DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2364-4842.2025.04 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2364-4842 |
Ausgabe / Jahr: | 4 / 2025 |
Veröffentlicht: | 2025-07-24 |
Das umfassende, in Teilen äußerst technisch anmutende Krankenhausvergütungsrecht besteht aus einer Vielzahl von Normen auf verschiedenen Regelungsebenen. Dabei liegt diesem ein komplexes Vergütungssystem zugrunde. So ergibt sich der algorithmisch zu ermittelnde Vergütungsbetrag selbst aus vielen Parametern.
BSG, Urt. v. 20.2.2025 – B 1 KR 6/24 R
LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 19.3. 2025 – L 10 KR 9/24 KH
LSG Niedersachsen-Bremen, Beschl. v. 25.11.2024 – L 16 KR 425/24 B ER
BGH, Urt. v. 13.3.2025 – III ZR 40/24 –
OLG Köln, Urt. v. 6.11.2024 – 5 U 2/24 –
LG Stuttgart, Urt. v. 22.11.2024, 14 O 67/20
FG Hannover, Urt. v. 15.1.2025 – 5 K 256/17
BVerwG, Beschl. v. 12.5.2025 – 3 B 1/25
Es handelt sich um eine Übersicht in Leit- oder Orientierungssätzen der Obergerichte der Arbeits-, Sozial-, Verwaltungs- und Zivilgerichtsbarkeit, ausschließlich den Krankenhausbereich betreffend. Umfasst ist der Zeitraum vom 15.3. bis 30.6.2025. Die Entscheidungen sind regelmäßig rechtskräftig.
+++ BSG, 1. Senat +++ BSG, 12. Senat +++ BVerwG +++
● Krankenhaustransformations-Verordnung – KHTFV
● Vorhabenplanung des Bundesgesundheitsministeriums
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