als besonders beplanter Bereich im Krankenhausplan aufgeführt noch verfügte das klägerische Krankenhaus im Jahr 2014 über eine solche Abteilung. [3]… …Die bei der Beklagten gesetzlich krankenversicherte Frau R M wurde vom 27. März 2014 bis 24. April 2014 im Krankenhaus der Klägerin stationär behandelt… …2016 kathetergestützte Aortenklappenimplantationen (TAVI) auch von einem Krankenhaus mit einer Fachabteilung für Innere Medizin und Kardiologie erbracht… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne… …Klägerin betriebene Krankenhaus zugelassen, ohne dass es eines Versorgungsvertrages bedarf (sog. Plankrankenhaus, vgl. § 108 Nr. 2 SGB V). [29] Auf den… …Krankenhaus ohne herzchirurgische Fachabteilung etwa unter Zugrundelegung einer Kooperationsvereinbarung mit einer herzchirurgischen Einrichtung erbracht werden…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 3/2024

  Angemessene Anrückzeiten für Ärzte im Rufbereitschaftsdienst

  …Berücksichtigung von Wege- und Rüstzeiten bei Wegezeiten vom Wohnort zum Krankenhaus von 25 bis 30 Minuten eine vom Arbeitgeber festgelegte generelle Anrückzeit von… …Verfügbarkeit am Patienten von 30 Minuten vorzugeben. [2] Die Beteiligte zu 2 und Arbeitgeberin betreibt ein städtisches Krankenhaus. Der Beteiligte zu 1 ist der… …Patienten bestehen im Hinblick darauf, dass somit Wege- und Rüstzeiten auch auf dem Gelände des und im Krankenhaus von den dreißig Minuten umfasst sein sollen… …Patienten bei Wegezeiten vom Wohnort bis zum Krankenhaus von 25 bis 30 Minuten den Abruf gemäß den Vorgaben der Dienstanweisung befolgen können. [40] cc…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 1/2024

  Kodierung für eine aufwendige intensivmedizinische Komplexbehandlung

  …. 2020 u. a. voraus, dass das Krankenhaus die Voraussetzung einer 24-stündigen Verfügbarkkeit kontinuierlicher und (von vornherein als solcher… …Krankenhausplan des Freistaates Thüringen aufgenommenes Krankenhaus, in dem der im Juli 1960 geborene Versicherte der beklagten Krankenkasse vom 21. 11. 2018 bis 24… …Beklagte teilte der Klägerin am 11. 07. 2019 elektronisch mit, ihr Krankenhaus erfülle die strukturellen Voraussetzungen für diesen OPS-Kode nicht, weshalb… …8-98f.- nicht anerkannt werden. Im Krankenhaus der Klägerin seien schon seit Jahren keine ICP- Sonden gelegt bzw. revidiert und betroffene Patienten in die… …zur Strukturprüfung im Krankenhaus der Klägerin am 27. 02. 2018 dieses Mindestmerkmal verneint und 4 KRS 01.24 Krankenhausentgeltgesetz zudem ausgeführt… …Meiningen Klage auf Zahlung des Differenzbetrages nebst Zinsen erhoben. Sie machte zur Begründung geltend, ihr Krankenhaus erfülle sämtliche Mindestmerkmale… …Krankenhaus ebenfalls über die dafür erforderlichen personellen und sächlichen Mittel einschließlich der Hirndrucksonden. Eine tatsächliche Hirndruckmessung sei… …Krankenhaus der Klägerin habe sämtliche Mindestmerkmale des abgerechneten OPS-Kodes erfüllt, weil die „24-stündige Verfügbarkeit einer intrakraniellen… …Krankenhaus erfüllte im Zeitraum der streitigen Behandlung des Versicherten nicht sämtliche Merkmale des OPS-Kodes 8-98f.51, dessen Verschlüsselung… …der InEK GmbH (Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus), einer gemeinsamen Einrichtung der in § 17b Abs. 2 Satz 1 KHG und § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1…

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• eJournal-Artikel aus "KRS Krankenhaus-Rechtsprechung" Ausgabe 11/2024

  Anforderungen an die Leistungsentscheidung der Krankenkasse

  …auf die Ausführungen von Gutachern des MDK bezieht, soweit für das Krankenhaus deutlich wird, warum ein Erstattungsanspruch nach Auffassung der… …zweckmäßig und medizinisch erforderlich gewesen wäre, und wenn das Krankenhaus berechtigt gewesen wäre, die (fiktive) wirtschaftliche Leistung selbst zu… …umzugehen sei, dass ein Krankenhaus vollstationär behandelt habe, das Sachverständigengutachten aber zu dem Ergebnis komme, dass eine teilstationäre… …unmittelbar mit der Inanspruchnahme der Leistung durch den Versicherten kraft Gesetzes, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus erfolgt und sie im… …Behandlung durch ein nach § 108 zugelassenes Krankenhaus, wenn die Aufnahme oder die Behandlung im häuslichen Umfeld nach Prüfung durch das Krankenhaus… …Versicherten im Krankenhaus notwendig sind, insbesondere ärztliche Behandlung (§ 28 Abs. 1), SGB V KRS 11.24 343 Krankenpflege, Versorgung mit Arznei-, Heil- und… …. Soweit ein Krankenhaus einen Versicherten bei einer erforderlichen Krankenhausbehandlung in unwirtschaftlichem Umfang behandelt, besteht allenfalls… …Recht klargestellt, dass Gleiches auch gelten muss, wenn das Krankenhaus anstelle einer zweckmäßigen, erforderlichen und ausreichenden teilstationären… …Nr. 6, SozR 4-2500 § 40 Nr. 8, SozR 4-2500 § 111 Nr. 2, Rn. 21). Zudem muss das Krankenhaus in Einklang, mit dem Wirtschaftlichkeitsgebot, alle… …. 11. 2019 –B1KR13/19 R –, BSGE 129, 232-241, SozR 4-2500 § 76 Nr. 6, SozR 4-2500 § 40 Nr. 8, SozR 4-2500 § 111 Nr. 2, Rn. 28). Ein Krankenhaus, das…

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